Niederrhein-Anzeiger Dinslaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LINKE fragt Kreis nach Auswirkungen der Corona-Krise auf ambulante Hilfen, Kindeswohlgefährdungen und KiTa-Betreuung

DIE LINKE im Kreistag Wesel möchte sich über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Jugendhilfe informieren. Zahlreiche Angebote der Jugendhilfe konnten nicht wie gewohnt durchgeführt werden, Familien waren häufig sozial isoliert. „Wir haben natürlich die Sorge, dass Kindeswohlgefährdungen später und nur schwer entdeckt werden, wenn Kinder sich nur zuhause und nicht in KiTas oder Schulen aufhalten“, erläutert die jugendhilfepolitische Sprecherin der Kreistags-LINKEN, Barbara Wagner eine...

  • Dinslaken
  • 25.05.20

Land stellt Finanzierung ein: GRÜNE Kreistagsfraktion spricht sich für Erhalt der Beratungsstelle Café Komm aus

Das Arbeitslosenzentrum Café Komm hat sich über Jahre hinweg als eine wichtige Institution in Dinslaken aber auch dem gesamten Kreis Wesel erwiesen. Mit seinen Beratungsangeboten hat es dazu beigetragen, vielen Menschen aus schwierigen Lebenslagen herauszuhelfen. Nun steht die Beratungsstelle jedoch kurz vor dem Aus. Die Landesregierung entschloss sich dazu, die Zahlungen 2021 einzustellen und stellt das Arbeitslosenzentrum nun vor beträchtliche Finanzierungsprobleme. Die GRÜNE Kreistagfraktion...

  • Dinslaken
  • 25.05.20
Coronabedingt war in den vergangenen Monaten nicht viel los in der Dinslakener Innenstadt und auf dem Neutorplatz. Einzelhandel und Gastronomie bedürfen nun der Unterstützung, meint die CDU.
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CDU Dinslaken stellt Antrag mit vier Punkten
Einzelhandel, Gastronomie und Tourismus stärken

Die CDU-Fraktion will langfristig den Dinslakener Einzelhandel, die Gastronomie und den Tourismus stärken. Dazu hat die CDU-Fraktion einen Antrag mit vier wesentlichen Punkten gestellt. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der CDU, erläutert die ersten beiden Punkte des Antrags: „Die CDU möchte, dass die Verwaltung eine externe Werbeagentur mit der Konzeptionierung und Durchführung einer Werbekampagne zum Thema - Einkaufen und genießen in Dinslaken - beauftragt." "Einkaufen und genießen...

  • Dinslaken
  • 23.05.20
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Eichenprozessionsspinner: Bekämpfung läuft auch in Hünxe an

Es ist wieder soweit: Der Eichenprozessionsspinner ist auf dem Vormarsch und auch in der Gemeinde Hünxe laufen die Bekämpfungsmaßnahmen an, um den lästigen Baumschädling in Schach zu halten, wie der Gartroper SPD-Ratsherr Bernfried Kleinelsen und Vorsitzender des gemeindlichen Bauausschuss berichtet. „In Zusammenarbeit mit dem Drevenacker Landwirt Stefan Buchmann setzt die Gemeinde Hünxe in diesem Jahr auf den Einsatz eines Spritzgeräts statt auf eine Bekämpfung aus der Luft. Denn die hat sich...

  • Hünxe
  • 22.05.20
Auf Antrag der SPD-Ratsfraktion wird der Betrieb an Hünxer Grundschulen zum Thema.

Schul- und Kitabetrieb in Corona-Zeiten
SPD Hünxe macht auf die Lage der gemeindlichen Schulen und Kitas aufmerksam

Die SPD Hünxe macht die Lage der gemeindlichen Schulen und Kitas in der Corona-Zeit zum Thema der bevorstehenden Schulausschusssitzung am 25. Mai. Dafür hat die SPD-Ratsfraktion eine Berichtsanfrage gestellt, die von der Verwaltung in der Sitzung beantwortet werden soll. „Seit dem 11. Mai findet im rollierenden Wechsel wieder Unterricht an unseren Schulen statt, nachdem die Schulen aufgrund der Beschränkungen der Corona-Pandemie über einen längeren Zeitraum geschlossen waren", erklärt die...

  • Dinslaken
  • 22.05.20
Video

Gute Spielplätze
Anregungen der Bürger zu Spiel- und Sportplätzen gefragt

Der Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport bereist jedes Jahr die Spielplätze und Sportstätten in der Gemeinde Hünxe. Dabei werden die Zustände der Geräte und Anlagen in Augenschein genommen und Maßnahmen festgehalten, die durch die Verwaltung umgesetzt werden sollen. Die SPD Hünxe lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein, ihre Anregungen und Hinweise im Vorfeld mitzuteilen, damit diese bei der Bereisung am kommenden Montag berücksichtigt werden können. „Wir möchten die Anregungen aus...

