Grüne

Soeben wurde der neue Vorstand der Landtagsfraktion gewählt. Mehrdad Mostofizadeh aus Essen-Byfang ist neuer Fraktionsvorsitzender. Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur hat die GRÜNE Fraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen nicht wieder für das Amt kandidierte, bewarben sich die Abgeordneten Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh um den Vorsitz. Die Fraktion hat sich für den haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Mostofizadeh...

Die Zukunft der EVAG und eine erste Bewertung des Koalitonsvertrages von CDU und SPD sind Thema der Grünen im Stadtbezirk II. Insbesondere zur Zukunft des ÖPNV in unseren Stadtteilen. Falls die Drohungen des Stadtkämmerers Klieve wahr werden, ausgerechnet bei der EVAG weitere hohe Zuschusskürzungen durchzusetzen, könnten viele Fortschritte der Vergangenheit wieder zunichte gemacht werden. Schrumpfende Fahrpläne würden der Stadt enorm Schaden und verdienen Gegenwehr. Neben diesen...

Die GRÜNE Ratsfraktion war am 11. November mit der Flüchtlingspoltischen Sprecherin der Landtagsfraktion Monika Düker und Kathrin Richter von Pro Asyl in der Landeseinrichtung für Flüchtlinge im Optipark Essen an der Altendorfer Straße. Zwischenzeitlich waren dort bis zu 512 Flüchtlinge untergebracht, obwohl die Ursprungsplanungen von deutlich unter 400 Personen ausging. Solche Überlegungen, die alle Beteiligten überfordern müssen, sollen in Zukunft ausgeschlossen werden. In dieser...

Auch der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh (Die Grünen) beteiligt sich am 11.Bundesweiten Vorlesetag, einer Initiative der Stiftung Lesen, Der Zeit und der Deutschen Bahn: Am Freitag, 21. November 2014 liest er von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr in der KiTa "Trotzköpfe",Schürmannstraße 34 in Essen-Süd. Die Initiatoren des Vorlesetages rechnen an diesem Tag mit rund 100.000 Vorleseaktionen in ganz Deutschland. Für Mehrdad Mostofizadeh, Vater von drei Kindern, ist die Teilnahme am 11....

Grüne lehnen neue Verwaltungspläne ab Die jüngsten Pläne der Verwaltung, künftig auch in Essen Prostituierte zur Entlastung der öffentlichen Kassen heranzuziehen, stößt bei der Grünen Ratsfraktion auf Ablehnung. Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt hierzu: „Eine solche Steuer geht vor allem zu Lasten der Frauen, die häufig unter schwierigen Be-dingungen arbeiten müssen. Wir fürchten, dass die Prostituierten durch die Einführung dieser Steuer in die...

Am Mittwoch, den 29.10.2014 ab 13:30 Uhr sammeln die GRÜNEN mit, Sven Giegold (MdEP) am Rüttenscheider Stern für die selbst organisierte europaweite Bürgerinitiative gegen die geheim ausgehandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA Unterschriften. Die Freihandelsabkommen sehen internationale Schiedsstellen vor, in denen Konzerne gegen mögliche Beeinträchtigungen ihrer Gewinnmöglichkeiten klagen können. Damit droht die deutsche, wie die europäische Gerichtsbarkeit ausgehebelt zu werden. Hiesige...

Einladung zu einer Veranstaltung Nicht alles, was rechtsradikale Parteien in Parlamenten, Stadträten, in Bezirksvertretungen, Bürgerversammlungen oder als Presseerklärung so von sich geben, verdient gleich das Prädikat „faschistisch“. Trotzdem oder gerade deshalb bewirken AfD und andere Gruppierungen wie Pro NRW und NPD unsere volle Aufmerksamkeit und Kritik, denn sie können viele bisher anerkannte Standards des solidarischen und toleranten Zusammenlebens aushöhlen. Dabei ist es notwendig,...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...

Das neue Hauptbad am Thurmfeld (Reckhammerweg) wird Nachdem die Baugrube ausgehoben war, ragen nun bereits die Betonwände über den Grubenrand hinaus. Es geht voran und beinahe täglich kann der Baufortschritt beobachtet werden. Das ist auch notwendig, weil das Hauptbad marode ist und die Stadt dringend Ersatz braucht, um Schulschwimmen und Vereinssport weiterhin zu ermöglichen Bleibt nicht nur aus GRÜNER Sicht zu hoffen, dass der finanzielle Rahmen für den Bau eingehalten wird. Auch...

