Emmerich am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wie geht es mit der Kirchberg-Galerie in Kleve weiter?

Am vergangenen Sonntag ist es mir zum wiederholten Male aufgefallen, was passiert mit der Kirchberg-Galerie im Herzen von Kleve, gegenüber der Neuen Mitte. Ein großer Drogeriemarkt sollte dort Anfang 2011 einziehen. Fertigstellung: Ende des Jahres, dass sieht wirklich nicht danach aus. Ebenfalls zwölf Studenten-Appartements entstehen dort, diese sollten allerdings schon bezugsfertig sein. So lautete zumindest der Plan. Schade für das gesamte Erscheinungsbild der oberen Hagschen Straße, dass es...

  • Kleve
  • 06.10.10
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Foto: CDU-Bundeszentrale (über Wikipedia)

Rechentricks beim Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Hartz IV)?

Die Bundesregierung hat eine Reform nach Kassenlage vorgelegt. Das Ministerium hat so lange nach einem Verfahren gesucht, bis der Regelsatz (für die FDP) passend war. Bevor die EVS überhaupt ausgewertet war, hat Frau von der Leyen ihren Haushalt aufgestellt. Mehr Ausgaben für Arbeitslosengeld II war darin nicht vorgesehen. Jetzt ist es klar: Die Regelsätze sollten auch nicht steigen, vielmehr musste die neue Berechnungsgrundlage zu den alten Regelsätzen passen. Es ist grundsätzlich in Ordnung,...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 29.09.10
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Was ist aus der Steinstraße geworden?

,,Die Steinstraße wurde modern ausgebaut. Viele hätten jedoch gerne mehr Bäume gesehen. Die Steinstraße ist eine reine Innenstadtstraße. Eine Einkaufsstraße im klassischen Sinne'' so schrieb es unser Bürgermeister Johannes Diks im Jahre 2009 auf seiner Meinungs-Seite. Kaffeegarage - Brödje-Backwaren - Bastelladen Laakmann - Computershop - Hein Günnewig - Abbing & Bolk - Metzger Bauhaus - Bäckerei Korten - Herrenmoden Brülls - Bäckerei Siebrecht (einige habe ich nicht erwähnt - Entschuldigung...

  • Emmerich am Rhein
  • 22.09.10
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Deutsch-Niederländisches Aktionsbündnis

Die deutsche Bahn sperrte die Bahnstrecke während der Kundgebung für den Güterverkehr. Lediglich ein ICE in „Schrittgeschwindigkeit“, näherte sich während der gesamten Kundgebung, dem Streckenteil zwischen Babberich und Elten. Es hatten sich einige Menschen von deutscher und niederländischer Seite versammelt, um der Gründung des grenzüberschreitenden und parteiübergreifenden Aktions- und Bürgerbündnisses, gegen den geplanten Ausbau der Betuwe-Linie, beizuwohnen. Paul Freriks...

  • Emmerich am Rhein
  • 28.08.10
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Zu einem gemeinsamen Gespräch kamen Vertreter der Hochschule und Immobilienmakler in Emmerich zusammen. Foto: Jörg Terbrüggen

Jetzt bekommt auch Emmerich einen Campus

Emmerich. Bei der Bewerbung um den Hochschulstandort hatte Emmerich mit dem Kasernengelände den Kürzeren gezogen. Kleve erhielt den Zuschlag. Doch jetzt bekommt die Grenzstadt eine zweite Chance, wird Interimsstandort mit dem Campus Emmerich für zwei Jahre. Das Projekt Hochschule Rhein Waal läuft bereits seit vielen Monaten auf Hochtouren. Die Phase der Anmeldungen ist abgeschlossen, 2019 junge Männer und Frauen haben sich angemeldet. Wie viele sich davon tatsächlich immatrikulieren weiß...

