Der Fall Jan Böhmermann

Die Bundesregierung prüft den förmlichen Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung.
Wo lebe ich denn?
Egal wie immer sich die Bundesregierung entscheidet, so ist allein die Tatsache, den förmlichen Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung zu prüfen, ein Eingriff in unser Rechtssystem. Ob man Jan Böhmermann gut findet oder nicht lassen wir einmal dahin-gestellt. Hier hätte ich erwartet, dass die Bundesregierung, insbesondere Frau Merkel, dieses Ansinnen der Türkei von vornherein abgelehnt hätte.
Hier werden künstlerische Freiheit und Pressefreiheit mit Füßen getreten und unsere Bundesregierung nimmt das hin, nein, toleriert den Eingriff der Türkei in unser Rechtssystem.
Treffend finde ich in diesem Fall die Aussage des Herrn Varoufakis der gesagt hat
„Europa hat zuerst seine Seele verloren (damit ist das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei gemeint), jetzt verliert es auch noch seinen Humor“.
Dieses Ansinnen der Türkei und die damit verbundene Prüfung der Bundesregierung, ob eine Strafverfolgung gegen Herrn Böhmermann in Betracht kommt, führt m.E. zur Demontage unseres Rechtssystems, soweit wir denn noch eines haben, was ich immer mehr bezweifele.

Autor:

Marion Kamerau aus Bochum

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