Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Piratenstammtisch

Die Herner Piraten laden ein zum Stammtisch. am Dienstag 25.09.2012 19.30 Uhr Museumscafe Bistro - Restaurant Europaplatz 1, 44623 Herne

  • Herne
  • 24.09.12
Foto der Woche: In die Freiheit!
52 Bilder

Foto der Woche 39: Tag der deutschen Einheit

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Diese Woche geht es um den TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT Diese Woche blicken wir gleichermaßen zurück und voraus: Der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit ein Feiertag mit besonderer historischer Bedeutung. Er ist der deutsche Nationalfeiertag und erinnert daran, das am 3. Oktober 1990 Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,...

  • Essen-Süd
  • 24.09.12
  • 28

Griechenland & Portugal.

Griechenland, aber kein Ende in Sicht. Auch Portugal will weniger sparen. Warum nicht noch mehr Euros geben, wir haben ja genug davon. Weniger Rente. Weniger Hartz IV. Weniger Kitas. Weniger für Bildung. Weniger für den Straßenbau. Weniger Geld für den sozialen Wohnungsbau. Mehr Sozialabbau. Mehr Geld für Strom. Mehr Geld für Gas. Mehr Geld für Benzin. Mehr Geld für Miete. Mehr Geld für Heizung. Mehr Geld für die Müllabfuhr. Mehr Geld für Lebensmittel. Mehr soziale Kälte in Deutschland und...

  • Herne
  • 23.09.12

Ex-ÖTV-Boss gesteht inszenierte Tarifverhandlungen.

Ein Saubermann der SPD natürlich dabei. SPD „sozialdemokratisch“??????? Ex-ÖTV-Boss gesteht inszenierte Tarifverhandlungen und einer aus der SPD war dabei. Von den Gewerkschaften und von den Politikern kann auch heute unter Umständen eventuell keiner etwas anderes erwarten. Hauptsache, die eigene Kasse stimmt und dafür sorgten die Parteien gegebenenfalls schon immer gemeinsam. Und wieder einer aus der SPD. Es ist zum Kot….mit dieser Kohorte. 2002 kam dann auch prompt Hartz I bis IV. Die Agenda...

  • Herne
  • 22.09.12

Neues Kirchengesetz.

Neues Kirchengesetz. 20.09.2012 11:47 Als ich den ersten Satz so halb überflogen (gelesen) habe, dachte ich die meinen die Steuerhinterzieher, die es leider in großer Zahl gibt. War ich nur in einem falschen Film geraten und ist der Albtraum bald zu Ende? Aber nein, die meinen die Hungerlöhner, Hartz IV Bezieher, alleinerziehende, Eck-Rentner und all die, die kaum Geld zum Leben haben, die ihre Miete, den Strom, die Heizung, die Kindergartenbetreuung, Bus & Bahn, ja das Essen nicht mehr...

  • Herne
  • 21.09.12
  • 3
3 Bilder

Der Bundesrat billigt wieder die Alt-Kennzeichen wie das WAN

Die nicht mehr zulässigen, aber liebgewonnene Autokennzeichen wie WAN für Wanne-Eickel werden bald wieder verstärkt im Verkehr auftauchen. Der Bundesrat billigte am 21. September eine Verordnung, wonach die alten Kennzeichen wieder zugelassen werden dürfen.. Nur die Länder und nicht die Zulassungsbehörden seien antragsberechtigt. Die Anträge würden gebilligt, solange die Kombination nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Dies haben wir zum größten Teil auch unseren Grafen Horst "Hotte"...

  • Wanne-Eickel
  • 21.09.12
  • 3

Ohne Ehrenamt läuft gar nichts

Fast jeder vierte Herner hat ein Ehrenamt inne – das ist eine Zahl, mit der man wahrlich wuchern kann. Ob man sich beim Weissen Ring oder im Sportverein einbringt, für den Ambulanten Hospiz- und Palliativdienst tätig ist oder sich für die Tafel einsetzt – all das trägt dazu bei, dass unsere Gesellschaft menschlicher und achtsamer wird und es sich lohnt, in ihr zu leben. Und es ist für beide Seiten ein Gewinn: Wer sich engagiert, der leistet etwas Sinnvolles und fühlt sich gebraucht. Und...

  • Herne
  • 21.09.12
  • 1
Hans-Friedrich Schulz, Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss

Rot-grüne Dichtheitsprüfung: Versprechen gebrochen

Mit Unverständnis und harter Kritik reagiert der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz, auf die geplante rot-grüne Dichtheitsprüfung. „Im Wahlkampf hatten SPD und Grüne eine bürgerfreundliche Lösung angekündigt. Kurze Zeit später zeigt sich: Das waren nur Worthülsen. Rot-Grün hat sein Versprechen gebrochen. Künftig wird jeder Eigenheimbesitzer unter Generalverdacht gestellt. Das ist ideologischer Unsinn und in keiner Weise gerechtfertigt. Vor allem aber kommt es...

  • Herne
  • 21.09.12
  • 2

Wahlkampf der Parteien.

