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Beiträge zum Thema landtag

Politik
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst bewegte im Rahmen seines Termins in Mülheim auch ein Lastenrad. Fotos (4): PR-Foto Köhring/PK
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Wüst auf dem Rad - NRW-Verkehrsminister inspizierte Nahmobilität in Mülheim

Am heutigen Dienstag, 23. Oktober, informierte sich NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst über die Arbeit der Radstation und über die neue geplante Abstellanlage „mein Radschloss“ am Hauptbahnhof. Sein Programm: Testfahrt mit einem Lastenrad der Radstation und Fahrt mit dem Rad auf dem RS1 auf dem Viadukt bis zur Ruhrbrücke. „Eine gut funktionierende Nahmobilität macht unsere Städte und Gemeinden lebenswerter. Schon heute werden in Deutschland mehr als ein Drittel aller Wege mit dem Rad oder zu Fuß...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.10.18
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Überregionales
Landtagsabgeordneter Thomas Nückel (FDP), Ulrike Galinski (Musikkorps Herne), Schützenkönigin Sabine I. Kleinhubbert, Prinzgemahl  Ralf I. Kleinhubbert, Monika Thiel (1. Geschäftsführerin Bezirk Industriegebiet) Matthias Lorbiecki (v.l.). | Foto: privat

Königlicher Besuch

Auf Einladung des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Nückel nahmen anlässlich des 5. Parlamentarischen Abends „Schützenbrauchtum NRW“ Mitglieder des BSV Holthausen 1857 im Düsseldorfer Landtag teil. Der Große Zapfenstreich fand zu Ehren des Landtagspräsidenten André Kuper vor dem Landtag in Düsseldorf statt. Die zahlreichen Teilnehmer aus ganz Nordrhein-Westfalen nutzten die Gelegenheit, mit den Abgeordneten und den Schützen aus den unterschiedlichen Verbänden ins Gespräch zu kommen. Kuper dankte...

  • Herne
  • 18.10.18
Politik
Auf dem Foto ist der 10-er SoWi-Kurs im Saal der Landespressekonferenz mit Ralf Witzel MdL (l.) und Lehrer Steffen Domhöfer (r.). Foto: Annika Beyler/^Landtag NRW  | Foto: Annika Beyler/Landtag NRW

Politik hautnah: SoWi-Kurs besucht Landtag

Als Ergänzung zum Unterricht konnte ein SoWi-Kurs der Elsa-Brandström-Realschule den Landtag hautnah erleben. Der Kurs Sozialwissenschaften vom 10-er Jahrgang der Elsa-Brandström-Realschule hat vor dem Start in die Herbstpause den Düsseldorfer Landtag besucht. Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel, in dessen Wahlkreis auch diese Realschule liegt, hat die Klasse zu einem Besuchsprogramm mit anschließender Diskussion eingeladen. Er unterhielt sich persönlich mit seinen jungen Gästen...

  • Essen-Süd
  • 17.10.18
Vereine + Ehrenamt
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König Nikolai und Königin Carmen beim Empfang im Düsseldorfer Landtag

Es war eine stimmungsvolle Atmosphäre: Im Beisein von über 800 Schützinnen und Schützen aus ganz Nordrhein-Westfalen begann in der Stille der noch warmen Abenddämmerung im Vorhof des Landtagsgebäudes der große Zapfenstreich. Umgeben von Fackelträgern spielten der Tambourcorps „Frohsinn“ Düsseldorf-Flehe und die Bundesschützen-Musikkapelle Kleinenbroich die traditionelle Musikfolge. Ebenfalls dabei: eine Delegation des Bürgerschützenvereins Bruckhausen. König Nikolai Beckmann und dessen Königin...

  • Hünxe
  • 14.10.18
Politik
Charlotte Quik mit Jürgen van der Kuli (l.) Hans-Georg Gerlach vom Weseler Bürgerschützenverein.

