Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Aktuell leben rund 2,8 Millionen Kinder in Deutschland in relativer Armut. Die neue Kindergrundsicherung soll diese Armut bekämpfen. Hiesige Wohlfahrtsverbände haben daran jedoch ihre Zweifel. | Foto: Pixabay/Esther Merbt

Eckpunkte vorgestellt
Kritik an geplanter Kindergrundsicherung wird laut

Die Kindergrundsicherung kommt: Darauf hat sich die Bundesregierung nach Monaten zäher Verhandlungen zwischen Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Sonntagabend geeinigt. Die Ampelkoalition plant mit ihrer Kindergrundsicherung, das bisherige Kindergeld mit zusätzlichen, einkommensabhängigen Leistungen zu bündeln. „Wir gehen davon aus, dass dann die Dunkelziffer derjenigen sinkt, die bislang auf familienbezogene Leistungen verzichten, weil...

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  • 29.08.23
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Demokratietag in Oberhausen am 15. September
Vielfältiges Programm rund um das Rathaus

Am Internationalen Tag der Demokratie sind alle herzlich eingeladen gemeinsam unsere Demokratie zum Thema zu machen. Denn eines ist klar: Demokratie geht uns alle an. Daher hat eine Vorbereitungsgruppe ein umfangreiches und vielfältiges Programm entworfen. Ab 16 Uhr geht es im und um das Rathaus Oberhausen um unsere demokartische Zukunft. Mit Musik, Kreativität, Diskussion, Spielaktivitäten für Kinder und Familien, Mitmachaktionen und einem bunten und vielfältigen Bühnenprogramm feiern wir...

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  • 28.08.23
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Stadt Oberhausen entzieht sich der Öffentlichkeit
Stadt Oberhausen ändert Termin für Begehung

Die Stadt Oberhausen hat erneut für Aufsehen gesorgt, indem sie den Termin für eine geplante Begehung abgesagt und stattdessen in das Technische Rathaus Sterkrade verlegt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Diese Entscheidung wurde mit Datenschutz- und Verwaltungsrechtlichen Gründen sowie der begrenzten Kapazität des Sitzungssaals begründet. Dies hat jedoch bei Naturschützern, engagierten Bürgern und Naturfreunden Besorgnis ausgelöst, da sie vermuten, dass die Stadt versucht, sie von dem...

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  • 28.08.23
Gretel Kühr mit Burkhard Drescher (li.) und Oberbürgermeister Daniel Schranz. | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Ehrung
Glückauf-Bronze für Burkhard Drescher und Gretel Kühr

Es ist die zweithöchste Ehrung, die die Stadt Oberhausen zu vergeben hat: Mit der Glückauf-Bronze sind am Montag, 21. August, Alt-Oberbürgermeister Burkhard Drescher und Altbürgermeisterin Gretel Kühr für ihre Verdienste um die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger ausgezeichnet worden. Oberbürgermeister Daniel Schranz überreichte die Bronzen im Rahmen einer Feierstunde im Ratssaal. Altbürgermeisterin Kühr für großes ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet Altbürgermeisterin Gretel Kühr hatte...

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  • 22.08.23

Lebenswerte Stadt im Klimawandel
Veranstaltungreihe Klimahausen startet am 13. September

„Lebenswerte Stadt im Klimawandel. Oberhausen im Blick“ Die Folgen des Klimawandels beeinflussen immer stärker auch ganz konkret das Leben vor Ort. Daher ist es immens wichtig für eine Stadt wie Oberhausen, sich stetig weiterzuentwickeln, auf aktuelle Veränderungen zu reagieren und auf zukünftige Herausforderungen vorbereitet zu sein. Ziel muss es sein allen Menschen in der Stadt auch zukünftig ein sicheres und lebenswertes Zuhause zu bieten. Aber was macht eigentlich eine lebenswerte Stadt...

