CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Kommunalwahlkampf startet - Ihre Chance für eine Veränderung!
Sie haben die Wahl – Wir sagen Ihnen, warum Sie wählen gehen sollten!

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance auf eine Veränderung, die Sie dringend nutzen sollten! Seit Jahren steuert Bochum in die falsche Richtung. Die erschreckenden Ergebnisse sind: Marode...

  • Bochum
  • 31.07.20
  •  6
Politik

VdK kritisiert Corona-Politik – Jamaika sei Dank

Die erste Welle der Corona-Pandemie hat gesellschaftliche Missstände sichtbar werden lassen, welche die Jamaika-Koalitionäre im Kreistag Wesel seit dem Amtsantritt vor 6 Jahren ignoriert haben. Eine vom Sozialverband VdK Niederrhein veröffentlichte Sozialbilanz bestätigt nun, dass vor allem arme Kinder mit ihren Familien, Pflegende und Menschen mit Behinderung in der Corona-Zeit allein gelassen worden sind. Durch die ideologisch fehlgeleitete Politik der vergangenen Jahre, ist Landrat Müller...

  • Wesel
  • 31.07.20
Politik
Am 13. August kommen die fünf Bürgermeister-Kandidaten in der Gebläsehalle zusammen.
  2 Bilder

Kandidatenliste für die Kommunalwahl steht
Fünf Bürgermeister-Bewerber in Hattingen

Für die Wahl zum Hattinger Bürgermeister sind bei der Wahlleiterin für Hattingen Unterlagen für Dirk Glaser, Frank Mielke, Frank Staacken, Christian Siever und Thomas Bausch eingereicht worden. Frank Mielke kandiert auf Wahlvorschlag der SPD, Frank Staacken für die Grünen. Amtsinhaber Dirk Glaser, Thomas Bausch und Christian Siever sind Einzelbewerber. Wahlvorschläge für den Stadtrat für alle 23 Stimmbezirke liegen von SPD, CDU, Grünen und FDP vor. Darüber hinaus liegen Wahlvorschläge für...

  • Hattingen
  • 28.07.20
Politik
  2 Bilder

Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt die umstrittene, Dichtheitsprüfung“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der...

  • Dorsten
  • 28.07.20
  •  1
  •  1
Politik
  2 Bilder

Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der neuen Verordnung.
„NRW-Koalition kippt umstrittenen, Kanal-Tüv“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der...

  • Düsseldorf
  • 28.07.20
  •  3
  •  1
Politik
Bank und Tisch in Bienen laden auch zum Vespern ein. 
Foto: SPD
  2 Bilder

CDU blickt zum Skulpturenpark - SPD und FDP nach Bienen
Mehrere neue Sitzbänke für Rees am Deich

Im Vorfeld einer Kommunalwahl kommt es möglicherweise nicht nur auf die Kandidaten und ihr Programm, sondern möglicherweise auch auf den schönsten Ort einer Sitzbank auf dem Deich an. Und so preisen nun CDU, SPD und FDP ihre Initiativen in Sachen "Hinsetzen". Den Anfang machten die Christdemokraten. Vier neue Sitzbänke finden sich jetzt am Deich am Skulpturenpark und laden dort an einem der schönsten Plätze Rees´ zum Verweilen ein. Die Aufstellung gehe nicht zuletzt auf einen Antrag der...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.07.20
Politik
Haushaltsplan der Stadt Dinslaken, Seite 11: Die Grafik zeigt die Entwicklung der Jahresfehlbeträge der Haushalte 2014 – 2020/2021.

"Grundsätzlich muss gemäß § 75 Abs. 2 GO NRW der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Dieser gesetzlichen Forderung kann die Stadt Dinslaken nur nachkommen, indem die  Verringerung der allgemeinen Rücklage eingeplant  wird. Seitdem unterliegt der Haushalt der Genehmigungspflicht der Aufsichtsbehörde (Kreis Wesel)."

Dinslakener Haushalt
Stadt braucht Perspektive für kommunale Altschulden

Die Dinslakener Grünen fordern die Landesregierung dazu auf, dem Beispiel des Bundes zu folgen und endlich eine echte finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Kosten zu leisten. Hierzu erklärt Jonas Wischermann: „Das Konjunkturprogramm aus Berlin entlastet die Kommunen über die einmalige Kompensation der Gewerbesteuerausfälle und vor allem dauerhaft über eine höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft an der richtigen Stelle. Das Verhalten der...