Charlotte Quik empfängt Weseler Schützen beim Parlamentarischen Abend

Mit dem Parlamentarischen Abend zum Schützenbrauchtum in NRW präsentiert und ehrt der Landtag schon seit Jahren die Tradition und das Brauchtum des Schützenwesens. „Überall im Lande gehören die Schützenumzüge und die Schützenfeste zum vertrauten Jahreslauf. Damit leisten die Schützen einen unverzichtbaren Beitrag für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft – über alle Generationen hinweg. Engagierte Menschen, ob in ihren Berufen oder im Ehrenamt, sind der Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Ich...

  • Wesel
  • 11.10.18
Politik

-Dichtheitsprüfung- Es ist wohl an der Zeit, dass sich die Bis wieder einmal etwas lauter zu Wort melden. >>936.837,02 € aus Steuermitteln

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 15. Oktober erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen dieses Abends sind u.a. „Funkstille beim landesweiten Monitoring“ Was wurde aus diesem Monitoring, das im Mai 2015 vom NRW-Umweltministerium an den Start gebracht wurde? Das Projekt wurde mit 936.837,02 € aus Steuermitteln gefördert....

  • Recklinghausen
  • 10.10.18
Politik

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ?

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“ bearbeitet. In...

  • Düsseldorf
  • 09.10.18
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Politik

Senioren Union besucht den Landtag und Charlotte Quik MdL

Die Senioren Union der CDU Wesel war am 20.9.18 zu einem Besuch im Landtag NRW. Nach dem Besuch des Rheinturms stand die Teilnahme an einer Plenardebatte des Landtags auf dem Programm, in der u.a. die Veränderungen bei der Abschiebung von nicht anerkannten Migranten debattiert wurde. CDU und FDP haben eine entsprechende Gesetzesänderung vorgelegt. Danach gab es eine angeregte Diskussionsrunde mit Charlotte Quik MdL und ihren 45 Gästen. Die angesetzte Stunde verging (leider) wie im Fluge....

  • Wesel
  • 28.09.18
Politik
Benjamin Musielak will die Kita-Gebühr abschaffen. | Foto: privat

Kita-Gebühren in NRW abschaffen: Castrop-Rauxeler setzt sich für Petition ein

„Der Kitabesuch sollte kostenlos sein“, fordert der Castrop-Rauxeler Benjamin Musielak. Er hat sich der Online-Petition „Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW“ des Duisburgers Michael Fleuren angeschlossen. Gemeinsam versuchen sie, viel Aufmerksamkeit und viele Unterschriften zu erhalten. 283 Euro zahlen Musielak und seine Frau jeden Monat für ihren knapp einjährigen Sohn Jamie, der den katholischen Kindergarten St. Marien besucht. „Ich habe eine Freundin in Hamburg, die gar nichts für die...

  • Castrop-Rauxel
  • 26.09.18
Politik
André Kuper freut sich auf viele Bürger, die den Landtag besser kennen lernen wollen. Foto: Esser

30 Jahre Landtag

2. Oktober 1988: Der neue Landtag am Rheinufer wird nach rund sieben Jahren Bauzeit feierlich eröffnet. 30 Jahre ist das nun her. Ein Grund zu feiern, findet André Kuper, Präsident des Landtages, und das gern mit den Bürgern der Landeshauptstadt am 28. und 29. September. von Claudia Hötzendorfer  Für das Jubiläum haben sich die Verantwortlichen etwas Besonderes ausgedacht, denn profan Geburtstag feiern, kann ja irgendwie jeder. Deshalb wird es erstmals die „Parlamentsnächte“ geben. An beiden...

  • Düsseldorf
  • 21.09.18
Politik
Charlotte Quik bei ihrer Rede am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag.

Charlotte Quik in ihrer Plenarrede: "Schülerlotsen und die Verkehrserziehung unterstützen"

Die heimische Abgeordnete Charlotte Quik hat am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag die Wichtigkeit der Unterstützung von Schülerlotsen und einer intensiveren Förderung der Verkehrserziehung unterstrichen. „Für uns als NRW-Koalition hat die Sicherheit im Straßenverkehr oberste Priorität. Wir wollen, dass vor allem die jüngsten und schwächsten Verkehrsteilnehmer – unsere Kinder und Jugendlichen – stets sicher und gesund an ihr Ziel kommen“, so Charlotte Quik als Mitglied des Verkehrsausschusses....