  • Emmerich am Rhein
  • 12.08.10
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Gemeinsam gegen die Betuwe-Linie wollen deutsche und niederländische Bürger in einem Aktionsbündnis vorgehen. Das soll am 28. August offiziell besiegelt werden. | Foto: Privat

Nur wer sich bewegt kann etwas erreichen

Emmerich. „Wenn man etwas lauter wird und sich bewegt, kann man auch etwas erreichen.“ Mit dieser Meinung steht Karl Heinz Jansen sicherlich nicht alleine. Doch in Sachen Betuwe Linie könnte die Unterstützung seitens der Bevölkerung größer sein. Wahrscheinlich wird sie das auch bald, denn deutsche und niederländische Gegner werden künftig enger in einem grenzüberschreitenden Aktionsbündnis zusammen arbeiten. Am 28. August soll dies offiziell auf dem Eltenseweg auf der deutsch-niederländischen...

  • Emmerich am Rhein
  • 12.08.10
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Offener Brief an Ministerpräsidentin Kraft

Offener Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, Sie haben in einer bewegenden Trauerrede am vergangenen Samstag in Duisburg die richtigen Worte gefunden und Ihnen war Ihre ehrliche Betroffenheit anzumerken. Gegen Ende Ihrer Rede sind Sie auf das Thema “Sicherheit” zu sprechen gekommen und haben diese- die Sicherheit- zur wichtigsten Leitlinie für zukünftige Planungen erklärt. Wir möchten Sie auf diesem Wege in Ihrer Meinung unterstützen und...

  • Emmerich am Rhein
  • 08.08.10

Loveparade: Bewegende Trauerfeier - Bilder und Berichte

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

  • Duisburg
  • 31.07.10
Es waren in erster Linie Journalisten, die am Samstag das Gelände um Salvatorkirche und Rathaus bevölkerten. Foto: Kirchner
11 Bilder

"Denn Liebe ist stärker als der Tod" Gedenkfeier für Opfer der Loveparade in der Duisburger Salvatorkirche

10.000 bis 100.000 Besucher wurden in Duisburg zur Trauerfeier für die Opfer der Loveparade erwartet. Doch es war nur ein Bruchteil, der schließlich erneut in die Stadt zurückkehrte, in der das noch immer Unfassbare seinen Lauf genommen hatte. Offensichtlich scheuten viele eine neuerliche Massenveranstaltung auf Duisburger Boden. Duisburg am Samstag. Genau eine Woche, nachdem die größte Techno-Party der Welt hier zur Katastrophe ausartete, stehen bereits am frühen Morgen Sicherheitskräfte auf...

  • Iserlohn
  • 31.07.10
Bewegende Rede von Hannelore Kraft. Foto: Harald Oppitz | Foto: Harald Oppitz

Bewegende Trauerfeier - Kraft fordert zum Umdenken auf

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

  • Wesel
  • 31.07.10

Loveparade-Opfer: Das Land nimmt Abschied

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht zum Schluss...

  • Wesel
  • 31.07.10

Innenminister: "Es wird nicht gesagt, was wirklich passiert ist"

Der neue NRW-Innenminister Rolf Jäger SPD) ist der erste, der nach der Katastrophe von Duisburg klare Worte findet. In einer Pressekonferenz am Mittwoch wies Jäger die Schuld am tragischen Verlauf der Loveparade, bei der 21 Menschen, dem Veranstalter Schaller zu. Unter anderem sagte Jäger: "Die Stimmung ist die, dass nicht gesagt wird, was wirklich passiert ist." Außerdem gab Jäger zu Protokoll, dass es "unerträglich" sei, dass "Verantwortung von Seiten des Veranstalters und der Stadt...

  • Wesel
  • 29.07.10
  • 2

Hilfsangebot für Menschen aus dem Kreis Kleve

Im Kreis Kleve sollen Menschen, die bei der Verarbeitung der schrecklichen Ereignisse bei der Loveparade Hilfe in Anspruch nehmen möchten, schnell unterstützt werden. Der Kreis Kleve teilt mit: "Im Zusammenhang mit den tragischen Ereignissen während der Loveparade 2010 in Duisburg gibt es eine Vielzahl von Personen, die diese Katastrophe miterlebten und nunmehr möglicherweise mit traumatischen Folgen leben müssen. Für betroffene Menschen aus dem Kreis Kleve – seien es Hinterbliebene, Verletzte...

