Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Unfall - Innenstadt-Kreuzung gesperrt

Ein schwerer Unfall mit einer leicht verletzten Frau ereignete sich am Samstagmorgen gegen 5.50 Uhr im Kreuzungsbereich der Gerichtstraße und der Baarstraße an der Iserlohner Hauptpost. Eine Golf-Fahrerin fuhr auf der Gerichtstraße Richtung Baarstraße und übersah als Linksabbiegerin an der Ampelanlage einen in Richtung Iserlohn fahrenden LKW aus Unna. Der LKW drückte den Golf auf den Bürgersteig und kam zehn Meter später in Richtung Post zum Stehen. Die Polizei sperrte diesen Innenstadt-Bereich...

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  • 16.02.13

Mittwoch, 20. Februar, weitere Bürger-Info-Veranstaltung in Hemer

Nach dem Fund des Parasiten Giardia in einer Trinkwasser-Probe arbeiten die Stadtwerke weiter mit Hochdruck an der Ursachenforschung. Dabei wird der heimische Versorger zusätzlich von einem Rohrnetzexperten der Firma Gelsenwasser unterstützt. Seit Bekanntwerden der ersten Trinkwasserverunreinigung Mitte Januar stehen die Stadtwerke außerdem im permanenten Austausch mit dem Gelsenkirchener Hygieneinstitut sowie dem renommierten Technologie-Zentrum Wasser des Deutschen Vereins des Gas- und...

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  • 15.02.13

Bilanz der Sonderverkehrskontrollen - 60 Prozent Beanstandung

Am Donnerstag, 14. Februar, führte der Verkehrsdienst der Polizei MK von 8 bis 16 Uhr einen Einsatz zur Überwachung von Kraftfahrzeugen in der gewerblichen Güterbeförderung durch. Die Kontrollen erfolgten an mehreren Stellen in den Stadtgebieten von Iserlohn, Menden, Hemer, Balve und Neuenrade in Zusammenarbeit mit weiteren Behörden. So waren der Zoll, das BAG (Bundesamt für den Güterverkehr), das staatliche Amt für Arbeitsschutz sowie das Straßenverkehrsamt Märkischer Kreis beteiligt. Im...

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  • 15.02.13

Michael Scheffler und Thorsten Schick begrüßen die Kolpingfamilie Hennen im "Närrischen" Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Michael Scheffler und Thorsten Schick machte sich vergangenen Dienstag eine Abordnung des Hennener Karnevals auf den Weg in die Landeshauptstadt. Beim offiziellen Empfang des 1. Vizepräsidenten des Landtags, Herrn Eckhard Uhlenberg, repräsentierte die Delegation würdig den Märkischen Kreis. Über 100 Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens feierten die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landtag. Für die...

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  • 12.02.13
Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89

Haushaltsklausurtagung der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion der Stadt Iserlohn hat sich im Rahmen der Haushalts-klausurtagung am2.2.1013 mit der Haushaltssatzung 2013 beschäftigt. Im Rahmen dieser ganztägigen Beratung stellten die Sozialdemokraten fest, dass insbesondere die schwierige Entscheidung im letzten Jahr zur Erhöhung der Gewerbesteuer maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ein nahezu ausgeglichener Haushalt im Jahre 2013 verabschiedet werden kann. „Der von uns geprägte Weg der Haushaltskonsolidierung führt sukzessive zum...

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  • 11.02.13

Attraktivität des Parktheaters sichern und als Veranstaltungsort weiterentwickeln

Der Kulturausschuss wird am Mittwoch, 6.2.2013, darüber beraten, ob 270.000 € im Haushalt bereitgestellt werden sollen, um das Parktheater im Jubiläumsjahr aufzuwerten. “Die SPD-Fraktion begrüßt die Aufwertung des Parktheaters, auch durch bauliche Maßnahmen. Immerhin haben wir diese Aufwertung vormals beantragt. Das Parktheater ist die gute Stube unserer Stadt. Dies soll auch in Zukuft so bleiben,“ beschreibt SPD-Fraktionschef Mike Janke die Ausgangslage. Die SPD fordert darüber hinaus ein...