  • Wesel
  • 20.09.18
Politik

Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) bald vor dem Oberverwaltungsgericht Münster?

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung zum BI-Treff am 17-09-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 17. September erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 2 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Unter anderem mit dem Thema: Keine Ruhe für das Verwaltungsgericht Minden in Sachen Dichtheitsprüfung. In zwei ähnlich gelagerten Fällen begehrten die Kläger die Feststellung, dass sie nicht...

  • Recklinghausen
  • 14.09.18
Politik
Die Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl.

Azubi-Ticket-Schwindel: Landesregierung liefert nicht

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten Laschet immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres...

  • Dortmund-Süd
  • 09.09.18
Politik
MdL Anja Butschkau (SPD)

10 Jahre nach der Privatisierung der LEG

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

  • Dortmund-Nord
  • 18.08.18
Politik
MdL Anja Butschkau

10 Jahre nach der Privatisierung der LEG

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

  • Dortmund-Süd
  • 18.08.18
Politik

Dichtheitsprüfung „Jetzt ist erst recht die Landesregierung - NRW am Zuge“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW erlassenen Rechtsgrundlagen zur Dichtheitsprüfung ermächtigen die Gemeinden nicht,...

  • Recklinghausen
  • 16.08.18
Politik
Rollentausch: Die Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier haben für drei Tage ihre Plätze für den Nachwuchs geräumt. | Foto: Gerd Kaemper

Frischer Wind beim NRW Landtag

Einmal im Jahr machen die Abgeordneten des Landtags NRW Platz für den Nachwuchs. Beim jährlichen “Jugend-Landtag” dürfen Jugendliche zwischen 16 und 20 dann selbst debattieren und abstimmen. Die Ergebnisse der Sitzung werden im Anschluss an die echten Abgeordneten weitergegeben. Gelsenkirchen. Zwei der diesjährigen Teilnehmenden waren Helena Averdung und Lukas Peters, beide sind für die SPD-Fraktion angetreten. “Es war interessant zu sehen, dass man schon bei Leuten in unserem Alter politisches...

  • Gelsenkirchen
  • 19.07.18
Politik

Zum Dank für Sturmeinsatz: Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau im Landtag

Bei einem Besuch im NRW-Landtag trafen Mitglieder und die Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Bedburg-Hau den FDP-Abgeordneten Stephan Haupt. Die Feuerwehrleute waren seiner Einladung nach Düsseldorf gefolgt. Direkt nach dem Sturmtief Friederike hatte sich der Bedburg-Hauer Landtagsabgeordnete für den Einsatz bedankt und die Einladung ausgesprochen. "Während andere an diesem Tag nach Hause gegangen sind und dort Schutz suchten, haben sie ihre Familien verlassen und sich den Gefahren des Sturms...

  • Bedburg-Hau
  • 08.07.18
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Politik
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Tausende bei Demonstration "Nein zum neuen Polizeigesetz NRW"

Knapp 20.000 Menschen gingen  heute für ihre Grundrechte auf die Straße, Datenschützer*innen neben Fußballfans, Politiker*innen gemeinsam mit Umweltschützer*innen! Der Sommer des Protestes hat gerade erst begonnen. Bündnis "Nein zum neuen Polizeigesetz NRW" Großdemo in Düsseldorf: Tausende demonstrieren gegen Verschärfung des Polizeigesetzes und stehen auf für Freiheit und Grundrechte +++ Trotz massiver Einschränkungen durch polizeiliche Auflagen gingen Tausende auf die Straßen gegen die...

