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Essen nur auf Platz 52 von 79 deutschen Städten beim Grünanteil Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - sieht sich leider im negativsten Sinne bestätigt bezüglich der Bau- und Umweltpolitik der Stadt Essen. In einer aktuellen Auswertung der Berliner Morgenpost vom Mai 2016 landet Essen nur auf Platz 52 von 79 ausgewerteten Städten hinsichtlich des Grünflächenanteils.  "Wenn die Grüne Hauptstadt Europas zwar regelmäßig ihren erhaltenen Preis feiert, jedoch gleichzeitig...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste - kritisiert in aller Schärfe den neuen Kurs der CDU in Mülheim und Essen zum Flughafen Essen-Mülheim. Der Rat der Stadt Mülheim hat im Mai mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen, einen Betrieb des Flughafens Essen/Mülheim mindestens bis zum Jahr 2024 abzusichern. Eine Vermarktung des Geländes soll erst im Jahr 2034 nach Aufgabe des Sportflugbetriebes durch den Aero-Club erfolgen. Bei einem gemeinsamen Treffen der Fraktionsvorstände der CDU von...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - kritisiert die erneute Gefährdung des traditionsreichen Pfingst-Open-Air-Festivals in Werden durch fehlende Finanzmittel ab 2017. "Wir messen hier die Große Koalition in Essen aus CDU und SPD an ihren Worten und ihrer Koalitionsvereinbarung für diese Wahlperiode. Darin war die dauerhafte Sicherstellung des Pfingst-Open-Airs ausdrücklich vereinbart und der Bevölkerung zugesichert," mahnt der Werdender BAL-Ratsherr Marco Trauten,...

Befolgung des Gutachtens wäre politische Bankrotterklärung. Fluglärm und Steuergeldverschwendung bleiben unbeachtet. Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - lehnt die von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revisionvorgeschlagene Entwicklung und Vermarkung des Flughafenareals Essen/Mülheim erst nach 2034 bei bis dahin weiterlaufendem Flugbetrieb strikt ab. "Es stellt sich die Frage, wieso eine vom FEM Aufsichtsrat und der Politik beauftragte...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - verurteilt aufs schärfste die aktuelle Entscheidung der Bundesregierung, wonach Deutschland der vom Saatgut-Konzern Monsanto beantragten Neuzulassung des laut WHO-Einstufung krebserregenden Pestizids Glyphosat zuzustimmen will. "Die Zulassung von Glyphosat in der EU endet im Juni 2016. Aufgrund der Einstufung als vermutlich krebserregend sollte Glyphosat danach keine Neuzulassung erhalten. Die Mitteilung der Bundesregierung, einer...

Mit Entsetzen reagiert die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - auf die aktuellen Gewaltexzesse in der Essener Innenstadt, bei der sowohl unbeteiligte Passanten in Gefahr gerieten oder sogar lebensgefährlich verletzt wurden, als auch ein gewalttätiger Bevölkerungsteil mit Feuerwerksraketen gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte vorging. "Wir fragen uns, was noch passieren muss, bis die Mehrheitspolitik endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und die Bevölkerung...

In einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister verlangt die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - Aufklärung zur Frage, ob auch durch Essen heimliche Atomtransporte rollen. Anlass der Anfrage ist eine Mitteilung des NRW-Wirtschaftsministers, wonach allein in 2015 133 Transporte mit einer Gesamtmenge von 630 Tonnen schwach- und mittelbelasteten Atommülls von und zur Aufbereitungsanlage in Duisburg-Wanheim gerollt sind. Hinzu kommt der Atomtransitverkehr ohne Zielpunkt...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - wendet sich gegen das Vorhaben der Stadt Essen, Elternbeiträge trotz Streiks nicht an die Eltern zurückzuerstatten. "Es ist nicht akzeptabel, dass die Stadt Essen ihren desolaten Haushalt mit KiTa-Beiträgen füttern will, für die in Zeiten der Bestreikung städtischer Kitas seitens der Stadt keinerlei Leistungen erbracht werden," rügt BAL-Ratsherr Marco Trauten, Mitglied des Jugendhilfeausschusses. Vielmehr würden Eltern und...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - sieht die Planung einer Videoüberwachung im öffentlichen Essener Raum kritisch, und fordert statt dessen eine deutlich erkennbare Aufstockung der Zahl der Polizistinnen und Polizisten. "Eine Videoüberwachung macht nur Sinn, wenn die Kameraaufnahmen tatsächlich fortlaufend und in Echtzeit von geschultem Personal gesichtet und bei Auffälligkeiten Polizeikräfte unverzüglich zum Ort des Vorfalls geschickt werden," betont BAL-Sprecherin...

Sicherung der Erweiterungsfläche neben der Jacobsgrundschule zwingend Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - rügt die Untätigkeit der Stadtverwaltung angesichts des erheblichen Kita-Platz-Bedarfs im Bezirk IX. "Immer mehr junge Familien ziehen insbesondere nach Werden, Fischlaken und Heidhausen, neue Bebauungsgebiete entstehen wie z.B. an der Grünen Harfe, durch den Generationswechsel werden viele Bestandsimmobilien zum neuen Zuhause für junge Familien mit Kindern,"...