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  • 11.02.13
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Der Abbau wird auch bei Schnee und Kälte fortgesetzt

Vergangene Woche haben wir über den geplanten Abbau, die vorrübergehende Lagerung und den erneuten Aufbau (neuer Ort ist noch unbekannt) des alten Gartenhauses, das einst neben der Post stand (und noch in Fragmenten steht), berichtet. Heute ist das Dach bereits fort und man kann fast hindurchsehen. Die Zeit naht, wann das Haus ganz "abgebaut" ist.

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  • 07.02.13

Bücherei behält sozial ausgewogene Lesegebühr bei

Der Antrag der Linkspartei auf Abschaffung der Lesegebühr in der Stadtbücherei ist auf Initiative der CDU mit breiter Mehrheit abgelehnt worden. Darauf verständigte sich der Kulturausschuss nach einer ausführlichen Debatte. Modernisierung des Präsenz und Online-Medienbestandes Mit einer Lesegebühr von lediglich zehn Euro im Jahr habe man eine solide Grundlage geschaffen, um auch zukünftig in die Modernisierung der Medienbestände investieren zu können, so CDU-Ratsmitglied Matthias Jakubanis....

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  • 07.02.13

Ein-Euro-Jobs im Märkischen Kreis kosteten den Steuerzahler bisher 50 Millionen Euro

Erwerbslose müssen sich regelmäßig für Cent-Beträge rechtfertigen. Sie müssen es über sich ergehen lassen, dass die Sparbücher der Kinder durchwühlt werden und selbst Trinkgelder und Geburtstagsgeschenke werden auf bloßen Verdacht als „Geldwerter Vorteil“ durchleuchtet und nach Möglichkeit angerechnet. Verspätet gemeldete Nebenkostenrückerstattungen oder Einnahmen aus Minijobs ziehen schnell Ordnungswidrigkeitenverfahren nach sich und selbst die Staatsanwaltschaften werden in Betrugsverfahren...

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  • 07.02.13
Mike Janke | Foto: privat

SPD-Marschrichtung: 2013 auch ein Bildungshaushalt

Die SPD-Fraktion der Stadt Iserlohn hat sich im Rahmen der Haushaltsklausurtagung am vergangenen Samstag mit der Haushaltssatzung 2013 beschäftigt. Im Rahmen dieser ganztägigen Beratung stellten die Sozialdemokraten fest, dass insbesondere die schwierige Entscheidung im letzten Jahr zur Erhöhung der Gewerbesteuer maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ein nahezu ausgeglichener Haushalt im Jahre 2013 verabschiedet werden kann. „Der von uns geprägte Weg der Haushaltskonsolidierung führt sukzessive...

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  • 06.02.13
Mit dem Fahrrad zur Schule ist in in Iserlohn nicht immer ganz einfach zu realisieren. | Foto: Christoph Schulte

Keine gute Fahrrad-Beurteilung für den Märkischen Kreis

Freitag war Zeugnistag – auch für deutsche Kommunen, deren Fahrradfreundlichkeit beim ADFC-Fahrradklima-Test durch 79.000 RadfahrerInnen beurteilt wurde. In der Bundeshauptstadt Berlin zeichneten ADFC und Bundesverkehrsministerium die Städte Münster, Erlangen und Bocholt in ihrer jeweiligen Größenkategorie als fahrradfreundlichste Stadt Deutschlands aus. RadfahrerInnen in den beiden größten märkischen Städten Iserlohn und Lüdenscheid können von solchen Bedingungen nur träumen: Mit einer...

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  • 06.02.13

Keine „Überkopf“-Entscheidungen in Hemer zur Schülerverkehrsoptimierung

Zum geplanten Schülerbeförderungskonzept des Märkischen Kreises erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung der Stadt Hemer: Die Schülerverkehrsoptimierung im Märkischen Kreis hat beim Schulverwaltungsamt der Stadt Hemer zu vermehrten Eltern-Anfragen geführt. Diese bekunden ihre Sorgen, aber auch ihren Unmut gegen eine mögliche Verschiebung des Schulbeginns. Die Stadt Hemer möchte in diesem Zusammenhang klarstellen, dass die Hemeraner Schulen auf Aufforderung der Firma Proziv aus Berlin...

