Zuwanderung aus Südosteuropa: Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse

Im Rahmen regelmäßiger Kontrollen unter Federführung der Ausländerbehörde haben am Mittwoch (24. Januar) Mitarbeiter der Polizei, des Stadtordnungsdienstes, der Wohnungs- und Bauaufsicht und des Jobcenters zehn Häuser in Altenhagen und Haspe aufgesucht und rund 286 Personen ausländer- und einwohnermelderechtlich überprüft.

Von 18 angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt und es erfolgt eine Abfrage im Ausländerzentralregister, ob Ausschreibungen zur Festnahme oder Beschränkungen zum Freizügigkeitsrecht vorliegen. Sofern sich herausstellt, dass alles in Ordnung ist, werden die Ausweise nach einer kurzen ausländerrechtlichen Beratung wieder ausgehändigt. Darüber hinaus wurden neun Personen abgemeldet, die nicht mehr unter den angegebenen Adressen wohnen. Sofern diese Personen im öffentlichen Leistungsbezug stehen, prüft das Jobcenter Leistungseinstellungen, um einen möglichen Missbrauch einzudämmen. Die Polizei konnte einen Haftbefehl vollziehen. Auch stellten die Mitarbeiter wieder Müllprobleme fest. Diese werden der zuständigen Stelle gemeldet.

Seit Ende 2015 wurden 53 Kontrollen durchgeführt und dabei 440 Häuser in verschiedenen Ortsteilen mit insgesamt 12.194 gemeldeten Personen überprüft. Davon wurden 1.088 abgemeldet und 633 Ausweisdokumente von Personen eingezogen, die angetroffen wurden, jedoch nicht gemeldet sind.