CDU

CDU-Haushaltsentwurf im Rat 1

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig aus Duisburg | vor 12 Stunden, 35 Minuten

CDU und SPD werden am kommenden Montag keinen gemeinsamen Haushaltsentwurf verabschieden. Dies ist das Ergebnis intensiver Gespräche in den vergangenen Tagen. „Es gab große Schnittmengen und wir haben in wesentlichen Punkten Einigung erzielen können. Leider hat sich die SPD letztlich durch Linkspartei und Bündnisgrünen von einem rein auf Steuererhöhungen basierenden Haushaltsentwurf überzeugen lassen“, sagt der...

Bildergalerie zum Thema CDU
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"Der Kreis Unna ist pleite!" - CDU-Kreisvorstand diskutiert Kreishaushalt 2015 mit Kreiskämmerer

Lokalkompass Unna/Holzwickede
Lokalkompass Unna/Holzwickede aus Unna | vor 12 Stunden, 42 Minuten

Unna: Unna | Ernüchternd und besorgniserregend waren die Zahlen zur finanziellen Entwick-lung des Kreises Unna, die Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk bei einer Sitzung im Kreishaus Unna vorgestellt hat. Der Kämmerer erläuterte den Mitgliedern des CDU-Kreisvorstandes, des Kreisvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung und den Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktionen die Eckdaten des geplanten Kreishaushaltes für das kommende Jahr. So wies...

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CDU zur Thematik „Flüchtlingsunterkünfte in Essen“

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | vor 13 Stunden, 48 Minuten

CDU-Fraktion: 24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des neuen Essener Betreuungskonzeptes Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Essener Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden....

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Aktuelles der EBH zum Thema Fracking 3

Mike Niesbach
Mike Niesbach aus Hünxe-Drevenack | vor 13 Stunden, 57 Minuten

Die Bundesregierung will die Auflagen für das Fracking offenbar lockern. Dies betrifft auch die beiden Erlaubnisfelder in der Gemeinde Hünxe. Das bisher geplante völlige Verbot von Bohrungen bis zu drei Kilometern Tiefe wird wohl ersatzlos gestrichen. Stattdessen soll eine sechsköpfige Kommission, davon drei Vertreter aus Ämtern und drei Vertreter aus Forschungseinrichtungen den Anschein strenger Kontrolle erwecken und von...

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Die Krokodilstränen der SPD 1

Sascha Köhle
Sascha Köhle aus Herten | vor 1 Tag

Schulsozialarbeit - was ist das eigentlich? Das Schlagwort war in der letzten Zeit zunehmend in den Medien, besonders seit Bundes- und Landesregierung beschlossen haben, sich aus der Zahlungsverantwortung für das Programm zu stehlen. Doch wer aktuell keine Kinder in der Schule hat, dem ist womöglich nicht klar, welch entscheidenden Beitrag die Schulsozialarbeiter in den Schulen heute leisten. Und selbst Eltern wissen...

CDU begrüßt JZE-Vorstoß von Stadtdirektor Best

Andreas Kalipke
Andreas Kalipke aus Essen-Süd | vor 1 Tag

Die CDU Holsterhausen begrüßt den Vorstoß von Stadtdirektor Hans-Jürgen Best, das Gelände des ehemaligen Jugendzentrums Essen (JZE) an der Papestraße nicht scheibchenweise, sondern ganzheitlich zu entwickeln, und sieht darin großes Potenzial für den nördlichen Bereich Holsterhausens. „Wir halten die Idee, dort eine Mischnutzung aus Gewerbeflächen entlang der A40 und Wohngebäuden an der Planckstraße anzusiedeln, für sehr...

Von juristischer Verzögerungstaktik und einer Erklärung 4

Christoph Tetzner
Christoph Tetzner aus Unna | vor 1 Tag

Vor dem Dortmunder Landgericht hat am 18. November 2014 die Auseinandersetzung zwischen dem Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Herrn Meyer und dem Fraktionsvorsitzenden der FW/FLU Herrn Göldner ein Ende mit einer Erklärung gefunden. Die Erklärung sieht eine Rücknahme der Behauptung durch Herrn Meyer vor, wonach ihm nach Hörensagen zugetragen wurde, dass Herr Göldner aktiv die Absetzung seines Vorgängers Herrn Ehrlich als...

