Kommunalwahl 2020 im Essener Westen

EBB - FW im Essener Westen benennt die Kandidaten für den Stadtrat

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) hat im Rahmen einer Mitgliederversammlung die Bewerber zur Kommunalwahl am 13. September 2020 für den Rat der Stadt Essen gewählt.

In allen sieben Wahlbezirke des Essener Westen tritt das EBB-FW mit bekannten Kandidatinnen und Kandidaten an. Es kandidiert für den Rat im Kommunalwahlbezirk Holsterhausen-Nord (9) Friedhelm Börsch, in Holsterhausen-Süd (10) Julia Kluft, in Haarzopf / Fulerum (11) Andreas Hering, in Frohnhausen-Süd (12) Dr. Eva-Maria Rexhausen, in Frohnhausen-Nord (14) Klaus-Thomas Brilon, in Altendorf (15) Bernd Schlieper und im Stadtteil Margarethenhöhe (16) Annette Kolski.

"Der Stadtbezirk III Essen West hat sechs Stadtteile, die der Wahlauschuss in sieben Wahlbezirke neu aufteilte, so Bernd Schlieper (EBB-FW) der als Mitglied den Kommunalwahlausschuss angehört. Neu bei den anstehenden Wahlen ist der Wahlbezirk 16 mit der Bezeichnung Margarthenhöhe, es ist einer von 42 Direktwahlkreise in Essen. Durch die Neuregelung der Wahlbezirke und deren Wahlbezirksgrenzänderugen ergeben sich in allen sieben Wahlbezirke im Essener Westen erhebliche Stimmbezirksgrenzänderungen zur Kommunalwahl. Wahlberechtigt waren am 31.12.2019 im Stadtbezirk III Essen West 73.452 Bürgerinnen und Bürger mit deutscher oder EU Staatsangehörigkeit (ohne GB)".

Die notwendigen Änderungen mussten auf Grund eines Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW - VerfGH 35/19 - durchgeführt werden. Es wurden umfängliche Ausführungen zur Abweichungsobergrenze des § 4 Absatz 2 Satz 3 KWahlG NRW für die Einteilung der Kommunalwahlbezirke in Höhe von 25 % gemacht. Der Landeswahlleiter NRW hat daraufhin angeregt, die Wahlbezirkseinteilungen für die Kommunalwahl 2020 zu überprüfen und anzupassen, um einer teilweisen Neuwahl vorzubeugen.