  • Dinslaken
  • 11.07.20
Kultur
Kurt Nickel hat sein neuntes Buch geschrieben. Es trägt den Titel "Politik-Paranoia" und ist, wie der Name richtig vermuten lässt, ein Polit-Thriller. Im Grunde geht es um Heucheleien, Lügen und dem Verrat an den sozialen Werten in einer Demokratie durch die politisch Handelnden. Foto: Steve
  2 Bilder

Kurt Nickel und die "Politik-Paranoia"
Pfalzdorfer Buchautor sieht Heuchelei und Lügen in den Parteien verwurzelt

Kurt Nickel ist ein streitbarer Genosse, ein Mensch, der den politischen Diskurs nicht scheut. Er beobachtet, hinterfragt, fordert Transparenz und ist mit vielem nicht einverstanden, was im politischen Alltag läuft. Er sieht Egoismus, Lügen, Posten-Geschacher, eben all die Dinge, die ein politisches Misstrauen unterfüttern. Und so heißt denn auch Nickels neuer Roman genauso: "Politik-Paranoia". VON FRANZ GEIB Pfalzdorf. "Ich habe in meinem Leben oft erleben müssen, wie Versprechungen vor...

  • Gocher Wochenblatt
  • 03.07.20
  •  1
  •  1
Politik

Kandidatur für Die PARTEI
Mirko Sehnke greift bei der Kommunalwahl Direktmandat in Altenessen Süd

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

  • Essen-Nord
  • 29.06.20
  •  1
Politik

CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten für 1.000.000.000 Euro Kreditermächtigung

Düsseldorf, 18. Juni 2020 Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Es werden sowohl deutlich geringere Steuereinnahmen, als auch Ausschüttungen an beteiligten Unternehmen erwartet. Deshalb hat die Verwaltung, Kämmerin Dorothée Schneider, dem Rat eine Nachtragssatzung für das Jahr 2020 zum Beschluss vorgelegt. Somit soll es erlaubt sein, nicht nur eine halbe Milliarde Euro Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen zu dürfen, sondern das doppelte: Eine Milliarde Euro. CDU,...

  • Düsseldorf
  • 18.06.20
  •  1
Politik

Entschuldung der Kommunen
Versprechen erneut gebrochen

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

  • Bottrop
  • 04.06.20
  •  1
Politik

Die PARTEI Ratsherr Matthias Stadtmann zeigt sich schwer enttäuscht!
Essener Politik lehnt einen finanziellen Eigenbeitrag für die Kosten der Coronakrise ab!

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

  • Essen-Süd
  • 28.05.20
  •  2
LK-Gemeinschaft

Nicht vollendete Sätze der deutschen Geschichte.
Gestern dann bei Maischberger

Nicht vollendete Sätze der Deutschen Geschichte. Man denke an Heinz Dietrich Genscher auf dem Balkon der deutschen Botschaft in Prag 1989. „Wir sind heute zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise ...“ und dann?? Nur Jubel. Er wollte noch sagen „möglich ist“ Norbert Blüm, Die Rente ist sicher…..auch er konnte nie zu Ende sprechen. Er wollte noch sagen“ nicht ausreichend “. Gestern dann bei Maischberger. Frage an Wirtschaftsminister Peter Altmaier....

  • Essen-Süd
  • 07.05.20
Politik

Serie
Altenessen neu denken - Teil 2

Manchmal hat man das Gefühl, als dürfe man in Altenessen nicht einmal davon träumen, was woanders als völlig normal gilt. Stellen sie sich einfach mal die Frage, warum es in Altenessen kein Museum gibt. Ja, warum eigentlich gibt es das nicht? Hat man hier das Träumen längst aufgegeben? Lassen sie uns kurz gemeinsam träumen. Auf dem ehemaligen Kutel-Gelände wird ein Museum gebaut, ach, was sage ich, wir bauen direkt zwei Museen, es ist doch schließlich ein überaus attraktives Örtchen dort am...

  • Essen-Nord
  • 04.05.20
  •  1
  •  2
Politik
"Wann lässt die Große Koalition in Berlin ihrem "Danke" endlich auch Taten folgen?", fragt sich vermutlich nicht nur Sahra Wagenknecht (LINKE).

"Der Sozialstaat wurde zerstört"
Sahra Wagenknechts Antwort auf die Solidaritätsheuchler

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das...

  • Dortmund
  • 01.05.20
  •  1
  •  1
Politik
"Dividenden für Aktionäre, aber bis zu 40 Prozent weniger für Bechäftigte in Kurzarbeit? Das ist pervers. Aktionäre können verzichten, Geringsverdiener brauchen jeden Euro!", erklärt Sahra Wagenknecht (LINKE).

