Rheurdt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Iran: Sakineh Ashtiani darf nicht hingerichtet werden!
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Iran: Sakineh Ashtiani darf nicht hingerichtet werden!

Meldungen in den iranischen Medien von Ende Dezember 2011 lassen erneut befürchten, dass die zum Tod verurteilte Sakineh Mohammadi Ashtiani schon bald durch den Strang - nicht durch Steinigung - hingerichtet werden könnte. Sakineh Mohammadi Ashtiani, 44 Jahre alt und Mutter von zwei Kindern, stammt aus der im Nordwesten Irans gelegenen Provinz Ost-Aserbaidschan. Sie war im Jahr 2005 festgenommen worden, nachdem ihr Ehemann ermordet worden war. Ein Gericht hatte Sakineh Mohammadi Ashtiani in...

  • Essen-West
  • 14.01.12
Foto: Heinz Holzbach
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„Blitzer“ spülen 2,8 Millionen Euro in die Kreiskasse

Auf die Raser im Kreis Kleve ist Verlass: Sie lassen sich jedenfalls nicht von den „Blitzern“ stoppen und bescherten dem Kreis Kleve im vergangenen Jahr eine Einnahme in Höhe von 2,8 Millionen Euro. „Verkehrssicherheit hat im Kreis Kleve oberste Priorität“, sagt Eduard Großkämper, Pressesprecher des Kreises Kleve. Und darum geht es den Temposündern an den Kragen. „Nur so können schwere Verkehrsunfälle vermieden werden.“, so Großkämper. Die Autofahrer können im Kreisgebiet mit insgesamt 33...

  • Kleve
  • 11.01.12
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Dr. Sylvia Heesen, leitende Amtstierärztin im Kreis Kleve, ist auch für die Überwachung der Geflügelmastbetriebe zuständig. Dazu gehört auch die Kontrolle der sogenannten Bestandsbücher - der gesetzlich vorgeschriebenen Dokumentation der im Stall verwendeten Antibiotika. | Foto: Kreis Kleve

Kann ich jetzt noch einen Hähnchenschenkel essen?

„Ja, wir fordern vor allem eine artgerechtere Tierhaltung.“ Reinhild Benning, Agrarexpertin des BUND formuliert das Ziel der im Augenblick laufenden Hähnchen- und Antibiotika-Kampagne deutlich. Zur Vorgeschichte: Der Umweltverband BUND hatte im Dezember 2011 deutschlandweit in mehreren Supermärkten Hähnchenfleisch gekauft, das im Anschluss in einem zertifizierten Labor auf antibiotika-resistente Keime untersucht wurden. Zwölf der 20 Stichproben wiesen die gesuchten Keime auf. Der LK hakte nach:...

  • Kleve
  • 10.01.12

„Bundespräsident sollte zurücktreten“

Für naheliegend und notwendig hält Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen im Kreistag Wesel, einen Rücktritt von Bundespräsident Wulff nach den neuesten Enthüllungen. Die Affäre um die verbilligten Kredite habe zwar schon sehr am Saubermann-Image des Präsidenten gekratzt, bislang habe man dazu Wulff aber kein illegales Verhalten nachweisen können. „Nur, ein Geschmäckle hat es schon, wenn Herr Wulff Bankkredite bekam, die zwischen 0.9 Prozent und 2.1 Prozent lagen – halb so viel wie bei der...

  • Wesel
  • 05.01.12
  • 6
Die E-Zigarette - Detailansicht | Foto: CC-BY: eGo (mit freundlicher Genehmigung)

Die E-Zigarette - ein Politikum

Seit einigen Wochen kommt die sogenannte E-Zigarette immer mehr in unseren Medien vor. Diese seit ca 4 Jahren in Deutschland erhältliche Alternative des Nikotinkonsums hat hierzulande mittlerweile über 1,2 Millionen Fans, die auf diese Weise der sehr viel schädlicheren Tabakzigarette die rote Karte erteilen. Seit November-2011 preschen immer mehr Behörden und Institutionen vor, und geben offizielle Warnungen vor dieser Glimmstängelalternative heraus. Und auch erste handfeste Verbote (besonders...

  • Wesel
  • 04.01.12
  • 40
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Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
  • 88

Internationales Jahr der Genossenschaften 2012

Mit der Ausrufung des Internationalen Jahres der Genossenschaften soll auf die weltweite Bedeutung von Genossenschaften aufmerksam gemacht und die Rolle für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung vieler Länder betont werden, so die UNO. Was für Länder gilt, ist auch auf kleinere Systeme anzuwenden, auf Kommunen und Stadtviertel.