- Bürgerschaft soll Politikfehler bei RWE-Aktien ausbaden - Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - zeigt sich empört über die Ankündigung des Stadtkämmerers, als Ersatz für entfallende RWE-Dividende die Grundsteuer zulasten der Essener Bevölkerung anzuheben. "Die Ratsmehrheit hat erst 2015 die Grundsteuer auf einen bereits unzumutbaren Hebesatz von 670 Punkten angehoben. Eine erneute Anhebung zum Ausgleich fehlerhafter Stadtpolitik im Umgang mit dem RWE-Aktienpaket ist...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - lehnt den Asyl-Kompromiss der GroKo strikt ab. "Eine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten wie dem Hexbachtal und unversiegelten stadtklimarelevanten Acker-, Grün- und Naturflächen wie in Haarzopf oder Schuir an der Wallneyer Straße sind für uns nicht verhandelbar," betont BAL-Sprecherin Elisabeth van Heesch-Orgass. Die BAL wird zur Unterstreichung ihres Anliegens im Rat einen eigenen Antrag stellen. "Wir werden beantragen, dass...

Stadt soll Neuaufnahmen zudem sofort verweigern Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - fordert mit Nachdruck Oberbürgermeister Kufen zur Abgabe der sogenannten Überlastungsanzeige auf. Der Oberbürgermeister solle sich den inzwischen über 40 Überlastungsanzeigen von NRW-Kommunen gegenüber den jeweiligen Bezirksregierungen anschließen und für die Stadt Essen gegenüber der Bezirksregierung die Überlastungsanzeige bezüglich der bereits zugwiesenen und weiter erfolgenden...

Privat finanzierte Schulsanierung und KiTa-Ausbau nicht torpedieren Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - unterstützt mit Nachdruck den Protest der Anwohner der Barkhovenallee/Jacobsallee in Heidhausen gegen den Bau einer weiteren Unterkunft für Asylantragstellende auf der Wiese neben der Jacobsgrundschule in Heidhausen, und beteiligte sich am Samstag mit einer Gruppe engagierter BAL-Freunde an der Demonstration der BI Heidhausen zur Rettung der...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - mahnt die Beachtung und Senkung der Fluglärm-Belastung für die Anwohnerinnen und Anwohner des lärmgeplagten Großraums um den Flughafen Düsseldorf seitens der rot-grünen NRW-Landesregierung an. NRW unterstützt nicht Bundesratsinitiative gegen Fluglärm "Es fragt sich, wieso ausgerechnet NRW sich nicht der Bundesratsinitiative der Länder Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg für einen besseren Fluglärm-Schutz anschließt," rügt...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - fordert in einem an den Oberbürgermeister gerichteten Antrag die Prüfung eines Verbotes der Zulassung von Zirkusbetrieben und Tierschauen mit Wildtieren in Essen. "Wir fordern, dass das Rechtsamt der Stadtverwaltung die rechtssichere Möglichkeit prüft, im Hoheitsgebiet der Stadt Essen zukünftig Auftritte von Zirkussen und Tierschauen mit Wildtieren zu verhindern," so BAL-Sprecherin Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Ratsfrau aus...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - lehnt den diskutierten Denkmalschutz für die Karstadt-Zentrale in Bredeney ab. "Es leuchtet für uns nicht ein, wieso nun plötzlich ein Zweckbau von 1969 unter Denkmalschutz gestellt werden soll mit allen den damit für den Karstadt-Pensionsfonds als Eigentümer verbundenen Nachteilen, während sang- und klanglos die denkmalschutzwürdige Fassade des alten historischen Karstadt-Gebäudes am Limbecker-Platz dem dortigen Einkaufsmoloch...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - hat für die kommende Ratssitzung die schriftliche Ratsanfrage gestellt, ob und in welchem Rahmen noch Glyphosat auf kommunalen Flächen eingesetzt wird. "Bei Glyphosat handelt es sich um ein krebserregendes Herbizid, das auch in Deutschland nach wie vor breit eingesetzt wird und aktuell durch einen WHO-Bericht stark in den Focus einer breiten öffentlichen Debatte gerückt ist," so BAL-Sprecherin Ratsfrau Dr. Elisabeth van...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - fordert die Landesregierung auf, die Beschwerden der Bürger gegen Fluglärm und deren Messergebnisse zum Zusatzfluglärm durch den A380 endlich ernst zu nehmen. Seit dem 1. Juli landet der Riesenflieger der Airline Emirates A380 täglich auf dem Flughafen Düsseldorf und wird beworben als angeblich leisestes Langstreckenflugzeug der Welt. Tatsächlich haben Messungen der Fluglärmgegner über Kettwig jedoch einen Lärmpegel von 77,7 dB(A)...

Wo bleibt die Essener Katzenkastrationssatzung - fragt die BAL, Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen. Seit Jahren dümpele das Thema im Ordnungsausschuss, ohne das wirkliche Fortschritte erkennbar seien. Dies liege, so die BAL, letztlich leider auch daran, dass das Thema Tierschutz in seiner Bedeutung von der politischen Mehrheit unterbewertet oder teilweise sogar negiert werde. "Nachdem Oberbürgermeister Paß und Ordnungsdezernent Kromberg letztlich vorbildliche Arbeit geleistet...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - kritisiert scharf die Haltung der FDP gegenüber dem Tierheim Essen. "Angesichts der herausragenden Leistungen von Tierschutzverein und Tierheim ist es einfach nur erbärmlich, die mehr als überfällige Erhöhung der Betriebsmittel für das Tierheim mit der irreführenden und gegenüber dem hohen Leistungsniveau des Tierheims ignoranten Forderung zu kommentieren, das Tierheim solle endlich seine Leistungen straffen und verbessern," so die...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen - zeigt sich hocherfreut über die Erhöhung des städtischen Betriebsmittelzuschusses von jährlich 200.000 Euro auf 550.000,-Euro ab 2016. "Ein großartiger Erfolg für den Tierschutzverein, dessen Vorsitzende Elke Esser-Weckmann und vor allem natürlich die Tiere," freut sich die BAL-Sprecherin und Werdener Ratsfrau Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass. Die BAL ist dabei erleichtert, dass der von ihrer Sprecherin und dem Tierschutzverein...