CDU

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„Polizisten sind kein Freiwild“

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Iserlohn | vor 13 Stunden, 3 Minuten

Deutliche Worte fand der neue Leitende Polizeidirektor Michael Kuchenbecker beim Besuch des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider. Auf seine Mitarbeiter ist der neue Polizeichef im Kreis richtig stolz. Er ist erst seit wenigen Wochen oberster Polizist im Märkischen Kreis, Leitender Polizeidirektor Michael Kuchenbecker. Aber was er von seiner Behörde bereits mitbekommen hat, macht ihn stolz: „Ich treffe hier auf...

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Bund fördert 25 Kitas aus dem Essener Norden und Osten

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | vor 1 Tag

Zu Beginn des Jahres ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Die CDU Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt, dass nun 25 Kindertagesstätten aus dem Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119) an diesem Bundesprogramm teilnehmen. Mit diesem vom Bund finanzierten Förderungsprogramm unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die...

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Eingliederungshilfe: Bund entlastet Essen ab 2018 mit über 48 Millionen Euro jährlich

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | vor 2 Tagen

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ (Bundesteilhabegesetz) beschlossen. In dessen Zuge sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 um fünf Milliarden Euro jährlich bei der Eingliederungshilfe entlastet werden. Laut Berechnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen entfallen von diesen Bundesmitteln über...

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Eis-Spende zur "Kinder-Kirmes" am Dom

Ob Schokolade oder Erdbeere - auch in diesem Jahr wurde den Kindern der Ferienspiele am Dom in Letmathe wieder eine kleine Freude bereitet. Fabian Tigges, Thorsten Schick und Karsten Meininghaus freuten sich mit den Kindern über das Eis, welches fast schon traditionell seit einigen Jahren jeden Sommer von den Letmather CDU-Politikern gespendet wird. Insgesamt nehmen derzeit 71 Kinder, davon 16 Flüchtlingskinder, an den...

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Mein Freund der Baum

Rainer Rüsing
Rainer Rüsing | Herne | vor 5 Tagen

In unserer Stadt wird man in Zukunft Bäume leichter fällen dürfen. CDU und SPD wollen mit ihrer Ratsmehrheit die Bauschutzsatzung ändern. Erreichen wollen die Parteien damit, dass wieder mehr Bäume gepflanzt werden. Was als ein Widerspruch erscheint, könnte aufgehen. Denn Hauseigentümer und Wohnungsgesellschaften zögern bei Neupflanzungen aus Angst, die Bäume aufgrund des Baumschutzes nicht mehr wegzubekommen, haben sie...

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Nadelöhr beseitigen: Ausbau der A40 zwischen Frohnhausen und Essen-Ost in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | vor 5 Tagen

Der überarbeitete Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 liegt vor. Im ursprünglichen Entwurf war die Erweiterung der A40 zwischen Frohnhausen und Essen-Ost auf sechs Spuren nicht enthalten. Das Bundesverkehrsministerium hat inzwischen die Änderungswünsche der Bundestagsabgeordneten geprüft. Matthias Hauer MdB (CDU) hat sich dafür eingesetzt, dass dieser Streckenabschnitt in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wird....

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Große und kleine Fußgänger sollen sicher ihr Ziel erreichen

Das Thema Sicherheit liegt der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Eving sehr am Herzen. Besonders den Bereich Wulfskamp in Brechten hatten die Unionspolitiker unter diesem Gesichtspunkt seit langer Zeit im Blick. Der nicht ausgeleuchtete Bereich zwischen Brechtener Straße und Rauher Kamp ist eine stetige Gefahrenquelle, u.a. für Kinder auf ihrem Weg zur Schule. „Wir freuen uns sehr, dass aufgrund unserer Hartnäckigkeit...

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CDU für gemeinsame Lösungen beim Hochwasserschutz – Mit Abgeordneten unterwegs an der Issel

Charlotte Quik
Charlotte Quik | Hamminkeln | am 21.07.2016

Als „gemeinsam zu bewältigende Aufgabe“ haben die Teilnehmer des Hochwasser-Termins die anstehenden Herausforderungen beschrieben. Landwirte, Anlieger, Nachbarkommunen und -kreise sowie die beteiligten Behörden und Verbände seien einzubeziehen. Auf Einladung von CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik waren mit Rainer Deppe MdL und Dr. Günther Bergmann MdL der umweltpolitische Sprecher und der Hochwasserexperte der...

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CDU wünscht Verlängerung der U35 von Bochum bis nach Recklinghausen 3

Henrik Baston
Henrik Baston | Bochum | am 21.07.2016

Eine verbesserte Verbindung zwischen Bochum und Recklinghausen hält die CDU-Fraktion nicht nur für wünschenswert, sondern auch für notwendig. Der Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans befasst sich mit den Verkehrsbeziehungen zwischen Recklinghausen und Bochum und erkennt ein Verbindungsdefizit. CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt: "Die CDU setzt sich im Gegensatz zu SPD und Grünen für eine oberirdische Verlängerung der Stadtbahnlinie...

