Kommunalwahl

Am 18.02.2024 trat der Landesverband NRW zu seinem 2. ordentlichen Landesparteitag zusammen. Hier wurde neben weiteren Themen auch ein neuer Landesvorstand gewählt. Dabei setzt die Partei auf Kontinuität. Viele Mitglieder des bisherigen Vorstandes führen Ihre Arbeit für die Partei im Landesvorstand fort. Aber der Vorstand wird auch durch neue Mitglieder bereichert. Der neue Landesvorstand setzt sich zusammen aus: Holger Dunker – Vorstandsvorsitzender (58 Jahre – Xanten) Birte Döpke...

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

„Da die Beteiligungen an den Wahlen zum Integrationsrat 2014 und 2020 in Düsseldorf sehr gering und auch geringer waren, als im Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen, fragten wir in der Ratsversammlung die Verwaltung, welche Maßnahmen zur Steigerung von Bekanntheit und Teilnahme beschlossen sind und wie Erfahrungen anderer Kommunen in Düsseldorf angewendet werden könnten, “erläutert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung teilte...

Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Von ganzem Herzen Werdenerin, wurde sie im brandenburgischen Bernau in einem Friedwald beigesetzt. Ihre Tochter hatte sie noch zu sich geholt. CDU-Urgestein Hanslothar Kranz erinnert an eine langjährige politische Weggefährtin. Die Werdenerin und ihr Mann arbeiteten beide im Finanzamt, sie hatten zwei Kinder. Im Januar 1976 trat Rosemarie Heiming der CDU Werden bei. Kranz erinnert sich: „Sie war damals in der...

Zum 15. „Gipfelgespräch“ begrüßte der Moderator und Vorsitzende des Monheimer KKV – Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, Herbert Süß, Bürgermeister Daniel Zimmermann, Ingo Elsner (Peto), Lars van der Bijl (CDU), Alexander Schumacher (SPD), Manfred Poell (B90/Grüne), Stephan Wiese (FDP) und die mehr als 50 erschienenen Besucher im Bürgerhaus Baumberg. Zu Beginn des Gipfelgespräches wies Süß darauf hin, dass der 600 Jahre alte Schelmenturm und das „Kunsthaus“ an der Turmstr. 20,...

„Ein Jahr nach der Kommunalwahl, nach den Sommerferien 2021, begann endlich die kommunalpolitische Arbeit in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen“, erklärt Ayhan Yildirim, Ratsherr und Fraktionsvoristzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL. „Heute berichte ich über diese Arbeit der letzten Wochen. In der Sitzung des Integrationsrates am 24. August äußerten wir uns zum Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025, stellten zwei Anträge zu den Themen „bessere Beschilderung von islamischen...

Nach der letzten Kommunalwahl 2020 hat die Stadt Wesel aufgerufen, Wahlplakatständer in Wesel künstlerisch zu gestalten. Mit Erfolg: Zahlreiche Flächen wurden von verschiedenen Gruppen in Szene gesetzt. Nach der erfolgreichen Aktion im letzten Jahr konnten sich nun erneut Urban Artists für die künstlerische Gestaltung der Aufsteller nach der Bundestagswahl 2021 bewerben. Sechs der zahlreichen Bewerbungen wurden ausgewählt, „ihre“ Fläche zu gestalten. Diese Flächen befinden sich an den...

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und damit auch darüber entschieden, wer die nächste Bundesregierung stellt. Zum aktuellen Zeitpunkt ist der Ausgang dieser Wahl noch komplett offen. Die Bundestagswahl findet bei uns in Dortmund fast genau ein Jahr nach der Kommunalwahl statt und stellt somit die zweite Wahl unter Corona-Bedingungen dar. Ein Grund, weswegen auch hier die Anzahl der Briefwahl-Stimmen einen neuen Rekord erreichen wird. Auch bei dieser Bundestagswahl gilt:...

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im schriftlichen Verfahren mit Mehrheit an einen Hauptausschuss verwiesen werden...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen. „Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der...

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

Kurz vor der Ratsversammlung am 18. März berichtete die Presse, dass es nunmehr auch nicht mehr möglich sein soll, bis zu zwei Nachfragen zu Antworten der Verwaltung stellen zu können. Deshalb fragte Ratsherr Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum nun auch die Nachfragen zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen schriftlich gestellt werden müssen, wie nun auch die Nicht-Möglichkeit von Nachfragen zu schriftlichen Antworten der...

Am Freitagmorgen hat sich die neue CDU-Fraktion in den Gremien des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) konstituiert. Einstimmig als Fraktionsvorsitzender wurde erneut Frank Heidenreich aus Duisburg gewählt. „Ich freue mich auch die neue Wahlperiode. Auch gerade weil wir einiges zu bewältigen haben in nächster Zeit, was gewaltige Brocken sind“, erklärt der alte und neue Vorsitzende der größten Fraktion in der Verbands­versammlung des VRR. Frank Heidenreich verweist dabei auf die Folgen der...