  • Marl
  • 07.07.18
Politik
Lukas Mielczarek im Düsseldorfer Rathaus | Foto: Niclas Ehrenberg
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Von der Schul- an die Plenarbank: Düsseldorfer schaut hinter die Polit-Kulissen

Vom 28. bis zum 30. Juni findet in Düsseldorf der neunte Jugend-Landtag in Nordrhein-Westfalen statt. Auf den Plätzen des Hohen Hauses nehmen dann junge ParlamentarierInnen aus ganz NRW Platz, die von den Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen in den Jugend-Landtag entsandt werden. Für die Düsseldorfer Grünen-Abgeordnete und Fraktionschefin Monika Düker nimmt in diesem Jahr Lukas Mielczarek an der besonderen Parlamentsversammlung teil. Der 18-jährige Abiturient interessiert sich seit langem für...

  • Düsseldorf
  • 28.06.18
Politik
Schüler Luca Panzer erhielt aus den Händen von Carina Gödecke den Heinrich-Bußmann-Preis für besonderes Engagement. Dazu gratulierte auch Schulleiterin Ulrike Kleber. | Foto: Magalski
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Landtags-Vize Gödecke ist ein Bußmann-Fan

Carina Gödecke kam als Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtags nach Lünen. Zurück nach Düsseldorf fuhr sie als Fan der Heinrich-Bußmann-Schule - und das war ein Verdienst vieler Menschen an diesem Tag. "Der Landtag besucht eure Schule" heißt das Programm und und nach dem die Arbeit des Landtags im Unterricht Thema war, stand am Mittwoch der Höhepunkt auf dem Stundenplan. Die Vizepräsidentin des Landtags besuchte die Bußmann-Schule, berichtete aus ihrer Arbeit und beantwortete...

  • Lünen
  • 20.06.18
Politik

Neuer Bildungsgang bietet Chance auf Schulvielfalt in Wesel

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 15. Juni, den Antrag der regierungstragenden Fraktionen beschlossen, künftig einen Hauptschulbildungsgang an Realschulen ab der fünften Klasse zu ermöglichen. „Davon könnte Wesel mittelfristig profitieren“, erklärt Charlotte Quik. „Das wäre eine Option, die Schulvielfalt in Zukunft zu erhalten.“ Die Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass vom Landtagsbeschluss bis zur Änderung des Schulgesetztes und der anschließenden...

  • Wesel
  • 15.06.18
Politik
Die Mitglieder des Arbeitskreises Ländlicher Raum der CDU- Landtagsfraktion.

Charlotte Quik: "Neuer Arbeitskreis entwickelt Konzept für die Stärkung des Ländlichen Raums"

Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik gehört ab sofort dem „Arbeitskreis Ländlicher Raum“ der CDU-Landtagsfraktion an. „Ich freue mich, mit meinen Kolleginnen und Kollegen in dieser Runde wichtige Impulse auch zur Stärkung unserer Heimat im Kreis Wesel geben zu können.“Der Arbeitskreis wird die unterschiedlichsten Themenfelder angehen und diese dann in die Landtagsfraktion tragen. Charlotte Quik: „Wir wollen die Lebensqualität außerhalb der Ballungszentren stärken. Dazu gehören neben...

  • Wesel
  • 22.05.18
Politik
Charlotte Quik mit ihrem Markenzeichen. | Foto: Rtz

Charlotte Quik: Ein Jahr nach der Landtagswahl - Was ist passiert und was soll noch kommen?

Zu einem Pressegespräch anlässlich des Wahlerfolgs, der genau ein Jahr zurück liegt, hatte Landtagsabgeordnete Charlotte Quik geladen, um über Geschehenes, die Zukunft, aber auch die Familie zu sprechen. Sie bedankte sich noch einmal für das Vertrauen der Wähler bei der Wahl im vergangenen Jahr und sprach darüber, mit wie viel Freude aber auch Respekt sie ihre Aufgabe im Landtag angeht. Es ging um die Koalitionsverhandlungen mit der FDP, die laut Quik sehr zufriedenstellend liefen und zu einer...

  • Wesel
  • 14.05.18
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