Lünen - Politik

| Termin: 01.12.2015 fällt aus ! ............................. ............................. Üblicherweise laden die PIRATEN Kreis Unna jeweils am 1. Dienstag des Monats zum öffentlichen Stammtisch ein. Hier treffen sich Gleichgesinnte jeglicher Art, Piraten, Mitglieder und Anhänger anderer Parteien und interessierte Bürger. Der Adventsbeginn wirft allerdings bereits jetzt seine Schatten bis zum anstehenden Fest. Wenn auch das Wetter derzeit nichts Weihnachtliches an sich hat, sind viele...

Dankeschön für ehrenamtliches Engagement wollte die Stadt Selm mit dem Ehrenamtstag am Mittwoch im Bürgerhaus sagen. Dazu waren über 100 Ehrenamtliche eingeladen und gekommen. Angefangen beim Karnevalsverein, über die Schützenvereine oder dem Freundeskreis Suchtkrankenhilfe Selm: Das ehrenamtliche Engagement steht in Selm auf breiten Füßen. „Wir wollen mit diesem Ehrenamtstag Ihnen Danke sagen. Danke für das, was sie für andere in unserer Stadt leisten“, betonte Bürgermeister Mario Löhr in...

Helga Hansmeyer seit 50 Jahren SPD-Mitglied Einen interessanten 1. Advent mit vielen Informationen sowie Kaffee und Kuchen erlebten die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und Lünen-Horstmar im Bürgerhaus an der Lanstroper Straße im Rahmen der diesjährigen Jubilarfeier. Im Mittelpunkt stand die Ehrung der Jubilare durch die Vorsitzenden Maike Püschel und Udo Kath mit der verbundenen Rede des Bundestagsabgeordneten Michael Thews und anschließenden Filmen von Knut Thamm über Willy...

Rücklaufende Besucherzahlen, ein verändertes Publikum, hohe Personalkosten und die Möglichkeiten, sich auch anderweitig informieren zu können – die Senioren- und Behindertenmesse steht in ihrer jetzigen Form vor dem Aus. Der Vorstand des Seniorenbeirates hat einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, die Messe in der alten Form nicht mehr stattfinden zu lassen. Klaus Thielker, Vorsitzender des Behindertenbeirates, sieht eine ähnliche Tendenz. Sein Gremium wird das Thema in der nächsten Sitzung,...

. Was ist das Instrument "OpenAntrag"? Die PIRATEN nehmen das Wort Volksvertreter wörtlich. Sie wollen den BürgerInnen deshalb eine Plattform zur Verfügung stellen, um Ihre Anliegen ins Parlament zu bringen. Bereits 2011 wurde deshalb in den Reihen der PIRATEN überlegt, wie man Wünsche, Sorgen und Ideen der Einwohner in Form von Bürgeranträgen aufnehmen und gegebenenfalls umsetzen könnte? Das Fundament für das Online-Werkzeug "OpenAntrag" war damit gelegt. 2013 wurde das Instrument...

Ministerin Barbara Steffens zeigt sich in Standortfragen für eine Forensik intensiv kooperationsbereit. So geschehen in Wuppertal, wo sich nun ein Standortwechsel von „Lichtscheid“ zur „Kleinen Höhe“ anbahnt. Die Stadt hat dem Land das Brach-Gelände im Stadtbezirk Katernberg /Uellendahl angeboten. Das Land stimmt dieser Variante zu, wenn die Stadt dafür einen gültigen Bebauungsplan aufstellen kann. Nach Vorlage des Baurechtes wird das Land seine Planungen auf diesen Standort konzentrieren. Der...

Der neue Bürgerplatz in Lünen-Süd wird zum „Platz der Generation“. So heißt der Siegerentwurf, der jetzt durch eine Fachjury den Zuschlag bekommen hat. Der Entwurf stammt vom Landschaftsarchitekturbüro greenbox aus Köln. Der Entwurf von greenbox wurde bereits in der öffentlichen Präsentation am 25. November positiv von den rund 50 anwesenden Bürgern bewertet. Dieser Bewertung schloss sich jetzt auch die Fachjury an. „Uns hat bei dem Entwurf von greenbox insbesondere wegen der klaren Abgrenzung...

