Niederrhein-Anzeiger Dinslaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

FDP/VWG begrüßt Ergebnisse beim Rettungsdienstbedarfsplan

Jüngst hat sich der Kreis Wesel zur weiteren Vorgehensweise bei der Erstellung des Rettungsdienstbedarfsplans in der Presse geäußert. Nachdem die FDP/VWG Fraktion in der vergangenen Woche Ihre Bedenken im Zuge der zeitlichen Realisierung geteilt hatte, scheint man im Kreis nun wieder Fahrt aufgenommen zu haben und präsentiert nun erste Ergebnisse aus Verhandlungen zum Planentwurf. Die Fraktionsgemeinschaft aus FDP und VWG begrüßt das Ergebnis der Gespräche zwischen Kreis Wesel und...

  • Wesel
  • 23.05.19

LINKE macht Druck:
38 Fragen zum Klimaschutz im Kreis Wesel

2015 legte die Verwaltung einen umfangreichen Bericht zum „Integrierten Klimaschutzkonzept“ für den Kreis Wesel vor. Vier Jahre später möchte DIE LINKE nun wissen, welche der dort vorgestellten Maßnahmen in Angriff genommen oder fortgeführt wurden und welche CO2-Einsparungen mittlerweile erreicht werden konnten. 38 Fragen zum Thema Klimaschutzkonzept soll die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 26. Juni daher beantworten. Zu diesem Fragenkatalog erklärt der Vertreter...

  • Dinslaken
  • 23.05.19
Die EAB Hiesfeld trifft schon zum zweiten Mal Frank-Walter Steinmeier, diesmal in Bonn.

Aller guten Dinge sind zwei
EAB Hiesfeld trifft in Bonn Bundestagspräsident Frank-Walter Steinmeier

Die EAB Hiesfeld unternahm mit 48 Personen eine Tagesfahrt nach Bonn. Zum gemeinsamen Frühstück steuerten sie zunächst das Gartencenter in Lohmar von Fernsehgärtner Rüdiger Ramme an. Die Fahrt ging anschließend weiter nach Bonn zum „Haus der Geschichte“. Ein großes Polizeiaufgebot und viele Sicherheitskräfte standen davor und sogar der rote Teppich war ausgerollt. Leider nicht für die Dinslakener, sondern für den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Der Jubel war groß, als er mit...

  • Dinslaken
  • 23.05.19
  •  1
Dieser spezielle Wagen wird in den nächsten Wochen den Zustand der Dinslakener Straßen aufnehmen.

Stadt wird vermessen
Auto macht drei Wochen lang Bilder von Dinslakener Straßen

Seit einigen Tagen fährt ein spezielles Messfahrzeug im Auftrag der Stadtverwaltung durch die Straßen von Dinslaken. Mit dem Projekt „Stereobildbefahrung, Bestands- und Zustandserfassung des Straßennetzes“ werden für verschiedene Fachdienste der Stadtverwaltung Aufnahmen des Straßenraumes zur Verfügung gestellt und können dann am Computer dreidimensional vermessen und mit bestehenden Geo-Daten verglichen und digitalisiert werden. Das beauftragte Unternehmen wird mit einem speziell...

  • Dinslaken
  • 22.05.19
Die Bürgermeister im Kreis Wesel rufen noch einmal gemeinsam dazu auf, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 26. Mai ein Kreuzchen zu setzen. „Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments“, heißt es. Und somit auch auf den Haushalt und wichtige Gesetze auf europäischer Ebene. Die Bedeutung der Europawahl in deutschland dürfe man somit nicht unterschätzen.
3 Bilder

Eurpawahl 2019: Bestimmen Sie mit!
Zum neuten Mal werden am 26. Mai die Abgeordneten des EU-Parlaments gewählt

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

  • Dinslaken
  • 21.05.19
Die Grafik mit den Prozentbalken stammt von Infratest/dimap (ARD).
7 Bilder

