Marl - Politik

Für Freitag, 15.05.2020, haben zwei Privatpersonen eine Kundgebung am Kraftwerk Datteln 4 mit maximal 50 Teilnehmern angemeldet. Die Anmeldung wurde durch die Polizei bestätigt. Die Versammlung soll um 15.30 Uhr auf der Straße "Zur Seilscheibe" beginnen. Mit größeren Verkehrsstörungen ist dort nach dem derzeitigen Stand am Freitag nicht zu rechnen. Zum Schutz vor Ausbreitung des Corona-Virus unterliegt die Versammlung Einschränkungen. So haben die Teilnehmer einen Mindestabstand von 1,50 Metern...

Die für Donnerstag angekündigten Testergebnisse stehen aufgrund technischer Probleme noch aus. Das teilt die Pressestelle des Kreises Recklinghausen mit. Dies war der Beitrag am 14. Mai: Insgesamt 1965 Tests hat das Deutsche Rote Kreuz in den letzten Tagen bei der Firma Westfleisch am Standort Oer-Erkenschwick durchgeführt, deutlich mehr als ursprünglich geplant. Über die erste Kalkulation hinaus wurden zusätzlich die Beschäftigten von Firmen getestet, die in den zurückliegenden Tagen...

Insgesamt 1965 Tests hat das Deutsche Rote Kreuz in den letzten Tagen bei der Firma Westfleisch am Standort Oer-Erkenschwick durchgeführt, deutlich mehr als ursprünglich geplant. Über die erste Kalkulation hinaus wurden zusätzlich die Beschäftigten von Firmen getestet, die in den zurückliegenden Tagen Auftragsarbeiten auf dem Gelände durchgeführt haben, zum Beispiel Handwerksunternehmen. Das sorgt allerdings dafür, dass erst Donnerstagnachmittag damit zu rechnen ist, dass alle Testergebnisse...

Nach den massiven Corona-Lockerungen atmeten nicht nur in Marl die meistern Menschen auf. Ob aus dem Glauben - oder vielmehr der Hoffnung -, dass jetzt die Covid-19-Epidemie im Würgegriff der Kontaktsperren die Luft ausgeht oder der Erleichterung über die lang ersehnten Freiheiten. Eigentlich egal, denn die bescheidene Euphorie, die durchs Land zog, führte im verbalen Chaos der unzähligen Corona-Deuter zur totalen Verunsicherung. Zumindest in Marl, aber auch im Kreis Recklinghausen müssen die...

Die Fraktion  Bürgerliste WiR für Marl fragt im Stadtrat nach der Zahlung an die Ausschussvorsitzenden des RPA . Fritz Dechert hakt  im Rat nach. Wie viele Mitglieder des Rates haben Herrn Terhorst, CDU, für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Rechnungsprüfung, wann gewählt? Wie lange übte Herr Terhorst dieses Amt aus und wie viele Sitzungen, von welcher exakten jeweiligen Dauer, leitete er? Welche feststellbare nennenswerte Bereicherung der Arbeit des Amtes und der Arbeit des...

Entsprechend den der Bezirksregierung Münster vorliegenden Meldungen aus den Kreisen und Städten stellt sich die Lage wie folgt dar: Coronavirus: Aktueller Stand für den Regierungsbezirk Münster Stand: 13.05.2020, 12:10 Uhr Für den Regierungsbezirk Münster wurden 4.806 Genesene und 216 Verstorbene gemeldet. 5.950 Infektionen Das entspricht einem Anstieg von 1,33 % zur vorherigen Meldung. Die Zahlen in Klammern entsprechen den Zahlen vom Vortag. Stadt Bottrop: Infizierte 184 (179), Verstorbene 6...

Der Marler Haushaltssanierungsplan für 2020 ist genehmigt. Durchaus zur Überraschung einiger kritischer Stimmen im Vorfeld. Damit fanden die Auswirkungen der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus auf den Haushalt und auch die Rückzahlung der Gewerbesteuer in Höhe von 20,4 Millionen an den Chemiekonzern Evonik keine Berücksichtigung. Die Genehmigungen des Haushaltes 2020 wurden auf Basis der Rahmendaten erteilt, die bei den Beschlussfassungen im vergangenen Jahr bekannt waren, so...

Die Wahlplakatierung der Marler SPD sorgte für Empörung bei vielen Marler Bürgern wegen vorzeitiger Wahlwerbung zur Kommunalwahl. Die Bürgerliste WiR für Marl hakt in der nächsten Ratsitzung nach. Aus welchen Gründen hat der Chef der Verwaltung, Herr Bürgermeister Werner Arndt, die Genehmigung für die rechtlich unzulässige Wahlwerbung mit der Überschrift „1. MAI SOLIDARITÄT IST SYSTEMRELEVANT“ nicht verhindert ? Wie viele dieser Wahlplakate wurden von welcher Organisation in der Stadt platziert...

