Kleine Parteien

Beiträge zum Thema Kleine Parteien

Politik

Kommt die Sperrklausel bei den Kommunalwahlen 2020 ?

In meinem Beitrag " der Weg der Sperrklausel-Resolution " vor einigen Wochen habe ich beschrieben wozu solche Resolutionen die in ganz NRW plötzlich in den Räten auftauchten gut sind. Sie dienten nur einen Zweck, der Legitimation dessen was sie unten lesen können. Der Einführung einer 3 v.h. Sperrklausel für die Kommunalwahlen 2020. Man möchte zurück nach Möglichkeit zum 3 Parteiensysthem, allem voran die SPD mit der CDU und auch die Grünen spielen diese Posse mit. Diese Grünen, welche wohl...

  • Gelsenkirchen
  • 01.07.15
  • 2
Politik

Der Weg der Sperrklausel Resolution

Der Weg der Sperrklausel Resolution In der Ratssitzung vom 19.02.2015 wurde mit den Stimmen von SPD und CDU eine Resolution zur Einführung einer Sperrklausel für kommunale Parlamente beschlossen für die nächste Wahlperiode 2020. Alle anderen im Rat vertretenen Parteien waren dagegen. Die WAZ berichtete hierzu. Ich möchte einmal die Hintergründe beleuchten warum solche Resolutionen plötzlich gefordert werden in vielen Städten Gemeinden und Kreistagen von NRW mit gleichem Textmuster und...

  • Gelsenkirchen
  • 07.03.15
  • 1
  • 1
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