Angezettelt: Warum es wichtig ist, am 26. Mai seine Wählerstimme abzugeben
Die Zukunft wählen, am Sonntag für Europa und im Juni wieder fürs Klima

Man sagt der Jugend nach, sie entwickle ein neues politisches Bewusstsein. Bloß weil einige Tausend seit geraumer Zeit für Klimaschutz demonstrieren. Eine gute, wichtige, lebensbejahende Sache! Aber wird sie wirklich von einer ganzen Generation getragen? Oder ist "Friday für Future" doch mehr Aktionismus als Zukunftswille? Am kommenden Sonntag kann die Jugend zeigen, dass sie es wirklich ernst meint mit ihrer Sorge um die Welt: bei der Europawahl! Denn in Brüssel sitzen die Weichensteller...

  • Wesel
  • 21.05.19
  •  2
  •  2
Am 26. Mai ist Europawahl.

Mit dem Bus am Sonntag, 26. Mai zur Wahl-Urne
Shuttleservice für die Rheindörfer

Für die Europawahl wurde der Wahlbezirk 1 (Rheindörfer) mit seinen Stimmbezirken 1.1, 1.2 und 1.3 aufgelöst und benachbarten Wahlbezirken zugeordnet. Um den Wählerinnen und Wählern den Weg zum neuen Wahllokal zu erleichtern, wird zur Europawahl ein barrierefreier Bus eingesetzt. Der Bus fährt jeweils einmal vormittags und nachmittags und kann kostenfrei genutzt werden. Eine Anmeldung zur Nutzung ist nicht erforderlich. Der Bus wird zu folgenden Zeiten von den Haltestellen der Linie 81...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 20.05.19
Von Links: Sebastian Hoffmann, Wilhelm Windszus, Klemens Hoffmann und Christopher Horstmann

vorm Schützenhaus
19 Bilder

CDU-Ortsverband Hünxe/Gartrop-Bühl
Mit dem Bollerwagen durch Gartrop

Unter der Führung von Sebastian Hoffmann, Vorsitzender des Ortsverbandes CDU Hünxe/Gartrop-Bühl, unternahm der Ortsvorstand einen familiären Ausflug mit Bollerwagen durch den Ortsteil Gartrop. Unterwegs wurden gute Bürgergespräche geführt. Im Großen und Ganzen sind die Bürger zufrieden. Was ärgert, ist die Tatsache, dass die schmalen Feldwege, welche für kleine Traktoren angelegt wurden, heutzutage von großen, breiten landwirtschaftlichen Fuhrwerken und auch von LKWs kaputt gefahren werden. So...

  • Hünxe
  • 18.05.19
2 Bilder

Kiesabbau:
Landesregierung muss die Bedarfsvorgaben im Landesentwicklungsplan dringend überarbeiten!

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Landrat Dr. Ansgar Müller und die Bürgermeister von Alpen, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn sowie Rheinberg in ihrem Engagement gegen die Bedarfsvorgaben bei endlichen Ressourcen wie Sand und Kies im Landesentwicklungsplan (LEP). Das von einem überparteilichen Bündnis aus kommunalen Spitzenvertretern von SPD und CDU in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zeige, welche Bedeutung das Thema Auskiesungen für die Menschen am Niederrhein habe. "Es kann nicht sein,...

  • Wesel
  • 16.05.19
Der neu gestaltete Kinderspielplatz Bärenkamp sollte bis zur Eröffnung nicht betreten und bespielt werden.

Trotz Absperrung genutzt: Spielplatz-Eröffnung verzögert sich!
Abgesperrte Spielplätze nicht betreten

Der neu gestaltete Kinderspielplatz Bärenkamp steht kurz vor der Eröffnung. Aktuell verzögert sich die Eröffnung aber leider, weil der Kinderspielplatz trotz Sperrung genutzt worden ist. Dies hatte zur Folge, dass der Beton im Bereich des Kombigerätes nicht aushärten konnte und jetzt neuer Beton nachgegossen werden musste. Sollte das Kombigerät erneut benutzt werden, ist damit zu rechnen, dass ein weiteres Mal Beton nachgegossen werden muss. Auch wenn es verlockend ist: Das Team der...