Wahlkampf der Parteien. Der Wahlkampf 2013 hat schon lange begonnen. Die neoliberale wirtschaftsfreundliche und Pharmazie hingewandte Lobbyisten FDP will jetzt im Wahlkampf mitreden, auch wenn sie nichts zu sagen hat. Die Bundestagswahlen werfen ihre langen Schatten voraus. Wollte die Arbeitgeber hörige Klientel & Klüngel FDP nicht auch dafür sorgen, dass die Energiepreise sprich Benzin nicht mehr täglich 10-mal den Preis wechsel dürfen? Genau das Gegenteil haben sie erreicht. Die 10...

  • Herne
  • 21.09.12

Mitleid mit der SPD?

Wenn die Lage nicht so finster wäre, man könnte Mitleid mit der SPD haben. Da will so ein möchte gern „Kanzler“ mit seiner ihm eigenen Banalität die Deutsche - Bank aufspalten. Die HRE wurde genau von ihm und der Kanzlerin mit Milliarden Euros gestützt, weil es der Chef der Deutschen - Bank so vorgegeben hat und es so wollte. Meint der wirklich, dass die Menschen in unserem Land noch an die Sozialdemokratie glauben? Die SPD wird der kleinere Partner der CDU/CSU. Mutti wird dann sagen, die SPD...

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  • 20.09.12
  • 2

Glückaufplatz: Ein Stadttorcenter und was daraus geworden ist

Was war nicht alles gewollt und gewünscht und schon „sicher“ in Planung: Ein wunderschönes Stadttorcenter mit einer hochwertigen Fassade aus rotem Klinker, Glas und Putz. Der Eingang zur Fußgängerzone. Ende 2006 erstmals vorgestellt und von allen bejaht und bejubelt: 25 Millionen Euro Investitionssumme, 200 (!) neue Arbeitsplätze, 9.000 Quadratmeter Einzelhandelsfläche. Mieter: C & A, Deichmann, Kaufland, eine Bäckerei, eine Apotheke. Dazu ein Entertainment-Center und ein Restaurant sowie das...

  • Herne
  • 19.09.12
Michelle Müntefering. Foto: Archiv

Michelle Müntefering Direktkandidatin für den Bundestag

Michelle Müntefering hat eine wichtige Hürde auf dem Weg in den Bundestag genommen. Die Delegierten der Wahlkreiskonferenz in der Akademie Mont-Cenis nominierten die 32-jährige Ehefrau des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering am Dienstag als Direktkandidatin im Wahlkreis Herne/Bochum II für den Bundestag. Auf die Journalistin entfielen 77 Stimmen. Für ihre Gegenkandidatin, die Herner Stadtverordnete Anke Hildenbrand, stimmten 51 Delegierte. Es gab 17 Enthaltungen. Die Wahlverliererin...

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  • 19.09.12
  • 3
3 Bilder

Glückauf - Platz 18.09.2012

Heute gab der Baudezernent eine Erklärung zum Stand Glückaufplatz bekannt. Kaufland hat immer noch Interesse am Bauvorhaben einer Einkaufspassage am Glückauf - Platz. Der Baudezernent glaubt, noch in diesem Jahr unterschriftsreife Verträge vorlegen zu können. Einen Fertigstellungstermin wollte er nach so vielen Pannen nicht nennen. Auch der Baubeginn konnte nicht genannt werden. Es bleibt abzuwarten, ob dieser Enthusiasmus überhaupt berechtigt ist. helzab

  • Herne
  • 18.09.12
Bevölkerungsrückgang und Überalterung sind hohe Herausforderungen, denen die Stadt  gewachsen sein muss  (von links): Planungsdezernent Karlheinz Friedrichs sowie Jördis Döll und Volker Bleikamp (beide Fachbereich Stadtentwicklung). WB-Foto: Erler

Apotheke statt Grundschule

„Da werden Schulen wunderschön renoviert mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm und plötzlich stellt man fest: Sie stehen am falschen Platz und haben zuwenig Schüler“, stimmt OB Horst Schiereck auf das Thema ein. „Oder es wird ein neuer Sportplatz eröffnet in einer Gegend, in der es nur wenige Vereine und wenige Kinder gibt.“ So solle es natürlich nicht sein, betont der Oberbürgermeister und hat auch gleich ein neues Instrument zur Hand, mit dessen Hilfe die Infrastruktur der Stadt vor dem...

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  • 18.09.12

Senkung der Rentenbeiträge ab 2013.

Die geplante Senkung der Rentenbeiträge ab 2013 ergibt für einen Normalverdiener 4 – 5 Tassen Kaffee mehr, für einen Eck - Rentner nichts, für einen Hartz IV Bezieher nichts und für Billiglohn Beschäftigte so gut wie nichts. Für Unternehmen kommen Millionen zusammen. Weitere Umverteilung von unten nach oben, das kann man nur soziale Kälte nennen. Mehr Netto vom Brutto im aller kleinsten Rahmen. 800 000 können bereits die hohen Stromkosten nicht bezahlen, aber nach Senkung der Rentenbeiträge...

  • Herne
  • 17.09.12

Der Euro, nur noch für Banken?

