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Beiträge zum Thema e-zigarette

Politik
Michael Everts hatte 35.000 Euro Einbußen wegen des inzwischen aufgehobenen Verbots. Ministerin Barbara Steffens lehnt jede Verantwortung ab. | Foto: PR-Foto Köhring/KM

E-Zigarettenverbot: 35.000 Euro Schaden

Reiner Lange und Michael Everts sind sauer auf Ministerin Steffens: Durch den inzwischen aufgehobenen Verbotserlass der E-Zigaretten sind den beiden Geschäftsleuten vom Smoker-Point an der Aktienstraße 163 rund 35.000 Euro Schaden entstanden. Am 16. Januar sprach das Steffens-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter ein Verbot der nikoinhaltigen Liquids, der Füllung der E-Zigaretten, aus. Die Ministerin wertete das Nikotin als Medikament und verbot den Verkauf dieser Liquids....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.05.12
Politik

E-Zigarette: Kein Schadenersatz

Einen Schadenersatz wegen des Verbotserlasses von Ministerin Barbara Steffens dürfen in den Ruin getriebene E-Zigarettenhändler nicht erwarten. Das teilte die Pressestelle des Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen gestern auf Anfrage des Lokalkompass Mülheim mit: "Ihre Frage nach möglichen Schadenersatzforderungen an uns aufgrund des OVG-Beschlusses: Das OVG hat uns weder einen Widerruf noch eine Richtigstellung zu allen von uns seit dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.04.12
  • 5
Überregionales

Neue Hoffnung für Raucher

Die SPD in Dortmund lehnt die von der grünen Gesundheitsministerin Barbara Steffens geplante Verschärfung des Rauchverbots für nordrhein-westfälischen Gasstätten ab. Das teilte Dr. Marita Hetmeier in einer Pressemitteilung mit. In einem Beschluss auf ihrem Parteitag am 25. Februar sprachen sich die Dortmunder Sozialdemokraten mit breiter Mehrheit dafür aus, dass auch in Zukunft das Rauchen in Kneipen und Teestuben erlaubt sein soll. Staatliches Handeln dürfe sich nicht zum Ziel setzen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.02.12
  • 3
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