Hagen-Vorhalle - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Planungen für "Seepark" und IGA-Beteiligung:
DB Energie gibt "grünes Licht" für die Entwidmung der Fläche am Hengsteysee

"Da die Stadt Hagen zugesichert hat, uns bei der Suche nach Alternativstandorten und der Realisierung unseres Vorhabens auch weiterhin vollumfänglich zu unterstützen, sind wir der festen Überzeugung, unsere Planungen - unabhängig vom Standort am Hengsteysee - umsetzen zu können. Damit können beide Parteien - also die Stadt und die DB - ihre Vorhaben realisieren, weshalb wir auf die Fläche am "Hengsteysee" zugunsten der Stadt "verzichten" möchten. Insofern erklären wir hiermit, dass wir die...

  • Hagen
  • 10.07.20
Innenminister Herbert Reul sagte am Dienstag in Düsseldorf, dass die Kriminalitätsrate während der Pandemie um 23 Prozent gesunken ist. Foto: Land NRW/R. Sondermann

Innenminister Reul stellt aktuelle Zahlen aus NRW vor
Kriminalität geht um 23 Prozent zurück - auch weniger häusliche Gewalt

Wohnungseinbrüche, Raubüberfälle, Taschendiebstähle: Delikte, die seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen sind. Auch häusliche Gewalt hat in dieser Zeit abgenommen. Insgesamt habe es in NRW von Anfang März bis Ende Juni 23 Prozent weniger Strafanzeigen gegeben, teilte Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mit. 365.676 Strafanzeigen wurden in dem genannten Zeitraum gestellt, 107.954 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Laut Reul eine logische Konsequenz...

  • Essen-Süd
  • 09.07.20
  • 2
Bürgermeister Horst Wisotzki und Ruth Sauerwein (Hagener Friedensinitiative) zeigen Flagge gegen Atomwaffen.  | Foto: Stadt Hagen

„Bürgermeister für den Frieden“
Hagen: Flagge zeigen gegen Atomwaffen

Heute weht am Hagener Rathaus die Flagge der „Bürgermeister für den Frieden“(Mayors for Peace). 75 Jahre nach den Abwürfen der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki steht das weltweite Bündnis für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Die Aktion wird in Hagen von der Hagener Friedensinitiative begleitet. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996, das eine völkerrechtliche Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung feststellt und zu...

  • Hagen
  • 08.07.20
An vier Autobahnausfahrten - wie hier bei Hagen-West - hat die Zählung des LKW-Durchgangverkehrs stattgefunden.  | Foto: Stadt Hagen

Weniger Schwerlastverkehr und Lärmreduzierung in der City
Lkw-Verkehrszählung an Autobahnausfahrten in Hagen

Weniger Schwerlastverkehr und eine Lärmreduzierung in der Innenstadt: Um für diese Ziele belastbares Datenmaterial zu bekommen, hat die Stadt Hagen kürzlich eine umfangreiche Zählung des Lkw-Durchgangverkehrs an den vier Autobahnausfahrten Volmarstein, Hagen-West, -Mitte und -Süd durchführen lassen. Das Ingenieurbüro "Brilon Bondzio Weiser" hielt an insgesamt acht Standorten zwei Tage lang die Verkehrsmengen im Zeitraum von 6 bis 18 Uhr fest. Damit sollte eine möglichst hohe Aussagekraft der...

  • Hagen
  • 03.07.20
Die stellvertretende Bürgermeisterin Karin Striepen (links) gratulierte Bettina Bothe. Foto: Stadt Herdecke

Bettina Bothe wird neue Beigeordnete
Die Neue im Rathaus Herdecke

Bettina Bothe ist vom Rat der Stadt Herdecke einstimmig zur Beigeordneten ab dem 16. Dezember 2020 gewählt worden. Die Gevelsbergerin tritt damit die Nachfolge des Ende des Jahres aus Altersgründen ausscheidenden Beigeordneten Dieter Joachimi an. Bisher war Bettina Bothe über 35 Jahre als Beamtin bei der Stadt Gevelsberg tätig. Die stellvertretende Bürgermeisterin Karin Striepen gratulierte herzlich zur Wahl und überreichte der 55-Jährigen einen Blumenstrauß.

