Bundestag

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

In ihrer Versammlung am 23. Januar 2021 haben die Delegierten der SPD im Hochsauerlandkreis mit nur einer Enthaltung einstimmig den Briloner, Dirk Wiese, zum dritten Mal nominiert. Damit ist Dirk Wiese wieder Spitzenkandidat der HSK-SPD für die Bundestagswahl im September. Seit 2013 vertritt Wiese das Sauerland im Deutschen Bundestag. Die Delegiertenversammlung wurde unter strengsten Hygienemaßnahmen in der Madfelder Schützenhalle durchgeführt und wird als die wohl kürzeste Versammlung in die...

Hochsauerlandkreis. Zu einer digitalen Bürgersprechstunde lädt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für Mittwoch, 20. Januar, von 16 bis 18.30 Uhr herzlich ein. Die Sprechstunde findet aufgrund der Corona-Pandemie telefonisch oder per Zoom statt. Interessierte Bürger melden sich bitte vorab im Wahlkreisbüro zu einer Terminabsprache unter der Telefonnummer 0291/6623 oder aber per E-Mail an patrick.sensburg.ma06@bundestag.de.

Der Bundestag hat Änderungen für Vereine vor dem Hintergrund der fortbestehenden Corona-Einschränkungen auf den Weg gebracht. Ordentliche Mitgliederversammlungen können aufgeschoben werden, solange Präsenzversammlungen nicht möglich sind und eine virtuelle Mitgliederversammlung nicht mit zumutbarem Aufwand für den Verein und die Mitglieder durchgeführt werden kann. Rechtssicherheit in der PandemieDes Weiteren wird klargestellt, dass auch für den Vorstand von Vereinen und Stiftungen sowie für...

MESCHEDE/HSK. Dirk Wiese, Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize lädt am Montag, 30. November, um 10 Uhr zu einer Videokonferenz mit Vertretern der Gewerkschaften und mit Betriebsräten im Hochsauerland ein. Thema wird die aktuelle Situation in der anhaltenden Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen auf die Betriebe sowie deren Mitarbeiter ein. Dazu erklärt Wiese: „Die Entwicklung der Corona-Pandemie hält uns immer noch in Atem. Vor diesem Hintergrund und den aktuellen...

Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese bleibt auch in der zweiten Hälfte der Wahlperiode stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion. Inhaltlich wird Wiese als forstpolitischer Sprecher weiterhin das Thema Wald und Forst verantworten und wieder die Schlüsselfunktion des Koordinators für ländliche Räume der SPD-Bundestagsfraktion übernehmen. In dieser Funktion kümmert sich Wiese um die Vernetzung des Querschnittsthemas sowie insbesondere um die...

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Kreis. Von 08. bis 11. Juni hielt sich auf Einladung des Bundespresseamtes und der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag eine Gruppe von 50 ehrenamtlich tätigen Personen aus dem heimischen Wahlkreis in Berlin auf. Die Gruppe besuchte unter anderem das Schloss Cecilienhof in Potsdam, wo 1945 die Konferenz der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges stattfand. Die Besichtigung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi) stand ebenso auf dem...

Was macht der Bundestag eigentlich? Die Ausstellung verrät es! In Kooperation mit dem Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg präsentiert die Volksbank Sauerland eG, Drostenfeld 2-8 in Hüsten, noch bis Freitag, 22. Mai, während der Öffnungszeiten die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages. Auf 20 Schautafeln, an zwei Computerterminals (inklusive Rätsel und Gewinnmöglichkeit für Kinder und Erwachsene) und mit Broschüren jeglicher Art werden die Aufgaben und die Arbeitsweise des...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Mit Michael Wolf wurde am Samstagmorgen in der städtischen Galerie in Iserlohn erstmals ein aktiver Eishockeyspieler mit der Duisberg-Plakette ausgezeichnet. Sportler oder Vereine, die sich um Iserlohn verdient oder die durch sportliche Lesitungen und vorbildhaftes Auftreten von sich reden gemacht haben, werden mit dieser Plakette ausgezeichnet. Stadtsportbund schlug Wolf vor Bei Michael Wolf war es der Stadtsportbund, der vor einem Jahr den Vorschlag unterbreitete und der im Rat einstimmig...

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...