FDP

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Wahlparteitag im Hotel Bredeney durchgeführt. Die 75 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder bestätigten dabei ihre bisherige Parteiführung im Amt. FDP-Parteivorsitzender bleibt der örtliche Landtagsabgeordnete Ralf Witzel, seine Stellvertreter sind weiterhin Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß und Eduard Schreyer. Schatzmeister der Liberalen bleibt Christian Stratmann und als Protokollführer ist erstmals Martin Hollinger gewählt worden. Bei den...

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

Auch im Jahr 2024 fand wieder der politische Jahresauftakt der Essener FDP am traditionellen Dreikönigswochenende in Bredeney statt. Der örtliche Parteivorsitzende Ralf Witzel MdL begrüßte zum Neujahrsempfang rund 70 Gäste aus seiner Partei, aber auch aus den verschiedensten Bereichen von Wirtschaft, Stadtgesellschaft und Verbänden. Es wurden die jüngsten politischen Entwicklungen von den Rednern analysiert und ein erster Blick in das neue Jahr 2024 gewagt. Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL...

Mit großem Interesse ließ sich die FDP unter der Führung des Essener Feuerwehrchefs Thomas Lembeck bei einer Betriebsbesichtigung in der Hauptwache einen Einblick in die Arbeit der Einsatzkräfte und deren alltägliche Arbeitsbedingungen geben. Essen ist mit rund 590.000 Einwohnern eine der wichtigen Großstädte der Bundesrepublik. Um diese Metropole, ihre Bevölkerung und ihre Wirtschaft wirkungsvoll zu schützen, ist die Berufsfeuerwehr Essen rund um die Uhr einsatzbereit. In Zusammenarbeit mit...

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

FDP-Verkehrspolitiker Bernd Reuther MdB und Roland Werner, der Leiter Politik vom privaten Mobilitätsanbieter UBER Deutschland, debattierten mit rund 30 anwesenden Bürgern im Rahmen eines spannenden Verkehrspodiums der Essener FDP für eine zukunftsfähige moderne Mobilität. Die Essener FDP möchte jedem Menschen in einem fairen Wettbewerb die freie Wahl des Verkehrsmittels überlassen, denn die jeweilige Vorteilhaftigkeit ist individuell und anlassbezogen höchst unterschiedlich. Es ist eine...

Der Ortsverband Werden der FDP hat Mitte August zu einer spannenden Debatte zum neuen Heizungsgesetz und der damit zusammenhängenden kommunalen Wärmeplanung eingeladen. Als Fachexperten ihres Bürgerdialogs konnte die FDP den Vorsitzenden der SHK-Innung Ruhr-West, Thomas Weber, und Jan Koch, Vorstandsreferent des Landesverbands Wohneigentum, gewinnen. Die Gesprächspartner haben sich insbesondere den Herausforderungen für Immobilieneigentümer und Mieter gewidmet, die durch die Auswirkungen der...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

Auch mitten in der Sommerpause hat die Essener FDP einen gut besuchten Informationsabend zum Thema Glasfaser und Breitbandausbau ausgerichtet. Viele betroffene Bürger auch außerhalb der Partei sind erschienen, um sich über bevorstehende Baumaßnahmen und die unterschiedlichen Optionen im Wettbewerb der Anbieter zu informieren. Die Repräsentanten vom Fachverband für Breitbandkommunikation (BREKO) und von dem mit der Stadt Essen kooperierenden Netzanbieter Ruhrfibre klärten die Anwesenden über den...

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Kreisparteitag durchgeführt. Neben Reden von der Parteispitze, der Fraktionsführung und den Jungen Liberalen gab es vor allem zweieinhalb Stunden muntere Antragsberatung. Engagierte Mitglieder haben insgesamt 15 programmatische Anträge eingereicht. Nach spannenden Debatten hat es mehrere Beschlüsse gegeben. Thematisch betreffen diese die Technologieoffenheit bei der Anschaffung digitaler Endgeräte in Schulen, die Einbeziehung der IT-Ausstattungen...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Heute Nachmittag hat am Stadion Essen unter Corona- Schutz Bedingungen der Kirmes - Park im Essener Norden eröffnet. Nach langer Zeit nun endlich wieder Kirmesspaß im Norden möglich. Schaustellerpräsident Albert Ritter und sein Mitstreiter Richard Müller, wollten endlich wieder für die Familien da sein, für die Schaustellerfamilien bei denen es seit langem keine Einkünfte mehr gab und für die Besucher, denn das Programm der Fahrgeschäfte und Schaustellerbuden ist auf den Familienbesuch...

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

Im Rahmen mehrerer Wahlkreisversammlungen hat die FDP jetzt die Wahlkreiskandidaten für die Nord Wahlkreise der Stadt gewählt. Thomas Spilker, Vorsitzender, freut sich über die Wahlentscheidungen für die drei Nordwahlkreise und sieht für die kommenden Wahlen eine deutliche Verbesserung der FDP Wahlergebnisse mit diesem Team. Die DreierketteSo wurden für die Landtagswahlkreise Altenessen/Borbeck Klaus Gräber, Inhaber einer Immobilienfirma, und für den Landtagswahlkreis...

Um die 60 Leute beteiligten heute sich an der Kundgebung zum Erhalt der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig. Während auf der Demo  bewegt gesprochen wurde, befinden sich im Gebäude und davor zur Einschüchterung einige" junge Männer" berichtet die Lebensgefährtin von Walter Ruhnau. Den Mietern wurde bei Beteiligung des Proteste mit Kündigung gedroht unglaublich! - Schwarz-Grüne QUALition in Essen!

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

Die FDP/EBB-FW-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel) unterstützt die Ausbaupläne der Hochschule der bildenden Künste (HBK) und fordert einen positiven Beschluss in den kommunalen Gremien der Stadt. "Die HBK trägt bereits heute mit vielen über den Stadtteil Kupferdreh verteilten Ladenlokalen zum Erscheinungsbild des Stadtteils bei. Insofern trägt auch der geplante Erweiterungsbau der HBK zur attraktiven Weiterentwicklung des Stadtteils bei", erklärt Hans Rohrand,...

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...