Kommunalwahl

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.02.2018

Hamminkeln: Rathaus | In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen um 2, 4 6, 8 oder 10 Sitze basierend auf den aktuellen Wahlbezirkszuschnitten haben. In Gesprächen mit Hamminkelns Bürgermeister Romanski hatte ich ihn aufgefordert, besser über die Folgen der...

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 19.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon...

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„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln 9

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen...

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2,5-Prozent-Sperrklausel vom Tisch: Klatsche für die SPD, Grüne und CDU

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 26.11.2017

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr...

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Ein Sieg für die Tierschutzpartei und die Demokratie!

Sandra Lück
Sandra Lück | Velbert | am 21.11.2017

2016 entschied die rot-grüne Landesregierung NRW, eine Sperrklausel für die Kommunalwahlen einzuführen. Bereits bis Ende der 90er Jahre galt in Nordrhein-Westfalen eine 5%-Hürde, die 1999 vom Landesverfassungsgericht gekippt wurde. Im vergangenen Jahr entschied sich die Regierung zu einem neuen Vorstoß, um die lästige Konkurrenz in Form kleiner Parteien mit der erneuten Einführung einer Sperrklausel aus den Räten zu...

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Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt 5

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.11.2017

Münster: Verfassungsgerichtshof | Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder...

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Verfassungsgericht kippt die 2,5 % - Sperrklausel -- auch der Bürgermeister Roland ist gescheitert 4

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 21.11.2017

Völlig gescheitert ist der Versuch von SPD, CDU und Grünen, für die Kommunalwahlen in NRW eine 2,5 % - Hürde (Sperrklausel) einzuführen. Das Münsteraner Verfassungsgericht gab heute einer Klage der LINKEN statt, die gemeinsam mit acht weiteren Klägern gegen das in 2016 im Landtag beschlossene Gesetz geklagt hatte. Auch der Gladbecker Bürgermeister Roland hatte im Januar 2016 in einem bemerkenswert unsachlichen Beitrag in...

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Wann wird die Große Koalition im Bochumer Rat offiziell? 6

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 17.06.2017

Bochum: Stadtrat Rathaus | Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach...

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Wahl-O-Mat für Bochumer Kommunalwahlen anbieten!

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 02.04.2017

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht Chancen für Stärkung der Demokratie. "Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der 'Bundeszentrale für politische Bildung'. Dies ist ein bekanntes Onlinetool, bei dem man zu zentralen politischen Fragen seine persönlichen Ansichten ziemlich einfach und spielerisch mit den Positionen der...

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Sperrklausel entwertet Wählerstimmen 1

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 12.06.2016

Velbert: Piraten Fraktion im Rat der Stadt Velbert | Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5 Prozent beschlossen. Nach Ansicht der Befürworter wird diese 2,5 Prozent Hürde, die Stabilität der Parlamente wieder erhöhen und verhindern, dass Kleinst- und Splitterparteien zu Mehrheitsbeschaffern oder -verhindern werden. Ein gut begründeter Nachweis, dass die Arbeitsfähigkeit der Räte konkret gefährdet sei,...

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Errichtung einer steinkohlebefeuerten Kesselanlage in Appeldorn / Brennstoffersatz durch Biomassekohle aus Produktion vor Ort

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | am 23.04.2016

Ich veröffentliche hier einen Beitrag von Hermann Untervoßbeck aus Kalkar, Mitglied im Rat der Stadt Kalkar für das FORUM Kalkar, außerdem Mitglied im Hauptausschuss und im Bauausschuss der Stadt Kalkar. Ich kenne Herrn Untervoßbeck als aufrichtigen Demokraten und habe seine Ausführungen deshalb mit großem Interesse gelesen. Hier seine Zeilen: Sehr geehrte Herren Hofer und Kuhles, geneigte Mitleser, in der...

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War es eine Mogelpackung ??? 2

Udo Surmann
Udo Surmann | Düsseldorf | am 18.04.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | „Offener Brief“ Für die Ratssitzung am 28.04.2016 in Herten. Anfrage nach § 15 der GeschO. des Rates der Stadt Herten Betreff: „Richtlinien im Kommunalwahlgesetz“ Sehr geehrter Herr Vorsitzender, bei der Kommunalwahl 2004, 2009 und 2014 wurde Herr Dr. Ulrich P. … mit einem Kosenamen „Uli“ behördlich zur Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat zugelassen. Bei der verstorbenen Frau Ulrike S. … (02.04.2016)...

Erste Klausurtagung des CDU-Stadtverbandvorstands

Lokalkompass Gladbeck
Lokalkompass Gladbeck | Gladbeck | am 14.03.2016

Der neugewählte Vorstand des CDU-Stadtverbands Gladbeck traf sich unter der Leitung des Vorsitzenden Dietmar Drosdzol zu einer ersten Klausurtagung. Es wurden zahlreiche Veranstaltungen vorbereitet. Unter anderem plant die CDU einen Tag der „offenen Tür“ in der CDU-Geschäftsstelle am Kirchplatz, welcher baustellenbedingt voraussichtlich erst am 21.Mai stattfinden wird. Auch die traditionellen Infostände wurden umfassend...