Zur Zeit (27.11.15) sind über 50 Freifunk-Router verteilt im Stadtgebiet aufgestellt, die auch sehr gut genutzt werden. Die Standorte kann lassen sich über die Webseite: www.freifunk-luenen.de ansehen. Auf der Karte dort wird auch die momentane Nutzung angezeigt. Die Hotspots werden bei gutem Wetter sehr gut genutzt. Damit sich die Auslastung besser verteilt und mehr Zugangspunkte hinzukommen, wünschen wir uns natürlich noch weitere „Mitstreiter“. Viele Router sind bislang dort aufgestellt, wo...

Am Montag, dem 30. November 2015, tagt die SPD-Fraktion zur Nachberatung des Haupt- und Finanzausschusses und zur Vorbereitung der Sondersitzung des Rates am 3. Dezember 2015. Auf der Tagesordnung stehen zudem Berichte der einzelnen Fraktions-Arbeitskreise, die für die nächste Woche ihre Fachausschüsse vorbereitet haben – u.a. für den Rechnungsprüfungs-ausschuss und den Verwaltungsrat SAL. Petra Klimek

. Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns überrascht den Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung vom 25.11.2015 mit seiner Ankündigung zur Einrichtung eines freien WLAN-Netzes im und vor dem Rathaus. Damit folgt die Stadtverwaltung Lünen einem Gedanken, der auf Landesebene bereits als förderwürdig eingestuft wurde. Das Landesparlament NRW hat bereits am 25.06.2015 einen auf die Initiative der PIRATEN begründeten Antrag auf Förderung des sogenannten Freifunk beschlossen. Freifunk bedeutet, ein...

. Alles etwas anders: Die PIRATEN im Kreis Unna sind nicht als Kreisverband mit eigenem Vorstand und Anhang organisiert, sondern in einer weniger aufwändigen Form, dem „Piratenbüro“. Es untersteht rechtlich direkt dem Landesverband NRW, der so unter anderem auch Aufgaben der Schatzmeisterei und Buchführung mit übernimmt. Seit Dezember 2012 fungiert das Piratenbüro als virtuelle Geschäftsstelle und Ansprechpartner für Presse und Öffentlichkeit und natürlich der Mitglieder im Kreis Unna. Die...

Die Leistungsbeschreibung der Stadt Lünen für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für das ehemalige Bergwerk „Victoria I/II“ sieht vor, dass im Zusammenspiel mit der geplanten Forensik auf dem RAG-Gelände ein tragfähiges Gesamtkonzept für Victoria I/II entwickelt werden soll. Dort heißt es (Ausschreibung Seite 3, Absatz 4): Übergeordnetes Ziel für den Standort Victoria muss es sein, dass dort auch unter den Vorzeichen des Baus einer forensischen Klinik in Zukunft - dem Gedanken der...

Am Montag, dem 23. November 2015, tagt die SPD-Fraktion zur Vorberatung des Haupt- und Finanzausschusses und der Fachausschüsse Bildung und Sport, Stadtentwicklung und Soziales. Die Fachausschüsse wurden wie immer von den zuständigen Arbeitskreisen vorbereitet. So stehen die Themen Stadtteil- entwicklung Münsterstraße, Lünen-Süd und Stadtumbau Innenstadt ebenso auf der Agenda wie die soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt, die Entwicklung altengerechter Quartiere oder der Neubau einer Sporthalle in...

SPD-Fraktion will Antrag realisieren Öffentliche Toiletten sind bisher kein Thema für Stadtplaner und Architekten und das ist angesichts des demografischen Wandels ein großes Problem. Die SPD-Fraktion hat hierzu zwei Anträge gestellt. Bei dem Antrag der „Netten Toilette“ gerade auch für die Stadtteile war sich die Verwaltung nicht einig, wer zuständig ist und die Erneuerung der Toilettenanlage am Cappenberger See des zweiten Antrags soll im kommenden Ausschuss für Sicherheit und Ordnung auf...

Lünen-Beckinghausen. „Wir müssen die Ausmaße der beiden Weltkriege auch den nachfolgenden Generationen verdeutlichen“, meinte Lünens stellvertretender Bürgermeister Rolf Möller bei der Gedenkrede zum Volkstrauertag in den Räumen der Beckinghausener Sparkasse. In seinen Worten ging er auch auf die aktuelle Flüchtlingssituation, deren Ursachen und die Anschläge in Paris ein. Dabei betonte er, dass die „wir Alle“ Solidarität zeigen und mit den Betroffenen und Angehörigen reden können und sich die...

