CDU

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER zu der gestrigen Ratssitzung: JA zu U81 – Tunnel, JA zu Erwin-Platz am KÖ-Bogen

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | vor 16 Stunden, 51 Minuten

JA zu U81 – Tunnellösung Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER waren selbstverständlich an der Seite der Bürger, die teilweise vor dem Rathaus demonstrierten, für die in einem Änderungsantrag von der CDU geforderten „Tunnellösung“ für den 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz. Leider fand diese bürgerfreundliche Lösung keine Mehrheit. „Mit großem Unverständnis haben wir den Ausführungen der 4 Lichter Ampel und der...

Bildergalerie zum Thema CDU
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Finanzen-Streitgespräch: Wolfgang Bosbach (CDU) und Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) auf der DKM

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | vor 1 Tag

Dortmund: Westfalenhalle | Ausgerechnet an dem Tag an dem die Börsen-Zeitung titelte "Deutsche Bank landet in roten Zahlen" und wenige Tage bevor die erste deutsche Bank einen Negativzins von 0,25 Prozent ab € 500.000 Anlagesumme einführt, trafen Wolfgang Bosbach (CDU) und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht bei der bundesweit größten Finanzdienstleistungsmesse DKM in der Dortmunder Westfalenhalle...

CDU zur Grunderwerbssteuer

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig aus Duisburg | vor 2 Tagen

Mit Unverständnis und Kritik reagiert die Duisburger CDU-Fraktion auf die geplante Erhöhung der Grunderwerbssteuer in Nordrhein-Westfalen auf 6,5 Prozent. „Mit dieser Entscheidung setzt die Landesregierung die finanziell schwachen Kommunen weiter unter Druck. Nur wenn es Duisburg gelingt, neue Familien für Duisburg zu gewinnen, kann sich die Stadt langfristig aus ihrem strukturellen Defizit befreien. Die Erhöhung der...

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Die Fraktion DIE LINKE Gronau beantragt Verschiebung der Abwasserbeseitigungssatzung (Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung). 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | vor 3 Tagen

Gronau (Westfalen): Concordia | >Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. _________________________________________________________________________ Text des Antrags: hiermit beantragt die Fraktion DIE LINKE folgenden Punkt „Verschiebung der Erstellung/Änderung einer neuen Abwasserbeseitigungssatzung“ auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu nehmen. Antrag: Der Rat der Stadt Gronau beschließt, auf die Verabschiedung...

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Änderung des Veranstaltungortes des CDU-Bürger-Dialog-Gespräches

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | vor 5 Tagen

KLARTEXT - Bürger-Dialog-Gespräch im Peli Themen u.a.: Kupferdreher Wochenmarkt & Kupferdreher Dienstleistungsabend Gäste: Wolfgang Fröhlich, Geschäftsführer der EVB / Siegfried Brandenburg aus dem Ratsausschuss OPO Kupferdreh. Am Dienstag, dem 28. Oktober 2014, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Peli (Vereinshaus des TVK)“, Kampmanbrücke 1, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr bereits neuntes monatliches...

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DIE LINKE fordert Wende in der Haushaltspolitik: „Kürzungspolitik der Ratsmehrheit ist gescheitert“ – Grundsteuer-Erhöhung wird abgelehnt 11

Günter Blocks
Günter Blocks aus Bottrop | am 26.10.2014

„Der Haushaltsentwurf 2015 ist ein Dokument des Scheiterns der bisherigen Haushaltspolitik. Ein Haushaltsgleichgewicht gibt es so nicht", fasst Christoph Ferdinand, Vorsitzender der LINKEN im Rat, die Ergebnisse der Etatberatungen der Sozialisten am zurückliegenden Wochenende zusammen. „Trotz brutaler Einschnitte kommen wir dem Defizitabbau nicht näher, solange nicht von den Regierungen in Berlin und Düsseldorf die...