  • Wesel
  • 02.01.12
Der 62-jährige Rentner Hartmut Laue aus Moers-Meerbeck ist erst durch die Berichterstattung in der Rheinischen Post darauf aufmerksam geworden, dass nur 200 km von seinem Wohnort entfernt in Borssele (NL, Zeeland) ein weiteres AKW gebaut werden soll. Kurzfristig möchte er viele Bürger mobilisieren, sich bis Ende der Frist mit Einsprüchen zu beteiligen.

Niederländisches AKW nur 170 km vom Niederrhein, 250 vom Revier - Einspruchsfrist gegen "Borssele 2" bis 12. Januar

"Schlichtweg Wahnsinn" bezeichnet Hartmut Laue, Rentner aus Moers-Meerbeck, was nur knappe 200 km von seinem Wohnort entfernt neu gebaut werden soll. Nach dem Reaktorunglück von Fukushima Anfang diesen Jahres, der nach wie vor weltweit ungeklärten Frage der Endlagerung radioaktiven Abfalls und dem beginnenden Ausstieg vieler europäischer Länder aus der Atomkraft, glaubt der 62-jährige Laue zunächst nicht, was er am Dienstagmorgen (27.12.) in der Rheinischen Post (RP) liest: In Zeeland, einer...

  • Moers
  • 28.12.11
  • 9
Düsseldorf verzeichnet einen Anstieg dieser Delikte um 55

Zu wenig Polizei - Diebstähle und Wohnungseinbrüche nehmen zu

Organisierte Tätergruppen nutzen den Wegfall der Grenzkontrollen offenbar zunehmend, um besonders in deutschen Großstädten Diebstähle und Wohnungseinbrüche durchzuführen: Nachdem der Düsseldorfer Polizeipräsident Herbert Schenkelberg bereits im Oktober 2011 auf einen Anstieg dieser Delikte um 55 % in seiner Stadt hingewiesen hat, hat jetzt auch die amtierende Polizeipräsidentin Berlins, Margarete Koppers, einen Anstieg dieser Delikte um 24 % im Jahr 2011 verzeichnet. Für beide Polizeiexperten...

  • Düsseldorf
  • 27.12.11
  • 8
Bürgermeister Harald Lenßen (rechts) und Projektbeauftragte Karin Schuster-Liebenau (links) gaben bei einer kleinen Feierstunde die ersten Ehrenamtskarten an engagierte Neukirchen-Vluyner aus. | Foto: Foto: privat

Ein Dank ans Ehrenamt

Der Termin war nicht zufällig gewählt: Am Internationalen Tag des Ehrenamtes bekamen die ersten Neukirchen-Vluyner ihre Ehrenamtskarte ausgehändigt. Mit der Ehrenamtskarte würdigen Land und Stadt den ehrenamtlichen und freiwilligen Einsatz von Menschen im sozialen, kirchlichen, kulturellen und sportlichen Bereich. „In Deutschland sind 23 Millionen Menschen ehrenamtlich tätig. Sie selbst betrachten die vielen Stunden ehrenamtlicher und unentgeltlicher Arbeit oftmals als selbstverständlich oder...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 27.12.11
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Stellung nehmen zum Kernkraftwerk in Borssele (NL)

Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Um den genauen Standort festzulegen, wird im Vorfeld eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Im Rahmen dieser Prüfung wird ein Grundlagenpapier ausgelegt, zu dem auch jeder Bürger und jede Bürgerin in Nordrhein-Westfalen bis zum 12. Januar 2012 Stellung nehmen kann. Das Grundlagenpapier für dieses Projekt kann ab sofort im Internet unter folgenden Internetadressen eingesehen werden:...

  • Wesel
  • 27.12.11
  • 11
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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Ihr Tag am Berufskolleg

"Die Milch macht's: Klassische Desserts mit Milch und Milchprodukten." Das stand dieses Mal nicht nur auf dem Stundenplan der angehenden Köche in der Mittelstufe am Berufskollegs des Kreises Kleve. Denn im Rahmen ihrer TatKraft-Einsätze nahm auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Unterricht zum Lernfeld "Kalt-Warme Büffets" teil. Einen Unterrichtstag lang sammelte sie neue Erfahrungen aus dem Alltag von Auszubildenden und Ausbildern. Und lernte so ein breites Spektrum sehr...

