CDU

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Keinen Plan: Märkte wollen mehr Raum am Wolfsbankring

Alexander Müller
Alexander Müller | Essen-Borbeck | vor 13 Stunden, 9 Minuten

Besinnlichkeit war im Residenzsaal von Schloß Borbeck auf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung in dieser Woche trotz Kupferengel und Weihnachtsbaum noch nicht eingekehrt: Die Lokalpolitiker hatten unter anderem die Fahrbahnverengung an der Dümptener Straße auf dem Plan und zogen ein vernichtendes Fazit zur Grünen Hauptstadt 2017. Den größten Teil der Zeit nahm dabei ein Thema ein, das sich Otto Normalverbraucher nicht...

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Vier Fragen an .... heute: Elli van Gemmeren, neue Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Kalkar 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | vor 16 Stunden, 8 Minuten

An der Spitze der CDU in der Nicolaistadt Kalkar fand vor einigen Wochen ein Wechsel statt. Ellli van Gemmeren übernahm für zwei Jahre die Spitze und somit eine große Verantwortung für die CDU Kalkar. Ich denke, es gibt viel zu tun in der wunderschönen Stadt Kalkar, mit Elli van Gemmeren wird man diese Aufgaben intensiv und effektiv anpacken. Gerne war Frau van Gemmeren bereit, sich meinen vier Fragen zu stellen. 1. Wo...

GroKo ist Mist

Bernd V. Köster
Bernd V. Köster | Lünen | vor 1 Tag

Es ist besser den parlamentarischen Betrieb durch eine starke Opposition zu beeinflussen als in einer Regierung mitzuwirken die verwässert und negiert. Die staatsrechtliche Gewaltenteilung ist auch als „horizontale“ Gewaltenteilung bekannt. Kern ist die Trennung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative. Sie wird zwar im Grundgesetz festgeschrieben, ist allerdings im parlamentarischen Regierungssystem...

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Eine andere Alternative -Die Verfassunggebende Versammlung!- 1

Daniel Gräfe
Daniel Gräfe | Ennepetal | vor 2 Tagen

Politik ist wichtig für alle. Man sieht das "Irrenhaus" Berlin ist nicht im Stande eine Regierung zu bilden, jedoch sich als Sofortmaßnahme die Diäten zu erhöhen.  Derzeit liegen die Diäten bei 9542 Euro. Ein Jahr Bundestag bringt rechnerisch 238,55 Euro Pension. Dafür müsste ein Durchschnittsverdiener knapp acht Jahre arbeiten. Für eine vierjährige Legislaturperiode bekommen MdBs schon 954,20 Euro Pension. So viel erhält...

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CDU-Fraktion schaltet Bürgertelefon

Martina Adam
Martina Adam | Lünen | vor 3 Tagen

Das Bürgertelefon der CDU-Fraktion ist am Samstag, dem 16.12.2017 von 11 bis 13 Uhr für Sie geschaltet. Unter der Rufnummer 015205133266 steht Ihnen in dieser Woche Ratsherr Christoph Tölle für Fragen, Anregungen und aktuelle Themen gerne zur Verfügung. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

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CDU begrüßt Einigung zwischen Stadt und Trabrennverein

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | vor 5 Tagen

Die CDU-Fraktion begrüßt die bekanntgewordene Einigung zwischen der Stadt und dem Trabrennverein über das vorgezogene Pachtende zum 31.12.2022 und das Vorhaben, die Trabrennbahn für Wohnbebauung zu entwickeln. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion, freut sich über die Entwicklung, die die CDU-Fraktion angestoßen hatte: „2016 hat die CDU mit ihrem Antrag den Stein ins Rollen gebracht und sich dafür eingesetzt, das...

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CDU fordert eine Erweiterung der Wolfhagener Str. als Fahrradstraße zwischen Schwarzer Weiher und Düsseldorfer Straße

Der Bereich der bisherigen Fahrradstraße endet auf halber Strecke nach Wolfhagen. Durch eine Erweiterung der Fahrradstraße erwartet die CDU sowohl eine gestärkte Situation für die Radfahrer als auch eine Verbesserung für die Anlieger. Die Verkehrszeichen der Fahrradstraße sollen dazu jeweils mit dem Zusatz „Anlieger frei“ beschildert werden. Mit dieser Maßnahme erhofft sich die CDU gleichzeitig eine Unterbindung des...

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Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik lädt am Donnerstag, 14. Dezember, zur Bürgersprechstunde nach Wesel

Charlotte Quik
Charlotte Quik | Wesel | am 08.12.2017

Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik lädt am Donnerstag, 14. Dezember, zwischen 10.30 und 12.30 Uhr die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises Wesel III (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel) zur Bürgersprechstunde ins Wahlkreisbüro in Wesel, Van-Gent-Straße 3, ein. Sie steht dann für persönliche Gespräche zur Verfügung. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird möglichst um eine kurze Voranmeldung im Wahlkreisbüro...

