Bürger sollen Politik auf die Finger schauen können.
Haltt: “Die Zeit ist endlich reif für Rats-TV.”

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Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” nimmt in dieser Ratsperiode
einen letzten Anlauf fürs Rats-TV. Mit diesem Angebot sollen Bürgerinnen
und Bürger die Ratssitzungen live oder später auf Abruf im Internet als
Video verfolgen können. “Ratssitzungen sind öffentlich. Aber die Uhrzeit
grenzt ganze Gruppen an Bürgerinnen und Bürgern aus. Wer kann sich um
15:00 Uhr an einem Werktag schon Zeit nehmen, um ins Rathaus zu
kommen?”, argumentiert Fraktionsvorsitzender Felix Haltt.

Wenn es nach Felix Haltt und seiner Fraktion geht, hätte Bochum längst
ein Rats-TV. Bereits Mehrfach setzte man dieses Thema auf die
Tagesordnung: “Man bräuchte im Ratssaal nur eine Kamera installieren und
das Rednerpult abfilmen. Auf der Stadthomepage könnten die Bürgerinnen
und Bürger per Streaming die Sitzung dann Live verfolgen.”

Ein Hauptaugenmerk setzt Haltt aber auf den zeitversetzten Abruf der
Ratsaufzeichnungen: “Die Sitzungszeiten der Gremien sind für die
Ratsmitglieder selbst schon schwer mit Beruf und Familie zu vereinen.
Ich habe daher großes Verständnis, dass die Besuchertribüne bei
Ratssitzungen oftmals leer bleibt. Wer kann werktags um 15:00 Uhr schon
ins Rathaus kommen?” Darum sollen alle Sitzung auch im Nachhinein zu
beliebigen Zeiten als “Wiederholung” abrufbar sein.

“In der Kommunalpolitik gilt das Prinzip der Transparenz. Grundsätzlich
sind alle Sitzungen der Ratsgremien öffentlich. Bürgerinnen und Bürger
sollen verfolgen können, wie ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter
ihre Haltung zu Sachthemen begründen und abstimmen. Es ist daher nur
konsequent, dieses Prinzip in die heutige Zeit der digitalen Medien
weiter zu denken”, so Haltt.

“Bislang wurde das Rats-TV als Innovation in Bochum immer abgelehnt,
weil einige Ratsmitglieder mit ihren Beiträgen am Rednerpult nicht im
Internet zu sehen sein möchten. Wenn wir das Rats-TV aber für die
nächste Wahlperiode beschließen, dann weiß jeder Kandidat bereits im
Vorfeld, dass er sich auf diese Transparenz einlassen muss”, so Haltt
abschließend.

Mit einem Antrag zur heutigen Ratssitzung soll der Rat den Aufbau eines
Rats-TV für die nächste Sitzungsperiode nach der Kommunalwahl im Herbst
beschließen.

Autor:

Léon Beck (FDP) aus Bochum

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