  • Dinslaken
  • 16.05.19

Charlotte Quik: "Der Bau der Südumgehung nimmt Formen an"
NRW-Verkehrsminister Wüst kommt am 8. Juli zum Spatenstich nach Wesel

Gute Nachrichten bei der Mitgliederversammlung der MIT Kreis Wesel am Montagabend im Autohaus Lackermann: Gastredner war Verkehrsminister Hendrik Wüst, der im Rahmen seiner Ausführungen zur Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen auf wichtige Projekte im Kreis Wesel einging und dabei auch darauf verwies, dass der Spatenstich für die B58 - Südumgehung Wesel nunmehr terminiert sei. „Die Südumgehung Wesel ist eines der besonders wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekte in unserer Region. Deshalb...

  • Wesel
  • 15.05.19

LINKE im Kreistag Wesel:
Landesregierung aus CDU und FDP wird Auskiesung nicht stoppen

Zur heutigen Landtagsanhörung zum Landesentwicklungsplan, in dem die Verlängerung der Auskiesungen im Kreis Wesel auf 25 Jahre vorgesehen ist, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner: Ausgerechnet der FDP-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart ist in der CDU/FDP-Landesregierung für den Landesentwicklungsplan zuständig. Damit ist auch klar: ökologische und soziale Interessen spielen keine Rolle, die FDP wird der Kiesindustrie im Kreis Wesel den Weg...

  • Dinslaken
  • 15.05.19
Die Politchefs im Kreis betonen die Bedeutung einer guten Wahlbeteiligung.

Aufruf des Landrats und der Bürgermeister aller Kommunen
Appell: Nutzen Sie Ihre Chance als Mitbestimmer bei der Europawahl am 26. Mai

Landrat und Bürgermeister rufen zur Teilnahme auf Wesel. Zur Europawahl am Sonntag, 26. Mai, sind alle Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. "Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, das den Präsidenten der Europäischen Kommission wählt und über den Haushalt und wichtige Gesetze auf der europäischen Ebene mitentscheidet. Die Abgeordneten üben zudem die parlamentarische Kontrolle über die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen...

  • Wesel
  • 15.05.19
  •  1
  •  2
Wenn Arbeitnehmer nach Tarif bezahlt werden, ist das auch gut für's Unternehmen.

NGG warnt vor Tarifflucht / Appell an 10.500 Betriebe im Kreis
Unternehmen im Kreis Wesel sollen sich an Tarifverträge halten

Schlechtere Bezahlung, längere Arbeitszeiten, weniger Urlaub: Beschäftigte, die im Kreis Wesel in einem Unternehmen arbeiten, in dem kein Tarifvertrag gilt, sind im Job klar benachteiligt. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hingewiesen. Nach Einschätzung der NGG hält sich mittlerweile ein Großteil der rund 10.500 Betriebe im Kreis nicht mehr an Tarifverträge. Das hat auch Folgen für die Unternehmen selbst, warnt Gewerkschafter Hans-Jürgen Hufer: „Tariflose Firmen haben...

  • Wesel
  • 15.05.19

LINKE im Kreistag Wesel fordern:
Gesundheitsamt soll Angebot ausbauen

DIE LINKE tritt dafür ein, dass der Kreis Wesel die Angebote seines Gesundheitsamtes ausbaut. Seit vielen Jahren werden dort kostenlose HIV-Tests angeboten. Nach Auffassung der LINKEN-Kreistagsfraktion sollten weitere Tests dazukommen. „Im Kreis Viersen, in Mönchengladbach und anderswo bieten die Gesundheitsämter auch kostenlose Tests auf andere sexuell übertragbare Krankheiten an. Das gibt, weil die Übertragungswege ähnlich sind, auch viel Sinn. Wir halten eine umfassende Beratung zu sexuell...

