CDU

Sprachlosigkeit. Unverständnis. Resignation. Verzweiflung. Wut. Alles Gefühle, die beschreiben, was der jüngste Ratsbeschluss zur Bezirkssportanlage Augustastraße in großen Teilen der Dinslakener Bevölkerung und Politiklandschaft ausgelöst hat. Wir wurden Zeuge einer weiteren Machtdemonstration der Dinslakener Einheitspartei, die sich einreiht in eine lange Folge von Beschlüssen mit negativen Auswirkungen für Stadt und Bevölkerung. Aber nicht nur die Einheitspartei zeigte sich verantwortlich –...

Das können sich die meisten, wohl gar nicht vorstellen. Auf einmal lebt man auf der Straße und von der Hand in den Mund. Wie läuft das mit WC und Hygiene? Wir stellen den sozialen Staat immer ins Schaufenster, ja es wird was getan, aber ist es genug? Eine Begegnung mit einer Obdachlosen, bringt mich zum Nachdenken. Sie bewegt sich im Essener Süden, morgens immer vor einer Bäckerei. Dort versucht sie kein Geld von Passanten zu bekommen, sondern Reste von den Tellern der Besucher. Der eine oder...

SPD-Ratsmitglied Carsten-André Gey wurde am Donnerstag, 07. März '24 zum neuen Vorsitzenden des städtischen Jugendhilfeausschusses gewählt. Er folgt in dieser Funktion seiner Vorgängerin, Ratsfrau Marlies Mette (ebenfalls SPD), die den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses seit der Kommunalwahl im Jahr 2020 inne hatte. Der 53-jährige Carsten-André Gey ist verheiratet und Vater einer 10-jährigen Tochter. Seit 2018 gehört er dem Stadtrat an. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2020 gewann Gey...

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

Seit die Geheimpläne von AfD-Politiker*innen zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Auch in Dinslaken waren am 27.01.2024 knapp 5.000 Menschen auf der Straße und haben sich gemeinsam für ein buntes, tolerantes und offenes Dinslaken, Deutschland und Europa eingesetzt. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik....

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

Wahlumfragen haben ja oft auch etwas von Wahrsagen. Spannend dürfte an den aktuellen Wahlumfragen das Abschneiden der neuen Partei der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht sein. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird im Juni 2024 zur Europawahl antreten und im September 2024 bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Wähler von radikalen Parteien trauen sich oft bei Umfragen nicht, sich zu bekennen. Bei manchen Wahlumfragen wird auch mit Suggestivfragen gearbeitet. So...

Am letzten Montag wurde die neuste Partei Deutschlands mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Berlin gegründet. Zunächst durch 45 Mitglieder. Am ersten Parteiparteitag am 27. Januar 2024 sollen dann rund 450 Mitglieder teilnehmen. Man wolle bewusst langsam wachsen, um vernünftige Menschen als Mitglieder anzusprechen. Zuletzt traten bereits bekannte Persönlichkeiten dem Bündnis Sahra Wagenknecht bei. "Wir streben an, mittelfristig eine Volkspartei zu werden", erklärte Sahra Wagenknecht. "Wie...

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

Ortstermin Lehrschwimmbecken Ergste: Auf Einladung der SPD-Fraktion trafen sich dort Vertreter*innen aus Sport und Politik, um sich über die Zukunft des kleinen, aber wichtigen Schwimmbades auszutauschen. Neben SPD, CDU, FDP und Grünen nahmen SG Eintracht Ergste und DLRG Ergste-Villigst-Hennen teil, der Stadtsportverband, die AWO-Familienbildungsstätte und die DVMB Gruppe Hemer-Iserlohn-Menden. „Das Lehrschwimmbecken ist abgängig“, fasste Gerd Rösner, der das Becken technisch betreut, die...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

Als am 02. November 2022 im Duisburger Lokalkompass der Artikel über den Unmut der Neuenkamper Bewohner über die Verkehrsplanung der Stadt zum Ausdruck gebracht wurde, sprach die Stadt von einer Ausnahmesituation, die sich wohl nicht wiederholen würde. Getreu dem Motto eines bekannten Politikers: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ verhält sich nun die Verkehrsplanung in Duisburg. Bis zum 17. Mai 2023 ist erneut die Straße unterhalb der Autobahnbrücke A40 ,Am Schlütershof in...

