Die Schwarz- gelbe Haushaltsplanung befindet sich auf schwankendem Boden.
- hochgeladen von Heinz Kolb (SPD
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD – Bundestagsfraktion Joachim Poß erklärte zu Berichten über sinkende Steuereinnahmen.
Wir alle werden wieder lernen müssen:
Die Steuereinnahmen des Staates können auch sinken. Auf eine Phase stark fließender Steuereinnahmen folgt unweigerlich eine Phase schwächerer Steuereinnahmen.
Die schwarz - gelbe Schönwetter - Koalition versucht natürlich, dieses „Gesetz“ zu vertuschen, weil ansonsten ihre Finanzplanung ins Rutschen gerät.
Die Wirtschaftsentwicklung und der Steuerfluss werden sich im Laufe der nächsten Legislaturperiode abschwächen – allein, weil wir bereits so lange eine „gute Zeit“ haben.
Hinzu kommt, dass Minister Schäuble in seiner Haushalts- und Finanzplanung keinerlei Risikovorsorge getroffen hat. Herr Schäuble – unterstützt und gedrängt von Frau Merkel – tut zum Beispiel so, als werde die Unterstützung für Griechenland Deutschland dauerhaft nichts kosten.
Das ist blauäugig. Viele wichtige Zukunftsaufgaben sind zudem im schwarz-gelben Haushalt nicht angemessen finanziert.
Der Schäuble – Merkel – Rösler – Haushalt wird nie zum Ausgleich kommen.
Das Gerede vom „Null-Defizit“ oder sogar von Haushaltsüberschüssen ist reiner Wahlkampfbetrug. so Joachim Poß.
Autor:Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.