  • Kleve
  • 27.07.10
12 Bilder

Loveparade am Tag danach

Bedrohlich sieht er aus: Der Nadelöhr-Tunnel der Loveparade in Duisburg, der das Grauen brachte. Er war zugleich Ein- und Ausgang ebenso wie einziger Zugang zum Gelände. Bis auf Veranstalter, Polizei und Techniker gab es am Sonntag nach dem Unglück keinen Zugang für Journalisten. Nur aus der Ferne lässt sich erahnen, wie dramatisch die Situation gewesen sein muss. Kerzen, Plüschtiere und Briefe säumen den Weg zur Unglücksstelle an der Karl-Lehr-Straße in der Nähe des Hauptbahnhofes. Und auch...

  • Duisburg
  • 25.07.10
  • 2
Foto: Privat

Sind die Bürger die besseren Politiker?

Das waren ja wohl zwei ganz harte Schüsse, die die Bürger da in den letzten Wochen abgegeben haben. In Bayern entschieden die Bürger sich für ein Rauchverbot und in Hamburg haben sie mal eben das schwarz-grüne Projekt der längeren Grundschule (sechs statt vier Jahre lernen) vom Tisch gefegt. Sind die Bürger damit etwa die besseren Politiker? Sollten wir nicht öfter nach unserer Meinung gefragt werden? Diskutieren Sie mit uns.

  • Emmerich am Rhein
  • 20.07.10
  • 3

Die Sonntagsfrage (III): Warum lästert der "Spiegel" so über Ronald Pofalla ab?

Für das schlechte Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition in Berlin hat "spiegel online" schon im Februar einen Schuldigen ausgemacht: "Strippenzieher mit Startproblemen" wird der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla getauft. Eine harmlose Auszeichnung für den Kanzleramtsminister. "Sündenbock oder Hauptschuldiger?" fragen die Spiegel-Kollegen Mitte Juni noch mal nach und entscheiden sich für diese Überschrift: "Merkels Pannen-Maschinist". Das Medienecho ist gering, aber...

  • Kleve
  • 18.07.10
  • 4
So sehen die Arkaden in Bocholt aus. Ein Vorbild auch für Emmerich? | Foto: Privat

Zwei Varianten stehen jetzt noch zur Wahl

Emmerich. Jetzt liegt es in den Händen eines neutralen Gutachters, was und in welcher Größe sich auf dem Neumarkt bewegt. Zwei Varianten stehen dabei zur Auswahl. Zum einen die kleine Lösung mit Medi Max und barrierefreiem Wohnen, zum anderen die große Idee mit zwei Ankermietern und einigen weiteren Geschäften. Hört man Bürgermeister Johannes Diks und den Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien zu, dann scheinen sie offensichtlich von der größeren Variante mehr als angetan zu...

  • Emmerich am Rhein
  • 16.07.10
Die neue Ministerpräsidentin des Landes NRW, Hannelore Kraft. | Foto: Privat

Hannelore Kraft ist die erste Ministerpräsidentin in NRW

Jetzt hat sie es also doch geschafft, die Hannelore Kraft. Obwohl sie bei der Landtagswahl in Nordrhein Westfalen mit ihren Sozialdemokraten nach der anfänglichen Euphorie nicht die Stimmenmehrheit erreicht hatte, hat sie jetzt zusammen mit den Grünen eine Minderheitsregierung auf den Weg gebracht. Im zweiten Wahldurchgang (hier war nur die einfache Mehrheit nötig) wurde sie mit allen Stimmen aus der rot-grünen Koalition (Die Mitglieder der Linke enthielten sich) zur ersten Ministerpräsidentin...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.07.10
  • 2
In Emmerich initiierten umtriebige Damen und Herren eine Unterschriften-Aktion. | Foto: privat
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Landtagsabgeordneter Meesters macht Antrittsbesuch bei Hamminkelns Bürgermeister Holger Schlierf

Rotgrüne Koalitionsvereinbarungen zu Betuwe: Landtagsabgeordneter Meesters macht Antrittsbesuch bei Hamminkelns Bürgermeister Holger Schlierf Zufrieden zeigt sich der örtliche Landtagsabgeordnete Norbert Meesters mit dem Ergebnis der Koalitionsvereinbarung zum Thema Betuwe: „Bodo Wissen hat als unser ehemaliger verkehrspolitischer Sprecher gute Arbeit geleistet. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bund und die DB AG das Pilotprojekt für innovative Lärmschutztechnik umsetzen, damit die...

