e-zigarette

Beiträge zum Thema e-zigarette

Politik
Michael Everts hatte 35.000 Euro Einbußen wegen des inzwischen aufgehobenen Verbots. Ministerin Barbara Steffens lehnt jede Verantwortung ab. | Foto: PR-Foto Köhring/KM

E-Zigarettenverbot: 35.000 Euro Schaden

Reiner Lange und Michael Everts sind sauer auf Ministerin Steffens: Durch den inzwischen aufgehobenen Verbotserlass der E-Zigaretten sind den beiden Geschäftsleuten vom Smoker-Point an der Aktienstraße 163 rund 35.000 Euro Schaden entstanden. Am 16. Januar sprach das Steffens-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter ein Verbot der nikoinhaltigen Liquids, der Füllung der E-Zigaretten, aus. Die Ministerin wertete das Nikotin als Medikament und verbot den Verkauf dieser Liquids....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.05.12
Politik

E-Zigarette: Kein Schadenersatz

Einen Schadenersatz wegen des Verbotserlasses von Ministerin Barbara Steffens dürfen in den Ruin getriebene E-Zigarettenhändler nicht erwarten. Das teilte die Pressestelle des Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen gestern auf Anfrage des Lokalkompass Mülheim mit: "Ihre Frage nach möglichen Schadenersatzforderungen an uns aufgrund des OVG-Beschlusses: Das OVG hat uns weder einen Widerruf noch eine Richtigstellung zu allen von uns seit dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.04.12
  • 5
Politik
Ministerin erneut gerügt | Foto: Gisela Peter/pixelio.de

E-Zigarette: Weitere Klatsche für Ministerin

Das Oberverwaltungsgericht untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigaretten. In einer Pressemitteilung des OVG heißt es: Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vor nikotinhaltigen E-Zigaretten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.12
  • 12
Politik
elerette-Geschäft ist nach Ansicht der Grünen nicht an Steffens-Erlass gescheitert.

Grüne zu Ladenschließungen auf der Schloßstraße

Die Mülheimer Grünen haben sich in einer Pressemitteilung zu den Ladenschließungen von E-Zigarettenhändlern in Mülheim geäußert. Nachfolgend die Information der Grünen im Wortlaut: Der Mülheimer Vorstand des Grünen Kreisverbands sieht die Vorwürfe der E-Zigaretten-Händlerinnen und Händler gegen die Ministerin Barbara Steffens als Ersatzdiskussion an: Das Problem sei nicht der von Barbara Steffens zu Recht verabschiedete Erlass, die E-Zigaretten als Medikament einzustufen, sondern die besondere...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.04.12
  • 2
Politik
Opfer des Steffens-Erlasses: Das elerette-Geschäft auf der Mülheimer Schloßstraße. | Foto: Mülheimer Woche /D.- R. Heuer
2 Bilder

Ministerin Steffens zerstört Existenzen und bekommt Direktmandat

Gestern hat ein Händler für E-Zigaretten sein Geschäft in Mülheim Ruhr schließen müssen. Das ist das Resultat des Kampfes gegen die E-Zigarette, welcher von der NRW Gesundheitsministerin Barbara Steffens seit Dezember 2011 geführt wird. Shop-Betreiberin Anja Dörendahl sagte auf Facebook: "Dank dieses Irrsinnigen Erlasses von Frau Barbara Steffens sind die Verbraucher soweit verunsichert, dass sie lieber weiter krebserregende Tabakzigaretten rauchen…" Der von Frau Steffens und ihrem Ministerium...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.04.12
  • 34
Politik

E-Zigarette: Verbot rechtswidrig

Stefan Gottschalk, ecoreal GmbH & Co. KG aus Köln, ist zufrieden. Die Firma hatte gegen die „Warnung“ des Ministeriums vor E-Zigaretten und den Verbotserlass des Ministeriums geklagt. In einem Eilverfahren stellte das Oberverwaltungsgericht im Münster fest, dass das Verbot rechtswidrig war. Seit Monaten schwelt der Streit zwischen NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens und den Vertreibern der E-Zigaretten, ob diese Genußmittel oder verschreibungspflichtige Arzneien sind. Damit ist jetzt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.03.12
Kultur
4 Bilder