  • Hemer
  • 05.02.13

Die Polizei im Märkischen Kreis beklagt Stellenabbau

110 und keiner ist da. Vor diesem Szenario warnt die Gewerkschaft der Polizei NRW (GdP) landesweit mit Blick auf dramatisch ansteigende Pensionierungszahlen in der Polizei. Im Märkischen Kreis werden nach Berechnungen des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK) bis 2020 30 Polizistinnen und Polizisten weniger zur Verfügung stehen, als heute. Mit ganz konkreten Folgen für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im MK. „Wir müssen uns dann überlegen, ob wir mit weniger Personal noch alle...

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  • 05.02.13
CDU-Fraktionschef Rolf Kramer

CDU-Klausurtagung mit klaren Weichenstellungen

Auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Samstag hat sich die CDU Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn intensiv mit dem städtischen Haushalt beschäftigt und die anstehenden Fachausschussberatungen vorbereitet. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Kramer freute sich, auch die Erste Beigeordnete Katrin Brenner, den Stadtkämmerer Friedhelm Kowalski und den Baudezerneten Olaf Pestl zu Impulsvorträgen begrüßen zu dürfen. Bildungsdividende für Schulen Ein Schwerpunktthema in den Beratungen war die...

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  • 03.02.13
CDU-Ratsmitglied Matthias Jakubanis

Bildungsdividende für die Bauunterhaltung an Iserlohner Schulen

Für den nächsten Schulausschuss beantragt die CDU-Fraktion eine aktualisierte Prioritätenliste für die erweiterte Bauunterhaltung aller Iserlohner Schulen. Die dafür zusätzlichen Investitionen sollen durch eine dauerfristige Bildungsdividende sichergestellt werden, so CDU-Ratsmitglied Matthias Jakubanis. Im Antrag an den Schulausschuss heißt es hierzu ausführlich: Der Rat der Stadt Iserlohn hat in seiner Sitzung vom 27.03.12 zusätzliche Mittel in Höhe von 1,0 Mio. Euro für die erweiterte...

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  • 02.02.13
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Tafelbetrieb ab Dienstag in neuen Räumlichkeiten

Aktuell nutzen 1.600 Menschen die Iserlohner Tafel/Caritas, 500 davon sind Kinder. Genutzt wird das Angebot der Tafel nicht nur von Iserlohnern, auch Menschen aus Hemer, Letmathe, Nachrodt und Altena schauen regelmäßig vorbei. Seit Juni 2005 hat sich die Zahl derer nahezu verdoppelt. Größere Räume mussten also her (wir haben darüber berichtet). Ehemalige Büro- und Lagerräume in der Pütterstraße 21 in Iserlohn bieten nun genügend Platz. Eine Lagerfläche von 80 Quadratmetern, höhere...

  • Hemer
  • 02.02.13

Entscheidungen des Schulausschusses

Kein Hauen und kein Stechen war im ersten Schulausschuss zu vernehmen. Ein Zeichnen für ein neues, gutes Miteinander? Es wäre zu wünschen. Was wurde beschlossen? Zunächst wohl das Wichtigste, dass die vier Abiturfeiern in der Parkhalle am 21, 22. und 23. Juni sowie am 28. Juni stattfinden können. Mit Hilfe der Stadt wird die Halle in einen feierwürdigen Rahmen gekleidet. 3500 Euro stehen zur Verfügung. Der Ausschuss hat Ja gesagt: "Damit in Iserlohn und nicht in Nachbarstädten gefeiert werden...

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  • 31.01.13
Die Schulbusse sollen nach den Plänen des Märkischen Kreises und des beauftragten Planungsbüros auch das Schulzentrum Parkstraße  morgens „in zwei Wellen“ anfahren.