  • Kleve
  • 15.12.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 14 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Wenn ich mit offenen Augen die ersten Strukturwandel-Veranstaltungen betrachte, dann habe ich einfach das Empfinden, fast alles sei eine 60+-Veranstaltung. Das stimmt mich einfach nachdenklich und es werfen sich für mich einfach folgende Fragen auf: Wo bleibt bei den bevorstehenden Umbrüchen unserer Stadt das Interesse der jungen Eltern, der Jugendlichen und der Mitte Vierzigjährigen bei der Suche nach Ideen? Plant die Jugend die Flucht aus unserer Stadt Kamp-Lintfort? Oder geht ihnen alles...

  • Moers
  • 14.12.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 13 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Ein Weg von vielen Menschen, es sind die Anwohner vor dem Eyller Berg, sie haben für sich jetzt schon viel erreicht. In der WDR Lokalzeit Duisburg Sendung (...) hat die Bezirksregierung Düsseldorf, vertreten durch Frau Ulrike Nienhaus, Untersuchungswege mit Einbeziehung des zentralen Krebsregisters in Münster aufgezeigt, wie es jetzt mit uns Anwohnern weitergehen könnte. Unsere Forderung auf Untersuchung durch das Gesundheitsamt rückt somit immer näher. Der private Weg steht zurzeit aber für...

  • Moers
  • 14.12.11

MdL Ehrmann und Yetim für 500 EuroDiätenerhöhung

Die Landtagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wollen sich wiedermal selbst bedienen MdL Siggi Ehrmann und Ibrahim Yetim verteidigen die Diätenerhöhung um 500 Euro pro Monat, weil Yetim„ jüngere Abgeordnete sonst benachteiligt“ sieht. Dass er selbst und seine Genossen im Landtag davon profitieren, nehmen Sie gelassen hin. Die 500 Euro Erhöhung soll an das Versorgungswerk der Abgeordneten gehen, damit eine höhere Rentenleistung für die Abgeordneten erzielt wird. Die Linke in Moers lehnt diese...

  • Moers
  • 05.12.11
  • 4
So nicht!!
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BOB wehrt sich gegen Atommülltransporte durch Brünen

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB - In der Sache Ortsumgehung Brünen sieht sich die "Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB -" mal wieder voll und ganz bestätigt.  Schon bei dem heutigen Verkehrsaufkommen von 10 800 Fahrzeugen, die täglich auf der B 70 durch Brünen rollen ist eine Brüner Ortsumgehung unerlässlich. Jetzt ist auch noch angedacht, Castortransporte (Atommüll) durch u. a. Brünen zu transportieren. Noch bevor die ersten Gigaliner, die geplante Pkw-Maut und das erhöhte...

  • Hamminkeln
  • 03.12.11
  • 3

Moerser Signal

Der Moerser Jugendkongress gegen Extremismus und für Demokratie hätte wohl zu keinem passenderen Zeitpunkt stattfinden können als jetzt. Sogar Bürgermeister Ballhaus sieht sich in diesen Tagen zu klaren Worten gezwungen: In seinem Blog äußert sich das Stadtoberhaupt zu Hinweisen, dass auch Moerser In-stitutionen auf der Liste der Zwickauer Neonazi-Zelle gestanden haben sollen. Beruhigend zu erfahren, dass hier angeblich kein Grund zur Sorge besteht. Der berühmte bittere Nachgeschmack bleibt...

  • Moers
  • 30.11.11
(V.l.n.r.) Verwaltungsdirektor Mathias Türpitz, Präses Siegmund Ehrmann, Staatssekretärin Zülfiye Kaykin, Direktor Hans-Wilhelm Fricke-Hein und Landtagsabgeordneter Ibrahim Yetim.Foto: privat

Gegen „Grenzen in den Köpfen“

Weihnachten ist noch gar nicht da, doch beim Neukirchener Erziehungsverein hat bereits der Neujahrsempfang stattgefunden. Als Gast dabei war die nordrhein-westfälische Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykin. Für mehr Teilhabe, Chancengleichheit und Gleichberechtigung von Menschen mit Zuwanderungshintergrund sprach sich die Politikerin zu Beginn des Kirchenjahres ais. Es sei traurig und schmerzhaft für alle, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund angesichts der über Jahre...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 30.11.11
Karola Geiß-Netthöfel bei ihrem Besuch in Neukirchen-Vluyn.Foto: privat