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Neues Nahverkehrskonzept für Haarzopf und Fulerum: Starke Bedenken bei CDU-Stadtteilpolitikern - Bürgereinwände sind zu berücksichtigen

Marcus von der Gathen
Marcus von der Gathen aus Essen-Süd | am 25.10.2014

Die CDU-Stadtteilpolitiker haben starke Bedenken zum neuen Nahverkehrskonzept für Haarzopf. Auf dem Bürgerforum im Rahmen des Sommerfestes in Haarzopf am 25.09.14 zu den Fahrplanänderungen wurde deutlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger mit großen Sorgen den Plänen der EVAG gegenüber stehen. Das Busnetz in Haarzopf und Fulerum soll neu organisiert werden. Dadurch verlieren die Siedlungen Am Regenbogenweg und im Bereich...

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CDU: Hand in Hand mit Marktkaufleuten

Marcus von der Gathen
Marcus von der Gathen aus Essen-Süd | am 25.10.2014

Die CDU-Margarethenhöhe traf sich auf dem Nachmittagsmarkt mit Vertretern der Marktkaufleute, der Margarethe-Krupp-Stiftung (MKS) und der Essener Verwertungs- und Betriebs GmbH (EVB), um den Markt weiter zu optimieren. „Der Rettungsversuch ist erst einmal gelungen! Wir brauchen lebendige Märkte und dafür setzen wir uns ein“, so Marcus von der Gathen, sachkundiger Bürger der CDU-Ratsfraktion und stellvertretender...

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Unsere Helden des Alltags: Margret Roderig von den "Flotten Socken" in Borbeck 1

Christa Herlinger
Christa Herlinger aus Essen-Borbeck | am 24.10.2014

Die „Flotten Socken“ sind in Essen ein Begriff. Durch ihre stadtweiten Auftritte hat die Borbecker Tanzgruppe eine Menge Fans. Kein Wunder, denn wo die „Socken“ auch auflaufen, sie verbreiten gute Laune. Die Tänzerinnen und Tänzer sind mit Feuereifer bei der Sache. Ihr Publikum zu unterhalten, immer wieder neue Choreografien einzustudieren, das macht den Socken einfach Spaß. Seit 2004 sind die Flotten Socken...

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CDU macht gegen Schließungspläne mobil: "Westbad ist wichtig für alle Dorstfelder Bürger" 1

Andreas Meier
Andreas Meier aus Dortmund-West | am 24.10.2014

Die CDU will das von der Schließung bedrohte Westbad retten – und lässt dafür Zahlen sprechen. 30 000 Mädchen und Jungen haben beim DLRG seit 1983 im Dorstfelder Hallenbad Schwimmen gelernt. Noch einmal 5000 Kinder hat der ATV ausgebildet. „Das Westbad ist wichtig für die gesamte Dorstfelder Bevölkerung“, bilanzierte Ortsunions-Vorsitzender Wilhelm Schulte-Coerne nach dem ersten Treffen einer Arbeitsgruppe zur Rettung...

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Joachim-Erwin-Platz nur mit Zustimmung der Familie

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 24.10.2014

Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/Freie Wähler wird einer Platzbenennung nach Joachim Erwin nur dann zustimmen, wenn ein solcher Platz zwischen der Verwaltung und der Familie Erwin abgestimmt worden ist. Glaubt man den Aussagen der Familie, zuletzt durch die Pressemitteilung von Markus Erwin, ist dies derzeit keineswegs der Fall. Die Ratsgruppe unterstützt weiterhin die zwischen OB Geisel und der Familie des...

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CDU-Fraktion: Aktuelle Einbruchszahlen kein Grund zur Entwarnung

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | am 23.10.2014

Die CDU-Fraktion Essen sieht trotz des minimalen Rückgangs der Einbruchszahlen in Essen keinen Grund zur Entwarnung und fordert weiterhin den Einsatz von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Laut einer aktuellen Polizeiauskunft ist die Zahl der Einbrüche in Essen im Halbjahresvergleich 2013/2014 lediglich um 14 Fälle zurückgegangen. Dies entspricht einem Prozent. Im Landesdurchschnitt ist dagegen ein...