  • Hünxe
  • 22.05.20

Gemeinde Hünxe - Berichtsanfrage
Schul- und Kitabetrieb in Corona-Zeiten

Die SPD Hünxe macht die Lage der gemeindlichen Schulen und Kitas in der Corona-Zeit zum Thema der bevorstehenden Schulausschusssitzung am 25. Mai. Dafür hat die SPD-Ratsfraktion eine Berichtsanfrage gestellt, die von der Verwaltung in der Sitzung beantwortet werden soll. „Seit dem 11. Mai findet im rollierenden Wechsel wieder Unterricht an unseren Schulen statt, nachdem die Schulen aufgrund der Beschränkungen der Corona-Pandemie über einen längeren Zeitraum geschlossen waren. Die...

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  • 22.05.20

Cannabis
Grüne Jugend für Cannabis Modellprojekt in Dinslaken

Die Grüne Jugend in Dinslaken (GJD) will sich für ein Cannabis Modellprojekt in der Stadt einsetzen. Unter Achtung von Jugend- und Gesundheitsschutz sollen Erwachsene in Dinslaken an bestimmten Abgabestellen legal Cannabis erwerben dürfen.Die Landtagsfraktion der Grünen hat dazu bereits im Februar diesen Jahres einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Landespartei will mit der kontrollierten Abgabe die Stigmatisierung von Konsumentinnen und Konsumenten beenden und den Schwarzmarkt trocken...

  • Dinslaken
  • 21.05.20
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BU: Lidija Vlainic ist Beschäftigte der Albert-Schweitzer-Einrichtungen und Werkstattrat-Vorsitzende. Schrittweise können Menschen mit Behinderung zurück an ihren Arbeitsplatz.

Nach sieben Wochen kann ein Teil der Menschen mit Behinderung zurück in die Werkstatt
Betretungsverbot vs. Neuanfang

Von dem Betretungsverbot, das Corona bedingt seit Mitte März viele Menschen betrifft, sind auch die Albert-Schweitzer-Einrichtungen (ASE) nicht verschont geblieben. Für die Mitarbeiter und Beschäftigten der Werkstätten war das eine enorme Umstellung. Die ASE Dinslaken beschäftigt an den fünf Standorten im Stadtgebiet über 600 Menschen mit Behinderung. Je nach Fähigkeit und Einsatzbereitschaft arbeiten sie in verschieden Abteilungen. In nicht Corona-Zeiten werden in der Großküche über 800...

  • Dinslaken
  • 21.05.20

Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung und Schulausschuss tagen
Bericht der städtischen Wirtschaftsförderung erwartet

Am Dienstag, 2. Juni, tagt ab 18 Uhr der Dinslakener Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung im Tribünenhaus der Trabrennbahn. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Bericht der städtischen Wirtschaftsförderung. Einen Tag später, am Mittwoch, den 3. Juni, tagt ab 17 Uhr der Schulausschuss. Er befasst sich, wie bereits angekündigt, unter anderem mit der Digitalisierung der städtischen Schulen. Die Verwaltung will dem Stadtrat vorschlagen, ein Sonderprogramm zur zeitnahen...

  • Dinslaken
  • 21.05.20
Wilhelm Windszus, Gemeindeverbandsvorsitzender CDU Hünxe, und Bernd Chronz, Ortsverbandsvorsitzender CDU Hünxe/Gartrop-Bühl, beim Ortstermin

CDU fordert Wiederaufstellung der Sitzbänke am Hünxer Marktplatz

Die Hünxer Christdemokraten fordern die alsbaldige Wiederaufstellung der Sitzbänke am Hünxer Marktplatz. Dies machen der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl, Bernd Chronz, und der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe, Wilhelm Windszus, gemeinsam deutlich. Bei einem Ortstermin am Marktplatz schauten sich die beiden christdemokratischen Kommunalpolitiker jetzt die aktuelle Situation genau an. Insbesondere auch viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger haben die...

  • Hünxe
  • 20.05.20
Waltraud Schilling aus Drevenack ist Mitglied im Gemeinderat und kandidiert für den Weseler Kreistag.

Hünxer Straße in Drevenack
Stoppschilder statt Tempo 30 – Kreisverwaltung bremst Politik aus

Anstelle der einstimmig von der Politik beantragten und von vielen Einwohnerinnen und Einwohnern gewünschten Tempo 30-Begrenzung auf der Hünxer Straße in Drevenack, wurden dort nun zwei Stoppschilder aufgestellt. „Die Stopp-Schilder sind für mich ein Synonym, wie die zuständigen Behördenvertreter hier die politische Vertretung der Bürgerschaft ausgebremst haben“, so die Drevenacker Ratsfrau Waltraud Schilling und erinnert daran, dass die Hünxer Politik gleich zweimal einstimmig für eine...