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32. Politisches-Kamingespräch der CDU - Diesmal am Hochschulstandort Kupferdreh

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | vor 2 Tagen

Thema: Zukunftsvisionen für die Stadt Essen – Der CDU OB-Bewerber im Gespräch Bereits seit 1999 veranstaltet die CDUKupferdreh/Byfang - zwei Mal im Jahr - das Politische-Kamingespräch unter dem Motto „Politische Horizonte öffnen“ im Stadtteil Kupferdreh, um allen interessierten Mitbürgern, Organisationen, Institutionen, Vereinen und Kirchen ein Forum für die Beschäftigung mit gesellschaftspolitischen, wissenschaftlichen...

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Dichtheitsprüfung >Alles-dicht-in-Dorsten< “Sprechstunde ist notwendig“! 2

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich aus Recklinghausen | vor 2 Tagen

Dorsten: Lunemanns Wirtshaus | Viele wichtige und aktuelle Informationen auf- http://alles-dicht-in-nrw.de/ Wir freuen uns über das rege Interesse der Dorstener an unserer Sprechstunde. Es tauchen immer wieder neue Fragen auf, z. B. was soll ich tun, wie kann ich mich wehren, gegen dieses unsinnige Gesetz der Landesregierung NRW. Lobend seien hier auch die Stellungnahme des jetzigen Bürgermeisters und die Meinung der Parteien im Rat der Stadt...

Stoff für mehrere Sitzungen

Dirk Osterholz
Dirk Osterholz aus Arnsberg-Neheim | vor 4 Tagen

Sundern: Rathaus | Zehn Jahre ist die Geschichte des Projekts „Ferienpark Sorpesee“ inzwischen alt. Am Donnerstagabend sollte im Rat der Stadt Sundern die Aufarbeitung beginnen. Richtig geklappt hat das Vorhaben indes nicht. Stattdessen wird es am 9. Dezember eine Sondersitzung zu diesem Thema geben. Um kurz nach 21 Uhr erklärte Bürgermeister Detlef Lins den öffentlichen Teil der 5. Ratssitzung für beendet. Hinter den Mitglieder und Zuschauern...

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CDU: Teilerneuerung der Sommerburgstraße kann starten

Marcus von der Gathen
Marcus von der Gathen aus Essen-Süd | vor 4 Tagen

Die Bedenken bei den Radwegeplänen konnten nach einem Gespräch mit der Verwaltung ausgeräumt werden. Festzustellen ist, dass eine Verlängerung des Schutzstreifens im Seitenbereich aufgrund der Straßenbreite auf der gesamten Sommerburgstraße nicht möglich ist. Schutzstreifen werden nur dort markiert, wo die Straßengeometrie es hergibt. Nach der nun erfolgten Zustimmung im Bau- und Verkehrsausschuss kann im Frühjahr mit den...

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Dortmunder Ratssitzung: Haushaltsplanentwurf - HSP - Parkgebührenerhöhung - 3 Prozenthürde - Geldverschwendung beim Arbeitsmedizinischen Dienst - Trinkraum Cafe Berta

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 15.11.2014

Dortmund: Rathaus | Auf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur die Ratsvertreter von zwei sehr langen Reden sowohl des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau als auch des Kämmerers Jörg Stüdemann (beide SPD) auf die Ausdauerprobe gestellt. Auch eine siebte Klasse einer Dortmunder Schule wurde im Fach geduldiges Zuhören zwangsbeschult. Spötter behaupten, dass es um die Finanzen der Stadt, gemessen an den...