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Berlin entlastet Kommunen im Kreis Unna um 20,6 Mio. Euro

Sara Holz
Sara Holz | Kamen | am 21.07.2016

Kreis Unna. "Die Bundesregierung hält Wort", freut sich Hubert Hüppe MdB (CDU). Auch von ihm gab es am Mittwochabend (20.7.) eine Stellungnahme zum Thema Fünf-Milliarden-Euro-Paket zur finanziellen Entlastung der Kommunen (siehe auch das Statement des Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß, SPD, hier). Das Finanzministerium des Landes hat eine gemeindescharfe Berechnung bezüglich der im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und...

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Lange Straße: Was ist machbar?

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 20.07.2016

Was würde eine probeweise Öffnung der Lange Straße für den PKW-Verkehr von der B 235 aus kosten? Genau das hätten CDU und FWI gerne von der Verwaltung prüfen lassen wollen. "Die Koalition hat diese Chance vertan", blickt CDU-Chef Michael Breilmann auf die vergangene Ratssitzung zurück. Jetzt gelte es, zu eruieren, was in dieser Legislaturperiode hinsichtlich der Lange Straße noch möglich sei. Die Kaufleute der Lange...

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Jahreshauptversammlung der CDU Schwelm mit Rück- und Ausblick

Levin Nawrat
Levin Nawrat | Schwelm | am 19.07.2016

Schwelm: Rathaus | Auf der Jahreshauptversammlung der Christlich-Demokratischen-Union Schwelms wurde der alte Vorsitzende von der Versammlung einstimmig, zum neunten Mal, zum neuen Vorsitzenden des Stadtverbandes Schwelm wiedergewählt. Mit dieser Wahl geht Matthias Kampschulte in das 20. Jahr ohne Unterbrechung an der Spitze der Partei, in die neue Wahlperiode. Der weitere Vorstand wurde wie folgt gewählt: Stv. Vorsitzende: Andreas Happe und...

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Vier Fragen an .... heute: Stefan Rouenhoff, Kandidat der CDU des Kreises Kleve für den Bundestag 4

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Goch | am 18.07.2016

Goch: City | Stefan Rouenhoff wollte ich kennenlernen, mich interessierten die Gebiete und Fachbereiche, die er so gut wie einwandfrei beherrscht. Er setzte sich bei der Wahl zum Kandidaten der CDU Kreis Kleve für die Bundestagswahl 2017 in einer Stichwahl durch. Der 37jährige Handelattache bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in Brüssel traf sich mit mir fast einen ganzen Nachmittag im...

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Einladung zum Rundgang durch das obere Bredeney

Zu einem Rundgang zu den Sehenswürdigkeiten im oberen Bredeney lädt die CDU Bredeney und Margarethenhöhe unter fachkundiger Führung am Samstag, 30. Juli, von 13 bis ca. 17 Uhr (mit Pause) ein. An ausgesuchten Haltepunkten gibt es Informationen über kulturelle und geschichtliche Highlights des Stadtteils. Startpunkt ist das Rathaus Bredeney. Von da aus geht es weiter zum Beispiel zur Goetheschule, zum Wasserturm, zum...

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Öffnung der Lange Straße: CDU und FWI unterstützen Befürworter

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 14.07.2016

CDU und FWI demonstrieren den Schulterschluss mit der Habinghorster Werbegemeinschaft Inwerb und den Befürwortern einer Öffnung der Lange Straße für den PKW-Verkehr von der B 235. Beide Parteien werden am Samstag (16. Juli) von 11 bis 13 Uhr mit einem Infostand an der Lange Straße 62a vor dem Haarstudio Pawlowski vertreten sein. Unter anderem soll über alle "Öffnungsaspekte" diskutiert werden. Für das leibliche Wohl wird mit...

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16. Juli: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Bredeney

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 14.07.2016

Am 16. Juli lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit aktiven Mitgliedern der CDU Bredeney zu einer Bürgersprechstunde an der Bredeneyer Straße ein. Von 10 bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Bredeney persönlich mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer MdB werden auch Ratsherr...

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Bundesmittel für Umbau der Salzfabrik der Kokerei Zollverein

Jutta Eckenbach
Jutta Eckenbach | Essen-Nord | am 13.07.2016

Die Salzfabrik der Kokerei Zollverein wird zum Zentral- und Schaudepot des Ruhr Museums. Die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten Jutta Eckenbach (CDU) begrüßt die Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) sehr. Am Mittwoch 13. Juli 2016 um 10.00 Uhr wurde bekannt, dass der Umbau der Salzfabrik zu den Nationalen Projekten des Städtebaus 2016 gehört und...

