Jahresrückblick der SPD Langenfeld auf 2015

Windkraft in Langenfeld war sicherlich das Brennpunktthema im Stadtrat. Auch in der hoch emotional geführten Debatte war es der SPD wichtig, ihre jahrelange positive Haltung zur lokalen Umsetzung der bundesweiten Energiewende beizubehalten. Dazu galt vor allem, strikt das Allgemeinwohl Langenfelds im Auge zu behalten. Es spielte übrigens zu keiner Zeit eine Rolle, ob wir uns persönlich Windräder im flachen Langenfeld vorstellen können oder diese hier unbedingt haben wollen. Wichtig war uns vielmehr, unsere knapp bemessene kommunale Selbstverantwortungs- und Gestaltungsmöglichkeit vernünftig wahrzunehmen. Für uns war, ist und bleibt eine Windkraft-Konzentrationszone, die eine Verspargelung der Langenfelder Grünzonen verhindert, alternativlos. Auch wenn die Mehrheitsfraktion CDU unter dem Eindruck bürgerlichen Widerstandes wieder einmal keine klare Zukunftsentscheidung treffen wollte, Ihrem Bürgermeister die Unterstützung verweigerte und Ihn somit öffentlich „im Regen stehen“ ließ, sind wir uns sicher: Windräder werden kommen! Wenn nicht zwei mit 150 Metern Höhe und einem erstrebenswerten Bürgerbeteiligungsmodell, dann das zwei- bis dreifache an 100 Meter kleinen, abzuschreibenden gebrauchten Altanlagen. Auf die sich anschließenden Erklärungen der Wortführer und politischen Verantwortlichen sind wir jedenfalls schon sehr gespannt!

Bürgermeister Schneider hatte 2015 sicherlich keinen einfachen Stand, denn seine politischen Hin-termänner- und frauen schwächelten inhaltlich und sind seit der Windkraftdiskussion keine sichere Bank mehr für ihn. Angeratene Initiativen wie Freies Parken für Elektrofahrzeuge, Bilder der Tausend und x-ten Baumpflanzung, eines weiteren Blühstreifens oder des jahrelang durch die CDU blockierten Glasfasernetzausbaus und nicht zuletzt die Krawattenwette vom Neujahrsempfang haben mehr Sym-bolcharakter mit medienwirksamer Strahlkraft, als inhaltlich Hand und Fuß um unserer Stadt wertvolle Impulse zu geben. Genau aus diesem Grunde wünschen wir uns auch mehr Akzeptanz für inhaltliche Anregungen der Opposition oder aber kompromissfähige eigene Vorschläge.

Stadtfinanzen schuldenfrei geordnet und die Kasse mit großen Rücklagen gefüllt, waren der jahre-lange, mittlerweile abgegriffene Werbeslogan Langenfelds. Alle Jahre wieder hören wir Schimpftiraden und Schuldzuweisungen gegenüber Bund und Land. In einigen Fällen ja durchaus berechtigt, hilft uns dies nur nicht wirklich weiter. So ist es nun mal auf der kommunalen Ebene! Neben unserer Perfektion, gegen Ungerechtigkeiten zu klagen, waren indes andere Überlegungen wie die Gewinnabführung der Sparkasse oder die Ankündigung einer möglichen Gewerbesteuersenkung ein Rohrkrepierer und sicherlich kein probates Mittel, unsere Situation nachhaltig zu verbessern.

Infrastruktur ist ganz sicher einer der wichtigsten Standortfaktoren für Kommunen. Sie hat bei uns in Langenfeld auf Grund unserer zentralen geografischen Lage eigentlich einen ganz besonders hohen Stellenwert. Tatsächlich entwickeln wir uns leider langsamer weiter als wir könnten. Unsere Abfallent-sorgung muss im Hinblick auf das Thema Einführung der Biotonne und einer möglichen Wertstoffton-ne überarbeitet werden. Bezahlbarer, kleinteiliger und vor allem barrierefreier Wohnraum kommt zu spät. Die zwischenzeitlich erstellten Objekte reichen bei weitem nicht.,um den Bedarf zu decken. Auch beim Thema Heimplätze werden wir in einigen Jahren nachjustieren müssen. Stillstand herrscht bei der Überarbeitung wichtiger Verkehrs-Achsen wie der angepassten Aufpflasterung der Hauptstraße zwischen Sparkasse und Marktkarree, der Solinger Straße zwischen Rathaus und Immigrather Platz oder auch dem Bahnübergang Kaiserstraße in Richrath. Wir vertreten die Auffassung, dass auch der ÖPNV, angefangen von der Linienführung bis hin zur deutlich schnelleren Modernisierung von Warte-häuschen, aufgrund neu entstehender Wohn- und Gewerbegebiete im Fokus bleiben muss.

Flüchtlingskrise: Eine extreme Herausforderung für alle Beteiligten, denen wir nochmals ausdrücklich unseren Dank aussprechen! Ohne das unermüdliche Engagement der vielen Ehrenamtlichen und vieler Verwaltungsmitarbeiter wäre eine menschenwürdige und zukunftsorientierte Unterbringung nicht möglich. Wir wünschen uns für 2016 eine weitere Zusammenführung der ehrenamtlichen Flüchtlings-hilfe und Stabilisierung durch Honorarkräfte. Wir sind froh, mit Herrn Wedell in der Verwaltung die richtige Persönlichkeit dafür gefunden zu haben.

Abschließend möchten wir allen Langenfelderinnen und Langenfeld fröhliche Weihnachten und alles Gute für das neue Jahr wünschen!

Autor:

SPD Landtagskandidat Marc Nasemann aus Langenfeld (Rheinland)

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