Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

LK-Gemeinschaft
Ab Montag gilt auch im Kreis Mettmann die Notbremsenregelung des Landes in vollem Umfang. | Foto: pixabay

Corona-Inzidenz im Kreis Mettmann auf anhaltend hohem Niveau
Lockernde Allgemeinverfügung wird aufgehoben

Da die Corona-Inzidenzwerte im Kreis weiter steigen, hat der Kreis seine lockernde Allgemeinverfügung mit Wirkung ab Montag, 19. April, aufgehoben. Veröffentlicht ist die Rücknahme der Allgemeinverfügung im Amtsblatt des Kreises, das über die Kreis-Homepage abrufbar ist: www.kreis-mettmann.de. Damit gilt auch im Kreis Mettmann ab Montag die Notbremsenregelung des Landes in vollem Umfang und bringt damit unter anderem folgende Einschränkungen mit sich: Alle nicht für den täglichen Bedarf...

  • Velbert
  • 16.04.21
Politik

Rechtsverordnung des Landes ab sofort in Kraft
Allgemeinverfügung in Hilden aufgehoben

Am gestrigen Sonntag, 22. März, hat das Land NRW eine neue Rechtsverordnung erlassen, die seit heute in Kraft ist. Demnach gilt landesweit unter anderem die Regelung, dass Versammlungen von mehr als zwei Personen grundsätzlich verboten sind. Ausgenommen davon bleiben Familien und Personen, die in einem gemeinsamen Haushalt leben. Des Weiteren gelten Ausnahmen für zwingende berufliche Gründe oder zufällige Begegnungen im Nahverkehr oder bei der Versorgung für den täglichen Bedarf. Die...

  • Hilden
  • 24.03.20
Ratgeber
Foto: Foto: Pixabay

Restaurants und Friseure in Hilden müssen schließen
Neue Verfügungen

In dem Erlass des Landes NRW vom 17. März sind Friseure sowie andere Dienstleister von dem Öffnungsverbot für den Einzelhandel ausgenommen. Deshalb fehlte der Stadt Hilden bisher eine rechtliche Grundlage, um diese Einrichtungen zu schließen. Am gestrigen Freitag, 20. März, hat das Kreisgesundheitsamt nun weitere Maßnahmen als „infektionshygienisch geboten“ eingestuft. Darauf hat die Stadt Hilden noch am selben Tag mit einer Allgemeinverfügung reagiert (www.hilden.de/amtsblatt). Die Regelungen...

  • Hilden
  • 21.03.20
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