  • Hünxe
  • 19.05.20
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Nachfragebündelung im Außenbereich
Volker Marquard: Breitbandausbau bis zur letzten Milchkanne

Volker Marquard, designierter Bürgermeisterkandidat der SPD Hünxe, ruft zur Beteiligung an der Nachfragebündelung für den Glasfaserausbau in den Außenbereichen auf. Wer außerhalb der Ortskerne wohnt, hat die Chance auf schnelles Internet durch einen Glasfaseranschluss. „Die Familien im Außenbereich warten seit Langem auf schnelles Internet. Vor drei Jahren haben Hünxe, Hamminkeln und Schermbeck einen gemeinsamen Förderantrag für den Breitbandausbau außerhalb der Kernorte bei Bund und Land...

  • Hünxe
  • 19.05.20

L4n
Ökologische Verbände positionieren sich zu L4n und Dialogprozess

Auf einer gemeinsamen Videokonferenz haben Vertreterinnen und Vertreter von Grünen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe, sowie des BUND, des NABU und der Bürgerinitiative Stop L4n die aktuellen Entwicklungen im Kontext des möglichen Neubaus der Landesstraße diskutiert und ihre Positionen ausgetauscht. Einig waren sich die Beteiligten insbesondere darüber, dass die Verkehrsprobleme auf der Hünxer Straße durch das immens gestiegene LKW-Aufkommen nicht in Verbindung mit dem interkommunalen...

  • Dinslaken
  • 19.05.20

Wohnraumkonzept weist Defizite auf
Dinslakener Grüne lehnen geplante Bebauung an der Südstraße ab

Die Nachfrage nach Wohnraum in Dinslaken bleibt hoch. Wohnraum in Dinslaken sei knapp und vergleichsweise teuer. Nach Meinung der Grünen in Dinslaken sei es zwar gut, dass die Stadt probiere mit neuem Wohnraum dem entgegen zu wirken, doch die geplanten Maßnahmen würden mehr neue Probleme schaffen als alte zu lösen. Dies werde an der Südstraße sehr deutlich. Grünen Sprecher Patrick Voss erklärt dazu: “Wohnen und Leben muss in Dinslaken wieder für alle bezahlbar werden. Eine Verscherbelung...

  • Dinslaken
  • 17.05.20
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Ernst Daubenspeck zeigt auf die Zellinktrasse, welche entlang des Kanals in Bucholtwelmen liegt.
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Baumaßnahme Zeelink: Störungen nerven Anwohner

Ernst Daubenspeck, CDU-Ratsmitglied, ist empört, wie die Anwohner und Betroffenen, die an der Zeelinktrasse wohnen, schon seit über einem halben Jahr in Mitleidenschaft gezogen werden. Seit September 2019 ist die große Baustelle für die Unterdükerung des Kanals und der Lippe im Gange. Teilweise werden 24 Stunden ununterbrochen durch gearbeitet mit viel Lärm und hellen Strahlern. Der Schwerlastverkehr kommt oben drauf. Dies alles ist eine beträchtliche Störung nicht nur für Menschen, sondern...

  • Hünxe
  • 17.05.20
Vor allem die Schülerinnen und Schüler der jüngeren Jahrgänge benötigen Hilfe beim sortieren der E-Mails.

BM Heidinger: „Corona-Krise verschärft die Bildungsungleichheit“
Nach 2 Monaten Home-Schooling folgt nun ein Sonderprogramm in Dinslaken

Die Stadtverwaltung erarbeitet eine Beschlussvorlage für die Sitzung des Schulausschusses am 3. Juni. Sie will dem Stadtrat vorschlagen, ein Sonderprogramm zur zeitnahen Ausstattung der Dinslakener Schulen mit Kommunikationsplattformen sowie digitalen Endgeräten auf die Beine zu stellen: Bis zu 350.000 Euro sollen dafür kurzfristig freigegeben werden. Genauere Details erarbeitet die Stadtverwaltung derzeit gemeinsam mit den Schulen. Denn ein Regelbetrieb an den Schulen wird möglicherweise...

  • Dinslaken
  • 17.05.20

Unterstützungsmaßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen will Rat in Dinslaken in die Pflicht nehmen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich auf kommunaler Ebene für weitere Unterstützungsmaßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende ein und reicht einen entsprechenden Antrag in den Rat ein. Die Grünen beantragen verschiedene Punkte, die der Rat der Stadt Dinslaken beschließen möge, mit dem Ziel "sich zusammen mit anderen Kommunen in NRW für nachfolgende Maßnahmen zur Unterstützung des kulturellen Lebens" einzusetzen. Der erste Punkt hat sich dabei wegen zeitlicher Überschneidung schon...