Der Ausverkauf deutscher Interessen hat schon vor Jahren begonnen. Mutti und ihre treue Mannschaft sind nur noch schneller voran gestürmt und das, mit großer Serenität. Die Aufgabe deutscher Souveränität konnte denen nicht schnell genug gehen. Immer schneller, immer mehr, in immer kürzerer Zeit. Motto, wir (Klientel - Politiker) haben ja genug, wir haben für uns sehr gut vorgesorgt. Bezahlen wird das Ganze gegebenenfalls nur der deutsche Steuerzahler, Sparer, der dann bis 80 Jahre arbeitende...

  • Herne
  • 17.09.12

ZYPERN UND DAS MÖGLICHE RUSSISCHE SCHWARZGELD.

Wann werden wir auch noch zypriotische Banken mit denkbarem russischen Schwarzgeld retten? Erfahrung müsste der Finanzminister möglicherweise schon gesammelt haben. Wann wird Mutti für Zypern Geld übrig haben und die BRD für reiche unter Umständen auch skrupellose erbarmungsarme & unbarmherzige Russen den Kopf hinhalten??? Große Freude wird das in Deutschland nicht hervorrufen, oder doch? helzab

  • Herne
  • 16.09.12
  • 2

Die Eurorettung.

Die Inflation wird die Menschen in Europa schon bald eingeholt haben. Die kleinen Sparer werden einen großen Teil ihrer Spareinlagen für die Eurorettung beraubt werden. Das werden unsere fleißigen Politiker auf dauer geschafft haben. Die verschuldeten Länder und die Europapolitiker verlangen, wie jetzt schon zu sehen ist, immer mehr von Deutschland. Wann fängt der Verdruss an, wann hört der Unmut auf? Gefangen im eigenen Fehlverhalten der Politik werden die nächsten Jahre wahrscheinlich für...

  • Herne
  • 15.09.12
  • 8

Die erfolglose Klage.

Die leider erfolglose Klage von Demokraten. Im Deutschen - Bundestag müssten mehr so geradlinige, akkurate und sorgfältige Politiker wie Herr Peter Gauweiler vertreten sein. Wir könnten alle ruhiger schlafen und dabei auch noch mehr schaffen. Ein Herr aus Deutscher - Vernunft mit viel Gefühl für Gerechtigkeit und Gemeinsinn. Eine bayrische Partei kann zufrieden sein, dass es einen solchen Mann in Bayern gibt. Mit der eigentlichen offenkundig ziemlich verkorksten, aber meinungsvielfältigen...

  • Herne
  • 15.09.12
  • 1

Erfolgreich Regierungsmüde?

Ein außergewöhnlich befähigter Herr aus der SPD hat gerade verkündet, dass die SPD nicht mehr regieren will. "Nie wieder in einem Kabinett Merkel“ Oder meint er nur sich selber? Ganz schön mutig, oder übermütig ist er mit dieser Aussage, aber ist das auch intelligent? Eher nicht. Mit gerade mal 26 % Wählerstimmen wird er wohl nur Präsident einer Kneipenmannschaft werden können. SPD & Bündnis 90 / Die Grünen freuen sich schon auf die Agenda 2020 mit Hartz V bis VIII. Hartz I bis IV war ja schon...

  • Herne
  • 15.09.12
  • 2

Autofahrer müssen auch weiterhin Höchstpreise bezahlen.

Dank Äußerungen aus den USA (US-Notenbank Fed) und Gegebenheiten, die in der Zukunft zu befürchten sind oder befürchtet werden, werden die Kosten für Benzin bzw. Öl - und möglicherweise auch Ölprodukte für uns Verbraucher auf ein neues Hoch steigen. Die Zeichen lassen leider nichts Gutes zu. helzab

  • Herne
  • 14.09.12

Christian Wulff "arbeitet" jetzt unter Helmut Kohl.

Der gebeutelte Steuerzahler. Immer noch wird mit dem Geld der Steuerzahler um sich geworfen. Der Staat hat ja genug davon. Kein Geld für ein wirklich günstiges Sozialticket, dass dem Namen nach auch gerecht wäre, damit möglicherweise gegebenenfalls besser gestellte „Sozialnutzer“ auch weiterhin gut und bequem auf Kosten der Allgemeinheit leben können. Ein Ticketpreis von 29,90 € ist zu teuer. Bis maximal 20,00 Euro würde möglicherweise gerade noch „verkraftbar“ sein. So steht es auch im Hartz...

  • Herne
  • 14.09.12
  • 2

EU - Ratspräsident.

Die offene Mainzelmännchen – Show der EU geht weiter. In der EU gibt es mehr Präsidenten, als es auf einem Präsidentenball geben würde. Der eventuelle EU Horror geht in die nächste Runde. Die mögliche virtuelle Entmachtung unseres Parlamentes ist auf dem Vormarsch. Jetzt ist es soweit, jeder selbst Leute, die man kaum zu sehen bekommt, wollen mit allem Möglichen etwas fordern oder mindestens sagen, damit sie nicht vergessen werden. Brauchen wir eigentlich noch eine Bundesregierung? Es wird...

  • Herne
  • 13.09.12
  • 1

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