An diesem Donnerstag (14. Mai) öffnen sich um 15 Uhr seit längerer Zeit wieder die Türen zum Sitzungstrakt für eine Ratssitzung. Die Sitzung steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Ratsmitglieder und Besucher müssen Schutzmasken tragen und die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände einhalten. Gäste müssen außerdem Namen und Adressen angeben. Hygienevorschriften müssen konsequent eingehalten werden Die Vorschriften der Landesregierung und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Schutz...

Die Landesregierung strebt eine Neuregelung des Landeswassergesetzes und damit der öffentlichen Trinkwasserversorgung an. Danach soll der Trinkwasserversorgung stets Vorrang vor anderen Wasserentnahmen gewährt werden. Eine Verknappung der Ressource Wasser aufgrund veränderter Niederschlagsmengen kann zu Nutzungskonflikten bei der Gewässerbewirtschaftung führen. Trinkwasser  Lebensmittel Nummer 1 Der Klimawandel ist längst bei uns angekommen, und wir müssen darauf reagieren. Die vergangenen zwei...

So überschaubar sieht eine Protestveranstaltung in Coronazeiten aus: Zehn Personen haben am Dienstag in Oer-Erkenschwick an der Mahnwache vor dem Schlachthof der Firma Westfleisch teilgenommen. Darunter war Friedrich Ostendorff (MdB), agrarpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Zu der Aktion hatte die  Initiative Stoppt Westfleisch aufgerufen. Die Mahnwache wurde unter dem Thema "Nein zur Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur" durchgeführt. Westfleisch in der...

 Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet. Die ausführlichen und detaillierten Hinweise und Verhaltensempfehlungen sollen dafür sorgen, Infektionen zu verhindern. Sie wurden an alle Schulen und Schulträger in Nordrhein-Westfalen übersandt und sind eine Blaupause für einen sicheren Präsenzunterricht.  Schulbetrieb in den nächsten Wochen Die schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs an unseren Schulen ist ein wichtiger Schritt zurück auf dem Weg in eine...

Entsprechend den der Bezirksregierung Münster vorliegenden Meldungen aus den Kreisen und Städten stellt sich die Lage wie folgt dar: Coronavirus: Aktueller Stand für den Regierungsbezirk Münster Stand: 12.05.2020, 13:15 Uhr Für den Regierungsbezirk Münster wurden 4.759 Genesene und 215 Verstorbene gemeldet. 5.872 Infektionen Das entspricht einem Anstieg von 0,89 % zur vorherigen Meldung. Die Zahlen in Klammern entsprechen den Zahlen vom Vortag. Stadt Bottrop: Infizierte 179 (178), Verstorbene 6...

• Direkte Demokratie kann auch in der Corona-Krise funktionieren: Erstmals hat ein Bürgerbegehren, das während der Kontaktbeschränkungen gestartet ist, durch eine kontaktlose und virtuelle Kampagne die erforderliche Unterschriftenzahl erreicht. • "Turbo-Bürgerbegehren": Benötige 4.160 Unterschriften schon nach drei Wochen. • Klares Votum pro Radverkehr für ersten Radentscheid der Metropole Ruhr. • Kurios: Marl war Mitbegründerin der Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und Fahrradfreundlichen Städte...

Um 14 Uhr plant die Initiative Stoppt Westfleisch eine Mahnwache bei der Firma Westfleisch in Oer-Erkenschwick. Standort wird, wenn die Mahnwache von der Polizei genehmigt wird, die Horneburger Straße/Ecke Industriestraße sein. Die Mahnwache wurde unter dem Thema "Nein zur Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur "angemeldet. Wie die Initiative mitteilt, will Friedrich Ostendorff (MdB), agrarpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, daran teilnehmen. Dass in einem Werk...

Die Zahl der positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen im Kreis Recklinghausen beläuft sich aktuell auf 1.191. Als gesundet gelten inzwischen 969 der positiv getesteten Personen. Es gibt 34 Todesfälle. In den letzten sieben Tagen hat es 91 Neuinfektionen gegeben. Die kritische Marke von 50 Neuinfizierten pro Woche auf 100.000 Einwohner liegt im Kreis Recklinghausen bei 308, wird also aktuell nicht erreicht. Aktuell bekannte Fälle / Gesundete / Todesfälle Castrop-Rauxel 128 / 85 / 1...