  • Herdecke
  • 01.07.20
2 Bilder

Die Grünen stellen Programm vor:
Breite Unterstützung für Katja Strauss-Köster

Die Fachärztin Sarah Rosa Gerigk und der Lehrer Andreas Disselnkötter sind die SpitzenkandidatInnen der Herdecker Grünen bei der kommenden Kommunalwahl. Gleichzeitig stellen die Grünen sich hinter die gegenwärtige Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster und machen sie zu ihrer Kandidatin bei der gleichzeitig stattfindenden Bürgermeisterwahl. Das sind die herausragenden Ergebnisse der Wahlmitgliederversammlung der Grünen. Im gut gefüllten Ratssaal  ging es zunächst darum, das Programm für die...

  • Herdecke
  • 25.06.20
Die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Kirsten Stich stellte gemeinsam mit Bürgermeister Hasenberg das SPD-Wahlprogramm für die Kommunalwahl vor. Foto: SPD

Arbeit, Wohnen, Wirtschaft und Tourismus
SPD Wetter stellt Wahlprogramm vor

Arbeitsplätze, Wohnen, Wirtschaft, Tourismus: Die SPD Wetter hat am jetzt im Burghotel Volmarstein ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September vorgestellt. Rund 40 Mitglieder, darunter Kandidaten für den Stadtrat sowie Ortsvereins-Vorsitzende, hörten die Reden von Bürgermeister Frank Hasenberg und Kirsten Stich, Stadtverbandsvorsitzende.  Frank Hasenberg wurde ja bereits im März als Bürgermeister-Kandidat erneut nominiert: „Jetzt müssen wir auf Hochbetrieb schalten.“ Er sieht die...

  • Wetter (Ruhr)
  • 24.06.20
Die Beflaggung auf dem Hagener Finanzamt. | Foto: Stephan Faber

Die Frage des Tages
Warum wehen heute auf allen Dienstgebäuden Flaggen?

Vor den meisten Dienstgebäuden in Deutschland stehen Flaggenmaste. Diese sind zu bestimmten Anlässen mit Flaggen versehen. Aber warum ist am 17. Juni beflaggt? Am 17. Juni wird alljährlich an den Jahrestag des 17. Juni 1953  gedacht.  Als Aufstand vom 17. Juni 1953 (auch Volksaufstand oder Arbeiteraufstand) wird der Aufstand bezeichnet, bei dem es in den Tagen um den 17. Juni 1953 in der DDR zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten kam, die mit politischen und wirtschaftlichen...

  • Hagen
  • 17.06.20
  • 1
Nach zwei Dürre-Sommern sind unsere Wälder nicht mehr wiederzuerkennen. | Foto: Stephan Faber

Noch liegt viel Schadholz in der Fläche
René Röspel: Konjunkturprogramm macht Wälder fit für die Zukunft

Wer den beginnenden Sommer für Waldspaziergänge in der Natur nutzt, wird den Wald in einem schlechten Zustand antreffen, weiß der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Nach zwei Dürre-Sommern und häufigeren Unwettern können sich die Bäume nicht mehr gegen die immer größer werdenden Borkenkäfer-Plage wehren und sterben ab.“ Noch immer liege viel Schadholz in der Fläche, diene dem Borkenkäfer als Brutstätte und erhöhe die Gefahr von Waldbränden. Wichtig sei, dass nach den...

  • Hagen
  • 12.06.20

Urteile rechtskräftig
Stadt Hagen obsiegt in Verfahren gegen den Reiterverein Hagen

Die Stadt Hagen obsiegte jetzt vor dem OVG Münster in vier tierschutzrechtlichen Verfahren gegen den Reiterverein Hagen und dessen ersten Vorsitzenden. Damit wurden die erstinstanzlichen Urteile inzwischen rechtskräftig bestätigt. Bereits im Januar dieses Jahres hatte das Landgericht Hagen der zivilrechtlichen Klage gegen den Reiterverein Hagen auf Räumung des vom Reiterverein genutzten Grundstückes sowie auf Zahlung eines Teils der seit nunmehr für über einem Jahr ausstehenden...

  • Hagen
  • 05.06.20
(v.l.): Thomas Huyeng (Umweltdezernent), Dr. Ralf-Rainer Braun (Amtsleiter des Umweltamtes), Rafael John Santiago (Mitarbeiter Klimaschutz und nachhaltige Mobilität) und Nicole Schulte (Klimaschutzmanagerin).  | Foto: Stadt Hagen

Weiterer Schritt zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte
Hagener Stadtverwaltung freut sich über drei neue Elektrofahrzeuge

Seit Kurzem gehören drei neue Elektrofahrzeuge des Modells "Renault Zoe" zur Fahrzeugflotte der Stadtverwaltung. Sie ersetzen alte Diesel-Fahrzeuge. Die Fahrzeuge wurden zur Hälfte durch Fördermittel des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit finanziert und sind ein weiterer Schritt zur Elektrifizierung der städtischen Fahrzeugflotte, die somit aktuell bereits acht Fahrzeuge umfasst. "Elektromobilität ist von enormer Bedeutung, um dem Klimawandel entgegen zu wirken",...

