Demokratie

An dieser Stelle möchte ich gerne die Weihnachtswünsche der Mülheimer Bürgerinitiativen teilen: Frohe Weihnachten, einen guten Übergang ins neue Jahr, viel Erfolg und vor allem Gesundheit im neuen Jahr wünscht die Wählergemeinschaft Mülheimer Bürger Initiativen. Wir wünschen uns allen im Neuen Jahr 2019, dass das Verwaltungsgericht Düsseldorf möglichst zügig einen Termin zum Bürgerbegehren für den Erhalt der VHS in der MüGa ansetzt und die Zulässigkeit von 11.000 Unterschriften in nur 2 Monaten...

Bis inkl. Sonntag hatte die BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ auch dieses Jahr eine Infobude auf dem Adventsmarkt in der Altstadt. Knapp 3000 Flugblätter wurden verteilt und viele gute Gespräche geführt. Und das trotz manchmal suboptimalem Wetter. Fazit: Viele Mülheimer/innen wollen weiterhin ihre VHS in der MüGa wieder haben! Die Interims-VHS an der Aktienstr. ist keine brauchbare Alternative, sondern für Lehrende und Kursteilnehmer eher eine Zumutung. Wir sind sicher, dass sich der...

Danke an die vielen Mülheimer Bürger, die ihr eigenes hart erarbeitetes Geld dafür spenden und weiterhin spenden, dass die Bürgerinitiative vor Gericht nun erstreiten kann und muss, dass 11.000 Bürgerstimmen, die in sich in kuerzester Zeit für den Erhalt der Heinrich Thöne VHS an der Bergstrasse ausgesprochen haben, nun auch das Gewicht bekommen, das Ihnen zusteht. Das muss man sich alles mal vor Augen halten. Mit Demokratie hat dieses Schmierentheater wirklich nichts mehr zu tun.

Der in der Türkei geborene Hasan Tuncer vertritt seit der letzten Kommunalwahl 2014 das Bündnis für Bildung im Stadtrat und arbeitet dort im Hauptausschuss, in den Ausschüssen für Bildung, Arbeit, Gesundheit, Soziales und in der Vergabekommission mit. Jetzt will der Vorsitzende des an der Hingbergstraße 91-97 ansässigen Alevitischen Kulturzentrums etwas für die zivilgesellschaftliche Bildung in unserer Stadt tun. In Köln hat er sich von Sozial- und Islamwissenschaftlern im Rahmen von fünf...

„Demokratie leben“, heißt ein Programm des Bundesfamilienministeriums. Mülheim beteiligt sich als eine von über 200 Städten daran. In diesem Rahmen richten das Centrum für bürgerschaftliches Engagement (CBE) sowie das Amt für Kinder, Jugend und Schule mit seinem Bildungsbüro am 1. Oktober in der Willy-Brandt-Schule zum ersten Mal eine Demokratiekonferenz aus. „Wir haben eine politische Situation, die es notwendig macht“, findet CBE-Geschäftsführer Michael Schüring. Die Partner möchten dem Thema...

Wussten sie eigentlich..., dass heute vor einem Jahr das wunderbare Denkmal der VHS Mülheim in einer NAcht- und Nebelaktion geschlossen wurde? Wieviel dieses Gebäude den Mülheimer Bürgern wert ist, zeigt sich in den überwältigenden 11.000 unterschriften, die innerhalb von wenigen Wochen für das Bürgerbegehren geleistet wurden. Hält man sich vor Augen, dass bei der letzten Kommunalwahl gerade mal 20.000 Menschen ihre Stimme für die damals stärkste Partei, die SPD abgaben, weiss man, welchen Wert...

VHS in Zukunft wieder in der MüGa! Basta! "Bürgerbegehren zum Erhalt der VHS in der MüGa erfolgreich angelaufen!  Die Bürgerinitiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat im Mai ein Bürgerbegehren gestartet, womit der Verkauf des VHS-Grundstücks verunmöglicht und die zukünftige Nutzung des VHS-Denkmals als Volkshochschule gesichert werden soll. Die Stadtspitze hatte Ende April verkündet, sie halte das Bürgerbegehren für nicht zulässig, was aber z.B. keiner gerichtlichen Überprüfung standhalten...

Liebe Bürger! Mit Freuden können wir Ihnen mitteilen, dass in nur 14 Tagen die ersten 3000 Unterschriften bereits eingegangen sind und noch viele viele Listen unterwegs sind. Dank an alle Helfer und Unterstützer. Dank an die grossartigen engagierten Mülheimer Bürger! Die Freunde der VHS

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen Seite argumentiert man nach der Rechnung: Mehr Daten, mehr Sicherheit....

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

„ Die Entscheidung des britischen Unterhauses gegen einen Militäreinsatz in Syrien war eine Sternstunde des Parlamentarismus in Europa“, erklärte der Bundestagskandidat der AfD Mülheim , Dr. Martin Fritz, am Rande einer Wahlkampfveranstaltung. Das Parlament habe Größe und Eigenständigkeit gegenüber der Regierung bewiesen und sich nicht zum „Büttel des Regierungschefs“ gemacht. Das sei gelebte Demokratie – so wie die Menschen in Deutschland und Europa sich das wünschten. „Ich würde mich freuen,...

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

Lara, Marisa und Larissa vom Berufskolleg Stadtmitte haben es nach viel Arbeit geschafft: Sie haben mit ihrem selbst entwickelten Spiel „Demopoly“ den ersten Preis beim Bundeswettbewerb für Demokratie, dem „Otto Wels-Preis“, belegt und dürfen sich über 600 Euro Preisgeld und eine Reise nach Berlin freuen. „Wir hatten insgesamt drei Wochen Zeit, um das Projekt und unsere Idee umzusetzen“, erklärt Larissa Seruneit, Gewinnerin. „Unsere Politiklehrerin stellte uns den Wettbewerb im Unterricht vor,...