Tour de Ruhr

Seit August ist Karola Geiß-Netthöfel Regionaldirektorin des Regionalverbandes Ruhr (RVR) mit Sitz in Essen. Im Rahmen ihrer Antrittsbesuche war die 53-Jährige jetzt in Neukirchen-Vluyn zu Besuch. Die Juristin war zuvor Regierungsvizepräsidentin bei der Bezirksregierung in Arnsberg. Der Besuch bei Landrat Dr. Ansgar Müller und dem Bürgermeister von Neukirchen-Vluyn, Harald Lenßen, war die vierte Station von Karola Geiß-Netthöfel bei ihrer „Tour de Ruhr“ mit Antrittsbesuchen bei den 15...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 23.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 12 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Wir werden seit mehr als 30 Jahren regelmäßig in Kamp-Lintfort mit Giftstäuben der Gefahrenklasse 3 vollgeweht. Es werden cirka 100 teilweise sehr toxische Stoffe von den Lkw abgekippt und im Eyller Berg eingelagert. Toxisch bedeutet Gift, ein Gift dass die Bestandteile des Blutes aller Lebewesen angreift und zerstört. Andere eingelagerten Toxine greifen die Nerven an und blockieren bestimmte Rezeptoren der Lebewesen. Sie wirken ähnlich wie Giftgas oder wie eine Giftspritze. Wie unsere Katze...

  • Moers
  • 22.11.11

Zahl des Tages: 100.000

Porsche erreicht schon Ende Oktober ihr Jahresziel von 100.000 verkauften PKW´s in 2011. Schon bemerkenswert. Dürfte eigentlich auch ein Gradmesser für die Wirtschaftslage sein. Dann lasst mal die Sektkorken knallen, wer es kann.

  • Moers
  • 18.11.11

Eyller Giftberg: Leserbrief 11 - von Lutz Malonek, Kamp-Lintfort

Auch wenn wir jetzt europäisch handeln und denken wollen, müssen wir deshalb auch ausländischen Giftmüll in Kamp-Lintfort akzeptieren? Durch die abgekippte und eingelagerte Bleischlacke aus Italien wird der Eyller Berg jetzt zu einer europäischen Giftmülldeponie? Soll die chemisch-physikalische Abfallbehandlungsanlage nur deshalb zugelassen werden, dass danach alle Euro-Länder ihren Giftmüll auf diesem Giftberg zur Weiterbehandlung abkippen können? Der Boden ist verseucht, das Viehfutter ist...

  • Moers
  • 18.11.11
Beim CDU-Bundesparteitag in Leipzig: Anita van Elsbergen, Maria Ingenerf, Manfred Lorenz, Paul Düllings, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB, Jens Röskens, Dr. Helmut Linssen, Margret Vosseler MdL, Dr. Günther Bergmann, Jörg Cosar (v.l.n.r.)

CDU Kreis Kleve bei Bundesparteitag

Auf dem 24. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig war die CDU des Kreises Kleve mit neun Delegierten vertreten: Dr. Gün-ther Bergmann (Kalkar), Jörg Cosar (Kleve), Paul Düllings (Issum), Maria Ingenerf (Uedem), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzler-amtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Anita van Elsbergen (Uedem) und Margret Vosseler MdL (Issum). Mit dabei waren außerdem CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und Verena Rothbrust, Mitarbeiterin im...

  • Kleve
  • 17.11.11
  • 1

Nächster Piratenstützpunkt entsteht in Neukirchen-Vluyn

Kreis Wesel | Neukirchen-Vluyn | Nächster Piratenstützpunkt entsteht in Neukirchen-Vluyn | Kreisverbandsgründung geht voran -- Aktuell dürfen die NRW-Piraten ihr 3000. Mitglied begrüßen. Das ist eine Zunahme von mehr als einem Drittel innerhalb von nur 2 Monaten. Auch im Kreis Wesel spüren die Piraten den starken Zuwachs deutlich und gründen neben den bekannten, regelmäßigen Treffen in Wesel und Moers derzeit feste Treffpunkte in weiteren Kreisgemeinden. Am Mittwoch, 23.11.2011 sind um 19:30...

  • Wesel
  • 17.11.11

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