Die GRÜNEN Essen unterstützen die Aktion, deren Ziel es ist, für das Radfahren sowie den umweltfreundlichen Verkehr zu werben, und rufen zum Mitmachen auf! Neustart am 30. August-19.September. Dazu erklärt Gönül Eğlence (Vorstandssprecherin der GRÜNEN): „Die Stadt Essen nimmt in diesem Jahr zum dritten Mal teil und will so auf‘s Fahrrad als klimaschonende, aber auch gesunde Alternative zum Auto aufmerksam machen. Ziel ist es, in dem angegebenen Zeitraum möglichst viele Kilometer auf dem Rad zu...

Spendenaufruf Zusätzlich zu der ohnehin fast leeren Kasse der Stadt Essen hat das Orkantief Ela verheerende Löcher in Parks, Wälder auf Spielplätzen und bei Straßenbäumen gerissen. Ungefähr 80.000 Bäume wurden beschädigt oder zerstört. Trotz angekündigter Finanzhilfen der Landesregierung wird der bisher auf über 60 Millionen € taxierte Gesamtschaden für Essen allein aus öffentlichen Kassen vorerst nicht behoben werden können. Deshalb werben wir für die Unterstützung von Spendenaktionen für...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

GRÜNE: Barrierefreier Umbau der Straßenbahn-Südstrecke muss mit neuem Nahverkehrsplan angegangen werden Die Straßenbahnlinie 106 (neu 108) zwischen Altenessen und Bredeney bleibt bis nach 2020 die einzige in Essen, auf der Niederflurbahnen nicht eingesetzt werden können. Dazu erklärt Joachim Drell, Bezirksvertreter der GRÜNEN: „Die fehlende Barrierefreiheit der neuen Straßenbahnlinie 108 zwischen Altenessen und Bredeney ist sehr unerfreulich, nicht zuletzt weil am Fahrweg mehrere Altenheime...

David hat gegen Goliath gewonnen - da ist die Freude besonders groß! Auch wenn jetzt versucht wird, mit den Presserklärungen zur Abwanderung der Reifenmesse nach Köln, die bereits weit vor dem Bürgerentscheid gegen den 123 Mio Kredit ausgehandelt war, emotional nachzukarten und Angst zu verbreiten: Jetzt erst gibt es Gelegenheit, über eine maßvolle, von unserer verschuldeten Stadt tatsächlich noch zu stemmende "Messeertüchtigung" zu reden. Das muss bedeuten, für eine Messeertüchtigung auch nur...

Der 19. Januar, der Tag der Entscheidung für das Bürgerbegehren "Kein Messeumbau um jeden Preis!" rückt näher heran. Umso heftiger warnt unser oberster Stadtvater, Oberbürgermeister und seiner Definition nach, oberster Dienststellenleiter Reinhard Paß, vor Stillstand in der Stadtentwicklung, falls der Bürgerentscheid mit vielen Ja-Stimmen Erfolg hat. Wenn Essens BürgerInnen beim Bürgerentscheid mit guter Wahlbeteiligung dafür sorgen sollten, dass doch keine dreistelligen Millionen-Kredite für...

Das Entscheidungsdatum 19. Januar 2014, an dem Essens BürgerInnen hoffentlich mit einem "Ja!" für die Notbremse gegen den 123 Mio-€-Kredit stimmen, rückt merkbar näher. Die Frage, ob die geplante größte Nachkriegsinvestition unserer ( hoffentlich) knapp an der Pleite vorbeischrammenden Stadt tatsächlich der Bau neuer Messehallen am Grugapark sein soll, bringt viele Menschen in Bewegung . Der Kampf David gegen Goliath wird dabei zusehends härter. Leider können die Bürgergruppen, die unter...

Wenn die Zähler im Wahlamt am Kopstadtplatz ihre Arbeit getan haben, dürfte mit großer Sicherheit bestätigt werden, dass deutlich mehr als die erforderlichen 13600 wahlberechtigter BürgerInnen gegen den überdimensionierten Ausbau der Messe unterschrieben haben. Das alles sind keine Totengräber der Messe oder Arbeitsplatzvernichter, sondern Realisten, die illusionär hochfliegende Messausbaupläne mit geliehenen Geld der Stadt Essen auf den Boden Essener Tatsachen stellen. Viele EssenerInnen haben...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Am ersten September trafen sich auf Einladung der GRÜNEN über 50 Personen zu einem Rundgang durch die nördliche Innenstadt. Neben Kai Gehring (MdB) begleiteten die Ratsmitglieder Lisa Mews und Christoph Kerscht (Grüne9 die Tour. Darüber hinaus informierten uns, u.a. Kulturdezernent Andreas Bomheuer , Dr. U. Schramm (Kunsthaus Essen), Herr A. von Oppenkowski (Kreuzeskirche) Jan Schoch( Künstler und Projektleiter des Wandbildes) sowie zahlreiche andere Personen an den einzelnen Stationen....