  • Dinslaken
  • 15.05.19
Bürger aus Dinslaken und Hünxe nahmen an der Veranstaltung in der Gesamtschule Hünxe teil
4 Bilder

Kommt die L4N und wenn ja, welchen Verlauf nimmt sie?
Alles auf Anfang

Land geht mit Bürgern in den Dialog Die einen wollen sie, die anderen halten sie für unnötig: Die L4N, welche als Zubringer von der B8 in Dinslaken zur Auffahrt der BAB 3 in Hünxe bilden soll. Bereits im Jahr 2005 wurde diese Maßnahme in der Integrierten Gesamtverkehrsplanung (IGVP) des Landes NRW in Stufe eins des Bedarfsplans eingestuft und die Vorplanung mit Erstellung der Umweltverträglichkeitsstudie für zwei Varianten 2007 begonnen. Allerdings wurde das Vorhaben ruhend gestellt und...

  • Dinslaken
  • 14.05.19

Kreis Wesel immer älter und Ältere immer ärmer

Der Anteil der im Kreis Wesel auf Grundsicherung angewiesenen Rentner*innen ist in 2018 gegenüber dem Vorjahr um ganze 4,9% angestiegen. Für NRW liegt dieser Wert bei gerade einmal +2,8%. In der vom Statistischen Landesamt IT.NRW veröffentlichten Studie wird darauf hingewiesen, dass die Zahl der älteren Menschen parallel zur Zahl der armen Rentner steigt. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat dem Kreis Wesel ein im bundesdeutschen Vergleich überdurchschnittlich hohes Alter von...

  • Wesel
  • 10.05.19

Hunde aus Tierheimen und Schutzorganisationen von der Steuer befreien!

Der Bund der Steuerzahler Deutschland (NRW) hat in einer jüngst veröffentlichten Studie die aufzubringenden Steuersätze für Hunde in NRW verglichen. Die vorliegende Studie attestiert dem Kreis Wesel eine beachtenswerte Differenz zwischen den einzelnen Kommunen und Gemeinden. In Hamminkeln und Sonsbeck beläuft sich die zu erbringende Abgabe auf gerade einmal 54 Euro für den ersten Hund. In Dinslaken hingegen werden die Halter*innen mit 120 Euro zur Kasse gebeten. Diese Zahlen allein verlangen...

  • Dinslaken
  • 03.05.19
  •  1
  •  1
Seit Jahrhunderten ist das Rittertor in Dinslaken ein Wahrzeichen in der Altstadt. Seit 2017 findet sich in dem Gebäude rechts davon die Stadtinformation.

Beteiligung am am bundesweiten Tag der Städtebauförderung
Neugestaltung der ehemaligen Stadttore in Dinslaken ist Thema am 11. Mai

Die Stadt Dinslaken beteiligt sich am bundesweiten Tag der Städtebauförderung am Samstag, 11. Mai. An diesem Tag lädt das Team der Stadtverwaltung von 11 bis 15 Uhr zum Altmarkt ein. In einem Info-Container werden Wissenswertes zu den historischen Stadttoren sowie erste Ideen zur Neugestaltung der ehemaligen Stadttore präsentiert: Die Gestaltung der historischen Stadttore Walsumer und Eppinghovener Tor als Eingänge in die Altstadt zählt zu den Maßnahmen, die im Rahmen der...