Vermögensabgabe für Milliardäre
Sahra Wagenknecht: "Höheres Kurzarbeitergeld statt F18-Kampfjets"

Kurzarbeiter erhalten in der Regel nur 60 beziehungsweise mit Kindern 67 Prozent ihres früheren Nettolohns. Gerade wenn man vorher schon nicht üppig verdient hat: Wie soll man bei derart happigen Einbußen weiter Miete und andere Rechnungen zahlen, das Nötige einkaufen? Vor dieser Frage stehen jetzt Millionen Haushalte, denn jeder dritte Betrieb hat inzwischen Kurzarbeit beantragt. Besonders hart trifft es Geringverdiener in Kleinbetrieben, etwa Hotels oder der Gastronomie. Derweil jammern...

  • Dortmund
  • 22.04.20
  •  1
Politik
Wer wird neuer Oberbürgermeister im Rathaus zu Dortmund?

IHK Dortmund: Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeisterwahl 2020
OB-Kandidaten stellen sich per Livestream vor

Die Diskussionsveranstaltung der Industrie und Handelskammer (IHK) mit den relevantesten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeister zu Dortmund wird heuer wegen der Corona-Pandemie per Livestream im Internet übertragen. Unter dem Titel "Mein Dortmund 2025: Die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds stellen sich vor" verspricht die IHK am 27. April 2020 ab 19:00 Uhr eine spannende Podiumsdiskussion der aussichtsreichsten Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds, die im Herbst...

  • Dortmund
  • 21.04.20
Politik

Corona oder die Lage der Nation ?

Kann es sein, das die ganze überspitzte Panik daher kommt, das viele den Politikern nicht mehr vertrauen ? Sie sagen, wir haben alles im Griff....es werden immer mehr Meldungen...Sie sagen, wir haben alles im Griff....auf allen Sendern laufen Sondersendungen....Sie sagen, wir haben alles im Griff...NRW wird "abgeriegelt".... Die Panik ist hausgemacht, die sozialen Medien sind in diesem Falle mehr Fluch als Segen. Natürlich werden die gemeldeten Zahlen des RKI genannt, Natürlich soll man...

  • Bottrop
  • 07.03.20
Politik
  2 Bilder

„Dies ist eine Chance für Schwerte ..."
SPD will 65.000 Euro einsetzen für mehr Radabstellanlagen und Bushaltestellen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte freut sich sehr über die Pläne eines privaten Investors, in der Straße "Im Reiche des Wassers" einen Wohnmobil-Hafen zu errichten. „Dies ist eine Chance für Schwerte, Gäste von auswärts für den lokalen Einzelhandel und die Gastronomie zu gewinnen. Auch für die Wohnmobilist*innen zeichnet sich der Standort durch seine unmittelbare Nähe zur Ruhr und zur Schwerter City aus“, betont Natascha Baumeister, Ratsmitglied der SPD-Fraktion. Durch das Vorhaben des...

  • Schwerte
  • 03.03.20
  •  1
Politik
Der Flughafen Essen/Mülheim wird bis einschließlich 2034 als Verkehrslandeplatz weiterbetrieben. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK
  2 Bilder

Der Mülheimer Stadtrat beschloss die Fortführung des Flughafens bis 2034
Turbulenzen im Sitzungssaal

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.20
  •  1
Politik

Aus dem Rat der Stadt Schwerte / Ratssitzung am 12. Feb. 2020
Rat stimmt dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" zu

In seiner Sitzung am 12. Feb. 2020 hat der Rat der Stadt Schwerte mit knapper Mehrheit (eine Stimme Mehrheit) dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" beschlossen. In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD, WfS und Die Linke das Thema und den Beschluss zu diesem Bebauungsplan zurück in den Rat geholt. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung war der positiv beschlossene Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" und Einleitung des...

  • Schwerte
  • 12.02.20
  •  1
Politik

Die BI´s werden die künftige Entwicklung weiterhin kritisch beobachten.
Daher raten wir, nicht im vorauseilenden Gehorsam eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung durchführen zu lassen.

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

  • Recklinghausen
  • 11.02.20
  •  1
Politik
  5 Bilder

Die BI´s werden die künftige Entwicklung weiterhin kritisch beobachten.
Daher raten wir, nicht im vorauseilenden Gehorsam eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung durchführen zu lassen.

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

  • Recklinghausen
  • 11.02.20
  •  1
Politik

CDu Kreisvorstand äußert sich zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Neuwahlen in Thüringen sind das Beste

Für die CDU Bochum steht fest, dass es auch weiterhin keine Zusammenarbeit mit Parteien des rechten und linken Randes geben wird. Dies schließt auch und vor allem eine Zusammenarbeit mit der Partei AfD grundsätzlich aus. Die CDU Bochum lässt keinen Zweifel daran, dass sie den Unvereinbarkeitsbeschluss des Bundesparteitages von 2018 vollständig mit trägt, der eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ablehnt. Wie gefährlich die Zusammenarbeit mit extremen Parteien ist, zeigt sich in...

  • Bochum
  • 06.02.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.