Eine positive Bilanz zieht der SPD-Ortsverein Lünen-Beckinghausen für das zurückliegende Jahr 2020. So stellt die Mitglieder zufrieden, dass mit der neuen KiTa Wunderfitz an der Kreuzstraße eine gelungene Nachnutzung der ehemaligen Regenbogenschule gefunden wurde. Mittlerweile werden dort bis zu 120 Kinder gut betreut. Durch die Aufwertung zum Familienzentrum kommen die besseren Angebote direkt den Kindern und den Familien zugute. Fahrt nimmt die Internationale Gartenausstellung „IGA 2027“ auf....

Fünf Begriffe, zahlreiche eingereichte Gedichte und zehn glückliche Gewinner, das sind die gigantischen Zahlen, mit denen die Aktion "Ein Tannenbaum für ein Gedicht" im Jahr 2020 zu Ende gegangen ist. Der Stadtanzeiger Hagen/Herdecke hatte auch in diesem Jahr wieder zu seiner Gedicht-Aktion aufgerufen, in der die Leser fünf Begriffe, die das Hagener Stadtgeschehen über das Jahr bestimmt hatten, in einem weihnachtlichen Gedicht verwenden mussten.  Wie die Weihnachts-Poeten die schwierigen Wörter...

Seit nunmehr zwei Jahrzehnten ruft die Redaktion des Stadtanzeigers Hobbypoeten in der Vorweihnachtszeit auf, ihr Weihnachtsgedichte zuzuschicken. Aber nicht irgendwelche Feld-Wald- und Wiesengedichte, sondern Poems, in denen fünf knifflige Begriffe wiederzufinden sind. Diese Begriffe haben überhaupt nichts mit dem Weihnachtsfest zu tun, müssen jedoch vorkommen. Die fünf Begriffe, die in diesem Jahr in Ihrem Gedicht "verarbeitet" werden müssen, lauten: Pop-up-Radweg, Hagorado, Lockdown, Haus...

Es ist schon wieder soweit: Wir starten in die Adventszeit. Und was darf da nicht fehlen? Genau, die beliebte Stadtanzeiger-Aktion "Ein Tannenbaum für ein Gedicht". Von Stephan Faber Seit nunmehr zwei Jahrzehnten ruft die Redaktion des Stadtanzeigers Hobbypoeten in der Vorweihnachtszeit auf, ihr Weihnachtsgedichte zuzuschicken. Aber nicht irgendwelche Feld-Wald- und Wiesengedichte, sondern Poems, in denen fünf knifflige Begriffe wiederzufinden sind. Diese Begriffe haben überhaupt nichts mit dem...

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

Sind Sie eigentlich auch bei Facebook? Laut wikipedia besuchen weltweit rund 2,5 Milliarden Menschen die Seiten dieses Netzwerks mehrmals monatlich – täglich sind es rund 1,6 Milliarden. Allein in Deutschland verzeichnet das „Social Network“ nach eigenen Angaben monatlich rund 32 Millionen aktive Nutzer, die sich altersmäßig allerdings überwiegend jenseits der Vierzig bewegen.  Auch der Niederrhein Anzeiger sowie unsere Nachbarausgaben in Wesel und Xanten betreiben Fanpages auf den beliebten...

In den letzten Tagen, rund um die letzte Ratsversammlung dieser Wahlperiode und kurz vor Beginn der Herbstferien diskutierten in Düsseldorf viele politisch Interessierte, wer mit wem eine Kooperation oder Fraktion bilden könnte. Der wieder in den Stadtrat gewählte Ratsherr Torsten Lemmer erklärt für die FREIEN WÄHLER: "Wir haben schon auf unserer Mitgliederversammlung im Februar 2020 einstimmig beschlossen, grundsätzlich mit keiner anderen Partei oder Wählergemeinschaft eine Gruppen- oder...

Die Fraktion der SPD Schwerte hat ihr Statut geändert und einen neuen Vorstand gewählt. Um den vielfältigen Aufgaben als größter Fraktion im Rat gerecht zu werden, besteht der Vorstand nicht mehr nur aus zwei, sondern aus fünf Personen. Angelika Schröder als Vorsitzende bestätigt Einstimmig bestätigte die SPD-Fraktion Angelika Schröder als Vorsitzende. Erster Stellvertreter ist Marc Seelbach, Marlies Mette wurde zur zweiten Stellvertreterin gewählt. Zusätzlich gibt es zwei Beisitzer mit...

Kürzlich gründete sich die Fraktion der Freien Demokraten – FDP Voerde. Die zukünftigen Ratsmitglieder sind Bernd Benninghoff als Fraktionsvorsitzender, Doris Pöggel als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Jürgen Berger als Geschäftsführer der Fraktion. Der gesamte FDP-Ortsverband freut sich über das gute Wahlergebnis bei der Kommunalwahl, das mehr als verdoppelt werden konnte. Nun sind die Voerder Liberalen als viertstärkste Fraktion wieder mit drei Sitzen im Stadtrat vertreten. Alle...