Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Riesenjubel bei der Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" über das Ergebnis der Abstimmung. Foto: Preuß
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Liveticker: Wahl entschieden - Sauerland muss gehen!

18 Uhr: die 357 Abstimmungslokale im Stadtgebiet schließen ihre Türen, das Auszählen beginnt - und die Spannung lässt die Luft knistern. Der große Sitzungsaal in Rathaus am Burgplatz, hier ist das Abstimmungsinformationszentrum für die bundesweit angereisten Medienvertreter, platzt aus allen Nähten. Auf dem Parkplatz davor Übertragungswagen. Fotos von Frank Preuss HIER. TV-Anstalten wie ARD, ZDF, WDR, n-tv etc., Radiostationen und Vertreter der schreibenden Zunft warten - warten darauf, dass...

  • Duisburg
  • 12.02.12
  • 13
Politik

Sie haben die Wahl!

Könnte die Angabe von Zwischenständen über die Beteiligung an der Briefwahl, wie sonst beispielsweise bei Kommunalwahlen durchaus üblich, das OB-Abwahlverfahren beeinflussen? Darüber scheiden sich derzeit die Geister. Schließlich muss beim Bürgerentscheid eine Mehrheit für den Abwahlantrag mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Das wären in Duisburg rund 92 000 Stimmen. Die Wahlbeteiligung spielt daher eine überaus entscheidende Rolle. Zwischenstandsmeldungen könnten Aufschluss...

  • Duisburg
  • 17.01.12
  • 3
Politik
OB Adold Sauerland eröffnete unter Pfiffen den Duisburger Weihnachtsmarkt, kurz danach kam es in der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses zum Eklat. Fotos: Preuß

Streit um OB-Abwahltermin: 29. Januar, 12. Februar oder doch 11. März?

Auf Antrag der CDU-Ratsfraktion trifft sich der Rat der Stadt am Donnerstag, 24. November, zu einer Sondersitzung. Einziger Punkt soll dabei die Feststellung der formellen Gültigkeit des Bürgerentscheids (exakt 67.329 gültige Unterschriften wurden gezählt) über eine Abwahl des Oberbürgermeisters sein. Die CDU hat als Wahltermin den Sonntag, 29. Januar 2012, vorgeschlagen. Zunächst war der 11. März im Gespräch gewesen. „Wir wollen jetzt zügig Klarheit haben, um der Stadt eine Hängepartie, die...

  • Duisburg
  • 18.11.11
Politik
Zur Ratssitzung am 17. Oktober überreichte die Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" die Unterschriftenlisten, die von der Verwaltung überprüft wurden. Knapp 80000 Duisburger unterzeichneten das Bürgerbegehren, 68000 Unterschriften sollen gültig sein. Foto: Preuß

Duisburg: Aus den Puschen kommen für die Abwahl von Sauerland!

Haben wir es nicht gesagt: Es reicht! 68.000 gültige Unterschriften zur Einleitung des Abwahlverfahrens von OB Sauerland sind weit mehr als nötig. Stellt der Rat am 12. Dezember auch offiziell den Erfolg des Bürgerbegehrens fest, steht einem Urnengang im März kommenden Jahres nichts mehr im Weg. Duisburger müssen wählen Allerdings müssen sich dann rund 92.000 wahlberechtigte Duisburger auch tatsächlich auf den Weg ins Wahllokal machen, um den OB aus dem Amt zu entfernen. Sauerland-Befürworter...

  • Duisburg
  • 15.11.11
  • 1
Politik
Knapp 80000 Unterschriften auf Listen in 17 Ordnern werden in Kartons ins Rathaus getragen. Foto: Preuß

Kommentar: Es reicht, so oder so!

Knapp 80000 Duisburger haben OB Adolf Sauerland per Unterschrift zu verstehen gegeben, dass er seinen Posten räumen soll. Das sind gut 5000 Bürger mehr als bei seiner Wahl 2009. Doch wie reagiert das Stadtoberhaupt auf diese Schmach, die einmal mehr für bundesweite Schlagzeilen sorgte? Wie immer! Demokratisch gewählt sei er. Bis 2015. Und er wolle so lange im Amt bleiben, bis es in einem demokratischen Verfahren ein anderes Votum gebe. Das kann er haben! Denn dass es zur Einleitung eines...

  • Duisburg
  • 18.10.11
  • 3
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