  • Wesel
  • 08.07.10
Mitglieder des Wirtschaftsforum Rees stellten ihr Positionspapier zu den Plänen zum NIAG-Gelände vor. Foto: Jörg Terbrüggen

Alternative zu den Plänen der Stadt

Rees. Sind die Bürger in Rees und Umgebung unterversorgt? Diese Frage könnte man sich stellen, wenn man die derzeitigen Pläne der Stadt Rees und des Investors für das NIAG-Areal und das Postgelände sieht. Dort soll großflächiger Einzelhandel hin. Das Wirtschaftsforum sieht dort aber keinen so großen Handlungsbedarf. Es gelte bestenfalls Optimierungen anzustreben. Horst Schappfeld bemerkte, dass Rees durchaus eine gut funktionierende Einzelhandelsstruktur habe. Bei den vorgelegten Plänen...

  • Emmerich am Rhein
  • 01.07.10
Leerstand im Bahnhofsumfeld. Die beiden Autohäuser und Pit Stop stehen seit längerem leer.
6 Bilder

Was für ein schäbiges Umfeld

Emmerich. Nun ja. Es gibt sicherlich schönere Bahnhöfe in Deutschland, als den in Emmerich. Doch dank privater Initiative ist es hier in den letzten Jahren eindrucksvoll gelungen, das Gebäude wieder ansehnlich zu machen. Die Bahn hatte da wenig mit zu tun. Das Gebäude ist aber nur eine Sache, das Umfeld eine andere. Wir haben uns einmal die Mühe gemacht und genauer hingeschaut. Von der Straße aus sieht es schon nicht rosig aus. Dichtes, ungepflegtes Gestrüpp verhindert den Blick auf das riesige...

  • Emmerich am Rhein
  • 25.06.10
  • 1
Britta Baumanns, Dörte Cramer-Verheyen und Sina Schäferdiek (v.li) bilden das schulpsychologische Team, das im Kreis Kleve künftig Lehrer berät. Foto: Kreis Kleve | Foto: Kreis Kleve

Jetzt arbeiten drei Schulpsychologinnen im Kreis Kleve

Noch vor einigen Jahren gab es gar keine schulpsychologische Beratung im Kreis Kleve. Lange hat es gedauert, bis der Bedarf erkannt und anerkannt wurde. Erst 2007 wurde die erste Shulpsychologin im Kreis Kleve eingestellt. Der schulpsychologische Beratungsstelle des Kreises Kleve wird nun um zwei Schulpsychologinnen erweitert. Die Diplom-Psychologinnen Dörte Cramer-Verheyen aus Kleve und Sina Schäferdiek aus Mülheim unterstützen ab sofort gemeinsam mit Diplom-Psychologin Britta Baumann, die...

  • Kleve
  • 24.06.10
Wie das Abwasser gereinigt wird, erfuhren die Besucher beim Tag der offenen Tür in der Biokläranlage in Emmerich. Foto: Ralf Beyer
2 Bilder

Interessanter Besuch in der Kläranlage

Emmerich. Auf das Wetter hat man ja bekanntlich keinen Einfluss. Doch trotz zwischenzeitlichem Regen und Bewölkung machten sich zahlreiche Interessierte am Samstag auf den Weg Richtung Biokläranlage. Ihre Entscheidung, den Tag der offenen Tür zu nutzen, um sich einmal vor Ort informieren zu lassen, brauchten sie dann auch nicht zu bereuen. Denn es war schon sehr interessant, was bei der fachkundigen Führung so alles erzählt wurde. Für gut 195.000 Einwohner ist diese Biokläranlage ausgerichtet....

  • Emmerich am Rhein
  • 19.06.10

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