Bundestagswahl 2013

Zur Bundestagswahl am 26. September laufen die Vorbereitungen der SPD auf Hochtouren. Für die anstehende Bundestagswahl hat der Vorstand der SPD Gelsenkirchen nun einen einstimmigen Personalvorschlag gemacht. Markus Töns soll erneut für die SPD kandidieren. Offiziell gewählt wird der 57-jährige Gelsenkirchener durch die bereits einberufene Wahlkreiskonferenz. Neben Markus Töns sind dem Vorstand keine weiteren Kandidaturen bekannt. Markus Töns ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und...

30 Tage nach der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013, fand die Konstituierende Sitzung statt. Alterspräsident Heinz Riesenhuber von der seit 1961 der CDU angehört und sei 1976 gehört er dem Deutschen Bundestag an, im Kabinett von Bundeskanzler Kohl war Riesenhuber von 1982 war er Bundesminister für Forschung und Technologie und schied 1991 bei einer Kabinettsumbildung aus. Für Riesenhuber war zum zweiten Mal nach 2009 als Alterspräsidentin eine Konstituierende Sitzung...

Die Vorsitzende der SPD GE, Heike Gebhard MdL zum Beschluss des SPD-Parteikonvents vom 20.10.2013 „Die SPD hat sich auf dem Parteikonvent am vergangenen Sonntag ihrer politischen Verantwortung gestellt und die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union beschlossen“, so Heike Gebhard, Vorsitzende der SPD GE und stimmberechtigtes Mitglied des Parteikonvents. „Dieser Schritt ist richtig und wichtig für die Zukunft unseres Landes. Denn wenn es eine Chance gibt, dass wir in einer...

Die SPD bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das große Vertrauen für die Partei und Joachim Poß als altem und neuen Bundestagsabgeordneten. Den Ausgang der Wahl kommentiere Heike Gebhard (UB-Vorsitzende) und Dr. Klaus Haertel (Fraktionsvorsitzender) aus kommunalpolitischer Sicht wie folgt. Heike Gebhard, Parteivorsitzende: „Bemerkenswert ist nicht nur, dass mit 44 % die Gelsenkirchener Sozialdemokraten das bundesweit beste Wahlkreisergebnis erzielt haben. Wir sind auch...

SPD – Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel in Gelsenkirchen-Buer Nach dem am Mittwoch. 18. September 2013 der SPD – Spitzenkandidat im Gelsenkirchener Ortsteil Horst Station gemacht hatte. Konnten die Gelsenkirchener Sozialdemokraten 42, Stunden vor Öffnung der Wahllokale am Sonntag. 22. September 2013 ihren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel auf dem Goldbergplatz in Buer empfangen. Vor mehreren Hunderten Besuchern stand der Parteivorsitzende Gabriel gemeinsam mit dem stellvertretenden...

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD – Bundestagsfraktion Joachim Poß erklärte zu Berichten über sinkende Steuereinnahmen. Wir alle werden wieder lernen müssen: Die Steuereinnahmen des Staates können auch sinken. Auf eine Phase stark fließender Steuereinnahmen folgt unweigerlich eine Phase schwächerer Steuereinnahmen. Die schwarz - gelbe Schönwetter - Koalition versucht natürlich, dieses „Gesetz“ zu vertuschen, weil ansonsten ihre Finanzplanung ins Rutschen gerät. Die Wirtschaftsentwicklung...

Der Zuspruch bei den Bürgerinnen und Bürgern beim Besuch von Peer Steinbrück war Überwältigend. Im Stadtteil Horst war am Mittwochmorgen 18.September 2013 rund um die Essener Straße kein durch kommen mär. Dicht gedrängt standen die Passenden, die nicht nur aus Gelsenkirchen sondern auch aus den Angrenzenden Stadtteilen kamen. Alle wollten den SPD – Spitzenkandidaten Peer Steinbrück sehen und mit ihm Plaudern, und sie hatten ihr kommen nicht Bereut. Steinbrück war Bürgernah und hatte ein offenes...

Liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, wie ihr wisst wollen einige von euch als Abgeordnete in den Bundestag. Drei davon sind bereits da. Joachim Poß von der SPD, Marco Buschmann von der FDP und ich selbst, von den LINKEN. Damit ihr ein Bild davon bekommt, wie wir da jenseits der Sonntagsreden im Wahlkreis so abstimmen (und dass es da durchaus Unterschiede gibt), habe ich euch hier eine Auswahl zusammengestellt. Zur besseren Lesbarkeit habe ich die diversen Verlängerungen bei den...

Am 22. September 2013 sind die Wählerinnen und Wähler aufgerufen, den 18. Deutschen Bundestag zu wählen - auch diejenigen Wähler, die aufgrund einer Erblindung oder einer hochgradigen Sehbehinderung den regulären Stimmzettel nicht ohne fremde Hilfe lesen und ausfüllen können. Damit dabei auch Menschen mit einer Sehbehinderung selbstständig und geheim wählen können, stellt die Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenvereine NRW im Auftrag des Landeswahlbüros Wahlhilfen in...

„Wer über einen längeren Zeitraum arbeitslos ist, gerät in eine Situation, in der er regelrecht entmündigt ist“, sagt Paul Baumann, Initiator des Kultur-Projekts „Steinbruch Demokratie“, das den Gelsenkirchener Appell unterstützt. Flapsige Antwort von Ursula von der Leyen Hinter dem Gelsenkirchener Appell, der im vergangenen Jahr ins Leben gerufen wurde, steckt die Idee, einen sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen, um Menschen nach langer Arbeitslosigkeit neue Chancen zu geben. Um dieses Vorhaben...