Einnahmen

Da insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt hinter den im Haushaltsplan erwarteten Zahlungseingängen liegen, hat Michael Eckhardt, Kämmerer und Erster Beigeordneter der Stadt, am vergangenen Freitag (31. Mai) eine Haushaltssperre verhängt. Dies teilte die Stadtverwaltung am Montag (3. Juni) mit. Die Vorsitzenden der Fraktionen seien ebenso wie die Mitarbeiter der Verwaltung am Freitag über die Sperre informiert worden. "Mit der Haushaltssperre setzen wir auf Sicherheit, damit wir...

„Was hat es uns gekostet, dass Parkscheinautomaten für mehrere Wochen stillstanden?“, wollte FDP-Chef Nils Bettinger während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wissen. Von einem mehrwöchigen Ausfall könne keine Rede sein, entgegnete Dezernent Michael Eckhardt. Und schon war man mittendrin in einer kontroversen Diskussion. Wie berichtet, waren mehrere Parkscheinautomaten in der Altstadt seit Dezember einige Zeit lang außer Betrieb. Zwei weitere Automaten konnten zudem wegen...

„Ist es richtig, dass Parkautomaten im Stadtgebiet nicht regelmäßig geleert wurden und dadurch Einnahmen verloren gingen?“, gab Manfred Fiedler (Grüne) in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine entsprechende Bürgeranfrage weiter. Seitens der Stadt sei auf Urlaub und Krankheitsfälle verwiesen worden. Es sei einmal nicht geleert worden, so Bürgermeister Johannes Beisenherz. Zwei Parkautomaten, einer davon am Parkplatz Im Ohr, seien betroffen gewesen, sagte Dezernent Michael...

Käme ein zweiter Radarwagen in unserer Stadt zum Einsatz, könnten mehr Autofahrer überprüft werden. Und dies wiederum könnte mehr Geld in die Kassen spülen. Das Ordnungsamt jedenfalls prüft die Anschaffung eines zweiten Wagens „zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.“ Das geht aus dem Sachstandsbericht zum Haushaltssanierungsplan 2013 hervor, den der Rat der Stadt am Donnerstag (6. Februar) zur Kenntnis nahm. Nach Kritik von Linken-Ratsmitglied Ingo Boxhammer („Liste des Grauens“) stellte...