Oberhausen - Politik

Essener GRÜNE treten Aktionsbündnis „Sag Ja zur 105 bei“ Die GRÜNEN haben sich auch in Essen dem Bündnis SAG JA ZUR 105 angeschlossen. Mit der Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen wollen sie einen wichtigen Lückenschluss im städteübergreifenden Straßenbahn-Netz erreichen. Dazu erklärt Vorstandssprecherin Gönül Eğlence: „Der Nutzen des 3,3 km langen Lückenschlusses des Straßenbahnnetzes zwischen der Endhaltestelle der Linie 105 in Essen-Unterfrintrop und der...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen freut sich über den großartigen Wahlerfolg des Linksbündnisses Syriza in Griechenland und erhofft sich nun einen drakonischen Politikwechsel. Seit Jahren leidet das Land unter immensen Schulden und unter einer verheerenden Wirtschafts- und Sozialkrise. Nun hat sich das Volk gegen den bisherigen Politikkurs unter einer rigiden Verfolgung des Sparprogrammes entschieden. Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik äußert sich dazu: „Die Griechen haben genug vom aufoktroyierten...

Seit dem das Möbelhaus Rück im Januar 2014 an die XXXL-Gruppe verkauft wurde, bangen die 281 MitarbeiterInnen um ihre Vollzeitstellen. Bereits an die 50 Beschäftigten des Unternehmens mussten ihre Arbeitsplätze räumen. Auch wenn zu lesen ist, dass XXXL-Sprecher Viering die Angst der Belegschaft dementiert, gibt es bisher kaum eine zuversichtliche Erklärung seitens Haus- und Vertriebsleitung oder der Stadt Oberhausen. DIE LINKE.LISTE Oberhausen möchte eine Klarstellung an die noch verbliebene...

Wird das bald ein neuer Unfallschwerpunkt? Am 11.06.2014 bekam der Halter dieses Fahrzeuges (Bild 1), trotz Parkraumnot durch Baumschnitt, ein Knöllchen von 20,00 € wegen Behinderung. Seit dem 27.01.2015 ziert nun dieses Monstrum (Bild 2 und 3) diese Stelle. Ist ja keine Behinderung! Wer ist nur für diesen Schwachsinn verantwortlich?

Seit der Kommunalwahl in Oberhausen 2014, bei der sie keinen Sitz im Rathaus erlangen konnten, da sie nur in sechs von 29 Wahlbezirken angetreten waren, war es etwas ruhiger geworden um DIE VIOLETTEN. Tatenlos waren sie dennoch nicht. Neben einer regen Beteiligung an diversen Bürgerforen und -diskussionen, unter anderem an der Aktion „Mitreden“ der Stadtverwaltung Oberhausen, haben sie ein Ladenlokal im Herzen von Oberhausen angemietet und wochenlang renoviert. Nun ist es soweit, dass sie ihr...

Am 27. Januar vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Thomas Haller, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE Oberhausen: „Wir wollen an diesem Tag den unzähligen Opfern des Nationalsozialismus gedenken und auch ein Zeichen gegen das Erstarken von Ausländerfeindlichkeit setzen. In Zeiten von antimuslimischen Rassismus durch Pegida und Angriffen auf Flüchtlingsheimen, ist es wichtig sich daran zu erinnern zu was Rassismus geführt hat.“ Auch ist es wichtig...

Nur Deutschland kann den Euro retten. Die Wahlen in Griechenland werden von den „Altparteien“ wegen der SYRIZA gefürchtet. Draghi hilft ab März, nicht bereits zur Griechenlandwahl, den Staaten und den Banken. Die Ankündigung der Ankauf der Staatsanleihen durch die EZB befeuert den Aktienmarkt. Allein Bundesbankpräsident Weidmann sieht Anleihekäufe kritisch und ordnungspolitisch verfehlt. Amerika befürwortet zur weiteren Stärkung des Dollars die Maßnahme. Die Autoren ( Heiner Flassbeck, Costas...

Die Soziale Stadt, das Quartier muss neu gedacht und neu belebt werden. Entsprechende Anregungen, Gedanken und Argumente finden sich im Buch, die im Oberbürgermeisterwahljahr von der CDU mitgetragen werden können. Die Autorin fordert nicht mehr die Abschaffung der Länder und die alleinige Stärkung der Städte. Sie sieht die Regionen als Mittel- und Handlungspunkt. Wer nicht nur neugierig auf das Lebenswerk der Frankfurter Oberbürgermeisterin ist und an den Erfahrungen teilhaben will, findet...

Die Einführung des Mindestlohnes wirkt sich in vielen Branchen aus, so auch im Taxi-Gewerbe. Bei früheren Stundenlöhnen von fünf bis sechs Euro bedeutet die Anhebung zu Jahresbeginn auf 8,50 Euro für die Taxi-Unternehmen eine Lohnmehrbelastung im Bereich der 50 Prozent, ohne dass sich die Einnahmeseite bisher in Oberhausen verbessert hat. Die Taxipreise werden von der Kommune festgesetzt, Essen hat dies bereits zum 1. Januar getan. Die Taxiunternehmer vor Ort klagen, nach WA-Informationen soll...

Der Änderungsantrag der Taxiunternehmen in Oberhausen umfasst neben vielen begrüßenswerten Änderungen, auch einige die für die LINKE.LISTE Ratsfraktion Oberhausen abzulehnen sind. Das Wirtschaftsinteresse der Taxiunternehmen, aufgrund des eingeführten Mindestlohnes ihren Profit durch die Taxigebührenhöhung weiterhin zu erhalten, spricht für sich. Doch wer durch diese Anhebung der Gebühren bevorteilt wird und wer davon einen erheblichen Nachteil hat, liegt ebenfalls auf der Hand. Auch wenn wir...