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  • 22.08.23
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Revierpark Vonderort
Revierpark Vonderort hat Potenzial

Heute haben wir uns mal im Revierpark Vonderort umgesehen. In jüngeren Jahren war ich oft dort, aber hauptsächlich zum Schwimmen im Freibad. Das waren noch Zeiten, was man heute leider nicht mehr behaupten kann. Ein Springbrunnen mit einer Skulptur ist sehr schön und schon seit 1992 direkt am Eingang platziert. Das Solebad ist immer noch im Umbau und das schon seit einigen Jahren. Im Freibad hat man auch schon mal mehr Besucher gesehen. Der Park Vonderort auf der anderen Straßenseite ist...

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  • 13.08.23
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Kais Mansouri, Case Manager des Diakoniewerks Oberhausen für das Kommunale Integrationsmanagement der Stadt Oberhausen, betreut rund 60 Klientinnen und Klienten mit mehr oder weniger Unterstützungsbedarf. | Foto: dwo/Lisa Peltzer

Case Manager unterstützt bei Integration
Weggefährte für „Vergessene“

Selten genug kommt die Stadt Oberhausen in unterschiedlichsten Städterankings gut weg. Ist allerdings vom Kommunalen Integrationsmanagement Oberhausen die Rede, gilt unsere Stadt als Vorzeigeobjekt. Einen wertvollen Beitrag zu dem Erfolg dieses NRW-weiten Projektes, das Menschen bei der Integration unter die Arme greift, leistet Kais Mansouri, Mitarbeiter im Diakoniewerk Oberhausen (dwo). Geschäftsführer Frank Domeyer ist zudem Mitglied im Lenkungskreis. Nach der erfolgreich abgeschlossenen...

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  • 09.08.23
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Begehung des SPD-Ortsvereins Osterfeld mit ihrem Gast, Dezernent Michael Jehn (3.v.l.), vor dem Bistro Jedermann. | Foto: SPD Osterfeld

Stadtentwicklung
SPD in Osterfeld strebt Fassadenprogramm an

Der SPD-Ortsverein Osterfeld hat sich jetzt mit dem Beigeordneten für öffentliche Ordnung, Michael Jehn, auf einer gemeinsamen Begehung durch den Stadtteil über so genannte Problemimmobilien und leerstehende Ladelokale vor Ort informiert. Das Ziel dieses Rundgangs war es, Immobilien in desolatem Zustand und solche, die sogar eine konkrete Gefahr für Bürgerinnen und Bürger darstellen, zu identifizieren. Im nächsten Schritt geht es dann darum, das Stadtbild aufzuwerten und das Lebensgefühl der...

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  • 02.08.23
Die neue Photovoltaik-Anlage der Feuerwache II in Sterkrade setzt sich aus 214 Modulen zusammen. | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne
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Klimaschutz
Stadt Oberhausen nimmt Photovoltaik-Anlage auf Feuerwache II in Betrieb

Mehr Klimaschutz, weniger Abhängigkeit von fossiler Energie: Die Stadt Oberhausen hat am Mittwoch, 2. August 2023, eine große Photovoltaik-Anlage auf der Feuerwache II in Sterkrade in Betrieb genommen. Mit der Anlage kann rund ein Drittel des Strombedarfs der Wache aus Solarenergie produziert werden. „Unsere Dachflächen für die saubere Produktion von Strom zu nutzen, ist ein wichtiger Beitrag der Stadt Oberhausen zum Klimaschutz“, betont Oberbürgermeister Daniel Schranz: „Die effiziente Nutzung...

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  • 02.08.23
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der letzten Sommerschul-Aktion auf dem Gelände des Outdoor-Fitness-Platzes im Bonmann-Park, gleich neben der Platzanlage von Arminia Lirich. | Foto: René Jankwoski

Ferienaktion
Gute Noten zum Sommerschul-Abschluss

Ein positives Fazit hat die SPD-Ratsfraktion zum Ende ihrer diesjährigen Sommerschule am neuen Outdoor-Fitnessplatz in Lirich ziehen können. Hitze und Ferienzeit haben auch in diesem Jahr etliche Gäste nicht vom Besuch der fünf Termine abgehalten. „Dass wir ein so abwechslungsreiches Programm anbieten konnten, zeigt, wie abwechslungsreich und spannend unser Oberhausen ist“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Vor allem das Interesse am Besuch des ambulanten Hospizes an der...

