Asyl

Deutschland ist weg vom Fenster. Nachdem die deutsche Nationalmannschaft am Mittwoch mit einer historischen Niederlage aus dem Turnier ausgeschieden ist, sind viele Fußballfans ratlos. Der Traum ist aus. Claus Strunz von SAT.1 geht aber noch weiter. Für ihn ist der Fußball "ein Spiegelbild der Gesellschaft – in guten wie in schlechten Zeiten". In einem Kommentar vom Mittwoch sieht der Moderator beim "Frühstücksfernsehen" Parallelen zwischen dem historisch schlechten Abschneiden der deutschen...

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

Nach dem Höchsstand der Flüchtlingszahlen in Essen mit 5968 Anfang Juni sind die Zahlen stark zurück gegangen. Daher fordert das EBB eine weitere Reduzierung der Neubaupläne für Flüchtlingsunterkünfte. Udo Bayer: „Pläne für Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße aufgeben!“ Angesichts der weiterhin rapide sinkenden Flüchtlingszahlen, die allein seit der letzten Ratssitzung vor drei Wochen von 4.049 auf aktuell 3.679 Flüchtlinge (Stand 19.10.2016) um fast 400 zurückgegangen sind, fordert...

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

Der bewegende Dokumentarfilm “Trapped By Law” greift das Schicksal zweier Roma-Brüder auf, die in Essen als Asylbewerber aufgewachsen sind. Der jüngere Bruder Selami wurde in Essen geboren, der ältere Bruder Kefaet kam mit vier Jahren nach Deutschland. 2010 werden beide in den Kosovo abgeschoben: Ein Land, das ihnen völlig unbekannt war, getrennt von den Geliebten. Über circa drei Jahre zeichnet der Regisseur Sami Mustafa ein intimes Porträt zweier Brüder, die ihre Heimat verloren haben und auf...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

PARTEI-Piraten fordern Investitionen in menschenwürdige Gemeinschaftsunterbringung Hochverschuldete Kommunen wie Essen, die im Stärkungspakt zur Kürzungspolitik verhaftet sind, müssen in der Lage sein, der kommunalen Pflichtaufgabe „Asyl“ so nachzukommen, dass keine Neiddebatte auf Kosten der notleidenden Menschen entstehen kann. In der Kommune wird schließlich die Sozial- und Integrationsarbeit geleistet, die ein gesamtgesellschaftliches Klima schafft. Asylunterkünfte dürfen nicht „entweder...

Das Geheimnis ist gelüftet: Am Freitagnachmittag stellte der Verwaltungsvorstand der Stadt das neue Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern vor. Der Plan sieht - neben der gezielten Unterbringung in Wohnungen – 14 Standorte für Übergangswohnheime vor. Damit will Essen den gestiegenen Asylbewerberzahlen Rechnung tragen. „Über 1.080 Plätze verfügen wir derzeit, wir gehen von einem Bedarf von 1.800 Plätzen für den Winter 2014/15 aus“, rechnet Sozialdezernent Peter Renzel vor. Notwendig sind...