Große Skepsis gegenüber neuem MK-Schülerbeförderungskonzept

„Not amused“ zeigte sich das Hemeraner Schulverwaltungsamt als Schulträger über eine kürzliche Infoveranstaltung, zu der der Märkische Kreis die Mitglieder der Schulkonferenzen, die Schulleitungen und das Schulverwaltungsamt als Gäste in die Aula des Woeste-Gymnasiums eingeladen hatte. Grund war die Vorstellung eines vom Berliner Verkehrsplanungsbüro PROZIV im Auftrag des Märkischen Kreises erarbeiteten Konzeptes zur Neugestaltung des Schülerverkehrs. Der Hintergrund der Überlegungen ist klar:...

  • Hemer
  • 30.01.13
Volker Schade | Foto: privat

Volker Schade: "Zahle gerne die ersten 20 Entsorgungs-Euros ein"

„Der Hersteller dieser „Skulptur“, ein Herr Franz Bernhard (Künstler?), wollte oder konnte doch ganz offensichtlich gar kein Objekt schaffen, das von uns Normalbürgern wirklich als „Kunstwerk“ wahrgenommen und empfunden wird (wie z.B. die „Kopf und Hand“ - Skulptur vor der Hauptpost). Dieser gefühlte häßliche, unförmige Rostklotz ist nach meinem und dem Empfinden sehr vieler Iserlohner an dieser Stelle, mitten in unserer Waldstadt, geradezu eine Provokation. So empfinden es viele Iserlohner...

  • Iserlohn
  • 30.01.13
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Judith Heilmaier als neue Gleichstellungsbeauftragte zu Gast in der SPD-Fraktion

Judith Heilmaier ist seit dem 2.1.2013 die neue Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Iserlohn. Die SPD-Fraktion hatte daher Judith Heilmaier am vergangenen Montag zu Gast. Die neue Gleichstellungsbeauftragte stellte sich persönlich der gesamten Fraktion vor und referierte über ihr zukünftiges Aufgabengebiet. Dabei wurde deutlich, dass mit Judith Heilmaier eine engagierte und erfahrene Streiterin für die Belange der Gleichstellung gefunden werden konnte. In mehreren Wortmeldungen wurde durch...

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  • 29.01.13
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Erfolg auf voller Linie für die Stadt Iserlohn

„Die Stimmung ist gut nach diesem Ausgang zugunsten der Stadt Iserlohn, und das auf voller Linie“, freute sich Thomas Meilwes, Vertreter des BUND und Mitglied der Bürgerinitiative für den Erhalt des Ahm als Natur- und Erholungsraum, nach der Urteilsverkündung. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die Genehmigung der Erweiterung des Steinbruchs am Ahm aufgehoben. Der Saal platzte am Montagvormittag fast aus den Nähten. Mitglieder der Bürgerinitiative für den Erhalt des Ahm als Natur- und...

  • Hemer
  • 29.01.13
13 Bilder

Neuer Standort für das alte Gartenhaus

Nach einem längeren Entscheidungsprozess um den Erhalt des historischen Gartenhauses an der Hans-Böckler-Straße 18 haben die Stadt Iserlohn und die Hellweg Immobilien GmbH als Eigentümerin des Gartenhauses, vertreten durch ihren Geschäftführer Gustav Edelhoff, jetzt eine Kompromisslösung gefunden: Gustav Edelhoff hat sich bereit erklärt, das bereits stark geschädigte Gartenhaus abzubauen, so dass es an einer anderen Stelle im Iserlohner Stadtgebiet wieder aufgebaut werden kann. Die untere...

  • Iserlohn
  • 28.01.13
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Diabetes-Selbsthilfegruppe aus Iserlohn zu Besuch im Landtag

Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler hatte in der vergangenen Woche Besuch von der Diabetes-Selbsthilfegruppe aus Iserlohn. Scheffler war gerade im Düsseldorfer Landtag aus einer Abstimmung gekommen, als er in die Diskussionsrunde mit den Diabetikern eilte. „Parlamentsarbeit ist vielseitige und anspruchsvolle Arbeit“, erklärte der Politiker den rund 25 Gästen, die aus Iserlohn und Umgebung angereist waren. „Das neue Klimaschutzgesetz von NRW ist nicht nur ein wichtiger Beitrag im...

  • Iserlohn
  • 28.01.13

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