  • Hagen
  • 04.06.20
Das Arbeitsamt in Hagen. | Foto: Stephan Faber

Arbeitsmarkt weiter stark unter Druck
Arbeitsmarktentwicklung im Mai in Hagen

Der Arbeitsmarkt in der Stadt Hagen war auch im Mai von den Folgen der Pandemiegeprägt. Die Zahl der Arbeitslosen in der Stadt Hagen stieg nochmals um über 500 oder 4,5 Prozent auf 12.100 und war damit für einen Monat Mai völlig untypisch. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit um 0,4 Punkte auf 11,9 Prozent. Vor einem Jahr waren es gut 2.000 Arbeitslose weniger, die Quote nur 10,0 Prozent. Die aktuelle Entwicklung unter Corona ist das Gegenteil von dem, was für die Jahreszeit saisonal üblich...

  • Hagen
  • 03.06.20
Oberbürgermeister Erik O. Schulz. | Foto: Archiv

Corona-Krise
"Gastgewerbe ist systemrelevant": Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz unterzeichnet „Gevelsberger Erklärung“

Die „Gevelsberger Erklärung“, die sich für weitere Hilfen für das von der Corona-Krise in seiner Existenz bedrohte Gastgewerbe stark macht, hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz unterzeichnet. „Eine vielfältige Gastronomie ist der Garant für ein lebendiges Miteinander in unseren Städten und liegt mir daher verständlicherweise auch ganz besonders am Herzen“, so Schulz. „Als ich von der Erklärung meines Gevelsberger Amtskollegen Claus Jacobi erfahren habe, war es keine Frage, dass ich dieses...

  • Hagen
  • 28.05.20
Für das Wahlamt stehen zahlreiche Herausforderungen an, um die Kommunalwahl im September durchführen zu können. | Foto: Archiv

Kommunalwahl 2020 in Hagen
Kommunalwahl in Corona-Zeiten: Zahlreiche Herausforderungen für das Wahlamt

Die Kommunalwahl findet zwar erst am 13. September dieses Jahres statt - doch bereits vier Monate vor dem Urnengang steht fest, dass die Corona-Pandemie das Wahlamt vor zahlreiche Herausforderungen stellt und die eingeübte Organisation vergangener Wahlen angepasst werden muss. Die Einhaltung der Abstandsregeln und Hygienestandards bei der Wahl vor Ort im Wahllokal, die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, der Schutz der über 1.200 Wahlhelfer und der Wähler sowie die Bereitstellung...

  • Hagen
  • 17.05.20
Der Fachverband Mehr Demokratie hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, wie die Kommunalwahl auch in Zeiten von Corona gelingen kann. 

 | Foto: MehrDemokratie e.V.

Kommunalwahl 2020
Mehr Demokratie legt Eckpunktepapier vor: Alexander Trennheuser fordert faire Wahlen

Die Corona-Pandemie stellt auch für die im September geplante Kommunalwahl eine Herausforderung dar. Der Fachverband Mehr Demokratie hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, wie die Kommunalwahl auch in Zeiten von Corona gelingen kann. „Eine Kommunalwahl ist nicht nur ein Termin, sondern ein monatelanger Prozess. Deshalb müssen nun alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, damit die Wahl wie geplant im September stattfinden kann!“, so Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr...

  • Hagen
  • 17.05.20
In Hohenlimburg blicken gerade kleine Parteien mit Sorge auf das Datum der Kommunalwahl. Corona-Beschränkungen erschweren gerade bei kleinen Parteien den Wahlkampf. | Foto: Archiv Heimatverein

Kommunalwahl 2020
Bedenken wegen des Wahltermins: Kontaktbeschränkungen erschweren Wahlkampf kleiner Parteien

Erhebliche Einschnitte auf Grund der andauernden Corona-Pandemie sehen die Bürger für Hohenlimburg (BfHo) im Hinblick auf die für den 13. September terminierten Kommunalwahlen. „Für kleinere Parteien und Wählergemeinschaften ist es wegen der auch von uns als notwendig erachteten Kontaktbeschränkungen deutlich schwieriger, um die Zustimmung der Wähler zu werben“, meint BfHo-Ratsherr Frank Schmidt - insbesondere dann, wenn diese nur auf kommunaler Ebene politisch aktiv sind. „Während die großen...

