CDU

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Merkel und die Arroganz der Macht

Udo Massion
Udo Massion | Gladbeck | vor 4 Stunden, 9 Minuten

Berlin: Hier wird Klartext geredet. | Ein Kommentar von Udo Massion Es gibt in der Politik den Begriff „Arroganz u. Gier der Macht“. Er wird verwendet für Momente, in denen eine Regierung in Selbstbewunderung regelrecht versinkt und bei bestimmten Themen nicht mehr mitbekommt, wie die Wirklichkeit u. Realität im eigenen Land aussieht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (60) und Teile ihrer CDU sind auf dem besten Wege, in diese selbst gestellte Falle zu...

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CDU-KLARTEXT-BÜRGER-DIALOG in Kupferdreh

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | vor 2 Tagen

CDU stellt Agenda 2020 vor – Neue Planungen für Byfang, Dilldorf & Kupferdreh trotz leerer Haushaltskassen Kupferdreh. Am kommenden Dienstag, dem 26. Mai 2015, 20.00 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, ihr viertes KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2015 unter dem bewährten Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik...

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Lange Straße: "Nicht im Wahlkampf zerrieben werden" 3

Parteipolitisches Gezänk hilft der Lange Straße nicht weiter. Vielmehr müsse der Prozess, der angelaufen sei, gemeinsam geschultert werden. Darin waren sich alle einig, die an der offenen Fraktionssitzung teilnahmen, zu der die FWI mit dem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten Michael Breilmann (CDU) ins Café Alt Habinghorst eingeladen hatte. „Das, was Sie heute Abend machen, ist eine ganz wichtige Sache“, befand...

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CDU-Fraktion: Verlagerung der Trinkerszene zügig umsetzen

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | vor 2 Tagen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen...

Mahlberg an Link

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | vor 2 Tagen

Stadt muss sich Gedanken um Mittelverwendung machen Abgeordneter Mahlberg schreibt OB Link an In einem Schreiben an Oberbürgermeister Sören Link hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Mahlberg die Verwaltung aufgefordert, Förderprojekte für den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ zusammenzustellen. 1,126 Mrd. Euro erhält allein das Land NRW vom Bund, um in finanzschwachen...

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Marl Erstattung von Kindergartenbeiträgen 2

Uwe Göddenhenrich
Uwe Göddenhenrich | Marl | vor 2 Tagen

Marl: Rathaussee | Sollen Eltern bereits jetzt Einzugsermächtigungen/Daueraufträge widerrufen? Ausdrücklich rufe ich die Eltern dazu auf, nicht selbst die neuen Beitragssätze auszurechnen und ggf. Einzugsermächtigungen und Daueraufräge zu widerrufen. Das würde das ohnehin komplizierte Verfahren noch mehr erschweren. Was ist die GRUNDLAGE? Elternbeitragssatzung in Marl Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land...

Annelie Hensel wird 70 Jahre

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | vor 3 Tagen

Die CDU-Stadtverordnete und Vorsitzende der Frauen Union, Annelie Hensel, feiert am kommenden Sonntag, 24. Mai, ihren 70. Geburtstag. „Annelie Hensel ist eine richtige Kümmererin, die seit vielen Jahren eine wichtige Ansprechpartnerin für die Menschen, insbesondere im Stadtsüden ist“, würdigt der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB die Jubilarin. „Sie verfolgt mit ihrer charmanten Art hartnäckig ihre Ziele, ob als...

Oliver Wittke: Verwaltung muss sich Gedanken um Mittelverwendung machen

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | vor 3 Tagen

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Frank Baranowski hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke die Verwaltung aufgefordert, Förderprojekte für den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ zusammenzustellen. 1,126 Mrd. Euro erhält allein das Land NRW vom Bund, um in finanzschwachen Kommunen Pro-jekte in den Bereichen energetische Sanierung, Klimaschutz, frühkindliche...

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Das Zauberwort für den Weltfrieden heißt Föderalismus 1

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | vor 3 Tagen

Lesung und Diskussion mit dem Historiker und Publizisten Prof. Dr. Michael Wolffsohn in Essen Der aus den Medien und zahlreichen Talkshows bekannte Historiker, Publizist und Politikexperte, Prof. Dr. Michael Wolffsohn, stellte im Rahmen des diesjährigen Politisch-/Theologischen Rathaus-Kamingespräches der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit und des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen sein neuen Buch...

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12. Mai: Matthias Hauer (CDU) diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der Albert-Einstein-Realschule über Europa

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Der 12. Mai steht an vielen Schulen in Deutschland unter dem Motto der Europäischen Union. Am EU-Projekttag sprechen Politiker bundesweit mit Schülerinnen und Schülern über Europa. Matthias Hauer MdB war in Rellinghausen zu Gast bei der 10. Klasse der Albert-Einstein-Realschule. „Europa beeinflusst den Alltag der Jugendlichen heute schon mehr als ihnen vielleicht bewusst ist: Sie zahlen mit dem Euro, reisen ohne...

