Covid-19

Am 26. April wurde berichtete, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Im Express war zu lesen, dass die Straßen der Landeshauptstadt so ausgestorben waren, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

In den letzten Wochen war in Presseberichten vieles zu Deckenlüftern für Grundschulen zu lesen oder zu hören. Insbesondere die Berichte der letzten vierzehn Tage geben Anlass, zu Fragen, zu der die Verwaltung im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung antworten wird. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Stadtverwaltung Düsseldorf muss insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den Schulkindern, aber auch...

Am 11. April hat Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und den Leiter des Krisenstabs, Herr Burkhard Hintzsche, angeschrieben und darauf hingewiesen, dass die Stadt Duisburg am 9. April ein Corona-Schnelltestcentrum auf dem Außengelände der D.I.T.I.B Moschee in Duisburg-Hüttenheim eröffnet hat, welches Montag bis Sonntag ab 10.00h jedem Duisburger Testmöglichkeiten anbietet. Da in Düsseldorf rund 10% der Bevölkerung moslemischen Glaubens ist...

In der letzten Ratsversammlung antwortete die Verwaltung zum Thema Reichsbürger. Ratsherr Torsten Lemmer stellte folgende, zwei Zusatzfragen: Wie kommt es zu dieser Antwort, wenn man nur an einen Vorfall denkt, der sich vor kurzem auf einem Spielplatz in Garath in der Nähe einer Bezirksvertreterin und ehemaligen Ratsfrau der LINKEN zugetragen hat und warum wird hier von der Stadtverwaltung Düsseldorf nichts angeboten? Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete Christian Zaum:...

Seit rund einem Monat darf jeder Düsseldorfer einmal in der Woche kostenfrei einen Corona-Schnelltest in Anspruch nehmen. Unter https://corona.duesseldorf.de/schnelltest findet man neben den Testcenten der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Mitsubishi Electric Halle und im ISS Dome weitere 107 Möglichkeiten, diesen Test bei Ärzten oder Apotheken durchführen lassen zu können. Die Stadt Duisburg hat am 9. April ein Corona-Schnelltestcentrum auf dem Außengelände der D.I.T.I.B Moschee in...

Zum Zeitungsartikel „Virus beschränkt politischen Diskurs, Anfragen im Rat oder in den Ausschüssen sind derzeit nicht erwünscht“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich schon länger dem Thema Anfragen, Beantwortung und Nachfragen angenommen. Ich erinnere zum Beispiel an unsere Presseerklärung vom 14. März 2021. Nach der letzten Ratsversammlung erhielten wir ein E-Mail aus dem Büro des...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf informierte darüber, dass rund 17.000 Düsseldorfer ab 18 Jahren ein Schreiben des Oberbürgermeisters erhalten. „Darin werden sie gebeten, sich an der alle zwei Jahre stattfindenden allgemeinen Bürgerbefragung zu beteiligen. Der umfangreiche Fragenkatalog erlaubt es, die Meinungen und Bewertungen der Bürger zu verschiedenen Themen zu ermitteln. In diesem Jahr liegen die Schwerpunkte auf zwei sehr aktuellen Themen: Zum einen soll mithilfe der Befragung erhoben...

In der letzten Ratsversammlung antwortete die Verwaltung zu COVID 19 Infektionen bei Haustieren. Dazu wurden folgende, zwei Zusatzfragen gestellt: Warum informiert die Verwaltung, der Krisenstab, das Gesundheitsamt Coronainfizierte Menschen über dieses Riskio trotzdem nicht, denn die Verwaltung verwies in ihrer Antwort auch auf das Friedrich-Löffler-Institut, welches einschätzt, dass kein Erkrankungsrisikio für Haustiere bestehe? Warum wird trotzdem nicht auf die Studie der italienischen...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ in einer Pressemitteilung am 24. Februar erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert wird. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" -...

