CDU

Beiträge zum Thema CDU

Vereine + Ehrenamt
Köln/ Rhein-Sieg: Karneval in Horrem ein großer Erfolg | Foto: Freie Wähler zur Verwendung freigegeben
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Karneval im Rheinland
Freie Wähler: Sitzung in Horrem ein voller Erfolg

Gute Stimmung bei der Karnevalsgesellschaft Balkhausen- Türnich im Rhein-Erft-Kreis(Köln / Kerpen Rhein-Erft-Kreis) „Trotz der widrigen Umstände haben wir viel erreicht und das Dorf hat zusammengehalten. Danke für die große Unterstützung“, mit diesen Worten bedankte sich Ehrenpräsident und Literat Eddy Wildenburg sichtlich gerührt bei den Gästen der großen Sitzung der Karnevalsgesellschaft Balkhausen-Türnich, die am vergangenen Samstag, den 28.01.23 in Horrem stattgefunden hat. Wildenburg und...

  • Dortmund
  • 30.01.23
  • 1
Politik

OB Keller, CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP gegen öffentliche Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses

„Die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf finden seit Jahren leider nichtöffentlich statt. So ist es weder interessierten Bürgern, noch der Presse möglich, an den Sitzungen teilzunehmen und ihre Interessen wahrzunehmen. Dies um im Sinne der Transparenz schnellstmöglich geändert werden; es geht um unsere Steuergelder,“ erklärt Torsten Lemmer, Bezirksvertreter, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser Antrag wurde von OB...

  • Düsseldorf
  • 29.01.23
  • 1
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne und Stadtverwaltung schaffen keinen Internationalen Mädchentag

Der Internationale Mädchentag ist ein von den Vereinten Nationen initiierter Aktionstag. Er soll in jedem Jahr am 11. Oktober einen Anlass geben, um auf die weltweit vorhandenen Benachteiligungen von Mädchen hinzuweisen. Die Düsseldorfer Aktionsgruppe von Plan International hat zum zehnjährigen Jubiläum des Welt-Mädchentags Weckmädchen an Hinkel-Kunden und die Passanten gegen Spende abgeben. „In der Kooperationsvereinbarung von CDU und Bündnis 90 / Grüne ist zu lesen: „Der jährlich am 10....

  • Düsseldorf
  • 27.01.23
Politik

Gleichstellungsmonitor in Düsseldorf – es fehlt der politische Beschluss zur Umsetzung

„Zum Thema Gleichberechtigung aller in Düsseldorf lebender Menschen und insbesondere der gleichen Bezahlung für die gleiche Arbeit haben CDU und Bündnis 90 / Grüne in ihrer Kooperationsvereinbarung beschlossen, einen Gleichstellungsmonitor, wie es ihn in Hamburg und Wien schon gibt, einzurichten. Da dazu seit zwei Jahren nichts mehr zu hören war, fragten wir in der Sitzung des Gleichstellungsausschusses nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz /...

  • Düsseldorf
  • 27.01.23
Politik

Keine zusätzlichen Unterstützungen für den Streichelzoo

„In Wersten steht der Streichelzoo das ganze Jahr zur Verfügung. Schweine, Schafe, Ziegen, Enten, Kaninchen, Gänse, Meerschweinchen und Hühner leben auf dem insgesamt 70 Hektar großen ehemaligen Buga-Gelände im Südpark. Während viele Menschen sich daran erfreuen, gibt es aus den Reihen der Tierschützer erhebliche Bedenken und gute Argumente gegen jegliche Tierhaltung in Gefangenschaft. Um einerseits den dort lebenden Tieren die Lebensumstände zu verbessern und anderseits den Besuchern besser zu...

