Hans-Peter Schöneweiß

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält an ihrer Forderung fest, auf dem Gelände des Schwimmbadneubaus am Thurmfeld eine Veranstaltungsfläche zur Mehrfachnutzung zu realisieren. „Viele Veranstaltungen in Essen suchen zum Teil seit Jahren nach einem geeigneten Standort. Nicht nur Kirmes- und Zirkusveranstalter zählen dazu - das Beispiel Rüttenscheider Oktoberfest zeigt, dass ein citynaher Veranstaltungsort sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Veranstalter wünschenswert ist“, sagt...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die von großen Teilen der Politik geteilte Entscheidung, die Doppelbesetzung der Geschäftsführung der Stadttochter „Gesellschaft für Soziale Dienstleistung“ abzuschaffen und auf eine Neueinstellung der vakanten zweiten Geschäftsführungsposition zu verzichten. „Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ist die Stadt Essen auch auf Einsparungen der Beteiligungsunternehmen angewiesen. Es ist ein richtiges Zeichen, dies nun auf der Geschäftsführungsebene...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert eine anteilige Erstattung der Kita-Beiträge und des Verpflegungsgelds für die Streiktage. „Da unserer Meinung nach für eine nicht erbrachte Leistung den Eltern auch keine Beiträge in Rechnung gestellt werden dürfen, sollte die Verwaltung die Beiträge entsprechend der durch den Streik ausfallenden Betreuungstagen erstatten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Insbesondere berufstätige Eltern müssen für die Betreuung...

„Wind-Erlass“ behindert ehrenamtliches Engagement Die von der Stadtverwaltung Essen mit neuen Auflagen versehenen Genehmigungen von Stadtteil- und Straßenfesten stößt auf deutliche Kritik der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Die Sicherheitsaspekte bei der Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum sind ein nicht zu vernachlässigender Aspekt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Nunmehr aber die verwaltungsrechtliche Erlaubnis von Windstärken...