Von Mai 2020 bis zur Schließung der Schwimmbäder im November mussten Personen, die in Düsseldorf ein Hallen- oder Freibad besuchen wollten, sich vorher online auf der Seite der Bädergesellschaft Düsseldorf für eine gewünschte Schwimmzeit registrieren. Dazu mussten Name, Anschrift und eine Mail Adresse angegeben werden. Dem Badewilligen wurde danach eine Mail mit einer Reservierungsnummer zugestellt, denn ohne diese erfolgte kein Einlass. Im Bad hielt das Bäderpersonal am Eingang zudem fest, ob...

Das Statistische Bundesamt wies Mitte Februar darauf hin, dass 2019 rund zwei Millionen Personen in Deutschland (2,5% der Bevölkerung) in Haushalten lebten, die ihre Wohnung oder ihr Haus aus finanziellen Gründen nicht angemessen warmhalten konnten. „Hier muss gefragt werden, ob die Grundversorgung neu aufgestellt werden muss. Gerade im Kampf gegen Kinderarmut darf Heizen nicht zu einem Luxus werden. In Deutschland werden mehr als 70 Prozent der Haushaltsenergie für das Heizen aufgewendet....

Anfang Februar wurden die Ergebnisse der SERODUS Studien I und II zu Corona veröffentlicht. Sowohl in der Gruppe junger Menschen, als auch in der der Feuerwehr- und Rettungsdienstleute waren sich über 50% nicht bewußt, dass sie in der Vergangenheit eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte die Verwaltung, welche konkreten Konsequenzen die Stadt Düsseldorf, das Gesundheitsamt und der Krisenstab aus den SERODUS Studien ziehen , wann und wie...

Kurz vor der Ratsversammlung am 18. März berichtete die Presse, dass es nunmehr auch nicht mehr möglich sein soll, bis zu zwei Nachfragen zu Antworten der Verwaltung stellen zu können. Deshalb fragte Ratsherr Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum nun auch die Nachfragen zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen schriftlich gestellt werden müssen, wie nun auch die Nicht-Möglichkeit von Nachfragen zu schriftlichen Antworten der...

Zu den Herausforderungen und Schwierigkeiten, dass sich seit dem 8. März jeder Düsseldorfer einmal die Woche kostenlos durch einen Corona-Schnelltest testen lassen könnte, stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung eine Anfrage aus aktuellem Anlass. Die Verwaltung teilte mit, dass der Krisenstab Düsseldorf eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt hat: „Seit dem 08.03.2021 besteht für Bürger*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf das kostenfreie...

Zur Ratssitzung am 18. März stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zu folgenden Themen Anfragen an die Verwaltung: zu COVID 19 Impfungen und den SERODUS Studien I und IIzur Beauftragung externer Expertenzu den 2018 auf dem Messeparkplatz P 1 ausgepflanzten Bäumenzu Corona-Infektionen in Hallen- und Freibädernzu Düsseldorfer Personen/Familien, die aus finanziellen Gründen ihre Wohnung/Haus nicht angemessen warmhalten könnenzum Verbot der Nutzung von Parkhäusern für Elektro- und...

Die Presse berichtete am 13. März 2021, dass es ab der kommenden Ratssitzung den Ratsmitgliedern nicht mehr möglich sein wird, zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen zwei Nachfragen mündlich zu stellen. Begründet wird dies damit, dass man die Sitzungen schneller durchführen und die Ratsmitglieder besser vor Corona-Infektionen schützen wolle. Der Fraktionsvorsitzende der Die PARTEI-Klima-Fraktion, Ratsherr Lukas Fix, wie folgt wiedergegeben: „Es erschließt sich mir...

Ratsfrau Claudia Krüger fragt für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, erstens, wie wird die Stadtverwaltung Düsseldorf auf das klagende Konkurrenzunternehmen zugehen, damit, unabhängig von der Frage, ob die Klage begründet ist oder nicht, weiterhin Raumlüfter an den Grundschulen installiert werden können, um so die Schulkinder vor möglichen Coronaviren in den Klassenräumen besser schützen zu können, zweitens, neben Abstand, Hygiene, Alltagsmasken und Lüften...

