Grüne

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

Feuerwehr hilft beim Gießen ! Jugendfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr Essen helfen Grün&Gruga auf Initiative von GRÜNEN Ratsherrn Rolf Fliß beim Gießen der wegen seit Monaten anhaltenden Dürre arg gebeutelten Straßenbäume per C-Strahl-Rohr. Rolf Fliß bedankt sich dabei ausdrücklich bei der tatkräftigen Unterstützung durch die Blauröcke und vieler Baumpaten und ehrenamtlicher Baumbewässerer! Doch auch das reicht momentan nicht aus, um zig dutzende Bäume vor dem Verdorren und Absterben zu...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Gestern wurde bei strahlendem Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen auf der Savignystraße in Holsterhausen das erste Essener Fahrrad-Parkhaus feierlich im Kreis von gut 50 Personen eingeweiht. Als Fahrrad- und Mobilitätsbeauftragte der Bezirksvertretung III freue ich mich mit den GRÜNEN und Vertretern weiterer Parteien besonders über die neu installierte Fahrradgarage in unserem Bezirk, eine zweite ist zeitgleich in Rüttenscheid (BV II) eröffnet worden. Wie die Baudezernentin Frau Raskob...

Gemeinsam mit der Grünen Jugend NRW riefen die Essener Grünen zu einem stillen Protest im Rahmen des Internationalen Frauentags auf. Vor der Marktkirche in der Essener Innenstadt wurden, dem Beispiel der iranischen Frauen der Bewegung #whitewednesday folgend, Tücher geschwungen. Im Iran habe, so berichten die Grünen, am 24. Mai 2017 während landesweiter Proteste erstmals eine Frau in einem Videoaufruf ihren Hijab (Kopftuch) abgenommen und damit eine neue Bewegung im anti-klerikalen Protest in...

Den diesjährigen Neujahrsempfang der Essener Grünen in der Lichtburg besuchten über 300 geladene Gäste aus Politik, Verbänden, Verwaltung und Stadtgesellschaft. Thematischer Schwerpunkt war dieses Mal die umweltfreundliche Mobilität. Gastredner war Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW. Er lobte in seiner Rede, wie auch zuvor in der Begrüßung der Gäste der Parteivorsitzende Kai Gehring und die Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger, das erfolgreiche Grüne...

Am 7. November konnten sich die EU-Mitgliedstaaten erneut nicht auf eine Verlängerung der Zulassung für Glyphosat einigen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung. Auch wenn das Ergebnis ein kleiner Erfolg ist dürfen wir uns nicht darauf ausruhen. Denn die Gefahr ist noch nicht gestoppt. es ist eine Hängepartie Bis Dezember wird die EU-Kommission eine weitere Abstimmung zur Verlängerung der Zulassung für das giftige Pflanzenschutzmittel veranlassen. Und Monsanto und die Agrarlobby werden...

Historisches Eisenbahngleis aufgearbeitet Bis zum 31. August 2001 fuhren noch täglich Züge in den Güterbahnhof Rüttenscheid ein. Viel erinnert nicht mehr an den 1872 von der Rheinischen Eisenbahn Gesellschaft erbauten Bahnhof. An der Veronikastraße konnten interessierte Rüttenscheider jedoch anhand eines Eisenbahnsignals die ehemalige Eisenbahnlinie erkennen. Das heißt, wenn nicht Autos die Absperrpfosten touchierten und versperrten oder die Infos auf der Erläuterungstafel unter dem Graffiti...

Am Freitag habe ich mit der Straßenbahn auf der Altenessener Straße zwei Elektroscooter der Post passiert. Meine erste Begegnung dieser Art. Das Victoryzeichen aus dem Transporter spricht auch für die Elektromobilität. Das Fatale: die deutsche Automobilindustrie versagt und verschläft die Zukunft. Da müssen schon Studierende der TH Aachen und die Post selbat in die Produktion einsteigen um abgasfreies Fahren zu ermöglichen. Eine Verkehrswende ist erforderlich - das tut auch unserer Atemluft...

Das war das Fazit einer gutbesuchten Diskussionsveranstaltung der Grünen Ratsfraktion in der Kreuzeskirche mit dem Thema. "Was bedeutet der Dieselkandal für Essen?" Einig waren sich der Autoexperte Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer, Oliver Krischer MdB (Grüne), Mitglied des Abgas-Untersuchungsausschusses des Bundestages und Simone Raskob, Umweltdezernentin der Stadt Essen darin, dass die beschlossenen Maßnahmen der „Dieselgipfel“ nicht ausreichen, um Fahrverbote zu vermeiden. Der schwarze Peter...

An einer der am stärksten von Stickoxid belasteten Straßen machten die Grünen mit ihrer neuen Dialogplattform auf das Kernproblem des Diesel-Skandals aufmerksam: die Gesundheitsgefährdung der Essener Bevölkerung. "Rüttenscheid als eines der am dichtesten besiedelten Wohngebiete in Essen - eingeschlossen zwischen 224, A40, Ruhrallee und A52 - war bewusst gewählt: "Hier haben wir darauf aufmerksam gemacht, dass ein billiges Software-Update gut ist für die Gewinnsituation der Autoindustrie, der...

