gleiches Recht für alle

Beiträge zum Thema gleiches Recht für alle

LK-Gemeinschaft
ohne sichtbare Siegel und Zulassung der Stadt Essen | Foto: umbehaue
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Gleiches Recht für alle?
Andere sind gleicher und genehmigen sich Sonderrechte

Man sollte doch meinen, die Stvo, gilt für alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen. Alle Fahrzeuge im öffentlichen Raum, müssen Zugelassen sein und mit einer Städtischen Steuermarke (Siegel) und einer Tüv Plakette sichtbar ausgestattet sein. Jeder Verkehrsteilnehmer der sich im ruhenden oder im Straßenverkehr, nicht so kenntlich macht, der bekommt eine „Knolle“ oder wird abgeschleppt. Gleiches Recht für alle? Wohl nicht, denn die Stadt Essen, verstößt mit ihrem neuen Spielzeug, gegen diese...

  • Essen-Süd
  • 25.02.24
  • 2
  • 2
LK-Gemeinschaft
VdK-Präsidentin Verena Bentele | Foto: © VdK / Susie Knoll

• Bundessozialgericht lässt Revision zu • VdK und SoVD hoffen auf gleiches Recht für alle
EM-Rente: Sozialverbände erringen unerwarteten Erfolg in Kassel

Unerwarteter Erfolg in Kassel: Das Bundessozialgericht (BSG) lässt eine Revision in einem Musterstreitverfahren zu. Dabei geht es um die Erwerbsminderungsrente von rund 1,8 Millionen Menschen im Land. Das BSG nahm eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Entscheidung an, die der Sozialverband VdK und der Sozialverband Deutschland (SoVD) gemeinsam eingelegt hatten. (BSG Az.: B 13 R 100/20 B). Der VdK zeigt sich erfreut über die Entscheidung der Kasseler Richter. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte...

  • Gelsenkirchen
  • 13.11.20
Politik

Abgeordnetenkorruption - Politiker flüchten vor Reporter

“Warum haben Sie gerade gegen Transparenz gestimmt?” - Spiegel TV fragt nach. Sozialhilfebezieher und Arbeitslose müssen sich jede kleine Einnahme anrechnen lassen. Rentner werden so gründlich zur Kasse gebeten und müssen Ihre Lebensarbeitsleistung ein weiteres Mal versteuern, dass die Finanzämter angeblich keine Zeit mehr haben die Steuer CDs auszuwerten.

  • Iserlohn
  • 02.12.12
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