Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt Wechsel von Frontmeter- auf Grundstücksflächenmaßstab vor.
Dr. Steude: “Wir wollen mehr Fairness bei der Straßenreinigungsgebühr”

Aktuell wird für die Berechnung der Straßenreinigung der so genannte Frontmetermaßstab von der Stadt herangezogen. Dabei dient die Länge der Grundstücksseite entlang der Erschließungsstraße beziehungsweise ersatzweise oder zusätzlich die Länge der im Hinterland dem Straßenverlauf folgenden der Straße zugewandten Seite. Der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” ist dies zu wenig bürgerfreundlich und zu kompliziert und schlägt den Grundflächenmaßstab als gerechtere Lösung mit mehr Rechtssicherheit vor.

“Am einfachsten ist es doch, die Grundstücksfläche als Maßstab zur Berechnung heranzuziehen. Die ist einfach zu ermitteln und für die Bürgerinnen leichter nachzuvollziehen”, meint Dr. Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion.

“Es ist den Bürgerinnen und Bürgern kaum zu erklären, warum die zufällige Lage des Grundstückes einen Einfluss auf ihre Straßenreinigungsgebühren haben soll. Dass dadurch bei zwei gleich großen Grundstücke an der selben Straße unterschiedliche Kosten anfallen können, ist doch nicht zu vermitteln” Immer häufiger stellen Gerichte fest, dass der Frontmetermaßstab aus diesem Grund rechtswidrig sei. “Unser Vorschlag ist da rechtssicherer”, so Dr. Steude.

“Besonders abstrakt wird es, wenn bei hinterliegende Grundstücke ihre direkte Straßenlage rechtlich fingiert wird, um den Frontmetermaßstab hier fiktiv berechnen zu können.” Auch sei die Berechnung von Seiten der Verwaltung aufwendig und fehleranfällig, sagt der Dr. Steude. “Es muss genau mit Winkelmesser und Maßstabslinealen gearbeitet werden. Je nach Grundstückszuschnitt gibt es hier viele Fehlerquellen, die gar nicht auffallen.”

“All das können wir verbessern, wenn wir, genauso wie die Stadt Monheim oder Oldenburg, auf den Grundflächenmaßstab umsteigen”, so Dr. Steude. Um den Aufwand zu verringern schlägt er vor, sich auch aus diesen Städten Unterstützung zu holen. “Die wissen ja jetzt, wie man es macht.”

Die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag zur nächsten Sitzung des Rates eingebracht.

Autor:

Léon Beck aus Bochum

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.