Niederaden liegt noch in Dunkelheit. Rainer Schmeltzer, der Privatmann, kommt aus dem Haus. Minuten später ist Rainer Schmeltzer, der Minister, auf dem Weg nach Düsseldorf. Der Lüner ist seit sechs Wochen der „Neue“ an der Spitze des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Zeit für einen Antrittsbesuch. Guten Tag, Herr Minister! Werner Faßbender manövriert den Wagen des Ministers am Donnerstagmorgen sicher durch den dichten Berufsverkehr, über die...

Endlich ist es soweit: Am 16. November beginnen die konkreten Planungen zum „Neuen Bürgerplatz“ in Lünen-Süd. Der neue Platz an der Jägerstraße, südlich der Sparkasse, soll neuer Mittelpunkt und attraktiver Aufenthaltsort des Stadtteils werden. Termine für Bürger Um möglichst vielfältige Gestaltungsideen für den Platz zu erhalten, führt die Stadt Lünen ein Werkstattverfahren mit drei Planungsbüros durch. Im Rahmen des Verfahrens erhalten deshalb alle Lünen-Süder die Gelegenheit, eigene Ideen...

. Am Montag, dem 09.11.2015, wurde bekannt, dass die 15. Kammer des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen den Eilantrag des GFL-Politikers Prof. Dr. Johannes Hofnagel abgewiesen hat. Voran ging vormittags eine mehrstündige Erörterung der Sachlage mit den betroffenen Parteien, inwieweit vor der Unterzeichnung des Fusionsvertrages die in einem Fragenkatalog aufgeführten 18 Nachfragen des Fraktionsvorsitzenden der GFL (u. a. zur wirtschaftlichen Lage der beiden Sparkassen Lünen-Selm und Werne)...

Fragen und Antworten rund um das Thema "Flüchtlinge": Die Stadt lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu drei weiteren Veranstaltungen ein, um über den aktuellen Stand der Flüchtlingssituation in der Lippestadt zu informieren. Die Veranstaltungen werden in den Stadtteilen Lünen-Süd, Brambauer und Wethmar stattfinden. Hintergrund ist, dass die Stadt Anfang der Woche weitere Gebäude für die Flüchtlinge, die vom Land zugewiesen worden sind und in Lünen bleiben werden, bereitgestellt hat....

Die SPD Lünen reagiert mit Unverständnis auf das Verhalten des Vorsitzenden der GFL-Fraktion Johannes Hofnagel im Bezug auf die vom Rat beschlossene Sparkassen-Fusion.  "Die Fusion ist der richtige Weg, um die Zukunftsfähigkeit der Sparkasse für die Lüner Bürgerinnen und Bürger zu sichern." so der Parteivorsitzende Michael Thews. Es geht natürlich auch um den Erhalt der Filialen und der Arbeitsplätze die nicht gefährdet werden dürfen. Die rund 400 Mitarbeiter dürfen nicht zum Spielball für...

. In der 44. KW drängten sich 4 Personen in den Vordergrund des Betrachters der Lüner Politikszene. An der Hitlisten-Spitze stand unbestritten der neue Lüner Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns, es folgten in politischer Verantwortung der 1. stellvertretende Bürgermeister Rolf Möller und der 2 Stellvertretende Bürgermeister Arno Feller. Wenn auch nicht Politiker, dafür aber Meinungsbildner in Lünen ist last but not least der Vorsitzende der Sparkasse Lünen, Ulrich Fischer, zu nennen. Zu 1....

Der Vertrag über die Fusion der Sparkasse Lünen und der Stadtsparkasse Werne konnte entgegen der ursprünglichen Planung am 4. November 2015 nicht unterzeichnet werden. Ein Antrag des GFL-Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Johannes Hofnagel auf Einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat dies verhindert. Johannes Hofnagel hatte zur Ratssitzung einen umfassenden Fragenkatalog zur Fusion vorgelegt, der zum Großteil nicht beantwortet wurde. Das in der Ratssitzung anwesende...

54 neue zugewiesene Flüchtlinge bezogen am Dienstag u.a. die ehemalige Kielhornschule, eine von drei neuen Flüchtlingsunterkünften in Lünen. Die Stadt habe sich im Vorfeld zwar auf weitere Flüchtlinge vorbereitet, sei aber doch von der Kurzfristigkeit der Flüchtlingszuweisung überrollt worden. „Wir hätten lieber die Bürger vorher darüber informiert“, so Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns. Weshalb die Stadt um Verständnis bittet, die Informationsabende für die Anwohner werden nachgeholt. Die...