  • Düsseldorf
  • 26.01.23
Politik
Was steht über dem Eingang und was wird geschworen?
Erinnert euch daran, auch wenn es um eueren Job geht! | Foto: umbehaue

Ich will hier nicht raus!
Politiker kleben an ihren Stühlen

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

  • Essen-Süd
  • 26.01.23
  • 3
  • 1
Politik

Keine Hundesteuerverbesserungen für alte und kranke Hunde

„In der letzten Stadtratssitzung beantragten wir Verbesserungen der geltenden Hundesteuersatzung: 1.) Für jeden aufgenommenen Hund aus dem Tierheim, welcher ein Mindestalter von 8 Jahren erreicht hat, gilt die Steuerbefreiung unbegrenzt. 2.) Hunde, die auf Grund des Alters oder der Gesundheit des Tieres nicht mehr hilfsbedürftigen Menschen entsprechend unterstützen können, bleiben von der Steuer befreit,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

  • Düsseldorf
  • 26.01.23
  • 1
Politik
Foto: Foto von Pixabay, copyrightfrei

Melnyk will nun Kampfflugzeuge?
LAUT BAERBOCK SIND WIR IM KRIEG MIT RUSSLAND

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

  • Schermbeck
  • 25.01.23
  • 1
  • 3
Politik

Keine Untersuchung der „quak-quak“-Geräusche an der Flughafenbrücke

Die Bürger in Stockum und Lohausen beklagen sich seit Jahren über die Geräusche, die von der Autobahnbrücke A44 über den Rhein, die Flughafenbrücke ausgehen. Beim Übergang von der Autobahn auf die Brücke entstehen Tag und Nacht „quak-quak“-Geräusche, die besonders dann, wenn spätabends am Ende des Tages die sonstigen Lärmquellen in ihrer gefüllten Intensität abnehmen, von vielen als sehr unerträglich wahrgenommen werden. „Da die Stadt ihre Verantwortung gegenüber den Bürgern in allen...

  • Düsseldorf
  • 24.01.23
Politik

Keine zusätzlichen Unterstützungen für den Wildpark

„Im Grafenberger Wald steht der Wildpark das ganze Jahr zur Verfügung. Rund 100 Tiere (Rehe, Wildschweine, Enten, Fasane und viele mehr) leben dort. Während viele Menschen sich daran erfreuen, gibt es aus den Reihen der Tierschützer erhebliche Bedenken und gute Argumente gegen jegliche Tierhaltung in Gefangenschaft. Um einerseits den dort lebenden Tieren die Lebensumstände zu verbessern und anderseits den Besuchern besser zu erklären, dass die dort lebenden Tiere in der Natur anders leben,...

  • Düsseldorf
  • 24.01.23
  • 2
Politik
Paul Ziemiak MdB kommt am 29. Januar nach Hombruch. (Bildquelle: CDU NRW)

Paul Ziemiak kommt zu Neujahrsemfang der CDU-Fraktion Hombruch

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch lädt für Sonntag, den 29. Januar ab 11:00 Uhr zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Jugendfreizeitstätte Hombruch (Kieferstr. 32) ein. Festredner ist Paul Ziemiak (Mitglied des Bundestages und kommissarischer Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalens). Der Fraktionsvorsitzende Guido Preuss freut sich mit den Mitgliedern der CDU-Bezirksvertretungsfraktion auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern: „Kommen Sie gern zu unserem...

  • Dortmund-Süd
  • 23.01.23
  • 1
Politik

Keine Verbesserungen der Hundeauslaufplätze bzw. Hundefreilaufflächen

„In der letzten Stadtratssitzung beantragten wir, dass die bestehenden Hundeauslaufplätze bzw. der Hundefreilaufflächen besser ausgestattet werden und die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 9. März 2023 berichtet, wann welcher Platz bzw. Fläche auf welche Art und Weise besser ausgestattet wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum stellten wir diesen Antrag? Hundeliebhaber beschweren sich immer wieder darüber, dass die zur...

