Freie Wähler NRW

Beiträge zum Thema Freie Wähler NRW

Politik
Auch in Köln demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus. Die Partei Freie Wähler möchte diesen Protest auch auf andere Formen des Extremismus ausweiten. | Foto: Freie von Rechten Dritter Freie Wähler

Freie Wähler Köln
Wollen alle Extremisten bekämpfen

(Köln / NRW) „Die aktuelle Kritik an Hubert Aiwanger ist ungerechtfertigt. Natürlich sind die Demos gegen Rechts vielfach von Linksextremisten unterwandert. Das kritisieren wir Freie Wähler scharf. Gleichzeitig protestieren wir aber auch gegen Extremismus von Rechts und Links. Egal ob in Köln, oder zuletzt auch in München, wo Freie-Wähler Landtagsfraktionschef Florian Streibl erklärt hat, dass „auch wir bundesweit ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft gegen Rassismus und...

  • Düsseldorf
  • 20.01.24
  • 2
Politik
Landesgeschäftsführer der FREIEN WÄHLER NRW, Detlef Hagenbruch
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ESM - Klagewelle vor dem Bundesverfassungsgericht ist zu erwarten

Nachdem die Gestaltungsmehrheit im Bayrischen Landtag den Antrag der Freien Wähler auf Ablehnung des ESM-Vertrages und Fiskalunion abgeschmettert hat, scheint sich das Thema zu verschärfen. Der Landesgeschäftsführer der FREIEN WÄHLER NRW, Detlef Hagenbruch, zur geplanten Ratifizierung : „Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein Teil der als Euro-Rettungsschirm bekannt gewordenen Maßnahmen und soll ab Mitte 2012 die Stabilität der Eurozone sichern. Diese Unterstützungsregelung der...

  • Düsseldorf
  • 30.04.12
  • 1
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