IHK Düsseldorf äußert sich zum städtischen Haushalt Hilden

„Die Stadt Hilden plant für das Jahr 2018 mit einem Haushaltsdefizit von rund 4,7 Millionen Euro. Trotzdem gilt der Haushalt als fiktiv ausgeglichen. Möglich macht das die Ausgleichsrücklage, die noch in Teilen vorhanden ist. Die erneute Inanspruchnahme des städtischen Eigenkapitals bereitet dennoch Sorgen.“ Mit diesen Worten nimmt Martin van Treeck, Haushaltsexperte der IHK Düsseldorf, Stellung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Hilden für das Jahr 2018.

Der Stadt gelingt es nach der aktuellen Planung auch im kommenden Jahr nicht, diese Entwicklung zu stoppen: Für das Jahr 2019 wird ein Fehlbetrag im Haushalt von rund 5,3 Millionen Euro erwartet. Erst für die Jahre 2020 und 2021 geht die Stadt wieder von strukturell ausgeglichenen Haushalten mit Überschüssen von rund 60.000 Euro (2020) und rund 2,9 Millionen Euro (2021) aus. „Zu diesem Zeitpunkt ist die Ausgleichsrücklage nach den Planungen bereits auf ein bedenklich niedriges Niveau gesunken. Besonders besorgniserregend an dieser Entwicklung ist, dass sie in einer Zeit der Hochkonjunktur geschieht“, gibt van Treeck zu bedenken.
Bereits in den vergangenen Jahren hatte die IHK darauf hingewiesen, dass die Stadt auf die dauerhaft verschlechterte Ertragssituation bei den Gewerbesteuern auf der Aufwandsseite reagieren müsse. In den Jahren von 2006 bis 2013 konnte sich Hilden auf recht konstante Gewerbesteuereinnahmen in der Größenordnung von 50 Millionen Euro verlassen. In den letzten Jahren sank dieser Wert auf rund 35 bis 39 Millionen Euro. Grund waren unter anderem Umstrukturierungen bei den Unternehmen. Im Planungszeitraum bis zum Jahr 2021 liegen die erwarteten Gewerbesteuererträge ebenfalls zwischen 37,5 und 40,5 Millionen Euro. „Auf diesen Rückgang um rund zehn Millionen Euro nach dem Jahr 2013, der nach Analysen der Kämmerei nachhaltig ist, hat die Stadt in den letzten Jahren auf der Aufwandseite nicht entsprechend reagiert. Aus diesem Grund verwundern die aktuell geplanten Defizite leider nicht“, so van Treeck weiter.