  • Dinslaken
  • 15.05.20
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Nordtangente/L 4n
Vorstoß aus Dinslaken sorgt für Irritationen

Irritiert zeigen sich die beiden Bruckhausener SPD-Ratsmitglieder Horst Meyer und Jan Scholte-Reh über den jüngsten Vorstoß der Unabhängigen Bürgervertretung (UBV Dinslaken), wonach der Bau der Nordtangente forciert werden soll, obwohl der Dialogprozess zur L 4n noch läuft. „Würde man dem Vorschlag der UBV folgen und bereits jetzt die Nordtangente unabhängig vom Ergebnis des L 4n-Dialogprozess bauen, schafft dies Fakten, die aus Hünxer Sicht nicht hinnehmbar sind. Es würde den Dialogprozess zur...

  • Hünxe
  • 14.05.20

Kultur
Grüne Dinslaken fordern Rettungsschirm für heimische Kunstszene

Die Dinslakener Grünen fordern Hilfe für die heimische Kulturszene. Die Corona-Krise bedroht Künstlerinnen und Künstler in ihrer Existenz. Daher seien nach Meinung der Grünen alle staatlichen Ebenen nun gefordert, damit die lebendige Szene in Dinslaken nicht zu Grunde gehe. Die Grünen fordern deshalb von der Stadt Dinslaken ein Entgegenkommen etwa bei Mieten für kommunale Räume und gleichzeitig einen Einsatz für Lösungen in Bund und Land. Dazu erklärt Niklas Graf, Spitzenkandidat der Partei:...

  • Dinslaken
  • 13.05.20
Bernd Chronz, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl

CDU Hünxe/Gartrop-Bühl
Neugestaltung der Ortsmitte Hünxe gut für den Ortsteil

Hoffnungsvoll sieht der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl, Bernd Chronz, der vorgesehenen Neugestaltung der Ortsmitte von Hünxe entgegen. Derzeit läuft hierzu ein Wettbewerb, der für die Gemeinde Hünxe durch ein Büro aus Dortmund betreut wird. Zielsetzung ist, die Mitte des Ortsteils Hünxe attraktiver zu gestalten. In die Planungen werden auch die Ideen der Bürgerinnen und Bürger einfließen, die 2017 an den Ortskernspaziergängen und der 1. HünxeKONFERENZ im Rathaus Hünxe zum...

  • Hünxe
  • 13.05.20

Das Marien-Hospital Wesel ist ab 14. Mai wieder begrenzt für Besucher geöffnet
Zutritt nur mit Mund-/Nasenschutz und nach Auskunft und Symptomabfrage an der Pforte

Das Marien-Hospital in Wesel wird begrenzt und unter Auflagen wieder für Besucher geöffnet. Grundlage für diese Entscheidung ist die aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes NRW, nach der die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen zu Lockerungen ihrer Besuchsregelung angehalten sind. Trotz der jetzt beschlossenen Lockerungen rät das Marien-Hospital weiterhin grundsätzlich von Besuchen ab und bittet die Angehörigen, Besuche nur vorzunehmen, wenn sie absolut unerlässlich sind, um das...

  • Wesel
  • 13.05.20
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SPD Hünxe
Ehrenamt fördern – Heimatpreis erneut verleihen

Die SPD Hünxe begrüßt die erneute Bewerbung der Gemeinde um die Landesmittel zur Vergabe des Heimatpreises 2020 und kündigt ihre Zustimmung an. Auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses für Mittwoch steht ein entsprechender Beschlussvorschlag der Verwaltung. Der Heimatpreis würdigt das ehrenamtliche Engagement in der Gemeinde Hünxe und wurde im vergangenen Jahr erstmals vergeben. „Der Heimatpreis würdigt das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger in der...

  • Hünxe
  • 11.05.20

NIAG schränkt Linienverkehr massiv ein
LINKE fordert ermäßigte Tickets und besseren Fahrplan

„Die politischen Gremien haben von der Ausdünnung des NIAG-Angebots erst aus der Presse erfahren“, ärgert sich der Vorsitzende der LINKEN-Fraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner über den neuen NIAG-Sonderfahrplan. Seit dem 23. April hat die NIAG zahlreiche Fahrten, insbesondere in Dinslaken, gestrichen. Nach NIAG-Angaben war dieses Vorgehen mit dem Aufgabenträger Kreis Wesel eng abgestimmt. „Wir brauchen einen Ausbau des Busverkehrs, keine Linienstreichungen. Das gilt auch in...

  • Dinslaken
  • 11.05.20
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