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  • 28.07.23
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Antifakneipe 6.8.23
Veranstaltung Ismail Küpeli: Die Türkei nach den Wahlen

Informations- und Diskussionsveranstaltung Sonntag, 6. August 2023, 18:00 Uhr 17:00 Küfa 18:00 Vortrag, in Kooperation mit SoG e.V. Unterhaus, Friedrich-Karl-Str. 4 (Nähe Oberhausen Hbf) Wird Erdoğan wiedergewählt? Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei im Mai wurden auch in Deutschland mit großem Interesse verfolgt. Bei der Stichwahl setzte sich dann der Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan (AKP) gegen seinen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu von der kemalistischen CHP durch. Was...

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  • 27.07.23

Klimacamp kämpft verzweifelt für den Erhalt des Sterkrader Waldes

In Oberhausen fand ein bedeutendes Klimacamp statt, bei dem Umweltschützer, Aktivisten und besorgte Bürger zusammenkamen, um gemeinsam gegen die drohende Zerstörung ihres geliebten Waldes zu protestieren. Die Stadt Oberhausen und ihr Oberbürgermeister stehen dabei im Fokus der Kritik, da sie trotz zahlreicher Forderungen aus der Bevölkerung beharrlich am Plan festhalten, den Wald zu roden und eine Autobahn zu bauen. Die Bewohner sind zutiefst enttäuscht und empört über das Ignorieren ihrer...

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  • 25.07.23
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Ferienaktion
SPD-Sommerschüler besuchen das Smart-Haus

Da kommt die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion ins Smart-Haus nach Sterkrade, und dann feiert ausgerechnet der knuffigste Mitarbeiter krank: Yanny, der kleine Pflegeroboter mit dem freundlichen Gesicht, ist zur Reparatur – die Folgen eines Sturzes. „Er ist ja eigentlich auch nur eine laufende ,Alexa‘“, relativiert Jan Stromenger. Und er muss es wissen: Der junge Mann arbeitet in Teilzeit im Smart-Haus und absolviert an der Fachhochschule Ruhr-West den Studiengang „Mensch – Technik –...

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  • 20.07.23
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Visualisierung vom einem der Radschuppen.  | Foto: Visualisierung: Stadt Oberhausen

Radfahren
Baubeginn der Tiefbaumaßnahmen für die Fahrradgaragen

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 22. Juni 2020 den Aufbau eines Fahrradabstellanlagensystems mit integriertem Lastenradverleih für die Anwohnerinnen und Anwohner des Bismarckviertels gemäß dem Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) beschlossen. Ziel des Projektes ist es, im Bismarckviertel sichere und schnell verfügbare Fahrradabstellanlagen (Fahrradgaragen) mit einem integrierten E-Lastenfahrradverleihsystem...

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  • 18.07.23
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Preisspirale
Unternehmensgewinne treiben Inflation

Rentner freuen sich am Ende des Monats Juli 2023 über die Bruttorentensteigerung von 4,8 Prozent und im Vorjahr von 5,35 %. Die  verbleibende Nettorente reicht wieder nicht den Lebensstandard zu erhalten. Dies sichern sich die Abgeordneten im Gleichschritt mit den Beamten und Pensionären. Erhalten dieses Jahr zusätzlich 3.000 €uro Inflationsprämie, wie Beamten und Pensionäre.  Es ist eine Mär, das die Löhne die Inflation treiben.Steigende Unternehmensgewinne sind für fast die Hälfte des...

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  • 17.07.23

Anna Frank Realschule
Anne Frank Realschule an einem Samstagmorgen

Anne Frank Realschule Guten Morgen Oberhausen, heute (Samstag, 14.7. um 10 Uhr) war ich seit langer Zeit, mal wieder in der Lothringer Str. und habe auf dem Parkstreifen vor der Anne Frank Realschule geparkt. Dabei mußte ich feststellen, dass die gesamte Front der Schule, mit Müll übersäht ist. Siehe Foto Wer ist dafür verantwortlich, diesen Umstand zu beseitigen?
 Ein paar Meter weiter, an dem Hallenbad, prangt ein großes Schild mit WBO.
 Ich frage mich, sehen die Verantwortlichen den Dreck...