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Endlich wieder Atmosphäre bei den Spielen des SUS Polsum

Philip Neumann
Philip Neumann aus Marl | am 15.11.2014

Polsumer Fußballverein bedankt sich bei der CDU Polsum und der Jungen Union Marl für ihren Einsatz Im August besichtigten der CDU-Ortsverband Polsum und die Junge Union Marl zusammen mit Vertretern des örtlichen Fußballvereins die Sportanlage "Im Breil" in Marl-Polsum. Damals berichtete u.a. der Jugendkoordinator André Laufer nicht nur von dem aktuellen Zustand des Platzes und den Plänen des Vereins diesen in einen...

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Die letzte Hürde - Was erlaube sich Rat ?

Uta Rotermund
Uta Rotermund aus Dortmund-City | am 15.11.2014

Dortmund: Altes Museum am Ostwall | Am 11.12.2014 fällt der Rat der Stadt Dortmund die definitive Entscheidung über Verkauf und Abriss des alten Museums am Ostwall. 8000 Online-Unterschriften aus In-und Ausland sowie namhafte Vertreter und Vertreterinnen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft u.a. der OB der Stadt Dortmund, Ullrich Sierau , als auch die Rektorin der TU Dortmund und Vorsitzende der Thyssen-Krupp-Stiftung Prof. Dr. Ursula Gather sprechen sich...

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Junge Union und CDU sammeln Lebensmittel für Friedensdorf International

Fabian Schneider
Fabian Schneider aus Dinslaken | am 12.11.2014

Junge Union und CDU sammeln Lebensmittel für Friedensdorf International Dinslaken. Die Junge Union Dinslaken (JU) und die CDU Dinslaken sammeln gemeinsam Lebensmittel und beteiligen sich damit an der Paketaktion von FRIEDENSDORF INTERNATIONAL. Die Paketaktion wird organisiert für die notleidende Bevölkerung in Armenien, Georgien, Nagorny-Karabach und Tadschikistan. Nach wie vor sind dort die Ärmsten der Armen in den...

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Gemeinsame Resolution von DIE LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen – SPD fährt Solonummer

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 12.11.2014

Dortmund: Rathaus | Die Fraktionen von LINKE & PIRATEN sowie Bündnis90/Die Grünen stehen geschlossen hinter den über 500 Mitarbeitern und Azubis der HSP Hoesch Spundwand und Profil GmbH, die im Moment um ihre Arbeitsplätze bangen. In einer gemeinsamen Resolution fordern die beiden Fraktionen alle Ratsmitglieder auf, sich in der Sitzung am Donnerstag per demokratischem Mehrheitsbeschluss mit der Belegschaft zu solidarisieren. Die Salzgitter AG...

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CDU-Fraktion zur Werkschließung bei Lieken: Belegschaft braucht Klarheit

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | am 11.11.2014

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen bedauert die angekündigte Schließung des Standortes der Großbäckerei Lieken in Borbeck. Seit dem 1. Juni 2013 gehört Lieken zum tschechischen Agrofert-Konzern, dem drittgrößten Unternehmen in der Tschechischen Republik. Hierzu Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die angekündigte Schließung des Essener Standortes der Großbäckerei...

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Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Entsetzt über FDP Rechts-Kurs

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | am 11.11.2014

Mit großem Schrecken hat die Ratsgruppe der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, ein Positionspapier des FDP Landesverbandes NRW zur Kenntnis genommen. Christian Lindners enger Vertrauter Gerhard Papke rührt in einem brisanten Thesenpapier an liberalen Tabus und plädiert für schärfere Einwanderungs- und Asylnormen. Erschreckend sind vor allem das gebrauchte Vokabular der FDP Vordenker. „So etwas kannten wir bis hierher nur...

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CDU begrüßt „Müllmengentausch“ - Vorteile für Gebührenzahler 1

Christian Gensheimer
Christian Gensheimer aus Gladbeck | am 11.11.2014

Die CDU Gladbeck begrüßt den von Nina Frense, Dezernentin für Kultur, Ordnung, Recht und den ZBG, ausgearbeiteten Vorschlag zum „Müllmengentausch“ zwischen Gladbeck und Gelsenkirchen. „Nicht nur, dass sich die Fahrwege zur Müllverbrennungsanlage wie bisher - nur nach Essen-Karnap, anstatt ins viel weitere Herten - in Grenzen halten,“ erklärt Peter Rademacher, CDU Fraktionsvorsitzender. „Auch der Krafstoffverbrauch für...