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Mittelstands-Tour: Matthias Hauer MdB (CDU) und MIT Essen laden Essener Unternehmer zum Dialog ein

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 13.07.2016

Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) wird in den Sommermonaten gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT), Reiner Jungius, Unternehmen in Essen besuchen. Vom kleinen Handwerksbetrieb über ein Start-up bis hin zum mittelgroßen Betrieb: Interessierte Unternehmerinnen und Unternehmer sind eingeladen, sich mit ihren Anliegen und Fragen an die beiden CDU-Politiker zu...

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"Nein heißt Nein!" Sexualstrafrecht verschärft 1

Der Deutsche Bundestag hat Sexualstraftatbestände neu geregelt. Besonders Frauen seien nun besser vor körperlichen Übergriffen geschützt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering begrüßt die Neuordnung des Sexualstrafrechts. „Die Übergriffe in Köln in der Silvesternacht haben die Lücken im deutschen Sexualstrafrecht deutlich aufgezeigt. Um vor allem Frauen vor sexuellen Übergriffen besser zu schützen, haben wir nun eine...

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Integration: Bund unterstützt Länder und Kommunen mit Milliarden – NRW muss Finanzmittel gerecht verteilen

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 12.07.2016

Mit weiteren sieben Milliarden Euro unterstützt der Bund in den kommenden drei Jahren die Länder und Kommunen bei den Aufgaben bei der Integration von Flüchtlingen. Darauf einigten sich gestern Bund und Länder. Diese Entlastung erfolgt zusätzlich zu den bereits am 16. Juni vereinbarten 2,6 Milliarden Euro, mit denen der Bund von 2016 bis 2018 die Kosten der Unterkunft für anerkannte Asylbewerber vollständig übernimmt. Dazu...

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Essener Schüler und junge Berufstätige: Jetzt für ein Jahr als Stipendiat des Bundestages in den USA bewerben

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | am 12.07.2016

Noch bis zum 16. September 2016 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages bewerben. Erfolgreiche Bewerber können damit ab Sommer 2017 ein Austauschjahr in den USA verbringen. Ein Jahr an einer amerikanischen Highschool lernen, an einem College studieren oder ein Praktikum absolvieren? Der Deutsche Bundestag...

CDU zur Schulsanierung

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | am 11.07.2016

Die rot-grüne Landesregierung hat angekündigt, Kommunen ab 2017 bei der Sanierung von Schulgebäuden finanziell zu unterstützen. Aus Sicht des bildungspolitischen Sprechers der CDU- Ratsfraktion, Peter Ibe, ein längst überfälliger Schritt: „Schüler benötigen ein Lernumfeld, in dem sie sich wohlfühlen und ihre Bildungschancen voll ausschöpfen können. Fach- und Klassenräume sind so auszustatten, dass sie den pädagogischen...

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Kommt sie oder kommt sie nicht, das ist hier die Frage 7

Thomas Ruszkowski
Thomas Ruszkowski | Essen-Ruhr | am 10.07.2016

Zingst: Mecklenburg-Vorpommern | In dem Terminkalender der Bundeskanzlerin ist der Auftritt nicht vermerk(el)t. Was ist hier los? Hat jemand eine Antwort? Im Internet finde ich auch nichts.

Stellungnahme der JU zur Ratssitzung am 7. Juli

Ugo Arangino
Ugo Arangino | Lünen | am 09.07.2016

AF-62/2016: Offizielle Facebook-Seite Lünen Wir haben über unsere CDU-Fraktion ein Antrag für eine Lüner Facebook-Seite in den Rat gebracht: AF-62/2016 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2016 i.S. Prüfauftrag für eine offizielle Facebook-Seite Wir sind froh darüber, dass dieser Antrag angenommen wurde und die Umsetzung nun geprüft wird. Jedoch sind wir auch enttäuscht darüber, dass Karsten Niehues dagegen gestimmt hat, da...

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CDU Stoppenberg lädt ein: Steigerführung mit Püttgeschichten

Franz B. Rempe
Franz B. Rempe | Essen-Nord | am 09.07.2016

Die Besonderheiten der ehemals größten Zeche der Welt hautnah zu erleben – dazu lädt die CDU Stoppenberg am Freitag, 19. August 2016, von 16 bis 19 Uhr ein. Bei dieser kostenlosen „Steigerführung mit Püttgeschichten“ begleiten die Besucher einen ehemaligen Bergmann auf seiner „Schicht“ im Denkmalpfad Zollverein. Während der Führung erzählt der Kumpel – verbunden mit eigenen Erfahrungen und lebendigen Anekdoten –...