Meinung von Stephan Leifeld In meinem Text geht es nicht wirklich darum, ob es den sogenannten „Sozialneid“ wirklich gibt. Tatsächlich finde ich persönlich auch befremdlich, wenn bei „Sozialschwachen“ eigentlich Menschen gemeint sind, die wenig Geld haben, statt diejenigen damit zu betiteln, die viel Geld nur für sich selber anhäufen, ohne dabei an Andere zu denken. Das wäre nämlich eher meine persönliche Definition von „sozial schwach“, wenn jemand ständig Geld quasi sprichwörtlich „mit beiden...

Immer noch gibt es große Aufregung in Deutschland, besonders in Bayern. Die Atomkraftwerke wurden endlich abgeschaltet. Sorge bei den Bürgern bleibt, wird die Energie in Deutschland ausreichen, gibt es vielleicht einen Blackout? Die Einführung, der Atomkraft war 1976 politisch gewollt. Es sollte saubere und günstige Energie sein. Aber günstig? Die Preise stiegen Jahr für Jahr und das Problem des atomaren Mülls, kam erst nach und nach an die Öffentlichkeit. Auch war und ist, der Staat für die...

„In der CDU-Bündnis90/Grüne-Kooperationsvereinbarung ist zu lesen: „In vielen privaten Haushalten ist ein Austausch von Ölheizungen nötig. Wir möchten den Umstieg auf regenerative Energien fördern und dazu den Beratungsservice stärken.“ Beratung ist schon gut, hilft bei der Problemlösung und Umsetzung nur bedingt. Auch wurde bisher den Besitzern und Nutzern von Ölheizungen bei der Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und den stark steigenden Energiepreise nicht geholfen. Das für Düsseldorf...

„In Düsseldorf wurden und werden Frauen und Männer mit der Benennung von Straßen und Plätzen geehrt bzw. dadurch wird an sie erinnert. Da es jedoch viel mehr Menschen gibt, an die man sich erinnern möchte bzw. die geehrt werden sollten, ist die Einrichtung eines Walk of Fame eine gute und umsetzbare Idee. Sollte die Verwaltung sich für die dezentrale Lösung entscheiden, dann sollten diese Vorschläge in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

„Seit vielen vielen Jahren wird über den Standort eines Umwelthauses in Düsseldorf diskutiert. Es wird nun Zeit, dieses endlich in die Realisierung zu bringen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da auch CDU, Bündnis 90 / Grüne sich gemäß ihrer Kooperationsvereinbarung für den Bau eines Umwelthauses durch die Stadt Düsseldorf einsetzen, um es kostendeckend an die Träger der Initiative „Umwelt ins Zentrum“ zu vermieten, stellten wir...

„In Düsseldorf kann jeder Bewohner, der in einem entsprechend ausgeschilderten Bereich amtlich gemeldet ist, eine Ausnahmegenehmigung zum Parken beantragen. Arbeitnehmer, die nicht in diesem entsprechend ausgeschilderten Bereich amtlich gemeldet sind, können diesen Ausweis nicht beantragen. Deshalb stellen wir den Antrag, dass die Verwaltung prüft, unter welchen Voraussetzungen es möglich sein könnte, dass Arbeitnehmer, die nicht in einem entsprechend ausgeschilderten Bereich für...

„In einer wachsenden Stadt nehmen die Räume, die die Menschen in Anspruch nehmen, zu. Aber auch die in Düsseldorf wildlebenden Tiere, z.B. im Aaper Wald oder rund um den Unterbacher See, benötigen Schutzzonen. Deshalb beantragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung ein Konzept zur Sicherstellung von Ruhe- bzw. Schutzzonen für Tiere erarbeitet und dem Stadtrat vorstellt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. OB...

„Um die Empathie von Kindergarten- und Vorschulkindern gegenüber den Mitgeschöpfen Tieren zu fördern, stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, Konzepte tiergestützter Pädagogik durchzuführen und so die positive und einmalige Wirkung von Tieren Kinder erleben zu lassen. Die Steigerung des Verantwortungsbewusstseins bzw. die Stärkung des Selbstwertgefühls, die Förderung des Sozialverhaltens und motorischer Fähigkeiten, das Zulassen von Körpernähe, die Einhaltung von Regeln, die...