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  • 15.07.23
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ÄNDERUNG
Antifakneipe im Exil So. 16.7.23 – 18:00 Uhr im Klimacamp Sterki

ÄNDERUNG Der angekündigte Vortrag mit der Referentin Andrea Röpke “Das Ziel ist der Umsturz – Extrem rechte Strukturen und Strategien” fällt am 16.7 leider aus, wird aber zeitnah in Oberhausen nachgeholt. Wir konnten für den 16.7. eine Ersatzreferentin gewinnen mit dem spannenden Vortrag: “Der König und die KliMagier. Reichsbürger*innen und wie sie die Klimakrise garantiert nicht lösen werden”. (Extreme) Rechte leugnen den menschengemachten Klimawandel. Diese oft zu hörende Pauschalaussage ist...

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  • 14.07.23
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Antifakneipe im Exil
Veranstaltung mit Andrea Röpke am 16.7. im Klimacamp in Oberhausen

Antifakneipe im Exil beim Klimacamp Sterki in der Weierheide. So. 16.7.23 - 18:00 Uhr Veranstaltung mit Andrea Röpke: Das Ziel ist der Umsturz - Extrem rechte Strukturen und Strategien. Völkische Siedler, Reichsbürger*innen, Anastasiakult, .... Wie immer gibt es auch im Klimacamp vegane Küche für Alle ab ca. 17:00 Uhr. Kommt rum! Anfahrtsbeschreibung im Anhang als Sharepic

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  • 03.07.23

Natur
Kampf um den Sterkrader Wald und Tiere an der Forststraße

Bürger protestieren gegen den Verlust des Sterkrader Waldes und der Tierwagen der Familie Reißner an der Forststraße Die geplante Abholzung des Sterkrader Waldes, um Platz für den Bau einer Autobahn zu schaffen, hat eine breite Protestwelle ausgelöst. Tausende von Bürgern haben sich zusammengeschlossen, um gegen diese Entscheidung der Stadt Oberhausen zu kämpfen. Besonders in den Fokus gerät dabei auch der Erhalt der Tierwagen der Familie Reißner an der Froststraße, die nicht nur für...

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  • 03.07.23
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Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Ein Tag für den Sterkrader Wald

Am 18. Juni 2023 kamen viele Anwohner des Autobahnkreuzes Oberhausen, aber auch Menschen aus der ganzen Stadt und vom Niederrhein zum Wald-Tag. Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes präsentierte bei sommerlichem Wetter ein buntes Programm. Die von Kindern eines Schmachtendorfer Kindergartens gemalten Bilder zum Thema Wald wurden ausgestellt und es gab für die kleinen Besucher einige attraktive Preise, die z.T. von Unterstützern gespendet wurden. Neben den Kinderbildern konnten die...

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  • 25.06.23
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DebattierClub
Fairer Diskurs zum Thema Abtreibung

Im mittlerweile etablierten DebattierClub der Katholischen Stadtkirche im Sterkrader Klosterladen ging es diesmal um das kontroverse Thema «Abschaffung des Pararafen 218». Wer jedoch mit hochkochenden Emotionen und handfesten Streitereien gerechnet hat, wurde eines Besseren belehrt. Denn bei aller Unterschiedlichkeit der Standpunkte, blieb die Debatte zu jedem Zeitpunkt sachlich und fair. Zu Gast war dieses Mal Britta Costecki, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Oberhausen, die sich für die...

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  • 24.06.23
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Kommunalpolitik
Fördermanagement wird neu aufgestellt

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt beschlossen, das Fördermanagement der Stadt organisatorisch und personell endlich besser aufzustellen. Die bisherige „Stabsstelle Fördermanagement“ wird zu einer Serviceeinheit, welche mit einer zusätzlichen Planstelle und zwei befristeten Planstellen zum Aufbau einer Task-Force für europäische Fördertöpfe gestärkt wird. Ein Ratsantrag im Dezember 2021 aus den Reihen der SPD hatte die Verwaltung damit beauftragt, das bestehende Fördermanagement...

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  • 22.06.23

Beiträge zu Politik aus

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