Notizen aus der Provinz: "Stück Scheiße" keine Beleidigung
,,Stück Scheiße" keine Beleidigung

6Bilder

Tja, liebe Leser,  so sieht es  das  Berliner Landgericht.
Link:"Stück Scheiße" keine Beleidigung.

Ob man die Person, die klagte,  mag oder nicht, wo sind da noch Grenzen.
Da marschieren Politiker einer "demokratisch" gewählten Partei mit RECHTSRADIKALEN an ihrer Seite
nichts geschieht. Da werden Politiker/in auf das ÜBELSTE beleidigt:
Stück Scheiße" keine Beleidigung.
Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stellen entsprechende Kommentare "keine Diffamierung der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen" dar.

Die Krönung:
Einen Polizisten/in ,,Bulle" zu nennen, ist laut Gericht KEINE Beleidigung, ABER  ,, Clown"  doch.
Wobei  die  Clowns dieser Welt es wohl anders sehen:
Zitat:"Ein Clown [kla͜un, auch: kloːn] ist ein Artist, dessen primäre Kunst es ist, Menschen zum Lachen zu bringen."

Zur Erinnerung:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

In diesem Sinne
schönes Wochenende
Euer KB

Autor:

Rolf Lepke aus Kamen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil

2 Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.