Gestern im Rat - von Stadtbetrieben bis Hallenbad

Die Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens „Märkische Stadtbetriebe Iserlohn/Hemer und ein „Richtungsbeschluss“ bezüglich der Zukunft des Hemeraner Hallenbades standen im Mittelpunkt der letzten Ratssitzung 2011.
Beim Thema Fusion der Hemeraner und Iserlohner Stadtbetriebe bestand für die Kommunalpolitik in Sachen Satzung und Personalüberleitungsvertrag kaum noch Diskussionsbedarf. Beide Punkte wurden ohne Gegenstimmen „durchgewinkt“. Mehr Bedenken hatten GAH un d SPD dann jedoch beim dritten Punkt des Beschlussvorschlages, in dem die beiden Kämmerer befristet die Funktion der Vorstände in der neu gegründeten Anstalt öffentlichen Rechts übernehmen. Trotz 13 Gegenstimmen wurde die Vorgehensweise aber mit Mehrheit aus CDU, UWG und FDP legitimiert.
Deutlich mehr Gesprächsbedarf bestand da schon, als es um die Zukunft des Hallenbades ging. Arne Stopsack eröffnete die Diskussion, indem er den (zu) schnellen Beschluss des Sportausschusses mit der Festlegung auf den Standort Sauerlandpark für einen Badneubau kritisierte. Er forderte stattdessen, die Standortsuche freizugeben und ein Erhaltungskonzept für das jetzige Hademarebad durch die Verwaltung erarbeiten zu lassen. Während die SPD keine Probleme in der Standortwahl am Sauerlandpark sah, wollte die GAH diese Frage ebenfalls noch offen halten. Am Ende blieb mit der Mehrheit der CDU-Stimmen aber alles wie im Sportausschluss beschlossen. 1). Für den Neubau soll ein privater Investor gesucht werden (38 Ja, 1 Nein); 2. Der Neubau soll am Sauerlandpark (jetziges Gebäude 18) erfolgen (Mehrheit durch UWG, SPD und CDU); 3. die Erarbeitung eines Erhaltungskonzeptes für das Hademarebad wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und GAH abgelehnt.