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Große Besorgnis nach hessischer Kommunalwahl 1

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 08.03.2016

Dortmund: Rathaus | Mit großer Besorgnis hat der Fraktionsvorstand der Linken & Piraten in Dortmund die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen zur Kenntnis genommen. „Durchschnittlich über 13 Prozent für die rechtspopulistische AfD ist ein Alarmsignal, das wir auch hier in Nordrhein-Westfalen sehr ernst nehmen müssen. Nächstes Jahr sind Landtags- und Bundestagswahlen und in vier Jahren die nächsten Kommunalwahlen“, sagt...

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"Ich frage mich, ist das demokratisch oder führt das eher zum Gegenteil?" Zitat Uli Roland. 9

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 15.02.2016

Am 21. Januar 2016 war Bürgermeister Roland in den Landtag von NRW als Gutachter zu einer Anhörung eingeladen, um das Vorhaben der SPD, bei den Kommunalwahlen eine 2,5 % - Sperrklausel einzuführen, argumentativ zu stützen. Seine Ausführungen gingen aber völlig an der Sache vorbei. Er schwafelte 5 Minuten lang über seine persönlichen Befindlichkeiten und machte deutlich, was er von demokratischen Rechten der Opposition hält -...

Dokumentation der Wahlnacht im Mai 2014

„Zivilcourage ist keine Nötigung“ – unter diesem Motto legt jetzt das „Rechtshilfekomitee Wahlnacht 25. Mai“ eine Dokumentation der Ereignisse vor dem Dortmunder Rathaus nach der Kommunalwahl vor. Damals wollten sich Rechtsextreme gewaltsam Zugang zum Rathaus verschaffen. Mitglieder und Mandatsträger ganz unterschiedlicher demokratischer Parteien, des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus sowie eine Gruppe Autonomer stellten...

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Kommunale Sperrklausel: Demokratie-Abbau durch Altparteien

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Düsseldorf | am 21.01.2016

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine...

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Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 17.01.2016

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer...

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Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen 18

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 15.01.2016

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit vor, den...

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NRW-Kommunalparteienkonferenz: 2,5% Sperrklausel verhindern 1

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 10.01.2016

[Bochum/Düsseldorf] Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Am Samstag, den 09.01.2016, trafen sich Abgesandte von ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, DIE VIOLETTEN und Freie Wähler NRW in...

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Bürgersprechstunde bei den Violetten

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 05.10.2015

Oberhausen: Stadtbüro der Violetten | Heute ist das Stadtbüro wieder zur Bürgersprechstunde geöffnet. Lernen Sie uns und unser Programm kennen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch, Ihre Fragen und Anregungen. Selbstverständlich gibt es hier auch Informationsmaterial.

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Zufrieden mit dem Ergebnis der OB-Wahl

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 05.10.2015

Der Kreisverband Oberhausen ist zufrieden mit dem erreichten Ergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl in Oberhausen. „Mit nur kleiner Mannschaft und kleinem Budget haben wir in den Medien große Aufmerksamkeit erhalten“, sagen die Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer. Es gab viele Interviews, Podiumsdiskussion und andere Veranstaltungen, auf denen die Kandidatin Claudia Wädlich sich und die Violetten gut präsentiert hat....

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Nicht aus Angst, sondern aus Vernunft: AfD lehnt geplante 2,5% Wahlhürde ab.

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 26.09.2015

DerWesten greift das Thema aktuell wieder auf. Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung möchte mit Unterstützung der CDU eine Wahlhürde von 2,5% ab den Kommunalwahlen 2020 einführen. So argumentiert zum Beispiel der Geschäftsführer der SPD-Fraktion Christian Uhr: “Die Wiedereinführung einer 2,5-Prozent-Klausel in die Verfassung ist ein wirksames Mittel, um die weitere Zersplitterung der Räte zu verhindern und...

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47% zu 47% - Knappes Rennen zwischen Eiskirch und Franz

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | am 18.09.2015

Bochum: und Wattenscheid | Am 27.09. kommt es in Bochum beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters zur Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Zählt man die Gegner und Befürworter aus dem ersten Wahlgang zusammen, wird es bei der Stichwahl, anders als zunächst erwartet, ein knappes Rennen zwischen den beiden Kandidaten geben. Eiskirch konnte noch die Grünen als Unterstützer gewinnen. Zusammen käme er auf Basis des...

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Glückwunsch an den neuen Oberbürgermeister

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 15.09.2015

Der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN gratuliert dem neuen Oberbürgermeister Daniel Schranz. Vor ihm liegt nun keine leichte Aufgabe. Er wird sich für jede Entscheidung seine Mehrheit aus den verschiedenen Fraktionen zusammensuchen müssen. Dies erfordert im Rat der Stadt natürlich ein gutes Miteinander statt wie bisher ein Gegeneinander. Wir wünschen Herrn Schranz für die vor ihm liegende Aufgabe alles Gute und viel...