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CDU-Fraktion: Ehrenamt muss Anerkennung finden

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | am 23.10.2014

Die gestern der CDU-Fraktion vorgestellte Freiwilligenkarte ist auf große Zustimmung gestoßen. Mit der Freiwilligenkarte will die Stadt Essen die Leistung der ehrenamtlichen und freiwilligen Bürgerinnen und Bürger anerkennen und wertschätzen. Hierbei soll ein spezieller Förderfonds für bürgerschaftliches Engagement als passgenaue und individuelle Unterstützung der Ehrenamtlichen dienen. Dazu Franz-Josef Britz,...

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CDU gratuliert Miguel González Kliefken zur Wahl als Vorsitzender des Integrationsrates

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | am 23.10.2014

Der Integrationsrat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung aus seiner Mitte heraus einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mit Miguel González Kliefken wurde erstmals ein Kandidat der „Integrationsliste der CDU Essen“ Vorsitzender des Integrationsrates. Miguel González Kliefken ist 51 Jahre alt, Diplom-Bauingenieur und arbeitet im Personalwesen eines international agierenden Unternehmens im Bereich Groß- und...

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CDU: Einheitliche Standards in Flüchtlingsheimen und ein transparentes Beschwerdemanagement notwendig

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | am 23.10.2014

Nach den Ergebnissen des gestrigen „Flüchtlingsgipfel“ in Essen unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen nach einheitlichen Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und mahnt ein transparentes Beschwerdemanagement für Flüchtlinge und Anwohner an. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dem Flüchtlingsgipfel müssen jetzt auch Taten folgen. Der Erfolg des Gipfels wird in erster Linie an der...

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PSts Ingrid Fischbach MdB zu Gast in Essen

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach aus Essen-Nord | am 23.10.2014

Anlässlich des Besuches der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit Ingrid Fischbach erklärt Jutta Eckenbach: „Ich freue mich sehr, dass Ingrid Fischbach meiner Einladung nach Essen gefolgt ist und sie vor Ort über die aktuellen Pläne der Bundesregierung im Bereich Pflege informierte. Zahlreiche fachinteressierte Zuhörer verfolgten das Referat in den Räumlichkeiten des Marienhospitals. Ingrid...

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Endlich kommt ein Joachim-Erwin-Platz!...oder Ehrung am falschen Ort?

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 22.10.2014

Dass die von Oberbürgermeister Thomas Geisel vorangetriebene Ehrung des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin in der nächsten Ratssitzung entschieden werden soll, findet unsere Zustimmung. Ort mit Familie absprechen Der nun öffentlich gemachte Ort, der Vorplatz der Bilker Arcaden, erscheint uns nicht als erste Wahl. Der Kö-Bogen ist ein dem Wirken von Oberbürgermeister Jochaim Erwin besser geeigneter Ort. Die...

Bauprojekt Brücke Graf-Adolf-Str. -—Stellungnahme AK Kommunalpolitik PIRATEN Lünen—

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba aus Lünen | am 21.10.2014

Zurzeit ist das Bauprojekt Brücke Graf-Adolf-Str. in aller Munde. Der Arbeitskreis Kommunalpolitik der Lüner PIRATEN begleitet das Thema seit längerem und bezieht dazu Stellung. Auch die PIRATEN vertreten den Standpunkt, dass es kein Tabu sein darf politische Entscheidungen unter veränderten Gesichtspunkten neu zu bewerten. Insofern ist der CDU beizupflichten, dass sie eine entsprechende Diskussion anstößt. Es bleibt...

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Bürgerinitiative >Alles-dicht-in Dorsten< gegen die Dichtheitsprüfung informiert !! 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | am 21.10.2014

Dorsten: Lunemanns Wirtshaus | Das Gesetz zur Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen wurde, trotz großen Widerstandes aus der Bevölkerung, von der Rot/Grünen NRW-Landesregierung durchgeboxt, aber so gestaltet, dass jetzt die Kommunen, also deren Räte, entscheiden sollen. Die Landesregierung (SPG/Grüne) ist der Ansicht das das Gesetz und die dazugehörige Rechtsverordnung aus ihrer Sicht richtig ist. Wir, die Bürgerinitiative, zweifeln...