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66 Jahre Grundgesetz: Matthias Hauer MdB, Thomas Kufen MdL und die örtliche CDU verteilen Grundgesetze in Überruhr 2

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Am 23. Mai 2015 wird das Grundgesetz 66 Jahre alt. Aus diesem Anlass verteilen der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU), Thomas Kufen MdL und Mitglieder der CDU-Überruhr am Samstag, den 23. Mai, von 10:00 bis 12:00 Uhr vor dem Einkaufszentrum Überruhr-Hinsel Grundgesetze an interessierte Bürgerinnen und Bürger. „Wir sind stolz auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“, sagt dazu Matthias Hauer MdB. „Daher...

Tarifeinheitsgesetz zur Stärkung der Arbeitgeber 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | vor 4 Tagen

Berlin: Bundestag | Kann dies von Bundestagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wirklich gewollt sein. Dann bitte aber ein sauberes Gesetzespaket, auch zur Stärkung des Staates und Rückfall in die Vergangenheit. Die Zersplitterung der Tariflandschaft ist von den Arbeitgebern gewollt und seit 2010 durch das Bundesarbeitsgericht sanktioniert, folgt dem Motto: „Teile und Herrsche“. Neben der GdL als Teil des Beamtenbundes, sind allen die...

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So melken wir die Essener Stadtkasse ! Sitzungsgelder abgreifen - aber richtig! 3

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | vor 5 Tagen

Die Mitglieder des Essener Rates wollen ja gerne dem „gemeinen“ Bürger und Steuerzahler weismachen, dass es sich bei der Ratstätigkeit um ein reines Ehrenamt handelt. Hier klärt Sie Die PARTEI für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung, basisdemokratische Initiative kurz Die PARTEI einmal auf, wie die Sache mit den Sitzungsgeldern wirklich läuft! Achtung liebe Steuerzahler gut aufgepasst!! Jedes Ratsmitglied...

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Herner Rat wählt Dr. Frank Burbulla zum neuen Dezernenten 1

Rainer Rüsing
Rainer Rüsing | Herne | vor 5 Tagen

Herne: Rathaus | Es ging kurz und schmerzlos über die Bühne. Nach gut einer Stunde wurde gestern Nachmittag im Rat der Stadt Dr. Frank Burbulla in geheimer Wahl mit allen Stimmen von SPD und CDU zum neuen Ordnungsdezernenten gewählt. Die Opposition stimmte dagegen, sie lehnt die Einrichtung eines sechsten Dezernats aus Kostengründen ab. Nach der gestern ebenfalls beschlossenen Neustrukturierung der Verwaltung ist Burbulla zuständig für die...

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Historiker Prof. Dr. Michael Wolffsohn zu Gast im Essener Rathaus

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | am 18.05.2015

Traditionelles Politisch-/Theologisches-Kamingespräch im Essener Rathaus Thema „Zum Weltfrieden – Ein politischer Entwurf“ Am Dienstag, dem 19. Mai 2015, findet um 18.00 Uhr im Rathaus Essen, Porscheplatz 1, Raum 2.12, das diesjährige Theologisch-/Politische-Rathaus-Kamingespräch im Frühjahr des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) und der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e.V. statt, zu...

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Radfahrer in der Altstadt: Haben die Bürger das letzte Wort? 2

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 18.05.2015

Kaum ein Thema wurde in den vergangenen Wochen so kontrovers diskutiert, wie die versuchsweise Öffnung der Altstadt-Fußgängerzone für Radfahrer. Geht es nach FDP-Bürgermeisterkandidat Nils Bettinger, sollen die Bürger das letzte Wort haben, wie es nach der halbjährigen Probephase weitergeht. Hierzu möchte Bettinger ein Bürgerbegehren nach Paragraph 26 der Gemeindeordnung auf den Weg bringen „Ich bin der Meinung, dass es...

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Die Stadt Essen ist insolvent! Von der Kulturhauptstadt zur Schuldenhauptstadt! 4

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 16.05.2015

Was Insider bereits lange vermutet hatten ist nun auch offiziell traurige Gewissheit. Der Jahresabschluss 2014 der Stadt Essen zeigt es schonungslos schwarz auf weiß, die Stadt Essen ist insolvent. Für Firmen und Unternehmen wäre der Gang zum Konkursverwalter nun unvermeidbar, aber auch wenn häufig vom Konzern „Stadt“ geredet wird: Das deutsche Insolvenzrecht lässt es nicht zu, dass Gebietskörperschaften, wie Städte...