  • Düsseldorf
  • 21.01.23
  • 1
Politik

Keine Hilfskräfte für die Tiere im Hofgarten und anderen städtischen Gärten und Parkanlagen

„Sowohl im Hofgarten, als auch in anderen städtischen Gärten und Parks ist eine adäquate Hilfe und Unterstützung der Tiere und ihrer menschlichen Helfer notwendig, da dies sowohl durch das Tierheim, als auch die Bediensteten der Fachämter nicht vollumfänglich geleistet werden kann,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Erfahrungen, z.B. bei der Übergabe der Arbeiten von Margarete Bonmariage auf die Stadt haben gezeigt, dass hier...

  • Düsseldorf
  • 21.01.23
Politik
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CDU will Bergmannsampeln
Ampelmännchen

Wo passt das kleine Lampen- vielmehr Ampel-Bergmännchen besser hin, als im Einzugsgebiet des Bergbaumuseums. Also ich find´s niedlich. In Herne läuft man dem liebgewonnenen Bergmännchen bereits hinterher .. bis es rot wird. Jetzt fehlte nur noch, dass die Polizei Bochum die Idee auffängt und sich für eine Polizeimännchen-Ampel im Eingangs- vielmehr Einzugsbereich des Präsidiums begeistert und für mindestens eine weitere, wegweisend zur Krümmede. Spaß beiseite. Solche Ampel-Anlagen kosten...

  • Bochum
  • 20.01.23
  • 1
Politik

Keine Unterstützung für Kreisverband Düsseldorf im Verband Wohneigentum e.V.

Der Kreisverband Düsseldorf im Verband Wohneigentum e.V. berät und begleitet seine Mitglieder in unzähligen Fragestellungen wie z.B. Starkregen- und Überflutungsschutz, Gartenbewässerung und der Ermäßigung von Abwassergebühren, Bauvorhaben in der Nachbarschaft und die damit verbundenen Herausforderungen. Finanziert wird all dies durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Förderer. Diese Arbeit und Aufgabe verdient es, mit 10.000,- Euro aus dem Stadthaushalt unterstützt zu werden. „Unser...

  • Düsseldorf
  • 20.01.23
Politik

Keine Unterstützung für Fuss e.V. Düsseldorf

27 Prozent aller Wege legen die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer zu Fuß zurück. Diesen Anteil möchte die Stadt noch erhöhen, um die Umwelt zu schonen und den Verkehr zu entlasten. Zudem trägt die Bewegung zu Fuß zur Erhaltung der Gesundheit bei, gewährleistet eine autonome Mobilität - bis ins hohe Alter - und begünstigt die Kommunikation sowie das nachbarschaftliche Miteinander im Quartier. Die meisten Entscheidungen über guten oder schlechten Fußverkehr fallen vor Ort - in Tiefbau- und...

  • Düsseldorf
  • 20.01.23
Politik

Keine Unterstützung für Großtagespflege-Betreiber in Düsseldorf

„Großtagespflege-Betreiber in Düsseldorf berichten, dass sie im Vergleich zum Träger einer Kindertagesstätte bei gleicher Gruppenstärke und Betreuungsstunden je Woche finanziell noch immer deutlich schlechter gestellt sind und auch von den jährlichen Euro-Erhöhungen ausgeschlossen sind. Deshalb stellten wir in der letzten Sitzung des Stadtrats, dies zu beenden und, wie es der nordrhein-westfälische Landtag im Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten...

  • Düsseldorf
  • 19.01.23
Politik

Kämmerei informiert über Kreditaufnahmen
Düsseldorf auf dem Weg zur Haushaltsschieflage

Die Kämmerei informiert über die Kreditaufnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf im 4. Quartal 2022. Es wurde ein Kredit über 10.000.000 Euro für Investitionen aufgenommen; Kredit-Laufzeit 40 Jahre; 2,835 Zins für die ersten 20 Jahre; Restschuld nach 20 Jahren = 5.000.000 Euro. Es wurde ein weiterer Kredit über 30.000.000 Euro für Investitionen aufgenommen; Kredit-Laufzeit 40 Jahre; 2,790 Zins für die ersten 20 Jahre; Restschuld nach 20 Jahren = 15.000.000 Euro. Es wurde ein Schuldscheindarlehn...