Am 10. März wurde berichtet, dass entgegen den Ankündigungen, dass nun jeder Düsseldorfer sich einmal pro Woche einem Corona-Schnelltest unterziehen lassen könnte, dies doch nicht möglich ist, weil für Apotheken die geforderten Voraussetzungen oftmals nicht zu erfüllen sind, weil es am Testzentrum Mitsubishi-Elektric-Halle noch keine Online-Terminvergabe gibt oder auch, weil es beim Corona-Schnelltestzentrum am Burgplatz noch keine Bestätigung seitens der Stadtverwaltung gibt. Deshalb fragt die...

Von Mai bis zur Schließung der Schwimmbäder im September 2020 mussten Personen, die in Düsseldorf ein Hallen- oder Freibad besuchen wollten, sich vorher auf der Website der Bädergesellschaft für die gewünschte Schwimmzeit registrieren. Dazu mussten Name, Anschrift und ein E-Mail-Adresse angegeben werden. Dem Kunden wurden dann eine Bestätigungs-Mail mit einer Reservierungsnummer übersandt, denn ohne diese Nummer erfolgte kein Einlass. Außerdem wurde bei der Eingangskontrolle registriert, ob...

Am 8. März tagte der Haupt- und Finanzausschuss (HFA). Die 22 Tagesordnungspunkte wurden in 20 Minuten diskutiert und abgestimmt, darunter auch die Informationsvorlage der Verwaltung, der „Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen“ (RAT/026/2021). „Gemäß diesem Gesetz hat die Stadtkämmerin dem Stadtrat alle drei Monate über die finanzielle Lage zu berichten. Da sich die Mehrheit der Düsseldorfer Ratsleute dafür aussprach, diese...

Anfang Februar wurden die Ergebnisse der Antikörperstudie zu COVID-19 in Düsseldorf vorgestellt. Es ist u.a. folgendes zu lesen: „Die Ergebnisse der „SERODUS Studien I & II“, die nun vorliegen, bestätigen in beiden untersuchten Düsseldorfer Studienkollektiven – junge Menschen zwischen 18 und 30 Jahren sowie Beschäftigte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes – eine Dunkelziffer, die die Bedeutung gezielter Schutz- und Teststrategien unterstreicht.“ Im Studienarm "SERODUS I Studie", der Gruppe...

Am 25. Januar fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie es sein konnte, obwohl die IT seit Jahren eines der Top-Themen der städtischen Kommunalpolitik und der Stadtspitze ist, es trotzdem zu Corona-Fehlmeldungen kommen konnte, wie es in Pressemitteilungen vom 6. und 22. Januar 2021 mitgeteilt wurde und welche konkreten Maßnahmen beschlossen und bis wann wie umgesetzt wurden, damit es ab wann nicht mehr zu Fehlern im System der Zusammenführung der Zahlen kommt? Die...

Am 1. Februar wurde berichtet, dass in Düsseldorf acht Personen trotz Corona-Erst-Impfung verstorben sind. Außerdem habe die Stadt mitgeteilt, dass es bis dahin bei 116 Erst-Geimpften trotzdem zu Infektionen gekommen sein soll. Deshalb fragte Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, die Verwaltung, welche konkreten Konsequenzen die Stadtverwaltung Düsseldorf, das Gesundheitsamt, der Krisenstab und weitere Stellen daraus ziehen, dass acht Personen trotz...

Ende Januar wurde berichtet, dass im Seniorenzentrum Zum Königshof 24 Bewohner und 14 Beschäftigte und im DRK-Zentrum Wersten 21 Bewohner und 7 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet worden sind und aus jedem Heim jeweils eine infizierte Patientin im Krankenhaus verstorben sei. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung, wie konkret war es trotz Beachtung aller Corona-Regeln möglich, dass es zu Corona-Ausbrüchen in den zwei Düsseldorfer...