Oberhausen. Die Aufwertung des Schweizer Franken hat für Turbulenzen an den Finanzmärkten gesorgt und wird hier weiter eine Rolle spielen. Neben Spekulanten und großen Fonds sind aber auch Kommunen betroffen, insgesamt 31 in NRW. Viele Kommunen hatten vor Jahren Kredite in Schweizer Franken aufgenommen, der Wechselkurs schien konstant kalkulierbar und die Zinsen waren niedriger als bei Euro-Krediten. Dies hat sich seit Jahren durch die Eurokrise kontinuierlich gedreht. Nun hat die Schweizer...

Zu einer Bürgerdiskussion über die geplante Fortführung der Straßenbahnlinie 105 konnten am Montagabend interessierte Bürger ihre Fragen an ein Podium aus Fachleuten und Politikern richten. Schnell wurde dabei klar, dass es vielen Kritikern des Projektes durchaus um mehr geht als nur um das Straßenbahnprojekt. Bevor es zur Diskussion kam, stellte STOAG-Vorstand Peter Klunk das Projekt nochmals vor, Oberhausens „Wahlvorstand“ Jürgen Ludwiczak erläuterte anschließend den Ablauf des...

Es ist zu begrüßen, dass in unseren Medien den Argumenten zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 ein breiter Raum gegeben wird. Wir vermissen in der Debatte allerdings die Berücksichtigung der folgenden Aspekte: 1. Mehr Klimaschutz Etwa ein Fünftel der jährlichen Treibhausgase entstehen hierzulande aktuell bei der Bewegung von Menschen und Gütern und die CO2-Emissionen sind in der Gesamtbilanz im Gegensatz zu Entwicklungen in anderen Sektoren in den vergangenen Jahren sogar gestiegen. Für...

Woran liegt es, dass die großen Vergehen, wie die Folter durch die CIA und die digitale Gesamtüberwachung, ungesühnt bleiben. Der offizielle Bericht des US-Senats zum Internierungs- und Verhörprogramm der CIA in deutscher Übersetzung. Die Veröffent- lichung soll möglichst vielen Menschen in Deutschland die Chance eröffnen, sich ihr eigenes Gesamtbild zu bilden. Zu welchen menschlichen Pervertierungen Verantwortungsträger in Rechtsstaaten fähig sind und Hilfskräfte gewähren lassen. Der...

Die OGM kommt auf den Prüfstand, nicht nur die Opposition, sondern auch der von SPD-Spitzenpolitiker Stefan Zimkeit geführte Aufsichtsrat hält externe Untersuchungen durch Wirtschaftsprüfer für sinnvoll. „Die berechtigte Forderung, die nun auch von der CDU gestellt wurde, nach vollständiger Aufklärung der Betrugsfälle (Unregelmäßigkeiten) bei der OGM wird vom Aufsichtsrat der OGM nachdrücklich unterstützt“, so der Aufsichtsratsvorsitzende Stefan Zimkeit. Der Aufsichtsrat hatte schon im Dezember...

Bereits vor knapp einem Monat kam das Thema erstmals an die Öffentlichkeit, der bauliche Zustand des Oberhausener Concordiahauses am Kreisverkehr Concordiastraße. In einem Brief an den Oberbürgermeister und die Fraktionen hatten Mitarbeiter im Herbst über die Zustände im Haus geklagt. Es war die Rede von Schimmel im Keller, defekten Heizungen, verschmutzen Treppen und verschlissenen Teppichböden. Personaldezernent Jürgen Schmidt antwortete, dass ein externes Gutachten keine Werte ermittelt...

150 Jahre deutschsprachige Comics seit Max und Moritz gehen in der Ludwigsgaleriezu Ende. Satire gibt es nicht erst mit Charlie Hebdo. Wer seine Kindheit mit Mecki und Max und Moritz neu erleben will, sollte schnellsten die Ausstellung besuchen, ein wirkliches high light. Ein Einblick in die politische Satire des Simplicissimus wird gewährt, wie auch in die aktuellen Mangas. Warum nicht mit den Enkelkindern die Ausstellung noch bis zum 18. Januar besuchen. "Das Deutsche Volk hat auch Humor"

Der Konflikt im Irak und Syrien weitet sich immer mehr aus. Dieser "Krieg" zwischen Sunniten und Schiiten lenkt damit das Augenmerk auf diese beiden größten Glaubensrichtungen des Islam. Wer schürt den Hass gegen 3% der Bevölkerung in Europa, gegen die Minderheit. Ein Versuch ein wenig Licht und Sachlichkeit einzubringen. Wer kennt schon die vielen Glaubensrichtungen im Christentum, wer die Richtungen im Islam. Etwa 80 bis 90 Prozent der Muslime weltweit sind Sunniten, nur in wenigen Ländern...

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, wir leben seit fast 70 Jahren im Frieden. Aber überall auf der Welt gibt es schreckliche kriegerische Auseinandersetzungen. Eine menschenverachtende Folge ist, dass aktuell weltweit über 51 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Viele dieser Menschen, die nur ihr Leben gerettet haben, kommen nach Deutschland, kommen auch zu uns nach Oberhausen. Wir wollen und müssen die Menschen nicht nur unterbringen, ihnen Sicherheit in unserer Stadt geben, sondern...