  • Düsseldorf
  • 19.01.23
Politik
Tagebau  | Foto: umbehaue
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Lützerath das besondere Dorf
Eine andere Sicht auf Lützerath

Ja, es ist nicht auf den ersten Blick verständlich, dass weiter Braunkohle gefördert wird, wo wir doch nun 2030 aus der Kohleverstromung aussteigen wollen. Aber bis 2030 dauert es noch etwas. Zudem scheint der Abbau und die Verstromung von Braunkohle doch ein riesen Geschäft zu sein. Man muss nur einmal den Aufwand, die Technik und die Erschließungskosten betrachten. Dann noch die laufenden Kosten, wie Absicherung des Geländes. Trotz allem, muss man doch auch Wissen und Akzeptieren, dass das...

  • Essen-Süd
  • 18.01.23
Politik

Keine Unterstützung für Rheinbahn-Sozialticket-Nutzer

„Seit Jahren kostet das Rheinbahn-Sozialticket mehr, als im Hartz IV Regelsatz berechnet und enthalten. Deshalb forderte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung, dass der Monatsbeitrag gesenkt und die zuviel gezahlten Beträge erstattet werden, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auch dies haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt. Soziale Wort reden ist heuchlerisch, wenn man nicht auch entsprechend...

  • Düsseldorf
  • 18.01.23
Politik

Bürgersprechstunde der CDU Altenessen
Kutzner im Doppelpack

Unter dem Motto " Kutzner im Doppelpack " lädt die CDU Altenessen-Süd alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur traditionellen Bürgersprechstunde herzlich ein für                                        Mittwoch, den 1. Februar 2023, 18:00 - 19:30 Uhr,                                      Gaststätte BückmannsMühle, Schonnefeldstraße 86,                                                                        45326 Essen. Dabei stehen der Vorsitzende der CDU Altenessen und sachkundige Bürger...

  • Essen-Nord
  • 17.01.23
Politik

Keine Unterstützung für die Interessengemeinschaft Tannenhof

Zweck und Ziele der Interessengemeinschaft Tannenhof e.V. sind, die Wohn- und Lebensqualität der Siedlung zu erhalten, wenn möglich, zu verbessern und das soziale Miteinander der Bewohner zu fördern. Im Vordergrund der IG Tannenhof steht dabei immer der Mensch und die Natur. Neben dem jährlich stattfindenden Kinder- und Familienfest werden diverse weitere Aktivitäten, z.B. kultureller Art, Weihnachtsfeier, Sitzgymnastik (auch für Rollstuhlfahrer), Boulen, Smartphonekurse etc. selber organisiert...

  • Düsseldorf
  • 17.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Bund der Vertriebenen wird nicht unterstützt

Der Bund der Vertriebenen kümmert sich um Kultur, Tradition, Heimatpflege, Unterstützung gemeinschaftsfördernder Maßnahmen, Pflege von Patenschaften mit den Heimatgemeinden, Freizeiten für Kinder und Jugendliche sowie die soziale Beratung und Betreuung von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern. „In der letzten Stadtratssitzung stellten wir den Antrag, diese Arbeit mit 10.000 Euro zu unterstützen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

  • Düsseldorf
  • 11.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Duschbus für Obdachlose in Düsseldorf

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass Düsseldorf einen ausrangierten Linienbus zu einem Duschbus für Obdachlose umbaut,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser sollte dann auch drei komplett ausgestattete Bäder haben, mindestens eines behindertengerecht und eine Kleiderkammer. So können die Obdachlosen sich anschließend mindestens mit frischer Unterwäsche versorgen und...

  • Düsseldorf
  • 10.01.23
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