Verkehrsausschuss lehnt CDU-Antrag zur Barrierefreiheit von Fuß- und Radwegen ab

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität wurde ein Antrag der CDU-Ratsfraktion, der eine erweiterte Barrierefreiheit für Fuß- und Radwege sicherstellen sollte, abgelehnt. Unter anderem wurde in dem Antrag gefordert, die sperrigen Umlaufsperren und Umlaufgitter auf Fuß- und Radwegen - wo es der Verkehrssicherheit nicht entgegensteht - abzubauen und durch barrierefreie Konstruktionen zu ersetzen. Zwar erfolgte bereits 2015 eine Prüfung und teilweise ein Um- und Rückbau von Umlaufsperren, dabei wurde aber nur ein Teil der Sperren erfasst. Dazu Dr. Stefan Jox, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion:

„Uns hatten Radfahrer und Fußgänger kontaktiert, dass die sogenannten Umlaufsperren und Umlaufgitter ein Ärgernis auf vielen Bochumer Wegen darstellen. Beispielsweise müssen Radfahrer absteigen, um den Weg zu passieren. Rollstuhlfahrer haben ebenfalls aufgrund des engen Durchgangs Probleme mit Umlaufgittern. Es ist selbsterklärend, dass dies auch für Radfahrer mit Anhängern, die zum Beispiel für Kleinkinder oder Haustiere gedacht sind, eine Restriktion darstellt.“

Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung des Rates behandelt, letztendlich aber zur Abstimmung in den Fachausschuss vertagt. Während in der Ratssitzung SPD und Grüne noch mit dem Antrag sympathisierten, lehnten sie diesen in der Sitzung des Verkehrsausschusses ab, da Sie keinen weiteren Handlungsbedarf sehen. Sie baten die Verwaltung lediglich um einen Sachstandsbericht in einer der nächsten Ausschusssitzung.

„Es ist für uns nicht verständlich, warum dieser Antrag abgelehnt wurde. Auch der ADFC lehnt die Nutzung von Umlaufsperren und Umlaufgittern ab. Sie stellen eine Hürde für Rad- und Fußgänger dar und beschränken die Barrierefreiheit. Es mag natürlich Orte geben, wo sie Sinn ergeben, aber sie sollten nur an Standorten genutzt werden, die enormes Gefahrenpotenzial bieten, beispielsweise an Bahnübergängen oder unübersichtlichen Straßeneinmündungen. Hier wurde eine Chance vertan“, so Dr. Stefan Jox abschließend.

Autor:

Thomas Becker (CDU) aus Bochum

Gustav-Heinemann-Platz 2-6, 44787 Bochum
+49 234 9102077
cdu@bochum.de
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