Bärbel Bas und Johannes Pflug: Politischer Ausblick auf 2012

Die 1. Sitzungswoche des Bundestages beginnt am Montag, heute
haben die SPD-Abgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug ihre
Arbeitsschwerpunkte für 2012 vorgestellt. Die Abwahl von Adolf
Sauerland am 12. Februar ist dabei auch für Bas und Pflug ein
wichtiger Termin: „Wir engagieren uns im breiten gesellschaftlichen
Abwahlbündnis und rufen vor allem auch die 16- oder 17-jährigen
Erstwähler zur Wahl auf. Viele von ihnen waren auf der Loveparade
und mussten anschließend miterleben, dass der Oberbürgermeister
bis heute keinen angemessen Umgang mit dieser Katastrophe
gefunden hat und auch in Zukunft nicht finden wird. Duisburg hat
die Wahl und sollte sie nutzen."
In Berlin werden sich Bas und Pflug mit ihrer SPD-Fraktion weiter
für ein NPD-Verbot einsetzen. Auch 2012 steht für die SPD die
konstruktive Oppositionsarbeit im Vordergrund sowie die
Umsetzung der Beschlüsse des SPD-Parteitages: "Wir haben wichtige
Weichenstellungen bei Rente, Steuerpolitik oder solidarischer
Bürgerversicherung vorgenommen und wollen die soziale
Gerechtigkeit stärker in den Mittelpunkt rücken". Im
Gesundheitsausschuss will Bärbel Bas sich in ihrem neuen Thema
HIV/AIDS engagieren und im Frühjahr ihren Antrag zur
Kindergesundheit auf den Weg bringen: "Wir wollen die
Gesundheitsversorgung besser auf die Bedürfnisse von Kindern
ausrichten. Die soziale Herkunft darf nicht länger die Gesundheit
unserer Kinder vorbestimmen". Im Wahlkreis freut sich Bas
besonders auf den Besuch von Franz Müntefering: Am 15. März
wird der Demografische Wandel im Mittelpunkt einer "Duisburger
Impulse"-Veranstaltung stehen. Auch 2012 wird Bärbel Bas wieder
mit BASis-Tagen vor Ort sein und mit ihrem Flyer einen
transparenten Einblick in ihre Arbeit liefern.
Die Teilprivatisierung des Duisburger Hafens und die Integration in
Stadtteilen wie Hochfeld und Bruckhausen werden 2012 beide
Abgeordneten weiter beschäftigen. Bärbel Bas hatte das Thema
bereits im September mit Schriftlichen Fragen auf die Tagesordnung
gesetzt. Johannes Pflug hat gemeinsame Briefe an die
Bundesministerinnen von der Leyen und Schröder sowie
Staatsministerin Böhmer mit Bas und anderen betroffenen SPDAbgeordneten
initiiert und lädt zu einem Koordinierungstreffen in
der 1. Sitzungswoche in Berlin ein: "Städte wie Duisburg werden die
sozialen Belastungen durch den starken Zuzug von Menschen aus
Bulgarien und Rumänien nicht allein stemmen können. Wir müssen
uns absprechen und brauchen finanzielle Unterstützung".
Unterstützen will Pflug auch die Kirchenrettung in den Pfarreien St.
Johann und St. Norbert. Nach einem Gespräch mit Bischof Overbeck
will Pflug die Gemeindemitglieder weiterhin unterstützen.