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CDU: Umdenken beim Sozialticket

Der CDU-Kreisverband fordert in der Diskussion ums Sozialticket ein Umdenken. Der Antrag, den Grüne, Linke und Piraten in der Ratssitzung am Dienstag stellen wollen, ginge "nicht weit genug". „Wir müssen nicht nur dafür sorgen, dass das Ticket den Bedürftigen weiterhin Mobilität garantiert“, so Vorsitzender Timon Radicke, „vielmehr müssen wir über eine Neuordnung des Tickets nachdenken.“ Der Kreisverband fordert von der...

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Rat konnte keine Wahl treffen: Stelle an der Stadtspitze ist weiterhin vakant

Maren Menke
Maren Menke | Heiligenhaus | am 07.12.2017

Heiligenhaus: Rathaus | Mehr als 50 Prozent der Stimmen waren bei der Ratssitzung nötig, damit einer der Bewerber zum neuen ersten Beigeordneten und Kämmerer der Stadt Heiligenhaus gewählt wird. "Doch leider kam es nicht dazu", so Bürgermeister Michael Beck auf Nachfrage des Stadtanzeigers. "Die Ratsmitglieder konnten sich nicht einigen." Somit bleibt diese wichtige Stelle an der Verwaltungsspitze der Stadt weiterhin vakant. Insgesamt 26...

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CDU-Fraktion schaltet Bürgertelefon

Martina Adam
Martina Adam | Lünen | am 07.12.2017

Das Bürgertelefon der CDU-Fraktion ist am Samstag, dem 09.12.2017 von 11 bis 13 Uhr für Sie geschaltet. Unter der Rufnummer 015205133266 steht Ihnen in dieser Woche Ratsherr Dirk Wolf für Fragen, Anregungen und aktuelle Themen gerne zur Verfügung. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

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CDU-Fraktion: Erhalt des Sozialtickets richtige Entscheidung 1

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | am 04.12.2017

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist der Erhalt des Sozialtickets die richtige Entscheidung. Diese ermöglicht auch Empfängerinnen und Empfängern von Transferleistungen eine größere Mobilität. Allerdings müssen Korrekturen am gesamten System der vergünstigten Mobilitätsangebote passgenau vorgenommen werden. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuelle...

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CDU schlägt Maßnahmen zur Entspannung des Straßenverkehrs in Reusrath vor

Aus Sicht der CDU muss der Verkehr im Bereich der Opladener-, Grünewald- und Trompeter Straße entlastet werden. Zusätzlich muss die Einrichtung einer Abbiegespur von der Opladener Straße in Fahrtrichtung Reusrath in die Alte Schulstraße umgesetzt werden. Im Bereich der Opladener-, Grünewald- und Trompeter Straße kommt es aufgrund der Ampelschaltung in den Stoßzeiten regelmäßig zu Rückstaus. Zwar wurde die Ampelschaltung...

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Sicherung des Eigenheims - Einbruchschutztipps vom Profi

Philip Neumann
Philip Neumann | Marl | am 03.12.2017

Münster: Aposto | CDU Münster informiert über Maßnahmen gegen Diebstähle Am vergangenen Mittwoch fand im Restaurant „Aposto“ die erste Veranstaltung der neuen Kriminalpräventionsreihe „nicht mit mir. Ich werd kein Opfer!“ statt. Der Arbeitskreis „Innere Sicherheit“ der CDU Münster hat es sich u.a. zur Aufgabe gemacht, die Bürgerinnen und Bürger zukünftig zu verschiedenen Themen zu informieren und praktische Hilfe an die Hand zu...

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Fördermittelmanager soll Zuschüsse beschaffen

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 01.12.2017

Velbert: Rathaus | Mit mehreren Anträgen wurde der Haushalt 2018 beschlossen Der Rat der Stadt Velbert hat den Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Zuvor hatten sich die beiden größten Parteien, CDU und SPD geeinigt, sich gegenseitig bei Anträgen unterstützt. „Von der Bezirksregierung wurde Velbert darauf aufmerksam gemacht, dass man von der Europäischen Union Fördermittel für die Umgestaltung des Forum Niederberg beantragen kann. Das...

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Geplante Erdgas-Fernleitung Zeelink: Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik bringt Betroffene zu einem Gespräch im Ministerium an einen Tisch

Charlotte Quik
Charlotte Quik | Wesel | am 30.11.2017

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat in engem Austausch mit dem betroffenen Landwirt Arnd Cappell-Höpken aus Hünxe-Drevenack Vertreter der Kommunen, der Landwirte, verschiedener Verbände und der Bürgerinitiative zum Austausch über die geplante Erdgas-Fernleitung Zeelink an einen Tisch gebracht. Gastgeberin in Düsseldorf war Christina Schulze Föcking, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und...