Einladung Am 24. September ist Bundestagswahl: Vorher möchte Cem Özdemir mit Euch/Ihnen diskutieren! Wir leben in turbulenten Zeiten. Die Wirtschaft wächst, aber die Gletscher schmelzen. Deutschland ist ein reiches Land, aber jedes fünfte Kind lebt in Armut. Unsere Gesellschaft ist tolerant und frei, gleichzeitig droht die Rückkehr von Engstirnigkeit und Nationalismus. Den meisten Menschen geht es gut, aber nicht allen. Und viele fragen sich: Tun wir heute genug für die Zukunft? Es ist Zeit,...

Wie geplant und ist nach der Spurbusstrecke in Haarzopf 2013 auch die Betonführung für den Spurbus auf der Wittenbergstraße zurückgebaut worden. Im Oktober 2016 wurde der Busbetrieb auf den in Mitte der Straße in beiden Richtungen verlaufenden Betonschienen eingestellt Die Busse fahren jetzt auf den vorhandenen Fahrbahnen und im Bereich zwischen Schillerwiese und Stadtwald gibt es in Richtung Stadtwald eine Busspur. Die Haltestellen wurden barrierefreie umgebaut. Der Mittelstreifen, den der...

Die minimalen Zugeständnisse der Autoindustrie und das einknicken insbesondere der großen Koalition beim Dieselgipfel sorgen nicht wirklich für eine Verbesserung der Luftqualität auch in Essen. Insofern wird ein Fahrverbot für Dieselautos wahrscheinlicher, weil den gesundheitlichen Anforderungen der Luftreinhaltung nicht Rechnung getragen wurde. Das Software-Update für neuere Dieselautos zieht sich bis 2018 hin, die Wirksamkeit ist umstritten. Man hat die billigste Lösung gewählt. Deshalb ist...

Da gibt es die einmalige Chance, ein bundesweites Pilotprojekt in Essen zu verwirklichen. Es ist ein Großprojekt, das schneller ins Rollen kommt als die hiesige Stadtplanung. Und dann versteift sich die große Koalition darauf, den gesamten Bahndamm abzureißen und damit das Fundament für einen zeitnahen Bau des Radschnellwegs zu zerstören. Zum Bau des RS1 phantasiert man von einer Führung über Dächer und durch Hochhäuser irgendwann in unbestimmter Zukunft. Das ist ein Wolkenkuckucksheim von SPD...

Johannes Remmel, NRW-Umweltminister, vertritt eine klare Position: "Die geplante Erweiterung des Düsseldorfer Flughafens ist zur Zeit nicht rechtskonform." Das erklärte der Minister am Dienstag im Cafe am Markt in Kettwig. Der Düsseldorfer Flughafen will den Flugbetrieb erheblich ausweiten. Das würde eine Mehrbelastung von Lärm und Umweltbelastungen nach sich ziehen. Aus Anlass des Tages des Lärms am vergangenen Mittwoch wies Remmel in Kettwig auf gesetzliche Unstimmigkeiten rund um den Schutz...

Ungefähr 150 Radleri*nnen nahmen an der ersten Tour der Fahrradsaison 2017 teil und hörten sich an unterschiedlichen Projektorten die Ausführungen der drei Sachverständigen, Bau-und Umweltdezernentin Simone Raskob, NRW Klima- und Umweltminister Johannes Remmel (GRÜNE) und Rolf Fliß, Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses und leidenschaftlicher Radfahrer (GRÜNE) an, die auch an den jeweiligen Haltepunkten von zusätzlichem Expertenwissen ergänzt wurden. Haltepunkt Nr. 1 war an der...

Von der Kloake zur Natur- die neue Mühlenemscher Am 31. März fand die erste Safari mit 15 Personen statt Die Touren sind Bestandteil des Jahres der Grünen Hauptstadt. Die Mühlenemscher (ME) ist ein Bach, der in Gelsenkirchen Horst entspringt und in die Emscher mündet. Er verläuft Großteils an der Stadtgrenze zwischen Essen-Karnap und Gelsenkirchen. Die ME ist das erste Gewässer in Essen, das im Rahmen des naturnahen Umbaus der Emscher und seiner Zuläufe schon vor zehn Jahren komplett fertig...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 5. Veranstaltung sollte Mut machen, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen der Populisten entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen und Fakenews machen. An diesem Termin wir auch unser Oberbürgermeister Thomas Kufen eine rede halten. Wir verteidigen die europäische Idee gegen üblen Nationalismus und wollen die EU demokratisch und...

Bist Du dabei? Pulse of Europe am 19.3. in Essen Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 4. Veranstaltung sollte den Mut verbreiten, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen populistischer Dumpfbacken entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen machen. Die Niederländer haben dem Möchtegerntrump Wilders in die Schranken gewiesen - richtig so!Persönlich freue ich mich auch...