Verkehrsminister

Vor etwa zwölf Monaten verging eigentlich kein Tag, an dem nicht irgendeine Stellung zum Thema „Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52“ in der STADTSPIEGEL-Redaktion einging. Allerdings ist das Thema heute noch mindestens ebenso aktuell, wie vor einem Jahr. So hat am vergangenen Montag erstmals die Gesprächsrunde getagt, die sich auf Geheiss von Verkehrsminister Groschek mit dem Thema „Mobilitätsprobleme im nördlichen Ruhrgebiet“ befassen muss. Befürworter und Gegner der Ausbaupläne sitzen...

Gladbeck/Emscher-Lippre-Region. Selten zuvor so voll war die Stadthalle beim traditionellen "Neujahrsempfang" des DGB-Bezirks Emscher-Lippe. Zu der 13. Auflage der Veranstaltung hatten aber keineswegs nur Gewerkschafter den Weg gefunden, sondern auch viele Gladbecker Bürger, denn mit Michael Groschek konnte der DGB den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister als Gastredner verpflichten. Womit eigentlich schon vor Wochen klar war, dass auch das Thema "Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52"...

Gladbeck. Die Diskussion um das Thema „Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52“ hat neue Nahrung erhalten: LINKE-Ratsherr Franz Kruse verweist auf einen Text, der vor wenigen Tagen in der „WELT“ erschienen ist. Der Artikel „Das St.-Florians-Prinzip bei Gladbecks Autobahn“ stammt aus der Feder des Ex-Gladbeckers Stefan Laurin, der vor Jahren Mitglied der Gladbecker GRÜNEN war. Für Laurin vermittelt das aktuelle Verhalten des nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Michael Groschek keineswegs den...

Die Pläne für einen Tunnel, der unterhalb der B1 den Verkehr aus der Stadt tieferlegen soll, gibt es schon lange, doch bei der Realisation hakte es bislang. Jetzt will die Industrie- und Handelskammer (IHK) dem Projekt neuen Schwung verleihen. Von der angespannten Verkehrssituation auf der B 1 in Dortmund machten sich jetzt Landesverkehrsminister Michael Groschek, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, und Mitglieder des Verkehrsausschusses im...

Angesichts leerer Kassen denken unsere Verkehrsminister nun auch laut über eine Ciy-Maut für PKW-Fahrer nach. Das wurde auf der Verkehrsministerkonferenz in Cottbus deutlich. So ist NRW-Verkehrminister Michael Groschek der Ansicht, es dürfe keine Denkverbote mehr geben. Denn bundesweit würden jährlich rund 7 Milliarden Euro zur Erhaltung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur fehlen. Auch der baden-württembergische Ressortchef Winfried Hermann (Die Grünen) fordert eine solche Maut. Gegenüber der...

Gladbeck/Düsseldorf. Das mehrheitliche „Nein“ der Gladbecker beim „Ratsbürgerentscheid“ am vergangenen Sonntag schlägt nach wie vor hohe Wellen. „Ein Votum für die Mülltonne?“ lautete die Frage in der STADTSPIEGEL-Ausgabe vom 28. März. Doch auch überörtliche Medien nahmen sich des Themas an, zumal aus den Nachbarstädten Gladbeck heftige Kritik an dem Ausgang des Ratsbürgerentscheides kam. Dies wiederum rief natürlich die Düsseldorfer Landesregierung auf den Plan, die denn auch eine...

Die Einen halten den Bürger zum Narren, die Anderen werden selber einer. Politiker sind schon ein seltsames Völkchen. Einer, der sich den Narrenstempel gerne verleihen lässt, ist Harry Voigtsberger, seit dem 15. Juli 2010 Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Der 61-Jährige bekommt am Sonntag, 19. Februar, den Eselorden der Stadt Wesel verliehen. Deshalb ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir dem Minister heute den Raum für die...

Gemeinsam mit anderen Landtagsabgeordneten führte Michael Scheffler ein Gespräch mit Landesverkehrsminister Harry Kurt Voigtsberger zur Kennzeichenliberalisierung. „Wir haben dem Verkehrsminister gegenüber deutlich gemacht, welchen großen Stellenwert die Wiedereinführung der inzwischen ausgelaufenen Kennzeichen – die so genannte Kennzeichenliberalisierung – für unsere Städte hat. Insbesondere für Iserlohn wäre das IS-Kennzeichen sehr identitätsstiftend“ erklärt Michael Scheffler. Der...

Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich im Interesse der Anwohner für den Lärmschutz an der Betuwe-Linie mit der Inbetriebnahme der Blockverdichtung ein. Dies bestätigte Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters auf Anfrage. Meesters ist trotz Rückschlägen in der Vergangenheit am Ball geblieben und hat sich konsequent auf Landesebene für die Belange der Anlieger der Betuwe eingesetzt. „Für mich steht fest: Der Lärmschutz entlang der...

Soll das IS-Kennzeichen wieder eingeführt werden? So als „Identitätsmerkmal“ ?! Prof. Dr. Ralf Bochert und sein Hochschul-Team in Heilbronn haben jedenfalls in 17 deutschen Städten (unter anderem Altena) eine Umfrage gestartet, die in der kommenden Woche vorgestellt wird. „Möchten die Menschen in Nordrhein-Westfalen ihre Kfz-Kennzeichen zurück?“ lautete die Fragestellung. Nicht ohne Grund übrigens. Die Landesverkehrsminister haben auf ihrer letzten Sitzung der Wiedereinführung einst...

„Eine halbe Lücke gibt es nicht“, befand am frühen Montagmorgen an der Iserlohner-Hemeraner Stadtgrenze am Haarweg Lutz Lienenkämpfer (CDU), einst Verkehrsminister im Kabinett Rüttgers. Er bezog diesen Spruch, der bei der Industrie- und Handelskammer in Hagen kreiert worden ist, auf den kompletten Weiterbau der A46: „Eine Teilstrecke von Hemer nach Menden hilft doch nicht weiter.“ Lienenkämpfer war aus Düsseldorf angereist, um persönlich den Attacken-Auftakt der Landes-CDU gegen die aktuelle...

Was lange währt, wird endlich gut? Nicht unbedingt! Auch wenn Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer eine kurzfristige Änderung der Straßenverkehrsordnung ankündigte, die eine Winterreifenpflicht für alle vorsieht, herrscht bei Autofahrern noch immer Unklarheit. Vier Jahre lang, seit Mai 2006, galt die situationsbedingte Winterreifenpflicht; heißt, die Bereifung musste den Witterungsverhältnissen entsprechend angepasst werden. Weil dem Oberlandesgericht Oldenburg die Formulierung zu ungenau war...