  • Hagen
  • 17.05.20
  • 1
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Die Stadt Wetter sucht Wahlhelfer. | Foto: Archiv

Kommunalwahl 2020 in Wetter
Wahlhelfer gesucht: Die Wetteraner Verwaltung unterstützen

Die Kommunalwahlen finden am 13. September statt. Die Wetteraner Bürger sind aufgerufen, die Vertreter der Gemeinde, den Bürgermeister/die Bürgermeisterin, den Kreistag, den Landrat/die Landrätin und die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr zu wählen. An diesem Termin wird nach Erlass des Innenministeriums vom 19. März bislang trotz der Corona-Krise festgehalten. Gibt es eine Stichwahl findet diese am 27. September statt. Für die Durchführung dieser Wahlen in Wetter haben sich bereits...

  • Hagen
  • 15.05.20
Michael Dahme lädt zur Sprechstunde. | Foto: Archiv

Unter Auflagen
Sprechstunde mit Bezirksbürgermeister Michael Dahme

Die nächste Bürgersprechstunde für den Stadtbezirk Eilpe/Dahl mit Bezirksbürgermeister Michael Dahme findet am Montag, 11. Mai, von 15 bis 16.30 Uhr in der Eilper Straße 62, 1. Obergeschoss, unter bestimmten Auflagen statt. Für jedes Gespräch sind nur Einzelpersonen zugelassen und die jeweilige Besprechungsdauer ist auf maximal 15 Minuten begrenzt. Zudem ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht. Im Büro des Bezirksbürgermeisters wird die Abstandsregel eingehalten. Vor dem Raum darf sich...

  • Hagen
  • 08.05.20
Die Fassade von Haus Harkorten. | Foto: Michael Kaub

Der Knoten ist gelöst
Hagen: Haus Harkorten erhält 360.000 Euro vom Land und Bund

Haus Harkorten ist ein außergewöhnliches, weit über Hagen hinaus bekanntes Bauwerk - und dessen Erhalt jetzt endlich gesichert. Die Bezirksregierung Arnsberg übergab jetzt einen Förderbescheid an den Förderverein Haus Harkorten. "Dieser Bescheid für ein herausragendes Hagener Kulturdenkmal ist der Lohn für das unentwegte Bemühen all jener, die sich jahrelang für den Erhalt eingesetzt haben", sagt Oberbürgermeister Erik O. Schulz und betont: "Gerade in diesen Zeiten ist es sehr wichtig, dass die...

  • Hagen
  • 30.04.20
  • 1
Desinfektionsmittel und Mund-Nasen-Masken. | Foto: Stephan Faber

Stadt garantiert zum Schulstart am Donnerstag:
Handdesinfektionsmittel und Einmalmasken sind an allen Schulen vorhanden

"Wir werden dafür sorgen, dass die Schüler, die am Donnerstag ohne einen eigenen Mund- und Nasenschutz in der Schule erscheinen, mit einer Einmalmaske versorgt werden können. Außerdem wird jede geöffnete Schule seitens der Stadt mit Handdesinfektionsmitteln ausgestattet, die vor dem Betreten der Gebäude von den Schülerinnen und Schülern zu nutzen sind." Mit dieser klaren Botschaft der Beigeordneten für Bildung, Margarita Kaufmann, hat sich die Schulverwaltung gestern an alle Schulleiterinnen...

  • Hagen
  • 23.04.20
Die neue Chefin des Finanzamts Hagen ist Frauke Overbeck.  | Foto: Finanzamt Hagen

Frauke Overbeck freut sich auf neue Aufgabe
Wechsel an der Spitze des Finanzamts Hagen

Neue Chefin des Finanzamts Hagen ist Frauke Overbeck. Die 58-jährige Juristin hat zum 1. März die Nachfolge von Dietmar Zitzelsberger angetreten, der das Finanzamt fast fünf Jahre leitete und Anfang Januar die Leitung des Finanzamts Iserlohn übernahm. „Mit Frauke Overbeck bekommt das Finanzamt Hagen eine Dienststellenleiterin mit Herz, die stets die Belange der Dienststelle und ihrer Beschäftigten im Blick hat und sich dafür einsetzt. Die Herausforderungen eines Finanzamts meistert sie mit...

  • Hagen
  • 17.04.20
  • 1
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
  • 11

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