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CDU Langenfeld begrüßt Rückkehr zu G9 am Konrad-Adenauer-Gymnasium

Die Entscheidung um G8/G9, d.h. ob die Schülerinnen und Schüler nach dem 12. oder 13. Schuljahr ihr Abitur machen, ist Bestandteil des Koalitionsvertrages der NRW-Koalition aus CDU und FDP. Beschlossen wurde, dass Gymnasien einmalig entscheiden können, ob sie an G8 festhalten möchten oder doch wieder zu G9 wechseln. Eine Kombination von G8 und G9 an einer Schule ist nicht möglich. Beim vergangenen Schulausschuss am 28....

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Städtebauliche Rahmenplanung für Berghausen

Im Ausschuss für Planung und Umwelt vom 23. November 2017 brachte die CDU einen Prüfauftrag zur Städtebaulichen Rahmenplanung als Gesamtkonzept für Berghausen ein. Da Planung Zeit braucht, soll eine Rahmenplanung für den Ortsteil Berghausen, vor allem westlich der Bahngleise angestoßen und möglichst alle planungsrelevanten Aspekte berücksichtigt werden. „Es geht hierbei um keine Bebauung und schon gar nicht kurzfristig,“...

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CDU kritisiert verkaufsoffenen Sonntag am 24. Dezember und hält an vier verkaufsoffenen Sonntagen in 2018 fest

Der Ausschuss für Soziales und Ordnung vom 8. November 2017 beschloss für 2018 vier verkaufsoffene Sonntage in Langenfeld. Diese sollen anlassbezogen zum Frühlingserwachen (18.3.2018), zum ZNS-Fest (3.6.2018), zum Herbstmarkt (30.09.2018) und zum Weihnachtsmarkt (2.12.2018) stattfinden. Die CDU begrüßt diese vier moderaten und anlassbezogenen Offenhaltungen von Verkaufsstellen an Sonntagen, insbesondere da die IHK, die...

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Sozial Schwache? 3

In Dortmund werden einem Bettler die Hartz-IV-Bezüge gekürzt, weil er aus Sicht einer Mitarbeiterin des Jobcenters einem Gewerbe nachgeht. In Düsseldorf kassiert ein Rentner durch das Ordnungsamt ein Knöllchen, weil er sich auf der Bank einer Haltestelle ausruht. Und die CDU/FDP-Landesregierung rückt erst nach öffentlichen Protesten von ihrem Plan ab, Bedürftigen das Sozialticket zu streichen. Mir persönlich ist der...

Sabine Weiss in den neu eingesetzten Hauptausschuss des Deutschen Bundestages berufen

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 28.11.2017

Die hiesige Bundestagabgeordnete Sabine Weiss (CDU) ist Mitglied des Hauptausschusses des Deutschen Bundestages. 47 Abgeordnete sitzen in diesem Gremium, 17 davon entsendet die Union. Weiss ist ferner stellvertretendes Mitglied des Petitionsausschusses. Die Einsetzung der Ausschüsse hatte der Deutsche Bundestag am Dienstag beschlossen. „Ich freue mich auf die Arbeit im Haupt- und Petitionsausschuss. Es ist mir sehr...

Sabine Weiss erhält gute Nachrichten für Wesel aus dem Bundesverkehrsministerium

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 28.11.2017

Startschuss für die Ortsumgehung Wesel ist gefallen Es kann nun losgehen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Baufreigabe für den Neubau der Ortsumgehung Wesel (östl. Rheinbrücke – B 70) erteilt“, diese gute Nachricht erhielt die CDU-Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss am heutigen Tag. „Ich habe mich intensiv für eine zeitnahe Mittelfreigabe stark gemacht und freue mich sehr, dass nun der Startschuss für...

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Marler Chemieparkbetreiber EVONIK gibt Großspenden an SPD und CDU 1

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 26.11.2017

Rechzeitig zur kalten Jahreszeit gibt es wieder einen warmen Geldregen für SPD und CDU.  Evonik, Betreiber des Chemieparks in Marl spendete wieder erhebliche Summen an Parteien.   SPD und CDU erhielten je 80.000 Euro im November von der Evonik Industries AG.  Diese Großspenden hat jetzt der Bundestag veröffentlicht. Aktuelle Unternehmensspenden (über 50.000 €): Evonik Industries AG an SPD: 80.000 Euro (13.11.2017) Evonik...

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Tierschutzpartei NRW fordert Stellungnahme zur Fuchsjagd vom Präsidenten des Landtags

Sandra Lück
Sandra Lück | Velbert | am 26.11.2017

Die Tierschutzpartei fordert den Präsidenten des Landtags NRW zu einer Stellungnahme zu einer ungewöhnlichen Vorgehensweise des Umweltministeriums auf. Am 17.10. gab ein Pressesprecher des Ministeriums bekannt, dass entgegen des derzeit gültigen Jagdgesetzes der rot-grünen Vorgängerregierung die Baujagd auf Füchse landesweit wieder erlaubt sei, da man festgestellt habe, dass die intensivere Prädatorenbejagung zum Schutz...