Die Bezirksregierung Münster vernetzt Akteure aus dem Münsterland und der Emscher-Lippe-Region künftig in einem regionalen „Corona-Forum“, um Unternehmen und Arbeitnehmern im Regierungsbezirk branchenübergreifend zu ermöglichen, auf erkennbare Herausforderungen im Zuge der Corona-Krise frühzeitig zu reagieren. An einem ersten Treffen, zu dem Regierungspräsidentin Dorothee Feller heute (11. Mai) in die Bezirksregierung am Domplatz in Münster eingeladen hatte, nahmen Vertreter der Industrie-,...

Nordrhein-Westfalen leitet die weitere Öffnung der Kindertagesbetreuung ein und hat dazu unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens ein Konzept vorgelegt. Demnach werden vom 14. Mai 2020 an schrittweise weitere Kinder die Kindertagesbetreuung besuchen können. Dieses Konzept ist eng mit den Kommunen sowie Trägern abgestimmt und mit Eltern, Gewerkschaften und Vertretungen der Kindertagespflege beraten.  Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind gerade für Kinder und Familien groß....

Die Zahl der positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen im Kreis Recklinghausen beläuft sich aktuell auf 1.188. Als gesundet gelten inzwischen 947 der positiv getesteten Personen. Es gibt 34 Todesfälle. NEU: In den letzten sieben Tagen hat es 98 Neuinfektionen gegeben. Die kritische Marke von 50 Neuinfizierten pro Woche auf 100.000 Einwohner liegt im Kreis Recklinghausen bei 308, wird also aktuell nicht erreicht. Aktuell bekannte Fälle / Gesundete / Todesfälle Castrop-Rauxel 128 / 82 / 1...

Entsprechend den der Bezirksregierung Münster vorliegenden Meldungen aus den Kreisen und Städten stellt sich die Lage wie folgt dar: Coronavirus: Aktueller Stand für den Regierungsbezirk Münster Stand: 11.05.2020 Für den Regierungsbezirk Münster wurden 4.711 Genesene und 213 Verstorbene gemeldet. 5.820 Infektionen Das entspricht einem Anstieg von 1,98 % zur vorherigen Meldung. Die Zahlen in Klammern entsprechen den Zahlen vom Vortag. Stadt Bottrop: Infizierte 178 (177), Verstorbene 6 (6),...

Im Kreis Coesfeld ist die Zahl der nachgewiesenen Ansteckungen mit dem Coronavirus am Sonntag (10. Mai 2020) auf insgesamt 780 Fälle angestiegen – gegenüber dem Stand von 745 Fällen am gestrigen Samstag (9. Mai 2020). 230 Infizierte sind Beschäftigte eines fleischverarbeitenden Betriebs in Coesfeld; bei insgesamt 477 Personen hat sich der Verdacht nicht bestätigt. Gestern hatte der Kreis an dieser Stelle 191 Infizierte im Betrieb gemeldet und korrigiert diese Zahl nun nachträglich auf 196. 959...

Das Verwaltungsgericht Münster hat den Eilantrag eines Schlachtbetriebs in Coesfeld gegen seine vorübergehende Schließung zurückgewiesen und damit die Rechtsauffassung des Kreises Coesfeld, der Bezirksregierung Münster und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen bestätigt. Der Kreis hatte am Freitag (8. Mai) im Rahmen der Ausbruchsbekämpfung von SARS-CoV-2-Infektionen die Schließung des Betriebs bis zunächst zum 18. Mai verfügt, nachdem zuvor...

Die Zahl der positiv auf das Corona-Virus getesteten Personen im Kreis Recklinghausen beläuft sich aktuell auf 1.164. Als gesundet gelten inzwischen 941 der positiv getesteten Personen. Es gibt 34 Todesfälle. Ein 76-jähriger Mann aus Gladbeck, der positiv auf das Corona-Virus getestet war, ist verstorben. Aktuell bekannte Fälle / Gesundete / Todesfälle Castrop-Rauxel 127 / 81 / 1 Datteln 49 / 45 / 1 Dorsten 151 / 142 / 5 Gladbeck 201 / 133 / 20 Haltern am See 82 / 77 / 0 Herten 86 / 81 / 0 Marl...

Entsprechend den der Bezirksregierung Münster vorliegenden Meldungen aus den Kreisen und Städten stellt sich die Lage wie folgt dar: Coronavirus: Aktueller Stand für den Regierungsbezirk Münster Stand: 09.05.2020 Für den Regierungsbezirk Münster wurden 4.665 Genesene und 212 Verstorbene gemeldet. 5.707 Infektionen Das entspricht einem Anstieg von 1,82 % zur vorherigen Meldung. Die Zahlen in Klammern entsprechen den Zahlen vom Vortag. Stadt Bottrop: Infizierte 177 (175), Verstorbene 6 (6),...