Bürgerentscheid

Bürgerentscheid überAutobahnkreuzausbau Tempo 30 in der StadtDie hohe Akzeptanz von direktdemokratischen Instrumenten in der Bevölkerung und die positiven langjährigen Erfahrungen anderer Länder, wie etwa der Schweiz, sollten uns Mut machen, auch in Deutschland 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Einführung von mehr direkter Demokratie zu wagen. Die AFD hat in den Bundestag die Forderung  - Mehr Demokratie - am 9.5.2023 mit der Drucksache 20/6708 eingebracht. In der Tagespresse...

Am kommenden Sonntag geht es in Oberhausen nicht nur um die Entscheidung über ein wichtiges Straßenbahnprojekt, sondern auch um eine Richtungsentscheidung für die Zukunft der Stadt Oberhausen selbst. Und die Oberhausener haben es selbst in der Hand ihre Stadt per Schiene mit Essen zu verbinden und somit auch innerstädtisch die Verkehrsbeziehungen zu verbessern, v. a. in Richtung der Neuen Mitte, dadurch den Autoverkehr zu reduzieren und den Öffentlichen Verkehr viel besser auszulasten und zu...

Entlang der Strecke der 105 in Essen von der Altendorfer Straße über die Frintroper Straße und die Essener Straße (B231) wurden am 24. 2. Plakate der GRÜNEN für die Verlängerung der Straßenbahn 105 aufgehängt. Die Aktion soll für ein Ja beim Bürgerentscheid am 8.März in Oberhausen werben und klar machen: Wir brauchen die Straßenbahn für besseren Verkehr!

Im Rat der Stadt wurde am Montag noch einmal heftig debattiert und gestritten, am Ende kam es aber zu einem einstimmigen „Ja“ zum Bürgerentscheid über den Weiterbau der Straßenbahnlinie 105. Der Lückenschluss zwischen der Stadtgrenze nach Essen und der Neuen Mitte soll 80 Millionen Euro kosten, rund 13 Millionen muss die Stadt stemmen. Dazu kommen die jährlichen Zusatzbelastungen für die STOAG in einer kalkulierten Höhe von 300.000 Euro. Die Planer hoffen auf über 8.000 Fahrgäste zusätzlich am...