Friday Five: E-Zigarette, Euro-Jackpot, Iserlohn-Roosters und die A 52

Im Dezember 2011 hat Barbara Steffens, einen Erlass mit der Warnung vor der E-Zigarette und nikotinhaltigen Liquids veröffentlicht. In diesem Erlass forderte Sie von den Kommunen im Land ein Verkaufsverbot. Das Oberverwaltungsgericht Münster weist darauf hin, dass das Verkaufsverbot rechtswidrig ist. Der erste Euro-Jackpot wurde live gezogen. Bei uns konnten sie die Ziehung mitverfolgen. Der Co-Trainer der der Iserlohn Roosters verlässt den Verein, das sorgte für Aufregung unter den...

  • Essen-Süd
  • 30.03.12
Politik
Die E-Zigaretten sind umstritten - vor allem in der Politik. | Foto: Gisela Peter/pixelio.de

E-Rauchen: Aktion Selbstbestimmt statt Ausgedrückt - ein Rückblick

Zum Aschermittwoch fand die Aktion "Selbstbestimmt statt Ausgedrückt" statt. Die Benutzer von E-Zigaretten waren aufgefordert worden, Frau Ministerin Steffens ihre nicht mehr benötigten Aschenbecher zu schicken. Dazu sollten ein paar Worte des Protestes gegen das geforderte Verkaufsverbot geschrieben werden. In der Internet-Community der E-Dampfer wurde diese Idee sehr gut angenommen und innerhalb kürzester Zeit wurden zahlreiche Bilder von Paketen veröffentlicht, welche auf dem Weg nach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.02.12
  • 19
Kultur
Friday Five in der KW 7

Friday Five: Schießerei in Iserlohn, E-Rauchen, Mann verschwunden, Rooster Entschuldigung und die schönsten Küsse

Vor der Gustav-Edelhoff-Halle in Iserlohn gab es bei einer Schiesserei drei Schwerverletzte. Eine türkische Familie hatte sich zerstritten. In Lünen wird seit Tagen ein Mann vermisst. Die Familie sucht verzweifelt. Die Diskussion um die E-Zigarette nimmt kein Ende. Was nun erlaubt ist und was nicht, lesen Sie im Lokalkompass. "Die Roosters bitten darum, keine Schilder hochzuhalten!"Warum die Fans sauer sind, lesen Sie hier. Der Kampf um die Küsse tobte in Lünen. Immerhin ging es um ein...

  • Essen-Süd
  • 17.02.12
Politik
Handel und Verkauf sind in Mülheim, Essen und Oberhausen ab sofort verboten. | Foto: Gisela Peter/pixelio.de

Verbot in Mülheim: Viel Dampf um die E-Zigarette

Gerade erst flauten die Diskussionen um das neue Nichtraucherschutzgesetz von 2008, das ein konsequentes Rauchverbot in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens vorschreibt, ab, da beherrscht das Thema „Rauchen“ erneut die Schlagzeilen. Nachdem sich NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zunächst gegen Raucherbereiche in Gaststätten und für ein abolutes Rauchverbot aussprach, empfahl sie nun, auch den Verkauf von E-Zigaretten zu verbieten - mit der Begründung: Die nikotinhaltigen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.01.12
  • 21
Politik
Die E-Zigarette: Fluch oder Segen? | Foto: Hans-Jürgen Köhler

UMFRAGE: Mülheim, Oberhausen und Essen verbieten E-Zigaretten! Was meinen Sie?

Wie es scheint haben die Verantwortlichen der zuständigen Gesundheitsämter der Städte Mülheim, Oberhausen und Essen mit der Faust auf den Tisch gehauen und dem wochenlange Hin und Her ein Ende bereitet: Alle betroffenen Händler sind aufgefordert, den Verkauf nikotinhaltiger Liquids einzustellen. Verstöße gegen den Verkauf von E-Zigarette und Zubehör würden ab sofort überprüft, gegebenfalls würden ordnungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Mülheim....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.01.12
  • 6
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