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Kein Kaffeekränzchen

Bea Poliwoda
Bea Poliwoda | Monheim am Rhein | am 16.05.2015

Monheim zieht nach: Seit dieser Woche hat auch die Gänselieselstadt eine eigene Frauen Union „Es ist an der Zeit, dass wir aus dem Schatten der Männer treten und lokalpolitisch unser eigenes Ding machen!“ Für die CDU-Ratsherrin Gabriele Hackel geht mit Gründung der Monheimer Frauen Union ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung. Was es in vielen Kreisstädten bereits seit Jahren gibt, fehlte nach ihrer Ansicht in Monheim: eine...

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Albert Jansen und Udo Tepaß ausgezeichnet

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Mit diesem Sinnspruch von Erich Kästner begrüßte Bürgermeister Johannes Diks die Gäste aus Politik und Verwaltung, die zur Verleihung der Ehrenplaketten an Albert Jansen und Udo Tepaß ins Foyer des Stadttheaters gekommen waren. In der traditionellen Feierstunde wurden zwei Menschen für ihre Verdienste geehrt, die handeln, die etwas für andere tun, die sich für das Gemeinwohl...

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CDU-Margarethenhöhe dankt Müttern!

Marcus von der Gathen
Marcus von der Gathen | Essen-Süd | am 13.05.2015

Infostand zum MuttertagTraditionell am Samstag vor Muttertag verteilte der CDU-Ortsverband Margarethenhöhe über 150 Rosen, am Kleinen Markt. Viele Mütter freuten sich über die kleine Aufmerksamkeit. Dazu Nora von der Gathen, Bezirksvertreterin: „Ein kleines Dankeschön, das die Wertschätzung wenigstens ein bisschen deutlich machen kann!“ Viele interessante Gespräche wurden geführt, die gezeigt haben, dass es einige Dinge...

Kitabeiträge nach Streik zurückzahlen

Essen.SPD und CDU sprechen sich dafür aus, den vom Streik betroffenen Eltern die Beiträge zu erstatten. Satzungsänderung soll für zukünftige Streiks geprüft werden. Das fordern Mitglieder der SPD- und CDU-Ratsfraktionen. Im gerade begonnenen Kita-Streik betonen die Ratsfraktionen von SPD und CDU den Anspruch der Erzieherinnen und Erzieher auf gerechten Lohn für ihre wichtige und zunehmend beanspruchende Arbeit. Diese...

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LINKE: „Karstadt-Schließung träfe Bottrop hart“ 21

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 11.05.2015

„Unser Mitgefühl ist bei den 120 Bottroper Karstadt-Beschäftigten“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zur Meldung, dass Karstadt Bottrop Ende März nächsten Jahres geschlossen werden soll. „Die wechselnden Spekulanten an der Spitze des Konzerns haben das Unternehmen vor die Wand gefahren. Büßen dafür sollen jetzt mal wieder die abhängig Beschäftigten. Ich bin sicher, die Bottroper Karstadt-Beschäftigten werden um ihre...

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Monheimer CDU mit neuer politischer Streitkultur?

Kalli Felten
Kalli Felten | Monheim am Rhein | am 09.05.2015

Monheim am Rhein: Rathaus | Der neue Chef der Monheimer Christdemokraten, Tim Brühland, ließ sich am 06. Mai mit zum Angriff geballten Fäusten in der Rheinischen Post ablichten. Ziel seiner Attacke: der Bürgermeister Daniel Zimmermann. Ist mit dieser sehr fragwürdigen Geste der schlagenden Argumente zu erwarten, dass künftig das Gesetz der Straße als neues Mittel politischer Streitkultur in das Monheimer Rathaus Einzug hält? Für den Fall, dass den...

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PARTEI-Piraten regen Begrenzung der Wahlplakate zur Oberbürgermeisterwahl in Essen an 1

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | am 08.05.2015

Erinnern wir uns noch an die Szenen aus dem Kommunalwahlkampf im letzten Jahr. Fast flächendeckend wurde die Stadt Essen mit Wahlplakaten zugepflastert und dabei selbst vor wichtigen Kreuzungen und Nebenstraßen nicht haltgemacht. Die Flut der Wahlplakate hat dabei zu wachsendem Unmut unter den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt geführt. Nicht zuletzt in der Presseberichterstattung und bei Umfragen spiegelte sich der Ärger...

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"Wir müssen in die Zukunft schauen!" "Bezirksversteher" Hanslothar Kranz wird 80 – na und?

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 08.05.2015

Mittwochnachmittag, 15.25 Uhr Werdener Ortszeit. Im dortigen Rathaus läuft der Countdown, noch gut achteinhalb Stunden, dann wird „der Hanslothar“ 80. Achtzig. „Du meine Güte“, denkt man, dann: „Wo lässt er die ganzen Jahre?“ Ein reger Geist, der zu erzählen weiß. Deswegen dauert das Interview auch länger. Macht aber nix. Hanslothar Kranz blättert in seinem umfangreichen Archiv, überfliegt alte Zeitungsauschnitte,...