Fahrverbot

In Oberhausen war ein 40-Tonner mit Vollgas unterwegs. Nun erwartet ihn ein Bußgeld und mehr. Viel zu schnell war ein 24-Jähriger am Freitagvormittag, 28. Mai, mit seinem 40 Tonner auf der Mecklenburger Straße in Oberhausen unterwegs: erlaubt sind hier 30 Stundenkilometer. Die gemessene Geschwindigkeit lag bei 69 Stundenkilometern. Auch nach Abzug der Toleranz noch mehr als das Doppelte zu schnell. Das bedeutet für den LKW-Fahrer zwei Punkte, 200 Euro Strafe und einen Monat Fahrverbot.

Ganz eilig hatte es am Mittwoch (19.05.) ein junger Mann, der zur Mittagszeit in seinem Auto auf der Von-Trotha-Straße in Richtung Weißensteinstraße mit einer Geschwindigkeit von 97 km/h unterwegs war. Erlaubt sind hier 30 km/h! Den Mann erwarten nun ein Bußgeld von 480 Euro, zwei Punkte sowie ein Fahrverbot von drei Monaten. Bleibt zu hoffen, dass er sich in dieser Zeit ein paar Gedanken darüber macht, was durch diese unverantwortliche Fahrweise hätte alles passieren können.

„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen. Nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine nachhaltige Verkehrswende einzuleiten, würden wir und die Gerichte jetzt nicht über Fahrverbote diskutieren“, erklärt Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses. Dennoch sind die GRÜNEN erleichtert, dass die...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

„Ein Anfang ist gemacht“, findet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke, was den Förderantrag zur Anschaffung von 46 Elektro-Fahrzeuge durch die Stadttöchter anbelangt. Es ist wichtig, so die Grünen, so oft wie es geht, darauf hinzuweisen, dass auch in Oberhausen eine Wende zur umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Mobilität ansteht. Ziel soll allerdings sein, dass dies schnellstmöglich zur gelebten, nicht mehr zu hinterfragenden Richtlinie wird. „Wir haben jetzt das Urteil des...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...