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Dreiprozent-Hürde: DIE LINKE verteidigt Bürger- & Freiheitsrechte gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen von SPD & CDU 2

Carsten Klink
Carsten Klink aus Dortmund-Ost | am 09.11.2014

Dortmund: Rathaus | "Das ist nicht nur verfassungswidrig. Das hat auch nichts mit einer realen Abbildung des Wählerwillens zu tun." Mit Empörung lehnt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Forderung nach einer Wiedereinführung der Dreiprozent-Hürde bei Kommunalwahlen ab. In der Dortmunder Ratssitzung am 13. November 2014 werden SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag vorlegen, der eine Verankerung einer solchen Sperrklausel in der...

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300.000 Euro für den Mariendom in Neviges

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg aus Velbert | am 07.11.2014

Velbert-Neviges: Mariendom Neviges | Die Wallfahrtskirche „Maria Königin des Friedens“ zählt zu den bedeutendsten Bauten in der jüngeren Kirchenarchitektur und ist das zweitgrößte Kirchenbauwerk nördlich der Alpen. 1968 geweiht, ist die seinerzeit vorbildlose Betonkonstruktion des Architekten Gottfried Böhm aufgrund von Spannungsrissen sanierungsbedürftig. Um den weltbekannten Bau für die Zukunft zu sichern haben sich sowohl CDU- als auch SPD-Politiker...

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SPD, GRÜNE und CDU sind sich einig: Die Drei-Prozent-Hürde muss her! 3

Uwe Rath
Uwe Rath aus Gladbeck | am 06.11.2014

Gladbeck: Rathaus | Ungewohnte Einmütigkeit demonstrieren jetzt die Ratsfraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in Gladbeck: In einem gemeinsamen Schreiben beantragen die drei Parteien die Aufnahme des Punktes „Appell an den Landesgesetzgeber - Schaffung einer moderaten Drei-Prozent-Sperrklausel“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27. November. Die Meinungsvielfalt in der heutigen Gesellschaft sei für sie ein hohes Gut,...

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CDU lud erneut zum KLARTEXT - BÜRGER-DIALOG

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | am 06.11.2014

Essen: Kupferdreh | Wochenmarkt am Nachmittag & Kupferdreher Dienstleistungsabend waren die Themen In der vergangenen Woche lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum bereits neunten KLARTEXT-BÜRGER-DIALOG-GESPRÄCH im Jahr 2014 ein, und besonders die angekündigten Themen „Kupferdreher-Wochenmarkt am Nachmittag“ und „Projekt neuer Dienstleistungsabend in Kupferdreh“ lockten viele interessierte Bürger zum Gespräch und zur Diskussion. Mit dem...

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CDU besucht Musik AG

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner aus Essen-Nord | am 06.11.2014

Probenraum im Essener Norden Einen Informationsbesuch unternahm gestern Franz-Josef Britz für die Essener CDU zu Thorsten Wolf in die Essener Bischofstrasse, wo die „Musik AG“ einen Probentaum unterhält. Rund 8 ehrenamtlich tätige Musiklehrer unterrichten dort Kinder und Jugendliche, die selbst Musik machen wollen. Zur Geschichte des Vereins: Ende 2001 übernahm Wolfgang Summer die Verantwortung für den Proberaum eines...

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CDU Richrath lädt zur Diskussion am „Bürgerschirm“

Am Samstag den 8. November 2014 setzen die Richrather Christdemokraten vor dem EDEKA-Markt an der Kaiserstraße ab 09.00 Uhr das Projekt „Richrather Bürgerschirm“ fort. Im Mittelpunkt stehen erneut die Zukunftsvisionen der Richrather für ihr „Richrath 2020“. Dazu haben die Christdemokraten den Schwung aus dem erfolgreichen Kommunalwahlkampf genutzt und in Umsetzung ihres Wahlprogramms konkrete Vorhaben für Richrath...