Stimmenverluste für die Linkspartei bei den Landtagswahlen
Auch die Linkspartei hat keine Einwände gegen umweltbelastende Transportart

Nach einem Bericht der FH vom 4.9.19, 18.00 Uhr, über die Transportart von Teilen für die Autoproduktion bei Opel Eisenach, stelle ich die "Umweltpolitik" der Grünen in Frage. Besonders wundert mich die Ignoranz der Partei Die Linke über die Umstellung des Transportes für das Opel-Werk in Eisenach von der Schiene auf die Straße.

Dazu zitiere ich die Meldung von FH:

Argumente zum Thüringen-Wahlkampf
Opel und die Grünen

Opel Eisenach hat von Beginn an den Großteil seiner Teile für die Autoproduktion per Eisenbahn bezogen und die fertigen Autos ebenfalls zum großen Teil per Eisenbahn abtransportiert.

Nun plant Opel, den Transport auf Lkw umzustellen. Das würde über 100 Lkw pro Tag mehr bedeuten, die Autobahn und Stadt verstopfen. In der Belegschaft und in der Stadt herrscht helle Empörung über so eine Umweltzerstörung. Mehrfach wurde in Betriebsversammlungen dagegen protestiert.

Eine solche Umstellung muss dem Thüringer Landesamt für Umwelt zur Umweltverträglichkeitsprüfung vorgelegt werden. Dieses Landesamt untersteht dem Umweltministerium der Ministerin Anja Siegesmund (Grüne).

Das Landesamt in Person seiner Vizepräsidentin teilte am 19. Juli als Ergebnis seiner Vorprüfung mit, „dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umwelteinwirkungen hervorrufen können und somit keine Umweltverträglichkeitsprüfungs-Pflicht besteht“.

Hier erweist sich die Landesregierung aus Linkspartei, Grünen und SPD als eifriger Dienstleister der internationalen Monopole. Thüringen hat einen Ministerpräsident von der Linkspartei und eine Umweltministerin von den Grünen. Eisenach hat eine Oberbürgermeisterin von der Linkspartei. Und dann geht so ein Antrag durch, ohne dass irgendwer von diesen Leuten auch nur eine Silbe der Kritik äußert. Das ist ein Umweltskandal und eine politische Bankrott-Erklärung!

In dieser Situation ist die Rolle der GRÜNEN als "Greenwashing"-Partei bestätigt: Umweltpolitik nur dann, wenn sie im Einklang mit den Konzernen steht!  Obwohl die Linkspartei angeblich für die Interessen der Arbeiterklasse steht, hat sie sich nicht gegen die Pläne von Opel gewandt, den bisherigen umweltfreundlichen Transport auf der Schiene aus Profitgründen aufzugeben!

Längst hat sich diese Partei den bürgerlichen Parteien angepasst und versucht allenfalls, den Kapitalismus zu "zähmen". Das ist aber eine Illusion, allenfalls werden kleine "Reförmchen" durchgeführt, um den Großteil der Bevölkerung zu täuschen und Widerstand gegen die unsoziale Politik im Keime zu ersticken.

Diese Politik der Linkspartei ist ein wesentlicher Grund für die großen Stimmenverluste bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Autor:

Ulrich Achenbach aus Bochum

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