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Hans-Joachim Kalb legt Ratsmandat nieder 2

Annette Robenek
Annette Robenek aus Gladbeck | am 20.10.2014

Gladbeck: Stadtgebiet | Er war stellvertretender Bürgermeister, kandidierte 2009 als Bürgermeisterkandidat der Gladbecker CDU und fungierte seit 2009 als Mitglied des Rates der Stadt Gladbeck, nun legt Hans-Joachim Kalb sein Ratsmandat zum 31. Oktober aus beruflichen Gründen nieder. In einem Brief an Bürgermeister Ulrich Roland gibt Kalb seine vielfältigen Tätigkeiten als Rechtsanwalt, Dozent und Autor, die ihm nicht mehr genügend Raum für eine...

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CDU Goch: Josef van de Kamp ist neuer Vorsitzender

Lokalkompass Goch
Lokalkompass Goch aus Goch | am 20.10.2014

Goch: Rathaus | Im voll besetzten Kolpinghaus wurde bei der Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes Goch Josef van de Kamp als neuer Vorsitzender mit großer Mehrheit gewählt. In seiner Antrittsrede setzte er die Schwerpunkte vor allem auf die Kommunikation und eine starke Einbindung der Mitglieder. Der in der lokalen Wirtschaft gut vernetzte und vielen Gocher Vereinen verbundene und sehr engagierte 61-jährige Familienvater versprach...

Bürgersprechstunde der CDU-Bezirksfraktion Herne-Mitte

Daniela Spengler
Daniela Spengler aus Herne | am 17.10.2014

Was beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger aktuell in Herne-Mitte? Dieser Frage werden die Mitglieder der CDU-Bezirksfraktion in Herne-Mitte am kommenden Dienstag nachgehen. Bei einer offenen Bürgersprechstunde will die Bezirksfraktion mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen. "Wer Fragen an die Politik hat, sich vielleicht über die Verwaltung ärgert oder auch einfach mal Kontakt zu den Politikern in seinem...

CDU: Mehr Geld für die NRW-Kommunen

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig aus Duisburg | am 17.10.2014

NRW Landesregierung muss im Bundesrat auf Änderung des Verteilschlüssels hinwirken Angesichts des enormen finanziellen Drucks auf die von Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien besonders stark betroffenen Kommunen haben sich die 16 CDU-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet nun auch an Ministerpräsidentin Kraft (SPD) gewandt. In einem Schreiben fordern die Abgeordneten die Landesregierung auf, sich bei der Verteilung...

Enzweiler Vorsitzender GMVA

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig aus Duisburg | am 17.10.2014

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler wurde erneut einstimmig an die Spitze des 20-köpfigen Aufsichtsrates der Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage Niederrhein GmbH (GMVA) gewählt. „Die Wiederwahl empfinde ich gleichzeitig als Bestätigung meiner geleisteten Arbeit und Auftrag für die Zukunft“, kommentierte der CDU-Politiker das Votum des Gremiums. Die GMVA stehe weiterhin unter finanziellem Druck. „Umso mehr ist es...

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WDR Bericht über Windkraftanlagen

Uwe Göddenhenrich
Uwe Göddenhenrich aus Marl | am 16.10.2014

Ein Fernsehteam des WDR Studio Dortmund, unter der Leitung des Redakteurs Herrn Frank Stach, führte eine Reportage zum Thema Windkraftwerke-Boom in Marl durch. Bei einem Außentermin wurde der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Marl, Herr Uwe Göddenhenrich von Herrn Stach interviewt. Er führte u.a. die fehlende Beteiligung der Marler Bürger und der Lokalpolitik an. Darüber hinaus forderte er einen höheren Abstand zur...