  • Dinslaken
  • 03.05.19
  •  1
Von links: Tim Brömming, Kevin Kühnert und Max Sonnenschein. Das Foto von Kevin Kühnert schoss Nadine Stegemann.
3 Bilder

Kommentar zu umstrittenen Kühnert-Äußerungen
Jusos Wesel und Voerde treten für bürgernahe Politik ein

Die lokalen Juso-Vorsitzenden Tim Brömmling (Wesel) und Max Sonnenschein (Voerde) kritisieren die jüngst formulierten Positionen des Juso-Bundesvorsitzenden Kühnert. „Wir lehnen die Forderungen Kühnerts nach Kollektivierung und Enteignung entschieden ab und treten stattdessen für eine pragmatische und bürgernahe Politik ein“, erklärt Sonnenschein. Als sozialdemokratische Jugendorganisation wolle man für sozialdemokratische Werte einstehen und Politik gestalten statt Ideologien zu verbreiten....

  • Wesel
  • 03.05.19
  •  7
  •  2
Wilhelm Windszus, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe

Auch Hünxer Bürger wären zu ihrem Nachteil betroffen bei Realisierung
Enteignungsforderungen des SPD-Politikers Kevin Kühnert

Auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hünxe wären von den Enteignungsforderungen des SPD-Politikers und Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert zu ihrem Nachteil betroffen. Eine Enteignungswelle würde durch die Gemeinde Hünxe rollen, so der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Wilhelm Windszus in einer Presseerklärung. Kevin Kühnert hatte jetzt gefordert, dass jeder nur noch „maximal“ die selbst genutzte Wohnung als Eigentum besitzen dürfe. Außerdem sollen Firmen...

  • Hünxe
  • 02.05.19

Anfrage im Kreistag:
LINKE ist besorgt über Zukunft der wohnortnahen Apotheken im Kreis Wesel

DIE LINKE im Kreistag Wesel möchte wissen, wie sich die Zahl der Apothekenzulassungen im Kreis Wesel in den letzten zwanzig Jahren entwickelt hat. Eine entsprechende Anfrage der Fraktion steht daher auf der Tagesordnung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 19. Juni 2019. Hintergrund der Anfrage ist die zunehmende Verdrängung örtlicher Apotheken durch den Online-Handel mit Medikamenten. „Apotheken vor Ort bieten Beratung, haben einen Notdienst und sind gerade für...

  • Dinslaken
  • 02.05.19
In Dinslaken-Lohberg hat sich in den letzten Jahren viel verändert. Auf dem Zechengelände sind viele Flächen neu gestaltet worden.

Bürger werden befragt
Neues Handlungskonzept für Dinslaken-Lohberg

In Dinslaken-Lohberg hat sich in den letzten Jahren viel verändert. Auf dem Zechengelände sind viele Flächen neu gestaltet worden. Aktuell wird ein neues Handlungsprogramm für den Stadtteil erstellt, um die nächsten Schritte der Stadtteilentwicklung sowie Maßnahmen und Projekte zu beschreiben. Aus diesem Grund finden verschiedene Gespräche im Stadtteil statt. Im Auftrag der Stadt Dinslaken sprechen am Freitag, 3. Mai, zwischen 12 und 18 Uhr auf dem Johannesplatz Vertreter des...

  • Dinslaken
  • 02.05.19
  •  1
3 Bilder

Europawahlkampf in Voerde
Lokale Aspekte in europäische Ebene einbringen. Diskussionsabend der CDU-Stadtverbände Dinslaken und Voerde mit Europa-Kandidat Stefan Berger und Staatssekretärin Sabine Weiss.

Bessere Außen- und Sicherheitspolitik. Europäische Forschungsnetzwerke. Mehrheitsbeschlüsse statt Einstimmigkeit. Umweltschutz braucht generelle Verhaltensänderungen: Dr. Stefan Berger (MdL) stellte gemeinsam mit Sabine Weiss (MdB) seine Überlegungen und Wünsche für eine zukünftige europäische Arbeit vor. Warum ist Europa wichtig? Was sollten Jung- und Erstwähler gerade mit Blick auf die Lage in Großbritannien daraus für sich lernen? Wie steht es um Forschung und Innovationen für die...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 01.05.19

Beiträge zu Politik aus